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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (15. Februar 2023)

Zu Beginn der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 15. Februar 2023 fand ein Gedenken statt. Die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit erinnerte an die Opfer des Erdbebens am 6. Februar in der Türkei und in Syrien. Zehntausende Menschen starben bei den schweren Erdbeben, die eine Stärke von bis zu 7,5 auf der Richterskala erreichten. Noch immer gibt es viele Vermisste, weitere Zehntausende wurden verletzt, hunderttausende Menschen wurden obdachlos.

Eine wichtige politische Initiative, die in der Bürgerschaftssitzung debattiert wurde, war der interfraktionelle Antrag von SPD, Grünen und CDU, die Hamburgische Landesverfassung um zentrale Punkte zu ergänzen. Künftig soll die Präambel der Verfassung auch Kinderrechte und den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus als wichtige Ziele Hamburgs führen. Gleiches gilt für den Einsatz für ein starkes Europa. Im letzten Jahr haben wir die Bedeutung eines friedvollen Europas noch einmal besonders vor Augen geführt bekommen. Deshalb findet sich künftig das klare Bekenntnis zu einem geeinten Europa und einer weltoffenen Stadtgesellschaft in unserer Verfassung. Hass und Hetze, die Verbreitung und Verherrlichung von nationalsozialistischem Gedankengut oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit haben in Hamburg keinen Platz. Auch die Aufnahme der Kinderrechte war überfällig und verankert endlich die besonderen Schutzbedürfnisse von Kindern in unserer Gesellschaft.

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Wahlbeobachter des Kongress im Europarat beobachteten die Wiederholungswahlen in Berlin

Die Wiederholungswahlen in Berlin am 12. Februar 2023 fanden unter der Beobachtung durch Delegierte des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats statt. Es war das erste Mal, dass Wahlen in Deutschland vom Kongress beobachtet wurden, Wahlbeobachtungen finden jedoch regelmäßig und in allen Mitgliedstaaten des Europarats statt.

Die 14 Delegierten aus 12 Staaten hatten sich bereits bei einem Online-Treffen am 2. Februar 2023 mit Vertretern der Berliner Verwaltung, NGOs und Mitgliedern der deutschen Delegation des Kongresses getroffen. Am 11. Februar 2023, am Tag vor der Wahl, tauschten sich die Wahlbeobachter persönlich mit Vertretern der politischen Parteien aus. Am Abend habe ich als Leiter der deutschen Delegation an einem Treffen teilgenommen und stand so den Wahlbeobachtern für Fragen zur Verfügung.

Am Sonntag, dem Wahltag, gingen sechs Teams in insgesamt 80 Wahllokale in allen zwölf Berliner Bezirken, um sich vor Ort über die Abläufe von der Öffnung bis zur Schließung der Wahllokale zu informieren. Sie nahmen auch an der Auszählung der Stimmen in 6 Wahllokalen teil.

Die Wahlbeobachter äußerten ihre Zufriedenheit mit dem Verlauf der Berliner Wiederholungswahl, denn sie hatten „eine ruhige, friedliche und ordentliche Abwicklung des Wahltages erlebt“, so Delegationsleiter Vladimir Prebilic. Er betonte, dass die Wiederholung der Wahlen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Akt des Wählens wiederhergestellt hat.

Die Wahlbeobachter schlugen aufgrund ihrer Beobachtungen auch Verbesserungen vor. So sollte der Wahlprozesses berlinweit vereinheitlicht werden. Die Wahlurnen sollten einheitlich versiegelt werden und transparent sein.

Der Berichtsentwurf und die Empfehlungen der Wahlbeobachter werden auf der kommenden Sitzung des Kongresses am 21. März 2023 in Straßburg verabschiedet.

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Hamburger Gedenkveranstaltung für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien

Durch das schreckliche Erdbeben in der Türkei und in Syrien wurden tausende Menschen getötet, noch viel mehr Menschen wurden verletzt. Ihr Zuhause, ihr Hab und Gut, ihre Zukunft wurden zerstört. Die Menschen vor Ort benötigen unsere Hilfe und Unterstützung, praktisch, finanziell und ideell. Viele Hamburgerinnen und Hamburger helfen bereits tatkräftig mit Geld- und Sachspenden. Unser Mitgefühl und unsere Gedanken sind bei den Opfern und Hinterbliebenen.

Daher haben verschiedene Organisationen, unter anderem der Verein Unternehmer ohne Grenzen, der DGB Hamburg sowie das Interreligiöse Forum Hamburg, zu einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung aufgerufen. Auch wir Abgeordnete der SPD-Bürgerschaftsfraktion nahmen im Anschluss an unsere Fraktionssitzung an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Erdbebens vor dem Hamburger Rathaus teil. Die Hamburgerinnen und Hamburgern zeigten gemeinsam ihre stille Trauer. Es war sehr bewegend zu sehen, wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre mitgebrachten Kerzen entzündeten und so Solidarität mit den Opfern und Hinterbliebenen bekundeten.

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Sitzung des Monitoringausschusses des Kongresses zu Ukraine, regionaler Demokratie in Europa und Wahlbeobachtungen

Der Monitoringausschuss des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats tagte am 9. Februar 2023 in Straßburg. Die Sitzung wurde mit einer Gedenkminute für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien eröffnet.

Aufgabe des Monitoringausschusses ist es, in regelmäßigen Abständen zu überprüfen, inwieweit die Regelungen der Charta der kommunalen Selbstverwaltung umgesetzt werden. In dieser Sitzung haben wir uns mit der regionalen Demokratie in Rumänien, in der Slowakei und in Frankreich beschäftigt. Ebenso tauschten wir uns über die Situation der lokalen und regionalen Demokratie in Moldawien aus.

Natürlich stand auch der Austausch über die Situation in der Ukraine auf der Tagesordnung. Der Ausschuss hörte die ukrainische Delegationsleiterin, Liliia Pashynna, zur Situation in den ukrainischen Städten und Regionen in Zeiten des Krieges. Die Ausschussmitglieder drückten ihre Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine aus.

Eine weitere Aufgabe des Monitoringausschusses besteht in der Beobachtung von regionalen und lokalen Wahlen. Diese Wahlbeobachtungen finden regelmäßig in allen Mitgliedstaaten des Europarates statt. Auch bei der Wahl in Berlin, die am 12. Februar 2023 stattgefunden haben, waren dieses Mal Wahlbeobachter des Kongresses vor Ort. Die Ergebnisse werden dann in einem Bericht zusammengefasst und dem Kongress vorgelegt. Außerdem haben wir die Berichte zu den Kantonswahlen in Bosnien und Herzegovina (02. Oktober 2022) und den lokalen Wahlen in Slowenien (20. November 2022) verabschiedet.

Besonders interessant war für mich der Entwurf für das Handbuch für Menschenrechte, das sich mit Künstlicher Intelligenz für lokalen und regionale Akteure beschäftigt.

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Kongress zur Beobachtung der Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin

Eine zehnköpfige Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats wird vom 11. bis 13. Februar eine Wahlbeobachtungsmission durchführen, um die Wiederholungswahlen des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin (Deutschland) zu beobachten. Diese finden am 12. Februar 2023 als Wiederholung der Wahlen vom 26. September 2021 statt.

Vor dem Wahltag hielt die Delegation unter der Leitung von Vladimir PREBILIC (Slowenien, L, SOC/G/PD) am 2. Februar 2023 Online-Briefings mit Mitgliedern der Delegation Deutschlands im Kongress und Vertretern der Landtags- und Bezirkswahlen, sowie Verwaltungsorganen, nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen und Medien, ab.

Am 11. Februar wird sich die Delegation mit Vertretern und Kandidaten der politischen Parteien austauschen, die bei den Wiederholungswahlen antreten.

Am Wahltag werden sechs Kongressteams in allen zwölf Bezirken Berlins eingesetzt, um den Wahlablauf in den Wahllokalen zu beobachten.

Die vorläufigen Schlussfolgerungen werden vom Delegationsleiter auf einer Pressekonferenz in Berlin am Montag, den 13. Februar 2023 um 11.00 Uhr vorgestellt.

Kongressdelegation :
Herr Vladimir PREBILIC (L, SOC/G/PD), Slowenien, Delegationsleiterin
Frau Kirsten Morid Vincent ANDERSEN (R, SOC/G/PD), Dänemark
Herr Jean-Paul BASTIN (L, EPP/CCE), Belgien
Herr Stewart DICKSON (R, ILDG), Vereinigtes Königreich
Herr David ERAY (R, EPP/CCE), Schweiz
Frau Jana FISCHEROVA (L, ECR), Tschechische Republik
Frau Cecilia FRIDERICS (L, ECR), Ungarn
Herr Matija KOVAC (R , EPP/CCE), Serbien
Frau Natia SHELEGIA (R, EPP/CCE), Georgien

Sachverständige : Frau Christina BINDER, Mitglied der Gruppe unabhängiger Sachverständiger des Kongresses (Österreich)

Kontakt : Stéphanie Poirel , Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

Original Mitteilung auf der Webseite des Kongresses im Europarat.

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Polizeiliche Kriminalstatistik: „Hamburg ist und bleibt eine sichere Großstadt“

Die Hamburger Innenbehörde hat heute die polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Demnach befindet sich die Zahl der Straftaten wieder auf dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019. 2022 wurden 211.239 Straftaten verzeichnet. Damit ist die Wahrscheinlichkeit in Hamburg Opfer einer Straftat zu werden, so gering wie seit über 40 Jahren nicht mehr.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD Fraktion Hamburg: „Es ist gut, dass die Zahl der Straftaten seit 2019 stabil geblieben ist, obwohl die Einwohnerzahl heute deutlich höher liegt. Die Sicherheitsbehörden leisten eine ganz hervorragende Arbeit. Leistungsfähige Sicherheitsbehörden brauchen ausreichend Personal und eine gute Ausstattung. Deshalb haben wir in den letzten Jahren viel in die innere Sicherheit investiert.

Die Hamburger Polizei hat seit 2011 eine bedeutende Entwicklung vollzogen und ist heute schlagkräftiger als zuvor. Allein von 2011 bis 2019 konnten 1.000 zusätzliche Polizeikräfte eingestellt werden. Die 2016 gestartete Einstellungsoffensive soll bis 2024 umgesetzt werden. Im Zuge der Encro-Chat-Ermittlungen wurden 50 Stellen neu geschaffen, die bereits zu hunderten Verhaftungen geführt und der schweren Organisierten Kriminalität einen Schlag versetzt haben. Die hierbei eingezogenen Vermögenswerte werden ebenfalls in den gezielten Personalaufbau investiert. Das für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zuständige LKA 6 verzeichnet aktuell den höchsten Personalstand seit fünf Jahren. Für den Hauptbahnhof und St. Georg wird zurzeit kompetenzübergreifend ein Konzept erarbeitet, um der Situation langfristig mit den geeigneten Maßnahmen zu begegnen. All das zeigt, dass die Hamburger Polizei die richtigen Schwerpunkte setzt. Den Personalaufbau, gezielte Fortbildungsprogramme für die Einsatzkräfte und die technische Ausstattung werden wir auch in den kommenden Jahren laufend weiterentwickeln. Hamburg ist und bleibt eine sichere Großstadt.“

Kriminalstatistik 2022

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (1. Februar 2023)

Die Hamburgische Bürgerschaft kam am 1. Februar 2023 ein weiteres Mal zusammen, um aktuelle parlamentarische Initiativen zu beraten. Zu Beginn der Sitzung hielt die Präsidentin der Bürgerschaft Gedenkworte für die Opfer der Messerattacke in Brokstedt. Zwei junge Menschen wurden im Regionalzug nach Hamburg getötet, fünf weitere Menschen verletzt. Die Bürgerschaftspräsidentin sprach den Hinterbliebenen ihr Beileid aus und wünschte den Verletzten baldige Genesung. Diese Tat ist auch ein Hamburger Thema, weil bis kurz vor der Tat Hamburg für den Täter zuständig war. Der Justizausschuss wird in einer Sondersitzung mit den Fragen beschäftigen.

Thema der Aktuellen Stunde war das neue Wohngeld, das tausenden Menschen in Hamburg hilft. Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht. Das Wohngeld ist eine staatliche Leistung für Haushalte mit geringem Einkommen und wird als Zuschuss zur Miete oder zu den Kosten für selbstgenutztes Wohneigentum ausgezahlt. Mit dem neuen Wohngeld-Plus-Gesetz werden dreimal so viele Haushalte mit geringeren Einkommen und hohen Wohnkosten unterstützt. Seit dem Jahreswechsel profitieren circa 37.500 Hamburger Haushalte von der neuen Wohngeldreform der Bundesregierung – das sind 25.000 mehr als im Vorjahr. Zudem wird sich das durchschnittliche monatliche Wohngeld bei den Bestandshaushalten mehr als verdoppeln und 370 Euro betragen. Damit möglichst viele Haushalte von dem Wohngeld profitieren, haben wir die notwendigen Weichen in Hamburg gestellt: Hamburg hat zum 1. Dezember 2022 die „Zentrale Wohngeldstelle Hamburg“ für Neuanträge eingerichtet. Neu gewonnenes Personal sorgt dafür, dass die Wohngeldanträge zügig und sorgsam bearbeitet werden. Eine Informationskampagne soll die Sozialleistung in Hamburg so bekannt machen, dass alle Berechtigten ihren Anspruch auf Wohngeld kennen. Wir ermutigen deshalb alle Hamburgerinnen und Hamburger: Prüfen und nutzen Sie ihren Anspruch auf Wohngeld! Bei Fragen zum Wohngeld können an die Wohngeldhotline der Stadt unter 040-428286000 gerichtet werden. Bitte teilt diese Informationen, damit möglichst viele, die einen Anspruch haben, ihn auch wahrnehmen!

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Politik & Pizza – Neues erfolgreiches Format!

Sich in entspannter Atmosphäre über Politik auszutauschen: Das war das Ziel von „Politik & Pizza“. Dabei handelt es sich um ein neues Format von uns, Claudia Loss und Sören Schumacher, um sich mit Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Unserer Einladung waren zahlreiche Harburgerinnen und Harburger unterschiedlichen Alters gefolgt. Gemeinsam hatten wir einen entspannten und gleichzeitig interessanten Abend. Wir sprachen unter anderem über die Silvesterausschreitungen, über den Krieg in der Ukraine und darüber, dass es in der Gesellschaft zunehmend schwerer zu werden scheint, anderer Meinung zu sein und dabei aber offen für das Gegenüber zu bleiben.

Weil dieses neue Format so erfolgreich war und es allen Beteiligten gut gefiel, haben wir uns dazu entschlossen, „Politik & Pizza“ weiterzuführen. Wer dieses Mal nicht dabei war, hat also die Chance, am 25. Mai 2023 mit uns einen interessanten politischen Abend mit Pizza und anregenden Gesprächen zu verbringen. Falls Ihr bereits jetzt schon Interesse habt, könnt Ihr Euch gern im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher unter 040-33 98 44 33 oder per E-Mail an info@soeren-schumacher.de melden.

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Rathausbesuch mit den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher – 18. Februar um 10:30 Uhr AUSGEBUCHT – Alternative 17.2.

Das Hamburger Rathaus hält viele Besonderheiten und spannende Geschichten für Besucherinnen undvBesucher bereit. Unter einem gemeinsamen Dach arbeiten hier Parlament und Regierung – also Bürgerschaft und Senat – zusammen. Jedes Jahr nehmen 7.000 Besucherinnen und Besucher an einer Rathausführung teil und erleben die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausführung ein. Der Rathausbesuch umfasst eine persönliche Führung durch das Rathaus und seine Geschichte mit den Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher. Im Anschluss erklärt ein Film die parlamentarische Arbeit in der Bürgerschaft. Im persönlichen Gespräch mit den beiden Harburger SPD-Abgeordneten können dann auch Fragen gestellt werden.

Für den Termin am 18. Februar 2023 von um 10:30 Uhr stehen freie Plätze zur Verfügung. Wollen Sie teilnehmen, wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher unter 040-33 98 44 33 oder per E-Mail an info@soeren-schumacher.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.

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Gemeinsamer Besuch beim Harburg Huus und seiner neuen Leiterin

Seit November 2022 wird das Harburg Huus von Rosa Schlottau geleitet. Am 31. Januar 2023 waren Claudia Loss, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, und Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg und innenpolitischer Sprecher, gemeinsam mit der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Ksenija Bekeris, zu Besuch beim Harburg Huus. Wir kamen mit der neuen Leiterin ins Gespräch und tauschten uns über die Arbeit und Perspektiven des Harburg Huus aus.

Das Harburg-­Huus ist seit Juli 2018 eine wichtige Einrichtung für den Bezirk Harburg. Das Harburg Huus ist eine Unterkunft für obdachlose Männer und Frauen – auch solche mit Hund – und ist für Obdachlose ein Ort, an dem sie zur Ruhe kommen können – rund um die Uhr, 365 Tage im Jahr. Es bietet vier freundliche, helle Schlafzimmer mit insgesamt 15 Betten. Dort gibt es auch Duschräume, Waschmaschinen, Postfächer – und einen gemütlichen Tagesaufenthaltsraum, in dem gespielt, gegessen, Kaffee getrunken und geklönt wird. Es ist Anlaufstelle für Menschen, die einsam sind oder unter Altersarmut leiden. Das Harburg Huus unterstützt die Menschen dabei, Probleme zu beheben und eine neue Perspektive zu entwickeln. Das Harburg Huus finanziert sich vollständig aus Spenden.