Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
Bürgerschaftssitzung
Die Hamburgische Bürgerschaft tagt im Plenum des Hamburger Rathauses.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Landesvertreterversammlung und a.o. Landesparteitag
Vertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2009
Harburger Sportlerehrung für Erwachsene
Am 27. Februar nimmt der Harburger Wahlkreisabgeordnete an der Harburger Sportlerehrung für Erwachsene im Harburger Rathaus teil. Schumacher, der auch Mitglied des Dportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, freut sich sehr dabei sein zu können.
Harburger Sportlerehrung für Jugendliche
Am 25. Februar nimmt der Harburger Wahlkreisabgeordnete an der Harburger Sportlerehrung für Jugendliche im Cinemaxx tel. Schumacher, der auch Mitglied des Dportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist freut sich sehr dabei sein zu können.
Rettungsversuch des Senats für die HSH Nordbank: „Das Vertrauen fehlt“
Tschentscher reagiert skeptisch – sicher ist nur eines: Steuerzahler stehen mit 1,5 Milliarden Euro für die Fehler des Bankmanagements gerade
Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat mit Skepsis auf den Beschluss des Senats zur so genannten „Rettung“ der HSH Nordbank reagiert. „Sicher ist derzeit lediglich, dass die Steuerzahler mit 1,5 Milliarden Euro für die Fehler der Bank einstehen müssen“, sagte Tschentscher. Eine Fünf-Milliarden-Bürgschaft für die angeschlagene Bank sei darüber hinaus ein „erhebliches Risiko für das Hamburger Vermögen“, sagte der SPD-Fraktionsvize.
Die SPD bewerte die Entscheidungen des heutigen Tages auch deshalb skeptisch, „weil uns das Vertrauen in die handelnden Akteure fehlt“. Das betreffe neben Aufsichtsratschef Wolfgang Peiner vor allem den Hamburger Finanzsenator Michael Freytag. Dieser habe die riskante und nunmehr gescheiterte Geschäftspolitik der Bank aktiv befördert. Auch habe Freytag die tatsächliche Lage der Bank viel zu lange schöngeredet. „Wer die HSH Nordbank noch im vergangenen Oktober als „im Kern gesund“ bezeichnet wie Senator Freytag es getan hat, wird uns nicht übelnehmen, dass wir ihm die Lösung der HSH-Nordbank-Krise nicht zutrauen.“
Die jüngst über die Presse bekannt gewordene 200-Millionen-Ausschüttung an unterschiedliche Kapitalgeber nannte Tschentscher „nicht nachvollziehbar“ – insbesondere, wenn die Bank zugleich plane, über 1000 Beschäftigte zu entlassen. Tschentscher kündigte an, die SPD werde die Ansätze der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein von externen Sachverständigen prüfen lassen.