Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Sören Schumacher und Claudia Loss beim Reparaturcafé der SPD in Heimfeld
Ressourcenschonung, Freude am Problemlösen, Spaß am Basteln, nettes Zusammensein bei Kaffee und Kuchen mit Menschen aus der Nachbarschaft. So ließe sich in Stichworten das Reparaturcafé der SPD Heimfeld skizzieren. Am 31. Januar war es sechs Jahre her, dass dies zum ersten Mal stattfand. Zum Jubiläum war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gekommen. „Eine Veranstaltung wie diese ist schon etwas Außergewöhnliches“, so Schumacher. „Sie dient unserem Planeten, kommt unseren Geldbörsen zugute und stiftet die für uns alle wichtige Gemeinschaft mit anderen Menschen.“
Bürgermeister Peter Tschentscher erläutert seine Pläne für die Zukunft.
Zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar stehen bei Bürgermeister Peter Tschentscher unter anderem 17 Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Peter Tschentscher live‘ im Terminkalender. Das ermöglicht es allen Hamburgerinnen und Hamburgern, nicht allzu weit fahren zu müssen, um den Bürgermeister persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch kommen.
Beratung der Kandidierenden Sören Schumacher, Claudia Loss, Frank Wiesner und Oksan Karakus welche Frage der Gäste als nächstes gestellt wird.
Am Montag, dem 27. Januar, konnte man den Bürgermeister im Elbcampus in Harburg erleben. Das Interesse der Harburgerinnen und Harburger war so groß, dass der geräumige Saal im Elbcampus kaum ausreichte; einige Gäste mussten ohne Sitzgelegenheit auskommen – und blieben trotzdem. Peter Tschentscher stellte zunächst das Regierungsprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre vor und stellte sich dann den Fragen der Zuschauer. Die Fragen wurden zunächst auf Karten vermerkt, die dann eingesammelt und von den Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten thematisch geordnet wurden. Einmal mehr wurde deutlich, dass Fragen rund um die Mobilität in Harburg eine zentrale Rolle spielen. „Das ist leider immer noch ein Riesenthema bei uns südlich der Elbe“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der Harburger SPD ist. „Wir sind aber auf gutem Wege und ich weiß, dass der Bürgermeister im engen Kontakt mit der Deutschen Bahn steht und nicht locker lassen wird, bis sich die Situation entscheidend und nachhaltig verbessert hat.“
Ein Jubiläum, zwei Rekorde, zwei Könige. Die Veranstalter der Marmstorfer Teichwette hatten allen Grund zufrieden zu sein. Zum zwanzigsten Mal wurde diese mit viel Spaß und Spektakel versehene Wette auf dem Feuerteich ausgetragen.
Und schon am Anfang wurde klar: Mit rund 3500 Besuchern waren so viele Zuschauer gekommen wie nie zuvor. Das mag auch an den Wettpaten gelegen haben. Ein König, nämlich der des Marmstorfer Schützenvereins, der die ganze Chose veranstaltet, ist immer dabei. Dieses Mal aber war noch ein weiterer König zugegen: Lotto King Karl. Unerschrocken hatte er die Wette angenommen, sich mit Schützenkönig Sebastian Winter trockenen Fußes in der Mitte des Feuerteichs beim Entenhaus treffen zu können.
Claudia Loss, Sören Schumacher, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Oksan Karakus.
Ungeplante Feiern sind häufig die schönsten, spontane Einfälle die klügsten und Entscheidungen aus dem Moment heraus die besten. Eine vergleichbare Erfahrung machten die Kandidaten der Harburger SPD am Sonnabend, dem 25. Januar. Sozialsenatorin Melanie Leohard, die Bürgerschaftsabgeordneten Doris Müller und Sören Schumacher sowie die ebenfalls für die Bürgerschaft kandidierenden Claudia Loss und Oksan Karakus. Sie hatten in der Lüneburger Straße einen Infostand aufgebaut, um sich und ihre Ideen den Wählerinnen und Wählern vorzustellen und mit interessierten Passanten ins Gespräch zu kommen.
Sören Schumacher im Gespräch mit Stephan Weil.
Überraschend erschien auch der Vorsitzende der SPD Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil am Infostand und bot den Wahlkämpfern seine Unterstützung an. Das Angebot wurde gerne angenommen. Unter Zuhilfenahme leckerer Äpfel aus der Region gelang es ihm, viele gute Gespräche mit Harburgerinnen und Harburgern zu führen und – wer weiß? – einige mehr davon zu überzeugen, ihre Stimmen der SPD und deren Kandidaten zu geben. „Das hat viel Freude gemacht“, so Sören Schumacher. „Herzlichen Dank an Stephan Weil!“
Die Anzahl der Kinder, die in Harburg von der zahlenmäßigen Ausweitung und der Verbesserung der Tagesbetreuung profitieren, hat sich seit 2010 deutlicher erhöht als in vielen anderen Stadtteilen. So ist beispielsweise allein im Wahlkreis Harburg die Anzahl der bis Dreijährigen in der Tagesbetreuung um mehr als 120 Prozent und die der Drei- bis Sechsjährigen um mehr als ein Drittel gestiegen. Insgesamt stieg die Anzahl der betreuten Kinder um 50 Prozent. Die Anzahl der Kitas im Kita-Gutscheinsystem ist im Wahlkreis Harburg von 40 auf 51, im Bezirk Harburg von 66 auf 81 gestiegen und bis 2021 sind 6 weitere neue Kitas geplant.
„Diese Zahlen sind für den Bezirk ebenso erfreulich wie für die hier lebenden Eltern und Kinder“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). „Zum einen belegen sie, dass Harburg wächst und für junge Familien immer attraktiver wird. Das kommt der Lebensqualität in unserem Bezirk und damit uns allen zugute.“ Zum anderen, so Schumacher weiter, veranschaulichten die Zahlen den Erfolg, der in Hamburg seit 2011 durch die Stärkung und den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung erzielt werden konnte. Schumacher dazu: ,„In Hamburg gibt es bereits seit 2012 einen allgemeinen Rechtsanspruch auf fünfstündige Betreuung für alle Kinder ab zwei Jahren, seit 2013 wird der entsprechende Rechtsanspruch für Kinder ab ein Jahr umgesetzt und seit 2014 sind Kitas und Tagespflege – inklusive Mittagessen – in Hamburg kostenlos. Davon können Eltern in vielen anderen Bundesländern nur träumen.“
Der Fahrplanwechsel des HVV hat nicht alle Nutzer des ÖPNV glücklich gemacht, wenngleich mit dem Fahrplanwechsel zum 15. Dezember der Bus- und Bahnverkehr in Hamburg deutlich verstärkt wurde. Zu denen, die besonders unzufrieden waren, gehörten diejenigen, die die Buslinie 340 nutzen – vor allem also Anwohner der Bremer Straße. Fuhren vormals die Linien dort rund 90 mal täglich, waren es beim 340er und der beiden Buchholz-Linien zusammen nur noch knapp 60 Fahrten. Als ‚Angebotsoffensive‘ war das für die Betroffenen wenig überzeugend.
Dank eines Vorstoßes des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) fahren die Busse auf der Linie 340 seit dem 16. Januar nun wesentlich häufiger. „Ich habe den auch für den Verkehr zuständigen Staatsrat der Innenbehörde Andreas Rieckhof auf diesen Mangel hingewiesen und darum gebeten, wenn möglich auf den HVV einzuwirken. Dass es so schnell gehen würde, hatte ich kaum erwartet. Es zeigt aber, dass die Einwände der Nutzer des 340er absolut überzeugend waren.“
Das Ergebnis: In der Berufszeit wurde der Takt nachgebessert, sodass es nun auf der Bremer Straße zwischen 7 und 9 Uhr, sowie zwischen 16 und 18 Uhr wieder einen nahezu glatten 10 Minuten-Takt der 340er gibt.
„Damit sind wir schon ein gutes Stück weiter“, so Schumacher. „Dennoch bleibt noch Nachbesserungsbedarf. Der betrifft beispielsweise den Busverkehr am Sonntag.“ Um weitere Fahrplanänderungen bemühen sich bereits die Sozialdemokraten in der Harburger Bezirksversammlung. Schumacher: „Wie ich von den Kollegen gehört habe, liegen bereits entsprechende Anträge vor.“
SPD Bürgerschaftskandidaten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss-
Hasserfüllte Kommentare in Sozialen Medien, Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen gegen Andersdenkende, offene Verachtung für Demokratie und Menschenrechte – dies sind nur einige Beispiele dafür, in welch finstere und gefährliche Richtung sich der gesellschaftliche und politische Umgang seit einigen Jahren entwickelt. Ungeachtet der eigenen politischen Ausrichtung gibt es immer mehr Menschen, die sich dieser, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Tendenz entgegenstellen.
Die SPD Hamburg hat bereits 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen und entwickelt es seitdem ständig weiter. Dabei setzen Hamburgs Sozialdemokraten auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen. Was die SPD im einzelnen unternimmt und welche Erfolge dabei bisher erzielt worden sind, steht im Zentrum einer Veranstaltung mit den Kandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl Sören Schumacher, Claudia Loss und Oksan Karakus, die am Freitag, dem 7. Februar, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 stattfindet. Eingeleitet wird der Abend mit einem Impulsreferat von der Politikwissenschaftlerin Jasmin König, Ansprechpartnerin für den Bereich Rechtsextremismus bei der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. . Zudem wird die Kriminologin Silke Gary, zuständig für die Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in Hamburg beim CJD Nord, aus der Praxis berichten.
Auf der Veranstaltung soll es jedoch nicht nur darum gehen, was bereits getan wird. Vielmehr wollen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten vor allem mit den Gästen der Veranstaltung ins Gespräch kommen, um Kritik und Anregungen aufzunehmen, sodass das Programm wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann.
Menschenverachtung und Demokratiefeindlichkeit dürfen bei uns keinen
Platz haben. Hamburgs SPD hat deshalb 2013 ein Programm gegen
Rechtsextremismus beschlossen. Wir setzen es gemeinsam mit vielen
Engagierten um und entwickeln es ständig weiter. Dabei bauen wir auf
Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen.
Was wir tun und welche Erfolge wir erzielen, möchten wir Ihnen
vorstellen und mit Ihnen und aktiven Unterstützern des Programms
erörtern.
Wir freuen uns auf Sie und Ihre Ideen!
Seien Sie dabei, diskutieren Sie mit uns.
Am Fr. 07.02.20 UM 19 UHR Herbert-Wehner-Haus Julius-Ludowieg-Str. 9 21073 Hamburg
Moderation Arne Thomsen, Gesprächsgäste Senatorin Melanie Leonhard und der Vorsitzende von ver.di Hamburg Berthold Bose.
Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist – so ein in politischen Reden gern eingesetztes Zitat des französischen Schriftstellers Victor Hugo. Für den Mindestlohn schien 2015 die Zeit gekommen zu sein, was allerdings nicht bedeutete, dass dessen Einführung ein Selbstgänger war.
Die Widerstände, gegen die die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles zu kämpfen hatte, bis das Mindestlohngesetz schließlich verabschiedet werden konnte, waren erheblich. Sie sind bis heute nicht verstummt und flammen angesichts der aktuellen Diskussion über die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns erneut auf.
Zur aktuellen Diskussion der geforderten Erhöhung wie auch deren sozialer und volkswirtschaftlicher Aspekte hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am 20. Januar eingeladen. Als Gäste auf dem Podium waren Hamburgs Sozialsenatorin und SPD-Vorsitzende Melanie Leonhard sowie Berthold Bose, der Vorsitzende von ver.di Hamburg zugegen. Unter der Moderation von Arne Thomsen von der AfA entspann sich eine informative und spannende Diskussion.
Für Beschäftigte in Hamburg könnte sich schon im Laufe dieses Jahre eine positive Veränderung ergeben. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Regierungsfraktionen haben in der Hamburgischen Bürgerschaft Mitte Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Ziel es ist, den Mindestlohn von 12 Euro in das Hamburger Vergabegesetz aufzunehmen.“ Das bedeute, dass dieser Stundenlohn bei öffentlichen Aufträgen künftig nicht unterschritten werden dürfe. Bürgermeister Peter Tschentscher, so Schumacher, unterstützte diese Forderung. „Ein weiterer guter und wichtiger Grund, am 23. Februar SPD zu wählen.“
Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf
Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.
Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.
SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher
Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“
