Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Liebe Harburgerinnen und Harburger,
Harburg wächst weiter. Die
Veränderungen sind in vielen Stadtteilen des Bezirks sichtbar. An vielen
Orten entstehen neue Wohnungen oder Arbeitsplätze für die Menschen in
Harburg und die neu Hinzuziehenden. Wir wollen das Wachstum Harburgs
gestalten, damit es gelingt, Harburg als attraktiven und lebenswerten
Bezirk zu erhalten und weiterzuentwickeln.
Was wir wollen:
„Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Stadt & Stadtentwicklung“ weiterlesen
Liebe Harburgerinnen und Harburger,
wir wollen ein modernes,
attraktives und lebenswertes Harburg, in dem in dem gerne gelebt wird.
Ein Harburg, das die Herausforderungen der Mobilität in einer wachsenden
Stadt vorbildlich löst und dabei seinen liebenswerten Charakter als
grüne und lebenswerte Stadt in Zeiten des Klimawandels nicht verliert.
Was wir wollen:
„Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Mobilität in Harburg“ weiterlesen
Liebe Harburgerinnen und Harburger,
unser Bezirk ist in den
letzten Jahren zu Recht in den Fokus technologieorientierter Unternehmen
und Forschungseinrichtungen geraten. Mit der Entscheidung, die
Technische Universität zu erweitern und im Binnenhafen einen zweiten
Campus einzurichten, werden die Voraussetzungen noch einmal deutlich
verbessert. Diese Entwicklung führt nicht nur zu einer deutlichen
Aufwertung des Harburger Images, sondern auch zu mehr Arbeitsplätzen für
Harburg.
Was wir wollen:
„Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Innovations- und Gründerstadt“ weiterlesen
Die Europäische Kommission hat bekannt gegeben, dass sie im Rahmen der Beihilfekontrolle den Kauf des Hamburger Fernwärmenetzes vom Energieversorger Vattenfall durch die Stadt Hamburg als unbedenklich einstuft. Damit sind nun alle rechtlichen Voraussetzungen für den Rückkauf des Fernwärmenetzes erfüllt. Die Hamburger Wärmegesellschaft soll künftig unter dem Namen „Wärme Hamburg GmbH“ agieren.
„EU-Entscheidung zur Fernwärme: „Meilenstein auf dem Weg in ein kohlefreies Zeitalter““ weiterlesen
Liebe Harburgerinnen und Harburger,
unser Harburg ist ein vielfältiger Bezirk. Ein Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, Alter, wirtschaftlicher Stärke und die Integration von Menschen mit Behinderungen in einem Stadtteil verstehen wir als Chance für ein buntes und bereicherndes Leben mit hohem gesellschaftlichem Zusammenhalt. Wir wollen gesellschaftliches Engagement verstärkt fördern und die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen weiter verbessern.
Was wir wollen:
„Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Unser Haus Harburg – Zusammenleben in Vielfalt“ weiterlesen
Politik kann ganz schön anstrengend sein. Stundenlange, bisweilen alles andere als spannende Sitzungen, nicht selten bis spät in den Abend; Pflichttermine an Wochenenden; bisweilen unerfreuliche Auseinandersetzungen mit intoleranten Andersdenkenden – um nur einiges zu nennen.
Manchmal ist die Anstrengung auch ganz einfach körperlicher Art. Das ist beispielsweise immer zu Wahlkampfzeiten der Fall. Denn das Aufstellen von Plakaten gehört nun einmal zum Wahlkampf wie das Franzbrötchen zu Hamburg. „Mit Plakaten machen wir zum einen unsere Kandidatinnen und Kandidaten noch bekannter, zum anderen machen wir auch auf die Wahlen als solche aufmerksam“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Das sei gerade für die am 26. Mai stattfindenden Bezirksversammlungswahlen wichtig. „Denn viele Menschen wissen gar nicht, dass die Parlamente der sieben Hamburger Bezirke in diesem Jahr neu gewählt werden“, so Schumacher, der am Sonnabend, dem 13. April gemeinsam mit Mitgliedern der SPD fünf Stunden lang im Wahlkreis Rönneburg, Langenbek, Sinstorf, Marmstorf unterwegs war, um Plakate aufzustellen. Anstrengend, aber wichtig!
Üben, üben, üben! Das ist eine der wesentlichen Voraussetzungen, um etwas zu erreichen. Das gilt fürs Klavierspielen, Balletttanzen, Fremdsprachenlernen und vieles mehr …. womöglich auch fürs Ostereiersuchen. Insofern haben die vielen Kinder, die sich am Sonnabend, dem 13. April, zum großen Ostereiersuche der SPD Marmstorf eingefunden hatten, Ostern vielleicht die Nase vorn und mehr Eier im Korb als Ungeübte. Ganz abgesehen davon aber, hatten die kleinen Sucherinnen und Sucher bei der Veranstaltung auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf großen Spaß. Gleiches gilt sicher auch für die begleitenden Eltern, Tanten, Großelten und auf jeden Fall für die Organisatoren. „Wir veranstalten die Ostereiersuche hier nun schon seit vielen Jahren“, so der Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende der örtlichen SPD, Sören Schumacher. „Und es macht uns allen nach wie vor jedes Jahr viel Freude.“
Im Rahmen eines gemeinsamen Antrages setzen sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass künftig alle am Bahnhof Hamburg-Harburg verkehrenden Fernzüge der Deutschen Bahn auch dort halten. Auf diese Weise soll nicht nur der Süderelbe-Raum besser an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, sondern auch der Hamburger Hauptbahnhof weiter entlastet werden. Auch während der Sanierungsarbeiten an der Zollkanalbrücke 2020 sollen Fernzüge Harburg anfahren. Die Streichung von Zugverbindungen soll dabei auf ein notwendiges Minimum begrenzt bleiben. Der Antrag wird in der Bürgerschaft vom 25. April beraten.
Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „112 Fernzüge halten in Hamburg-Harburg. Auf diese Züge können wir nicht einfach verzichten, einseitige Entscheidungen zu Lasten der Stadt nicht einfach hinnehmen. Sanierungsarbeiten im Bahnnetz sind grundsätzlich begrüßenswert und wichtig. Sie dürfen allerdings nicht zu Lasten einer ganzen Stadt durchgesetzt werden. Die Verbindung zwischen Harburg und dem Hauptbahnhof wird weiter optimiert, zusätzliche Belastungen sind da fehl am Platze. Wir arbeiten dafür, dass die Verkehrsplanung der Deutschen Bahn Hamburg nützt und nicht schadet.“
Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Harburg ist als Fernverkehrshalt von herausragender Bedeutung für alle Hamburgerinnen und Hamburger, die südlich der Elbe wohnen. Hinzu kommt, dass das Passagieraufkommen am Hauptbahnhof durch die 3.000 Fahrgäste, die täglich in Harburg aussteigen, wesentlich entlastet wird. Senator Westhagemann hat vergangene Woche klargestellt, dass er erwartet, dass die Deutsche Bahn ihrer Verantwortung gerecht wird. Dem kann sich die SPD-Fraktion nur anschließen. Die Deutsche Bahn hat für reibungslose Abläufe zu sorgen – egal ob im Nah- oder Fernverkehr. Zug-Streichungen auf eigene Faust, ohne vorherige Absprache mit der Verkehrsbehörde sind ein ‚No-Go‘. Es freut mich, dass die Deutsche Bahn sich endlich dazu entschlossen hat, ihre Infrastruktur in Hamburg zu sanieren. Wir werden sie dabei eng unterstützen und sicherstellen, dass die Sanierungsmaßnahmen nicht zu Lasten der Hamburgerinnen und Hamburger gehen.“
Martin Bill, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Der Hamburger Hauptbahnhof hat bereits heute mit den Grenzen seiner Kapazität zu kämpfen. Sollten bestimmte Fernzüge nicht mehr am Bahnhof-Harburg halten, hätte dies nicht nur für die Pendlerinnen und Pendler aus Harburg erhebliche Nachteile. Alle Anstrengungen zur Entlastung des Hauptbahnhofs würden dadurch konterkariert. Es wäre auch völlig unsinnig, wenn Fahrgäste aus Harburg erst mit der schon heute überfüllten S3 zum Hauptbahnhof fahren müssten, um dann mit der Fernbahn wieder durch Harburg zu brausen. Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie bei geplanten Sanierungsmaßnahmen, wie nun Anfang 2020 an der Zollkanalbrücke geplant, frühzeitig mit der Stadt kommuniziert. Auch bei Sanierungsarbeiten muss sichergestellt werden, dass der Bahnhof Harburg von möglichst vielen Fernzügen angefahren wird und die Züge dort zum ein- und aussteigen halten.“
Vier Sitzungstage, rund vierzig Tagesordnungspunkte – über Leerlauf und Langeweile mussten sich die mehr als 300 Delegierten des Kongresses im Europarat wahrhaftig nicht beklagen, die vom 1. bis zum 4. April in Straßburg zu dessen 36. Sitzung in Straßburg zusammentrafen. Die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und sonstigen regionalen Mandatsträger vertreten 200.000 Gebietskörperschaften aus den 47 Staaten des Europarates und damit etwa 820 Millionen Menschen.
Die Sitzung stand unter dem Jahresthema „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister – Garanten der Demokratie”. Außer einer Sonderdebatte zu diesem Thema standen unter anderem Diskussionen zu den Themen ‚Bekämpfung von Vetternwirtschaft in lokalen und regionalen Behörden‘, ‚Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowers)‘, ‚BürgermeisterInnen unter Druck‘, das Stadt-Land-Gefälle sowie ‚Transparenz und Teilhabe durch ‚Open Government‘ auf Ebene der Regionen‘ auf der Tagesordnung.
Zu den wichtigsten Aufgaben des Kongresses als eines Gremiums, das für Demokratie auf regionaler sowie lokaler Ebene und für die Rechte von Gemeinden eintritt, gehören Wahlbeobachtungen. Über deren Ergebnisse wird das Plenum regelmäßig unterrichtet, das daraufhin gegebenenfalls auf die für die Wahlen Verantwortlichen Einfluss zu nehmen versucht. So haben beispielsweise 22 Beobachterinnen und Beobachter aus 20 Staaten des Europarats in zehn Teams am 31. März rund 140 Wahllokale in verschiedenen Regionen der Türkei besucht, um die dortigen Kommunalwahlen zu verfolgen.
„Europarat am Ende? – Kongress im Europarat: Wachsende Bedeutung, weniger Geld“ weiterlesen