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Voran im Hamburg-Takt

Die Delegierten der Hamburger SPD haben auf dem Landesparteitag am Sonnabend, dem 30. März, die Grundlagen für die künftige Hamburger Verkehrspolitik beschlossen. Bis 2029, so Bürgermeister Peter Tschentscher, werde das 5-Minuten-Versprechen überall in der Stadt einzuhalten sein. Das bedeutet, dass jeder Fahrgast des HVV dann sicher sein kann, an jeder Haltestelle, aber auch jedem anderen Punkt der Stadt, innerhalb von fünf Minuten von Bus, Bahn oder einem Shuttle abgeholt zu werden.

„Das ist ein ambitioniertes Vorhaben“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Aber eines, für das wir uns gern anstrengen. Denn die Leistungsfähigkeit des ÖPNV ist ein wesentlicher Faktor der Lebensqualität in einer Millionenstadt wie Hamburg.“ Innerhalb von zehn Jahren sollen darüber hinaus die HVV-Tarife vereinfacht werden. Auch das, so Schumacher, sei geboten, um den HVV noch attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, ihn zu nutzen.

Europaskeptikern und Populisten stellten sich die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wenige Wochen vor den am 26. Mai parallel zu den Bezirksversammlungswahlen stattfindende Europawahl mit einem klaren Bekenntnis zu Europa und Hamburgs Internationalität entgegen. Bürgermeister Peter Tschentscher: „600.000 Menschen mit Migrationshintergrund leben in Hamburg“, sagte der Bürgermeister. „Liebe Populisten, habt ihr damit ein Problem? Wir nicht!“

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Rathausführung international

Auch eine Führung durch das Hamburger Rathaus kann zu einem internationales Event werden. So geschehen am Mittwoch, dem 28. März, als sich fünfzig Jugendliche aus Großbritannien, Spanien und der Türkei dort einfanden, um an einer exklusiv für sie veranstalteten Rathausführung teilzunehmen. Sören Schumacher, der die Führung gemeinsam mit seinem Kollegen Frank Schmitt organisiert hatte, führte die jungen Leute durch die beeindruckenden Räumlichkeiten. Dass die Englischkenntnisse der meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer besser waren als ihre Deutschkenntnisse, war kein Problem. Denn Schumacher machte die Führung, nicht zum ersten Mal, auf Englisch.

Die Schülerinnen und Schüler waren im Rahmen eines internationalen, von der Stadtteilschule initiierten Austausches zu Gast in Hamburg. Die Stadtteilschule Horn nimmt am Erasmus+ Programm, dem EU-Programm zur Förderung allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport, teil. Die internationale Aufstellung gehört daher untrennbar zu dieser Schule. Vor wenigen Wochen konnte die Schule einen schönen Erfolg erringen: Ihr Projekt song4europe wurde vom Pädagogischen Austauschdienst (PAD) der Kultusministerkonferenz (KMK) als Projekt des Monats ausgezeichnet und als Beispiel guter Praxis bezeichnet. „Das ist ein wirklich bemerkenswertes Projekt“, so Sören Schumacher. „in dem die aus verschiedenen Ländern kommenden jungen Leute ihre Wünsche, Träume und Visionen sie für ihr eigenes Leben und für das Zusammenleben in Europa zunächst erforscht und dann in diesem Lied zum Ausdruck gebracht haben. Die Auszeichnung haben sie ganz zu Recht erhalten. Herzlichen Glückwunsch dazu!“

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Auf die Plätze… fertig… Ostereier suchen

Ob das Ei oder die Henne zuerst da war, darüber lässt sich trefflich streiten. Für das eine wie für das andere lassen sich gut durchdachte, spitzfindige Argumente anführen, die dennoch nicht völlig überzeugen. Daher konnte das Ei-Henne-Problem bisher nicht unwiderlegbar gelöst werden.

Klar ist hingegen, dass sich Eier wesentlich besser verstecken lassen als Hennen, sich in ihrem Versteck angenehm still verhalten und zumeist nicht vom Fleck rühren. Deshalb stellt die Suche nach ihnen höhere Anforderungen an die Suchenden und macht deutlich mehr Spaß. Im übrigen sind Hennen wenig geeignet das Verlangen nach Schokolade, Marzipan, Nougat, Krokant und ähnlichem zu stillen. Auch hier liegen Eier klar im Vorteil – jedenfalls, wenn es sich um Ostereier handelt. Deren Saison läuft bereits seit kurz nach Weihnachten und wird in Kürze ihren Höhepunkt erreichen.

Kinder, die sich schon jetzt auf die Suche nach dem Schnopkram machen wollen, haben dazu am Sonnabend, dem 13. April um 11 Uhr, die Möglichkeit. Dann veranstaltet die SPD in Marmstorf ihr alljährliches Ostereiersuchen für Kinder auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf. Die Großen dürfen gerne mitkommen, mitfiebern und anfeuern. Zur Suche wird jedoch nur zugelassen, wer nicht älter als 12 Jahre ist. Sollte wider Erwarten jemand eine Henne finden, bitte laufen lassen!

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Neuer Vorsitzender der GdP – Glückwunsch!

Am Montag, dem 25. März, war Sören Schumacher zu Gast auf dem Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei Hamburg. Als wichtigster Punkt der Veranstaltung stand die Wahl des geschäftsführendes Landesbezirksvorstandes auf der Tagesordnung.

Zum neuen Landesvorsitzenden wurde Horst Niens gewählt. Der 54Jährige, der als Polizeibeamter in Harburg tätig ist, konnte eine überragende Mehrheit der über 90 Delegierten für sich gewinnen. „Ich gratuliere Horst Niens ganz herzlich zu seiner Wahl und wünsche ihm viel Erfolg bei seiner verantwortungsvollen Arbeit für Hamburgs Polizistinnen und Polizisten“, so Sören Schumacher.

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Ganz klar: Europa!

Ist der große Traum eines friedlichen, demokratischen, geeinten Europa mit dem Brexit, dem Erstarken populistischer, wenn nicht gar faschistoider politischer Strömungen und dem Auftreten autokratisch gesinnter Spitzenpolitiker bereits ausgeträumt?

Angesichts dieser, immer öfter gestellten düsteren Frage ist für alle, die mit Herz und Verstand für Europa eintreten, der diesjährige europaweit durchgeführte EU-Projekttag an Schulen besonders wichtig. Wie schon in den vergangenen Jahren, so gehörte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher auch in diesem Jahr zu den zahlreichen Politikerinnen und Politikern, die in Schulen diskutierten. Am Montag, dem 25. März, besuchte er das Alexander-von-Humboldt-Gymnsasium und die Goethe-Schule Harburg, „Ich konnte wieder feststellen“, so Schumacher nach seinen Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern, „welch kluge Gedanken sich diese jungen Menschen über Europa machen. Die allenthalben festzustellende Bestürzung über den Brexit verdeutlicht mir, dass für die meisten von ihnen Europa nicht etwa der anonyme, übergriffige Moloch in Brüssel ist, sondern sie sich emotional einem geeinten Europa verbunden fühlen. Das gibt mir und kann uns allen Hoffnung für Europas Zukunft geben.“

Der EU-Projekttag findet in diesem Jahr zum dreizehnten Mal statt. Er wird an Schulen europaweit veranstaltet. EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage, Staatsrätinnen und Staatsräte, Politikerinnen und Politiker, EU-Beamte, Minister und Senatoren, Konsuln sowie Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter nehmen daran Teil, indem sie Schulen besuchen und mit den jungen Menschen diskutieren.

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Wenn das kein Grund zum Feiern ist… 100 Jahre Demokratie

SPD Fraktion Hamburg beim Tag der Stimmen

Demokratien stehen derzeit weltweit unter Druck. Aus Befragungen geht immer wieder hervor, dass auch in westlichen Ländern ein erschreckend hoher Anteil der Bevölkerung die Bedeutung freier, gleicher und geheimer Wahlen eher geringschätzt. Die beiden ältesten Demokratien – Großbritannien und USA – stehen unter erheblichem Druck, ja erscheinen destabilisiert. In den nächsten Wochen oder Monaten wird sich zeigen müssen, ob die dortigen Institutionen stark genug sind, dem politischen Chaos beziehungsweise autokratischen Angriffen standzuhalten.

So bedrückend das alles ist, so wichtig ist genau deshalb, gerade jetzt für die Demokratie einzutreten, und zu verdeutlichen, dass sie kein Selbstgänger ist und niemals für immer errungen ist. In Deutschland ist es gerade einmal 100 Jahre her, dass nach dem Ersten Weltkrieg und dem Kollaps des Kaiserreiches der Aufbruch in die Demokratie begann. Hamburg nimmt dies zum Anlass, im Rahmen des Gedenkjahres „Hamburg 1918/1919 – Aufbruch in die Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, Ausstellungen und Aktionen an die Ereignisse in der Stadt selbst und im Deutschland insgesamt zu erinnern.

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Zusammenarbeit im südlichen Ostseeraum

Ende Juni wird in Schwerin das 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee stattfinden. Zwei Tage lang werden parlamentarische Vertreterinnen und Vertreter der südlichen Ostseeanrainer sich zum Thema „Die Digitalisierung der Südlichen Ostseeregion“ austauschen. Zur Vorbereitung der Konferenz im Rahmen einer internationalen Expertenanhörung haben sich die Teilnehmer bereits am 18. März in der Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Berlin getroffen.

Als Leiter der Hamburger Delegation gab der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher einen kurzen Einblick in die Entstehungsgeschichte und den derzeitigen Entwicklungsstand der „Hamburg Open Online University (HOOU)“, die Hamburg auf dem Forum in Schwerin vorstellen wird. „Wichtig ist uns“, so Schumacher, „die Hamburg Open Online University als ein Modell zu sehen, das auf die anderen Teilnehmerländer ausdehnbar ist und zur Nachahmung empfohlen werden kann. Deshalb freuen wir uns und sind stolz darauf, sie im Juni auf dem Forum vorstellen zu können.“ Die HOOU biete große Chancen der Vernetzung und gemeinsamen Weiterentwicklung, der Einbeziehung nicht nur Studierender und Einbindung des ländlichen Raums sowie des Zugangs zu wissenschaftlichem Lernen ohne Einschreibung an einer Universität.

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Videoüberwachung: Passgenaue Maßnahme für den Hansaplatz

Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat gestern Abend zusammen mit der Behörde für Inneres und Sport im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung über die Art und den Umfang der geplanten Videoüberwachung am Hansaplatz in St. Georg informiert.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Hansaplatz ist einer der zentralsten Orte der Stadt, liegt mitten in einem beliebten Wohngebiet und ist mit seiner Nähe zum Hauptbahnhof traditionell ein Anziehungspunkt für eine Vielzahl von Menschen. Die Situation vor Ort hat sich in den letzten Jahren verändert, sodass es richtig ist, die bestehenden Sicherheitsmaßnahmen zu hinterfragen. Ob weitere Maßnahmen und Hilfsangebote für Bedürftige umgesetzt werden können, muss nun geprüft werden. Die Entscheidung für eine Videoüberwachung ist ein erster wichtiger Schritt, um die Sicherheit am Hansaplatz zu erhöhen. Die Videoüberwachung wird die bisherigen Maßnahmen und Hilfsangebote passgenau ergänzen und die Situation vor Ort verbessern. Das zeigen die Erfahrungen an Jungfernstieg und Reeperbahn. Hier konnten intensive Störungen und Straftaten reduziert werden. Diesen Effekt versprechen wir uns jetzt auch am Hansaplatz. Mit der genutzten Technik sind Videoaufnahmen in sehr guter Qualität möglich. Trotzdem kann der Privatschutz umfassend gewahrt werden, weil die Kameras so programmiert werden, dass private Bereiche, wie Hauseingänge und Fenster verpixelt sind. In dieser Form halte ich die Ergänzung der bisherigen Maßnahmen durch Videoüberwachung für überaus sinnvoll.“

Hintergrund:
Durch die Infrastruktur mit Kiosken und Lokalitäten, die zentrale Lage und die Möglichkeit zum Aufenthalt im Freien ist der Hansaplatz auch ein Treffpunkt für Menschen, die obdachlos und/oder drogen- und/oder alkoholabhängig sind. Dadurch ergibt sich für die Anwohnerinnen und Anwohner eine erhebliche Belastungssituation durch Lärm, Verschmutzungen der Hauseingänge, Konfrontationen mit der Betäubungsmittel-Szene und Straßenprostitution sowie ein hohes Kriminalitätsaufkommen. Um die Lage vor Ort zu verbessern, ist in der Vergangenheit bereits ein umfassendes Maßnahmenpaket etabliert worden. Mithilfe weiterer, passgenauer Maßnahmen soll nun die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner gestärkt und die Situation für Hilfsbedürftige weiter verbessert werden.

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Neue Grundschule und Kita für Harburgs-Süden

Was noch vor wenigen Jahren kaum einer für möglich gehalten hat, ist jetzt nicht mehr zu übersehende Realität: In Hamburg – wie Deutschland insgesamt – steigen die Geburtenzahlen. Damit wächst auch der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erzieher sowie Schulen und Kitas. Um auf diese, auch für Harburg absehbare Entwicklung vorbereitet zu sein, wird es in Sinstorf eine neue Grundschule und eine weitere Kita geben. Sie sollen auf dem Gelände am Sinstorfer Weg entstehen, das durch den Auszug der Lessing-Stadtteilschule frei geworden ist.

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Birgit Rajski (SPD), sieht in der Entscheidung ein weiteres Signal für die Familienfreundlichkeit Harburgs. Harburg sei aus vielen Gründen gerade für Familien mit Kindern attraktiv. So seien beispielsweise Mieten noch erschwinglich und auch die Nähe zu viel Grün und Natur locke Familien hierher. „Ich hoffe sehr, dass die neue Grundschule und die neue Kita weitere junge Familien animiert, hierher zu kommen.“ „Wir freuen uns sehr über diese weitsichtige Entscheidung des Senats“, so der sozialdemokratische Bezirksabgeordnete Klaus Fehling. „Sie trägt der Tatsache Rechnung, dass Hamburg auch südlich der Elbe kräftig wächst.“

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Königsball in Marmstorf

Dass die Marmstorfer Schützinnen und Schützen nicht nur gut zielen, sondern auch zünftig feiern können, stellen sie seit mehr als hundert Jahren unter Beweis. Und da das schon seit langem kein Geheimnis mehr ist, können sich der Schützenverein Marmstorf und ihr jeweiliger König alljährlich am letzten Sonnabend im Februar Hunderter tanz- und feierfreudiger Gäste erfreuen. Das war auch am Sonnabend, dem 23. Februar, nicht anders. Der große Saal des Landhauses Jägerhof reichte so eben und eben aus, um die vielen Gäste nicht nur unterzubringen, sondern ihnen auch noch Platz zum Tanzen zu lassen.

Zu den Gästen aus der Politik gehörten die sozialdemokratischen Bezirksabgeordneten Peter Bartels und Klaus Fehling sowie der ebenfalls des SPD angehörende Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Ehrengast war in diesem Jahr Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

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