Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018
Uwe Giffei und Sören Schumacher

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

Weitere Bilder

Engagiert, interessiert, informiert: Jugendkongress in Stuttgart

Wer dem ebenso alten wie schwer beizukommendem Vorurteil anhängt, die sogenannte ‚Jugend von Heute‘ tauge nichts mehr und interessiere sich nur für dummes Zeug, der hätte am 13. und 14. September, in Stuttgart sein sollen. Denn dort trafen sich rund 150 Jugendliche aus Baden-Württemberg im Landtag in Stuttgart zum Jugendkongress des Fördervereins der Jungen Europäer.

Jugendkongress COE Congress 2018
Abstimmung über eine Resolution

Der Jugendkongress, der bereits zum zweiten Mal stattfand, ist eine Simulation des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat. Die Schülerinnen und Schüler repräsentierten Delegierte der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und debattierten unter
dem Oberthema „Demokratie von unten – aktuelle Herausforderungen und Lösungen“ wichtige Beschlüsse des Kongresses.

Als Berichterstatter über die Ergebnisse des Kongresses waren drei ‚echte‘ Politiker nach Stuttgart gekommen. Dies waren Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister der Stadt Sindelfingen und Leiter der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinen und Regionen, sowie der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Josha Frey und der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Auch die beiden Letztgenannten gehören dem Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat an.

Jugendkongress COE Congress 2018
Sören Schuacher mit der Organisatorin Lara Sosa Popovic

Sören Schumacher hatte auf Einladung der Initiatorin und Mitorganisatorin des Jugendkongresses Lara Sosa Popovic teilgenommen. Die junge Frau ist ehemalige Jugenddelegierte im COE Congress und hatte im September letzten Jahres ein Praktikum im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher absolviert. „Lara hat da wirklich etwas ganz Tolles auf die Beine gestellt“, so Sören Schumacher anerkennend. „Und auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben mich beeindruckt. Sie waren äußerst diszipliniert, hatten sich sehr gründlich auf die Debatten vorbereitet und konnte aufgrund dessen gute Fragen stellen und sinnvolle Anmerkungen zu den Resolutionen machen.“ Dies habe auch für das Thema E-Demokratie gegolten, zu dem er gesprochen habe.

Ziel des Planspiels war es nach Auskunft der Organisatoren, den Europarat und vor allem die Arbeit des Kongresses bekannter zu machen und junge Menschen auf spielerische Art und Weise für politische Partizipation zu begeistern. „Ich bin mir sicher, dass solche Simulationen gute Instrumente dafür sind, diese Ziele zu erreichen“, so Schumacher. „Das einwöchige Planspiel ‚Jugend im Parlament‘, zu dem die Hamburgische Bürgerschaft seit etlichen Jahren einlädt, verfolgt ähnliche Ziele und erfreut sich zunehmender Beliebtheit und Beteiligung.“

Weitere Bilder

Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

  • freie und gleiche Wahlen
  • Gewaltenteilung
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Unabhängigkeit der Gerichte
  • Mehrparteienprinzip
  • Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.

„Rechtsextremismus beim Namen nennen“ weiterlesen

Fussi! 11. Jahresempfang des Hamburger Fußballverbandes

11. Jahresempfang des HFV
Hamburgs 1. Bürgermeister
Peter Tschentscher

Die Veranstalter sind zufrieden. „Tolle Gäste und gute Stimmung“ so resümiert der Hamburger Fußballverband auf seiner Website den 11. Jahresempfang, der am Montag, dem 3. September, im Hotel Grand Elysée stattfand. Und was meint jemand, der dabei war? „Stimmt genau“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den vielen Gästen aus Amateur- und Profifußball, Sport, Politik, Wirtschaft, Medien und Verwaltung gehörte. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei natürlich Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher und Hamburgs Ehrenbürger Uwe Seeler zuteil.

11. Jahresempfang des HFV
Jann-Fiete Arp und Uwe Seeler

Insgesamt wurden an dem Abend Preise im Wert von 42.500 Euro verliehen, 15.000 Euro davon allein an Preisen der Sparda-Bank für besondere Fairness. Die 21 Preise in dieser Kategorie wurden den Siegern vom Bürgermeister persönlich überreicht. „Mich hat besonders der elfjährige Spieler aus Rahlstedt beeindruckt“, so Sören Schumacher. „Er hatte dem Schiedsrichter im entscheidenden Meisterschaftsspiel gesagt, dass er entgegen dessen Eindruck nicht gefoult worden sei. Das ist nicht nur absolut fair, sondern auch sehr mutig. Respekt!“

Auch der besten Jugendspielerin Nora Clausen (jetzt Werder Bremen, vorher USC Paloma) und dem besten Jugendspieler Jann-Fiete Arp (HSV) wurden besondere Ehren zuteil. Denn kein kein Geringerer als Uwe Seeler überreichte ihnen die Preise. „Wenn ich mir das alles so ansehe“, überlegt Sören Schumacher, „so bin ich guter Dinge, dass Hamburgs Fußball insgesamt in guter Verfassung ist. Da sollte es doch auch mit dem Profi-Fußball mal wieder bergauf gehen!“

Weitere Bilder

Sommerfest mit lehrreichem Spektakel

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Feuerwehrfeste gibt es nicht nur in ländlichen Gebieten; in Hamburg gehören sie genauso zum Kanon der jährlichen Feste und Feiern in den Stadtteilen. Das ist in Fuhlsbüttel nicht anders als in Sinstorf, Finkenwerder, Sülldorf oder Eimsbüttel. Das Schöne daran sind nicht nur die Feste als solche, sondern vor allem das, was sie unter Beweis stellen: Es gibt überall in Hamburg engagierte, hochkompetente und tatkräftige Freiwillige Feuerwehren. Ohne sie, immerhin sind es 86 in Hamburg, wäre der Schutz vor Brand und die Rettung aus anderen Gefahren in unserer Stadt nicht zu gewährleisten.

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Am Sonnabend, dem 1. September, nun also die Freiwillige Feuerwehr Fuhlsbüttel. Da war einiges los! Eine Tombola, eine Spielstraße zum Mitmachen für die Kleinen, ein Flohmarkt zum Kaufen und Flanieren, Essen und Trinken und selbstverständlich ein Fahrzeugshow mit dem Fuhrpark der Fuhlsbüttler Freiwilligen Feuerwehr.

Zu den vielen Gästen gehörte der Innenpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, für den es das zweite Feuerwehrfest an einem Tag war. „Ich komme immer sehr gerne zu diesen Festen“, so Schumacher. „Nicht nur weil es einfach Spaß macht, sondern auch aus Respekt und Anerkennung für die unverzichtbare Aufgabe, die die Freiwilligen Feuerwehren für uns alle übernehmen.“ Besonders lobte er darüber hinaus die Arbeit der Jugendfeuerwehr Fuhlsbüttel. „Bei der Jugendfeuerwehr können junge Menschen erleben, dass es viel Freude machen kann, mit anderen zusammen Aufgaben für die Gemeinschaft zu übernehmen. Das ist von zentrale Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018
Bitte nie einen Fettbrand
so löschen!

Wie es sich für ein zünftiges Feuerwehrfest gehört, hatten auch die Fuhlsbüttler eine spektakuläre Übung vorbereitet. Sie führten vor, was passiert, wenn man einen Fettbrand, wie er in der Küche vorkommen kann, mit Wasser zu löschen versucht. Sören Schumacher: „Es kommt zu einer gewaltigen Explosion. Das sollte eigentlich jeder und jede wissen. Viele wissen es dennoch nicht. Wer es nicht glaubt, sollte sich das unbedingt einmal auf YouTube oder bei einer Feuerwehrübung ansehen, um diesen fatalen Fehler niemals zu begehen!“

Weitere Bilder

Spätsommerfest mit Kompetenznachweis

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

Ohne die 86 Freiwilligen Feuerwehren in Hamburg wäre der Schutz der Menschen vor Brand und vielen anderen Gefahren in unserer Stadt nicht zu gewährleisten. Etliche der Freiwilligen Feuerwehren wurden vor rund 125 Jahren gegründet, andere erst in den letzten Jahrzehnten. Zu denen, die bereits seit mehr als hundert Jahren bestehen, gehört die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf. Sie wurde 1903 gegründet, zu einer Zeit also, da Sinstorf noch gar nicht zu Hamburg gehörte.

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

So alt die FF Sinstorf sein mag – sie ist jung und springlebendig! Das konnte jeder erleben, der am Sonnabend, dem 1. September ihr Spätsommerfest besuchte. Engagiert und begeistert waren die Sinstorfer Feuerwehrmänner und – frauen bei der Sache. Ob Kinderschminken oder Hüpfburg, Kuchen oder Gegrilltes, für jeden war etwas dabei. Im Zentrum der Aufmerksamkeit standen für viele natürlich die Feuerwehrfahrzeuge. Die konnte man sich nicht nur ansehen, sondern bei einer spektakulären Übung im Einsatz bestaunen.

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

Unter den Gästen war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da hat die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf mal wieder ein tolles Stadtteilfest organisiert! Sie ist aus dem Leben des Stadtteils gar nicht wegzudenken. Den Feuerwehrleuten gebührt großer Dank für ihren Einsatz im Dienste unser aller Sicherheit“, so Schumacher. Besonders erfreulich sei, dass es Feuerwehrleuten eine aktive Jugendfeuerwehr bei der FF Sinstorf gebe. „Damit tut die Feuerwehr nicht nur viel, um ihren eigenen Nachwuchs zu sichern. Sie erfüllt zugleich eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, indem sie junge Menschen dazu ermuntert, Aufgaben für die Gemeinschaft zu übernehmen.“

Weitere Bilder

Sommerempfang der Harburger SPD-Fraktion

Sommerempfang der SPD Fraktion Harburg 2018
Claudia Loss und Frank Richter begrüßen die Gäste im Harburger Rathaus

Am letzten Tag des meteorologischen Sommers lud die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung zum Sommerempfang ins Harburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Sport hatten die Einladung zu Freitag, dem 31. August, gerne angenommen.

In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath begrüßte die Stellvertretende Vorsitzende Claudia Loos die Gäste. Der Vorsitzende des Harburger Stadtplanungsausschusses, Frank Richter, ging in seiner kurzen Ansprache vor allem auf zwei Themen ein, die die Politik und die Verwaltung in Harburg derzeit besonders beschäftigen: der Wohnungsbau und die Entwicklung der Technischen Universität. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehört: „Harburg wird auch für Menschen, die bisher nördlich der Elbe leben, als Wohnort immer attraktiver. Das verstehen wir gut und darüber freuen wir uns sehr.“ Die Technische Universität werde, so Schumacher, in den nächsten Jahren wachsen. „Das wird neue Arbeitsplätze nach Harburg bringen, das Image des Bezirks weiter verbessern und zur Lebendigkeit, Urbanität und damit Attraktivität des südlichen Hamburgs beitragen.“

Großartiges Turnier, herausragende Sportlerinnen und Sportler

Deutschland - Spanien Rollstuhlbasketball WM 18

Mit einem 79:62 Sieg des Herren-Teams aus Großbritannien gegen die Mannschaft aus den USA ist am Sonntag, dem 26. August, die Weltmeisterschaft im Rollstuhlbasketball zu Ende gegangen. Bronze hatten sich schon sich am Tag zuvor die Sportler aus Australien gesichert. Den Sieg bei den Damen trugen die Niederländerinnen davon, gefolgt vom Team aus Großbritannien. Die deutsche Frauen belegten den dritten Platz.

Das über 11 Tage laufende Turnier mit 28 Mannschaften und 96 Begegnungen hatte Tausende von Besucher zum Inselpark in Wilhelmsburg gelockt. Darunter waren am Donnerstag, dem 23. August, auch die Mitglieder des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie sahen das Viertelfinale der deutschen Rollstuhlbasketballerinnen gegen die Auswahl aus Spanien, in dem das heimische Team seinen sechsten Sieg im sechsten Spiel erringen konnte und damit ins Halbfinale einzog. Sören Schumacher: “Wer noch immer der irrigen Meinung sein sollte, Behindertensport könne nicht mitreißend sein, der wurde hier eines Besseren belehrt. Wir haben ein mitreißendes Spiel mit herausragenden Athletinnen gesehen.“ Gleiches gelte auch für die anderen Spiele, wie die vielen Zuschauerinnen und Zuschauer in Wilhelmsburg berichten konnten. Schumacher: „Hamburg hat sich einmal mehr als Sportstadt bewiesen. Ich freue mich riesig, dass die Sportbegeisterung der Hamburgerinnen und Hamburger sich auch bei diesem großartigen Turnier gezeigt hat!“

Weitere Bilder

Nachklapp: Gespräch mit Studentengruppe aus Asien

Am vergangenen Mittwoch hatte eine Gruppe von Studenten aus Japan, Südkorea und Taiwan die Gelegenheit zu einem Besuch einer Bürgerschaftssitzung genutzt. Zu diesem Besuch gehörte ein Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, das zu dessen Bedauern wegen der laufenden Plenarsitzung recht kurz ausfallen musste. „Ich habe mich daher sehr gefreut“, so Schumacher, „dass wir uns am Montag, d. 27. August, noch einmal zu einem ausführlicheren Gespräch treffen konnten.“

Die jungen Leute erwiesen sich nicht nur als sehr interessiert, sondern auch gut informiert über Politik und gesellschaftliche Themen in Deutschland. Bemerkenswert seien zudem ihre sehr guten Deutschkenntnisse, dank derer die Studenten selbst so schwierige Themen auf Deutsch diskutieren konnten. Zu den Themen, die sie besonders interessierten, gehörten neben der Frage nach der Energieversorgung Deutschlands ohne Atomkraft Fragen zur Rolle der Frau und das Thema ‚Ehe für alle‘. In allen diesen Punkten gebe es erhebliche Unterschiede zwischen den Heimatländern der Studenten und Deutschland, so Sören Schumacher. „Die Studenten gingen davon aus, dass es die Ehe für alle in Deutschland schon immer gegeben hätte. Auch meinten sie, die Rechte und die Rolle von Frauen in Gesellschaft und Familie stellten sich bei uns seit jeher so dar wie derzeit.“ In der Diskussion mit den jungen Asiaten, die sich im Rahmen eines Sommerprogramms des Asien-Afrika-Instituts der Universität einen Monat lang in Hamburg aufhalten, habe er diese Annahmen korrigiert, so Schumacher. „Ich hoffe, verdeutlicht zu haben“, so Schumacher, „dass derartige grundlegende Veränderungen nicht über Nacht vom Himmel fallen. Dass Ihnen vielmehr über viele Jahrzehnte andauernde, leidenschaftliche, kontroverse und von vielen Seiten geführte gesellschaftliche Debatten vorausgehen.“ Ihm habe die Diskussion mit den Studenten sehr gefallen, so Schumacher. „Es macht einfach Freude, mit interessierten und engagierten jungen Menschen vom anderen Ende der Welt so tiefgehende politische Gespräche führen zu können.“

Festessen zur Stärkung bei den Heimfelder Schützen

Festessen - Vogelschießen Heimfeld 2018

Gemessen am Alter vieler Schützenvereine in der Nachbarschaft gehört der Heimfelder Schützenverein zu den Neulingen, wenngleich auch seine Gründung schon 128 Jahre zurückliegt. Ob aber 128 Jahre oder 500 Jahre alt, Tradition, geselliges Miteinander und Verantwortung füreinander ist allen Schützenvereinen gemein. Gleiches gilt für das alljährliche Vogelschießen.

Die Heimfelder Schützen legten am Sonntag, dem 26. August, auf den Vogel an – und hatten in Nullkommanix einen neuen Schützenkönig! Denn schon mit seinem ersten Schuss holte Marius Kabuse den Rumpf des glücklicherweise hölzernen Vogels herunter.

Festessen - Vogelschießen Heimfeld 2018
Claudia Loss, Birgit Rajski und
Sören Schumacher

Vielleicht war diese fulminante Leistung ja auf das Festessen zurückzuführen, das vor dem Schießen auf dem Festplan stand. Gut geschmeckt hat es auf jeden Fall und reichlich war es zudem. Das konnten die vielen lokalen Ehrengäste bestätigen. Unter ihnen waren die Vorsitzende der Harburger Bezirksversammlung Birgit Rajski, der SPD-Fraktionsvorsitzende der Bezirksversammlung Harburg Jürgen Heimath, seine Stellvertreterin Claudia Loss und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Vielen Dank an die Heimfelder Schützen für das schöne Fest und herzlichen Glückwunsch an den neuen König Marius Kabuse!“, so Schumacher.

Weitere Bilder