Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

Vereidigung Feuerwehrbeamte im November 2017
Senator Andy Grote

In feierlichem Rahmen hat Innensenator Andy Grote am Donnerstag, dem 23. November, im großen Festsaal des Rathauses 74 neue Feuerwehrleute vereidigt. Zu den zahlreichen bei der Vereidigung Anwesenden gehörte auch der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten. „Ich freue mich sehr, dass die Feuerwehr Hamburg ihre Ausbildungskapazität von 80 auf 120 erhöhen wird“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. Und er fügt hinzu: „Übrigens können auch Frauen zur Feuerwehr. Dieses Mal war leider kein einzige dabei. Das sollte sich doch ändern lassen!“

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

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Innensenator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor Hamburg.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden am Montag, dem 11. April junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Um 12 Uhr vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 83 Polizeimeisteranwärterinnen und – anwärter.

Die 54 Männer und 29 Frauen sind zwischen 17 und 32 Jahre alt. Viele hatten bereits eine Berufsausbildung absolviert, bevor sie sich für den Polizeidienst entschieden.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft war auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Der Beruf, den diese Männer und Frauen sich ausgesucht haben und den sie zu unser aller Sicherheit ausüben, verlangt ihnen eine Menge ab und birgt gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen große Gefahren für Leib und Leben. Für mich ist es eine Form des Respekts für die jungen Menschen und ihre Entscheidung als Abgeordneter bei der Vereidigung anwesend zu sein“, so Schumacher.

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung junger Polizeibeamter im Rathaus Hamburg Januar 2016
Senator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor und das Polizeiorchester


Am Freitag, dem 4. Februar 2016, hat Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Rathauses im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 70 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei vereidigt.

Die jungen Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 17 und 35 Jahr alt, fünfzehn von ihnen haben türkische, russische, polnische, serbische, kasachische, vietnamesische oder philippinische Wurzeln. “Wer der absurden Meinung sein sollte, dass Zuwanderung für Hamburg etwas Neues ist oder dass Menschen mit Migrationshintergrund keine Loyalität unserem Gemeinwesen gegenüber entwickeln können oder wollen, der muss nur einen Blick auf unsere Polizei werfen“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Vereidigung zugegen war.

Nicht nur hinsichtlich ihres familiären Hintergrundes, auch hinsichtlich ihres beruflichen Werdeganges zeigt sich bei den Nachwuchskräften ein breites Spektrum. So haben viele der Anwärterinnen und Anwärter bereits eine Berufsausbildung, beispielsweise Rettungssanitäter, Bürokauffrau, Bankkaufmann, Sozialpädagogin, Fitnesstrainer, Glaser, Verwaltungsfachangestellte oder Immobilienkaufmann. Dazu Sören Schumacher: „Früher hat man Menschen, die ihren Beruf gewechselt haben, mitunter etwas skeptisch beäugt. Das ist heute glücklicherweise anders. Ich finde, gerade für die Polizei ist es sehr nützlich, Mitarbeiter in den eigenen Reihen zu haben, die auch andere Berufsfelder kennen und Erfahrungen aus deren Umfeld mitbringen. Das weitet den Blick und ist daher immer hilfreich.“
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Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

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Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

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Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.