Schlagwort: Bezirksversammlung

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Infoveranstaltung Wahlrecht – 18. März / 19 Uhr

Kandidatenbild 2014 620
Die SPD Kandidaten aus dem Harburger Süden laden ein zu einer Infoveranstaltung zum Thema „Neues Wahlrecht“.
Erstmals findet die Wahl zu den Hamburger Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft, sondern mit der Wahl zum Europaparlament statt. Zudem werden zum erstmalig kleinteilige Wahlkreise auf der Bezirksebene eingeführt und, wie vorher schon auf Landesebene, das Panaschieren und Kumulieren der Wahlstimmen. Darüber hinaus können an dieser Wahl auch Jugendliche ab 16 Jahren und, wie schon seit geraumer Zeit, EU-Inländer teilnehmen.

Um all diese Verfahren und Änderungen zu erläutern, laden die SPD Kandidaten des südlichen Harburger Wahlkreises, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf, und Rönneburg, zu einer Informationsveranstaltung am 18.03.2014 um 19 Uhr in das Restaurant zur Grünen Tanne, Bremer Straße 307, 21077 Hamburg ein.

Bild: Sechs der acht Harburger SPD Kandidaten im Wahlkreis Harburg-Süd. Peter Schnelle-Loeding, Klaus Fehling, Marie-Luise Vielhabe, Ronja Schmager, Birgit Rajski und Nicolai Rehbein. Nicht abgebildet Dogan Akkaya sowie Frank Schmoll.

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Der rote Sessel im März mit Frank Richter und Nicolai Rehbein

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Worauf kann man sich heutzutage noch verlassen? Zum Beispiel darauf, dass die SPD Harburg einmal monatlich an einem Mittwoch ihren roten Sessel aufstellt und dort mal mehr, mal weniger Prominente Platz nehmen, um aus Büchern vorzulesen, die ihnen aktuell, früher einmal oder schon immer Spaß gemacht oder sie beschäftigt haben.

So wird es auch am Mittwoch, dem 19. März, wieder sein. Vorlesen werden dann der SPD Bezirksabgeordnete Nicolai Rehbein, sowie der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter. Beide sind erfahrene Vorleser, die bei ihren früheren Lesungen viel Beifall bekommen hatten. Man darf also gespannt sein!

Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9; der Eintritt ist frei.

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Der Wahlkampf für die Bezirksversammlung beginnt – Stadteilrundgänge, Fahrradtour, Veranstaltungen sind geplant

Die Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirkswahlkreise Harburg-Süd haben auf einen zweiten Seminar am 16. Februar ihren Wahlkampf geplant. Herausgekommen ist ein ambitionierter Wahlkampfkalender mit vielen Terminen. So wird es Veranstaltungen geben, die über das Wahlrecht informieren und Raum geben die Kandidatinnen und Kandidaten kennen zu lernen. Mit Stadtteilrundgängen und einer Fahrradtour werden wir vor Ort präsent sein. Nicht zu vergessen sind die vielen Bürgergespräche an den Infoständen, die an unterschiedlichen Orten stattfinden werden und nicht immer nur Sonnabend Vormittags.

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Kandidatinnen und Kandidaten organisieren ihren Wahlkampf


Die Spannung für die Harburger Bezirksversammlungswahl am 25. Mai 2014 steigt. Im Wahlkreis 3, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg, haben sich am 1. Februar die Kandidatinnen und Kandidaten zu einem ersten Organisationstreffen zusammengesetzt. In konzentrierter Atmosphäre wurde beraten welche Aktionen gemacht werden und es wurde ein grober Zeitplan abgestimmt. Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Harburg-Süd, Sören Schumacher, zeigte sich zufrieden. „Unsere acht Kandidaten sind für den Wahlkampf hochgradig motiviert. Ich bin mir sicher, dass wir ein gutes Angebot für die Wählerinnen und Wähler haben.“

Für die SPD antreten werden im Wahlkreis auf Platz 1 Birgit Rajski, Platz 2 Nicolai Rehbein, Platz 3 Marie-Luise Vielhaber, Platz 4 Dogan Akkaya, Platz 5 Ronja Schmager, Platz 6 Frank Schmoll, Platz 7 Klaus Fehling und auf Platz 8 Peter Schnelle-Loeding. „Kandidatinnen und Kandidaten organisieren ihren Wahlkampf“ weiterlesen

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SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt

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Am 25. Mai 2014 findet die erste eigenständige Kommunalwahl in Hamburg statt. Zum ersten mal werden die Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Bürgerschaft gewählt. Zeitgleich findet die Wahl zum Europaparlament statt. Diese Neuerung stellt eine große Herausforderung für die Parteien dar. Hinzu kommt, dass zum ersten mal in kleinen Wahlkreisen gewählt wird. Im Bezirk Harburg gibt es acht Wahlkreise. Aus diesen werden zwischen drei und fünf Mandate verteilt, es handelt sich um sogenannte Mehrmandatswahlkreise.

Für den Wahlkreis Harburg 3, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg hat die SPD am Sonnabend, den 11.
Januar, ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Alle SPD-Mitglieder, die in diesem Wahlkreis wohnen, waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben.
Zur Spitzenkandidatin wurde Birgit Rajski gewählt. Die Marmstorferin ist bereits Abgeordnete in der Bezirksversammlung. Als Fachsprecherin vertritt sie die SPD Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Auf Platz zwei schickt die SPD Nicolai Rehbein ins Rennen. Der 29-jährige ist Doktorand an der TU Harburg und ist ebenfalls Mitglied der Bezirksversammlung. Als Mitgleid im Stadtplanungsausschuss hat er die Stadtentwicklungspolitischen Themen Harburgs im Blick. „Die SPD macht mit den acht aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ein attraktives Angebot an die Wählerinnen und Wähler“, sagte Sören Schumacher, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Harburg-Süd. „SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt“ weiterlesen

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Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern

Rathaus 2013-02Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern

Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.

Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen

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Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung

logo buergerschaftsfraktionFunktionsfähigkeit von Bürgerschaft und Bezirksversammlungen sichern – Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern

Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN haben sich auf eine Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung verständigt und einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, der Ende November beraten wird (siehe Anlage). Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung“ weiterlesen

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Politisches Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg

Mitreden, Mitmischen,
Mitentscheiden – in Harburg! Das Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg.
Hast du Lust dein Harburg nachhaltig zu verändern? Oder möchtest du einfach deine Ideen besser einbringen können?

Mit dieser Veranstaltung des Juso-KV Harburg und der Friedrich-Ebert-Stiftung hast du die Möglichkeit selbst im Rahmen einer nachgespielten Bezirksversammlung ähnlich der Veranstaltung ‘Jugend im Parlament’, aktiv zu werden und die Stadtteilpolitik in Harburg besser kennenzulernen.
Sei dabei! Nähere Infos erhältst du im Flyer.

Einladung_Planspiel_Harburg

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Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Harburg

Am Dienstag, dem 22. März 2011, traf sich die Bezirksversammlung Harburg zu ihrer Konstituierenden Sitzung. Als Ergebnis der Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen vom 20. Februar verfügt die SPD in der neuen Bezirksversammlung über eine knappe, aber dennoch absolute Mehrheit. Zum Vorsitzenden des Hamburger Bezirksparlamentes wurde der Sozialdemokrat Manfred Schulz gewählt.
Die SPD-Fraktion wird auch in dieser Legislaturperiode von Jürgen Heimath geführt. Sören Schumacher wünscht der Fraktion alles Gute für Ihre Arbeit: „Dank des guten Wahlergebnisses haben wir in dieser Fraktion neben langjähriger Abgeordneten auch eine Reihe neuer Mandatsträger. Ich denke, das ist eine gute Voraussetzung, um sowohl frischen Wind wie auch die nötige Erfahrung in die politische Arbeit für Harburg einzubringen.“

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Jürgen Heimath als Harburger Faktionsvorsitzender bestätigt

Die Harburger SPD-Bezirksfraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Jürgen Heimath wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Als seine neuen Stellvertreter wählte die Fraktion den bisherigen sozialpolitischen Sprecher, den Süderelber Abgeordneten Heinz Beeken und die neue Heimfelder Abgeordnete Claudia Loss.

Als Beisitzer gehören dem neu gewählten Fraktionsvorstand Muammer Kazanci, Barbara Lewy, Dieter Lipski und Dagmar Overbeck an.

Für die Wahl des Vorsitzenden der Bezirksversammlung nominierte die Fraktion den bisherigen stellvertretenden Bezirksversammlungsvorsitzenden Manfred Schulz und für die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Horst Krämer, der bereits bis 2008 dem Präsidium der Bezirksversammlung angehörte.