Die Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirkswahlkreise Harburg-Süd haben auf einen zweiten Seminar am 16. Februar ihren Wahlkampf geplant. Herausgekommen ist ein ambitionierter Wahlkampfkalender mit vielen Terminen. So wird es Veranstaltungen geben, die über das Wahlrecht informieren und Raum geben die Kandidatinnen und Kandidaten kennen zu lernen. Mit Stadtteilrundgängen und einer Fahrradtour werden wir vor Ort präsent sein. Nicht zu vergessen sind die vielen Bürgergespräche an den Infoständen, die an unterschiedlichen Orten stattfinden werden und nicht immer nur Sonnabend Vormittags.
Kandidatinnen und Kandidaten organisieren ihren Wahlkampf
Die Spannung für die Harburger Bezirksversammlungswahl am 25. Mai 2014 steigt. Im Wahlkreis 3, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg, haben sich am 1. Februar die Kandidatinnen und Kandidaten zu einem ersten Organisationstreffen zusammengesetzt. In konzentrierter Atmosphäre wurde beraten welche Aktionen gemacht werden und es wurde ein grober Zeitplan abgestimmt. Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Harburg-Süd, Sören Schumacher, zeigte sich zufrieden. „Unsere acht Kandidaten sind für den Wahlkampf hochgradig motiviert. Ich bin mir sicher, dass wir ein gutes Angebot für die Wählerinnen und Wähler haben.“
Für die SPD antreten werden im Wahlkreis auf Platz 1 Birgit Rajski, Platz 2 Nicolai Rehbein, Platz 3 Marie-Luise Vielhaber, Platz 4 Dogan Akkaya, Platz 5 Ronja Schmager, Platz 6 Frank Schmoll, Platz 7 Klaus Fehling und auf Platz 8 Peter Schnelle-Loeding. „Kandidatinnen und Kandidaten organisieren ihren Wahlkampf“ weiterlesen
SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt
Am 25. Mai 2014 findet die erste eigenständige Kommunalwahl in Hamburg statt. Zum ersten mal werden die Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Bürgerschaft gewählt. Zeitgleich findet die Wahl zum Europaparlament statt. Diese Neuerung stellt eine große Herausforderung für die Parteien dar. Hinzu kommt, dass zum ersten mal in kleinen Wahlkreisen gewählt wird. Im Bezirk Harburg gibt es acht Wahlkreise. Aus diesen werden zwischen drei und fünf Mandate verteilt, es handelt sich um sogenannte Mehrmandatswahlkreise.
Für den Wahlkreis Harburg 3, er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg hat die SPD am Sonnabend, den 11.
Januar, ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Alle SPD-Mitglieder, die in diesem Wahlkreis wohnen, waren aufgerufen ihre Stimme abzugeben.
Zur Spitzenkandidatin wurde Birgit Rajski gewählt. Die Marmstorferin ist bereits Abgeordnete in der Bezirksversammlung. Als Fachsprecherin vertritt sie die SPD Fraktion im Jugendhilfeausschuss. Auf Platz zwei schickt die SPD Nicolai Rehbein ins Rennen. Der 29-jährige ist Doktorand an der TU Harburg und ist ebenfalls Mitglied der Bezirksversammlung. Als Mitgleid im Stadtplanungsausschuss hat er die Stadtentwicklungspolitischen Themen Harburgs im Blick. „Die SPD macht mit den acht aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten ein attraktives Angebot an die Wählerinnen und Wähler“, sagte Sören Schumacher, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Harburg-Süd. „SPD Kandidaten für Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg aufgestellt“ weiterlesen
Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern
Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.
Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen
Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung
Funktionsfähigkeit von Bürgerschaft und Bezirksversammlungen sichern – Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN haben sich auf eine Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung verständigt und einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Bürgerschaft eingebracht, der Ende November beraten wird (siehe Anlage). Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und GRÃœNEN für Verfassungsänderung“ weiterlesen
Politisches Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg
Mitreden, Mitmischen,
Mitentscheiden – in Harburg! Das Planspiel in der Bezirksversammlung Harburg.
Hast du Lust dein Harburg nachhaltig zu verändern? Oder möchtest du einfach deine Ideen besser einbringen können?
Mit dieser Veranstaltung des Juso-KV Harburg und der Friedrich-Ebert-Stiftung hast du die Möglichkeit selbst im Rahmen einer nachgespielten Bezirksversammlung ähnlich der Veranstaltung ‘Jugend im Parlament’, aktiv zu werden und die Stadtteilpolitik in Harburg besser kennenzulernen.
Sei dabei! Nähere Infos erhältst du im Flyer.
Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Am Dienstag, dem 22. März 2011, traf sich die Bezirksversammlung Harburg zu ihrer Konstituierenden Sitzung. Als Ergebnis der Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen vom 20. Februar verfügt die SPD in der neuen Bezirksversammlung über eine knappe, aber dennoch absolute Mehrheit. Zum Vorsitzenden des Hamburger Bezirksparlamentes wurde der Sozialdemokrat Manfred Schulz gewählt.
Die SPD-Fraktion wird auch in dieser Legislaturperiode von Jürgen Heimath geführt. Sören Schumacher wünscht der Fraktion alles Gute für Ihre Arbeit: „Dank des guten Wahlergebnisses haben wir in dieser Fraktion neben langjähriger Abgeordneten auch eine Reihe neuer Mandatsträger. Ich denke, das ist eine gute Voraussetzung, um sowohl frischen Wind wie auch die nötige Erfahrung in die politische Arbeit für Harburg einzubringen.“
Jürgen Heimath als Harburger Faktionsvorsitzender bestätigt
Die Harburger SPD-Bezirksfraktion hat auf ihrer gestrigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Jürgen Heimath wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Als seine neuen Stellvertreter wählte die Fraktion den bisherigen sozialpolitischen Sprecher, den Süderelber Abgeordneten Heinz Beeken und die neue Heimfelder Abgeordnete Claudia Loss.
Als Beisitzer gehören dem neu gewählten Fraktionsvorstand Muammer Kazanci, Barbara Lewy, Dieter Lipski und Dagmar Overbeck an.
Für die Wahl des Vorsitzenden der Bezirksversammlung nominierte die Fraktion den bisherigen stellvertretenden Bezirksversammlungsvorsitzenden Manfred Schulz und für die Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Horst Krämer, der bereits bis 2008 dem Präsidium der Bezirksversammlung angehörte.
Gutes Ergebnis für Thomas Völsch
Harburg – Insgesamt 23 Stimmen erhielt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch am Dienstag, den 26. Oktober 2010 bei der Wahl des Bezirksamtsleiters in der Harburger Bezirksversammlung. Der Amtsinhaber Torsten Meinberg erhielt 26 Stimmen der schwarz-grünen Koalition und damit die erforderliche Mehrheit.
Dennoch ist der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter mit dem Ergebnis für Völsch zufrieden: „Bei der Ausgangssituation hätte nur ein Abweichler in den Reihen der CDU oder GAL zu einem anderen Ergebnis führen können.
Das war nicht zu erwarten, so dass die Wahl Meinbergs nicht überraschend ist. Thomas Völsch hat demgegenüber nicht nur die Stimmen der eigenen 18 SPD-Abgeordneten erhalten sondern offensichtlich darüber hinaus Abgeordnete anderer Fraktionen davon überzeugt, die bessere Alternative zu sein. Das ist ein Ergebnis, auf dem wir aufbauen können.“ Die SPD Harburg hatte den Bürgerschaftsabgeordneten des Wahlkreise Süderelbe Thomas Völsch vor zweieinhalb Wochen nominiert, nachdem feststand, dass eine Ausschreibung der Bezirksamtsleiterstelle nicht erfolgen würde. Die Nominierung Völschs, der neben einer großen politischen Erfahrung aufgrund seiner Tätigkeit in der Hamburgischen Verwaltung auch die nötige Verwaltungskompetenz mitbringt, hatte in den vergangenen Tagen für positive Reaktionen vieler Harburgerinnen und Harburger gesorgt.
„Diese positiven Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger noch am Samstag auf unserem Tag der offenen Tür haben uns gezeigt, dass die Nominierung Thomas Völschs der richtige Schritt war. Die gute Resonanz werden wir für unsere politische zukünftige Arbeit mitnehmen und mit dem daraus entstandenen Schwung den Wahlkampf für die Wahl 2012 angehen.“ so Richter.
Abschließend gratulierte Richter Torsten Meinberg: „Ich wünsche ihm eine glückliche Hand für Harburg und eine bessere Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Bezirksversammlung.“
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Statement Thomas Völsch zur Bezirksamtsleiterwahl:
Wenn man für eine Wahl antritt, ist man natürlich etwas enttäuscht, wenn man am Ende nicht gewählt wird, auch wenn man von vornherein weiß, dass es schwierig wird. Die SPD braucht sich aber mit dem heutigen Ergebnis nicht verstecken. Die Fraktion hat geschlossen gestanden und die Unterstützung aus der FDP und Teilen der Linken ebenfalls. Die Harburger SPD aber auch ich persönlich haben in den letzten Tagen viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Das ist für uns Ansporn und gibt Schwung für die nächsten 15 Monate bis zur nächsten Wahl. Ich möchte mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob nun mit oder ohne Parteibuch, noch einmal ganz herzlich bedanken und würde mich freuen, wenn sie die Arbeit der SPD und auch meine Arbeit weiter unterstützen würden.
Harburger SPD nominiert Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch als Bezirksamtsleiter
Harburg – Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisvorstand der Harburger SPD hat die SPD- Bezirksfraktion am 07. Oktober 2010 den Bürgerschaftsabgeordneten und Obmann im HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss Thomas Völsch aus Süderelbe für die am 26. Oktober 2010 anstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters nominiert.
Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: „Eine demokratische Wahl lebt von den Alternativen. Deshalb haben wir uns entschlossen mit Thomas Völsch einen politisch erfahrenen Verwaltungsfachmann mit einer ausgeprägten haushaltspolitischen Fachkompetenz vorzuschlagen. Wir freuen uns, dass Thomas Völsch, der als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe ebenfalls hohe Anerkennung genießt, sich zu dieser Kandidatur bereit erklärt hat.“
Völsch selbst, der in der Hamburgischen Verwaltung in der Schulbehörde tätig ist und früher beim Landesrechnungshof tätig war, sagt: „Die Aufgabe des Bezirksamtsleiters reizt mich. Zur Demokratie gehört die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und gestalten zu wollen. Dies in meinem Wohnort Harburg zu tun, ist eine Aufgabe, der ich mich gerne widmen würde, denn Harburg hat viele Punkte, an denen Spannendes passiert.“
Auch der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist davon überzeugt, dass Thomas Völsch eine gute Alternative bei der Wahl ist: „Thomas Völsch ist Harburger und kennt den Bezirk aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene. Seine Führungserfahrung und Dialogfähigkeit wären für Harburg ein Gewinn.“
Thomas Völsch ist Absolvent der Verwaltungshochschule, und kann auf eine insgesamt 19 jährige Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung zurückblicken. Davon war er u.a. insgesamt 8 Jahre beim Landesrechnungshof beschäftigt. Von 1994 bis 2004 arbeitete er als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Bürgerschaftsfraktion und gehört seit 2008 der Hamburgischen Bürgerschaft als Abgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe an. Völsch ist zudem seit 2006 stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger SPD.