Schlagwort: Binnenhafen

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Wie geht es weiter mit der Gloria D?

Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.

Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“

„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“

Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.

Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“

Anfrage:
Zukunft des ehemaliges Bäderschiffs Gloria D

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Jutta Blankau – Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, besucht Harburg

Am 12. Januar 2012 war die Senatorin im Hamburger Süden. Begleitet wurde sie von den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Sören Schumacher und Frank Wiesner, dem FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Kurt Duwe, der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Birgit Stöver und dem Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Der Besuch begann am Veritatskai . Dort konnte sich die Senatorin vom 11. Stock des neuen Haspa-Gebäudes einen guten Ãœberblick über den Binnenhafen und die dortigen Bauvorhaben verschaffen. Danach führte ein kurzer Fußweg sie am Kanal entlang zu TuTech.

Anschließend besuchte die Gruppe das „steg Stadtteilbüro“ in der Maretstraße im Phoenixviertel und machte anschließend einen Spaziergang durchs Quartier. Herr Starke von der steg informierte über das Sanierungsgebiet, das die steg seit 5 Jahren betreut. Im Beckerberg 13-15 konnten 2 frisch sanierte Wohnungen besichtigt werden.

Der Besuch endete im Feuervogel-Bürgerzentrum Phoenix. Dort wurden der Senatorin und den Abgeordneten die aktuellen Entwicklungen zur Schule Maretstraße, der VHS, der Elternschule und anderer Angebote, die seit Anfang 2010 das Feuervogel Bürgerzentrum bilden, erläutert. Insgesamt wurde die Zusammenarbeit als gut und erfolgreich beschrieben. Jutta Blankau begrüßte diesen Zusammenschluss unter einem Dach, der viele Möglichkeiten der Zusammenarbeit bietet.

Die Senatorin nahm viele Anregungen betr. der Verkehrssituation und Lärmbelästigung in Harburg mit, spürte aber auch die Aufbruchstimmung im Binnenhafen-Bereich und in Harburg insgesamt.

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SPD Kreisvorstand Harburg tagt bei der TuTech

„Umwege erweitern die Ortskenntnis“ – wusste schon Kurt Tucholsky. Und das weiß auch der Vorstand der SPD Harburg. Deshalb machten seine Mitglieder am Dienstag, dem 5. Juli 2011, den Umweg über den Harburger Binnenhafen, um ihre Vorstandssitzung bei der TuTech Innovation GmbH & Hamburg Innovation GmbH abzuhalten.

Die TuTech ist ein öffentlich finanzierter Dienstleister für Hamburger Hochschulen und im Hochschulumfeld entstandene Startup-Unternehmen. Das Unternehmen wurde 1995 von der Technischen Universität Hamburg-Harburg gegründet; seine Gesellschafter sind die Technische Universität Hamburg-Harburg zu 51 Prozent und die Freie und Hansestadt Hamburg zu 49 Prozent. Die TuTech ging aus der hochschuleigenen Technologietransferstelle hervor und war das erste Unternehme seiner Art in Deutschland. Zusammen mit der Ende 2004 gegründeten Hamburg Innovation GmbH, deren Gesellschafter die Hamburger Hochschulen sowie die TuTech sind, bietet das Unternehmen ein komplettes Dienstleistungsangebot für den Wissens- und Technologietransfer.
Wie seine Vorstandskollegen, so war auch Sören Schumacher von der vorgestellten Arbeit des Unternehmensverbundes beeindruckt: „Die hier geleistete Arbeit ist für Hochschulen wir für Unternehmen gleichermaßen wertvoll. Ich freue mich sehr darüber, dass der Harburger Binnenhafen Standort dieses Unternehmens ist. Denn das trägt in hohem Maße zur Stärkung Harburgs als Universitäts- und Technologiestandort bei.“

Gegenstand der Gespräche zwischen der SPD Harburg und Vertretern der TuTech und Vorstandsmitgliedern des „channel Hamburg e.V.“ war darüber hinaus die weitere Entwicklung des Harburger Binnenhafens.

Der SPD-Kreisvorstand Harburg tagt in unregelmäßigen Abständen in Einrichtungen und Institutionen des Stadtteils, um den Bezirk noch besser kennenzulernen und mit den Trägern in persönlichen Kontakt zu kommen. Wenn Sie Interesse daran haben, dass der Vorstand der SPD Harburg in Ihrer Einrichtung tagt, sollten Sie sich ganz einfach im Herbert-Wehner-Haus melden.

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Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen

In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste

Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“

Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“

Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“

19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)

19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

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Schrottkahn „Gloria D”: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?

Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.

Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“

Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.

Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)

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Erster Rammschlag für den neuen Sportboothafen

Im Rahmen einer kleinen Feier wurde am Dienstag, dem 21. September 2010, der erste Rammschlag für den Bau des neuen Sportboothafens im Harburger Binnenhafen getan. Die Anlage am Dampfschiffsweg soll den Harburger Binnenhafen aufwerten, der erst kürzlich aus dem offiziellen Hafengebiet entlassen worden war. Außerdem ist der Hafen auch für Vereine gedacht, die ihre Liegeplätze derzeit noch an der Süderelbe haben.

Sören Schumacher, der an der Feier teilnahm, begrüßt den Bau: „Mit dem neuen Sportboothafen wird das neu entstehende Quartier im Harburger Binnenhafen etwas ganz Besonderes zu bieten haben, das man in dieser Form in Hamburg nirgends sonst finden kann.“

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Neugestaltung der Harburger Schloßinsel beginnt

Am Sonnabend, dem 28. August 2010, war es endlich soweit: Im Beisein von mehreren Hundert Gästen wurde der Grundstein für das Bauprojekt „Balance Bay“ auf der Harburger Schlossinsel gelegt. Hier wird auf einer ehemaligen Fläche des Hansen-Silos ein ganz neuer Stadtteil entwickelt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro werden bis 2013 neue Wohn-, Park- und Wasseranlagen in die historischen Strukturen eingefügt; die Wohnungen sollen bis 2012 bezugsfertig sein.

Bisher gehörte die Harburger Schlossinsel zum Hafengebiet und unterstand damit der Hamburg Port Authority (HPA). Sie muss aus dem Hafengebiet entlassen werden, damit die bestehenden Beschränkungen für den Wohnungsbau außer Kraft gesetzt werden. „Dass die Bürgerschaft dem zustimmen wird, steht außer Frage“, sagt Sören Schumacher, der zu den Gästen bei der Grundsteinlegung gehörte und die Neugestaltung der Schloßinsel seit langem genau beobachtet. „Mitten in Harburg, entsteht hier zweifellos ein besonders attraktives Wohnquartier. Wasser zu beiden Seiten, das Zusammenspiel von Alt und Neu, Wohnen zwischen Werft und Schleuse im Binnenhafen – und das alles im absolut verkehrsfreien Raum – hat einen großen Reiz und wird den neu entstehenden Stadtteil zu einem der spannendsten in Hamburg machen“, so die Einschätzung des Harburger Wahlkreisabgeordneten.

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Kein Badeschiff für Harburg

Seit letztem Jahr geistern immer mal wieder angebliche Pläne durch die lokale Presse, im Harburger Binnenhafen ein Badeschiff, also ein schwimmende Badeanstalt in einem Kahn, einzurichten. Was viele schon vermuteten, bestätigt jetzt der Senat indirekt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD): Es wird kein Badeschiff geben. „Zwar hat der Senat das nicht explizit so gesagt“, erläutert Schumacher, „aber zwischen den Zeilen wird es doch deutlich.“ Denn laut Antwort des Senats liegen derzeit keine konkreten Pläne vor und zur Finanzierung wurde auch 2009, als die Pläne erstmalig in der Bezirksversammlung vorgestellt wurden, keine Aussagen gemacht. Schumacher: „Es deutet alles darauf hin, dass da mal jemand ’so eine Idee‘ hatte – und das war es dann auch schon.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
19-6644 Das Harburger Badeschiff

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Noch ein Trockenbrunnen für Harburg? – Betriebskosten jetzt klären!

Der Kanalplatz im Harburger Binnenhafen wird derzeit umgestaltet. Der Entwurf, der nach einem konkurrierenden Gutachterverfahren von einer Jury ausgewählt wurde, sieht unter anderem einen Zierbrunnen in Form eines Wasserbeckens vor. Welche Betriebskosten durch diesen Brunnen entstehen, ist dem Senat jedoch nicht bekannt. Das ergibt eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Schumacher: „Für die Umgestaltung des Platzes einschließlich der erforderlichen Kaimauersanierung geht der Senat von Kosten in Höhe von rund 1,34 Mio. Euro aus. Mit den Betriebskosten hat er sich leider nicht befasst. „Ich möchte ja kein Spielverderber sein“, so Schumacher, „auch mir gefällt ein Platz mit Brunnen sehr gut.“ „Aber“, so fügt er hinzu,“wir haben im Zentrum Harburgs schon etliche aus Kostengründen stillgelegte Brunnen. Ich finde es zwingend notwendig, sich mit den Kosten zu befassen, bevor ein weiterer Brunnen angelegt wird. Ein Becken ohne Wasser, in dem sich dann nur der Müll sammelt, brauchen wir nicht.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6302 Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen

19-4824 Zierbrunnen in Harburg

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Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin

Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6301 Schlossinsel Harburg – Stand der Dinge

19-05917 Harburger Binnenhafen mit Schlossinsel