Delegation – Sören Schumacher

22. Februar 2022

Die deutsche Delegation trifft sich zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kongresses im Europarat

Der Kongress der Gemeinden und Regionen wird vom 22. bis 24. März 2022 zu seiner 42. Sitzung zusammentreffen. Um diese Sitzung vorzubereiten, sich abzustimmen und weitere Dinge zu besprechen, hat sich die deutsche Delegation online für einen ganzen Tag getroffen.

Wir konnten sehr viele informative Gespräche führen. So tauschten wir uns mit Frank Schwabe aus, dem Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Auch der zuständige Abteilungsleiter aus dem Auswärtigen Amt berichtete über aktuelle Entwicklungen im Europarat.

Der Generalsekretär des Kongresses, Andreas Kiefer, nahm auch an unserem Vortreffen teil. Dr. Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister von Sindelfingen, ist der Präsident der Lokalkammer des Kongresses und konnte so aus dem Präsidium des Kongresses berichten. Auch den drei Ausschüssen erhielten wir Informationen über die aktuellen Vorgänge.

Natürlich haben wir den Bericht über die Monitoring-Mission in Deutschland, die im letzten Jahr stattfand, diskutiert. Die zwei BerichterstatterInnen waren in Deutschland und haben viele Interviews mit Vertretern der lokalen und regionalen Ebene geführt. Die Ergebnisse sind in einem Bericht zusammengefasst, der im März vom Kongress verabschiedet werden soll. Deutschland wird darin bescheinigt, fast alle Anforderungen, die sich aus der Charta der kommunalen Selbstverwaltung ergeben, vollständig zu erfüllen.

6. Oktober 2020

Deutsche Delegation im Kongress des Europarates trifft sich online

Deutsche Delegation im Kongress des Europarates in ihrer Onlinekonferenz.

Am 15. November 2020 wird Deutschland für die folgenden sechs Monate den Vorsitz des Ministerkomites im Europarat übernehmen. Um die Arbeit und inhaltlichen Schwerpunkte für diese Zeit zu koordinieren, traf sich heute die deutsche Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas online, da auch diese Arbeit in Zeiten steigender Fallzahlen am sichersten mit Abstand stattfindet.

Der deutsche Vorsitz wird in dieser Zeit seine Schwerpunkte auf die Situation der lokalen und regionalen Demokratie in Südosteuropa legen. Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Bemühungen zur Dezentralisierung ausgebremst wurden. Es ist jedoch wichtig, die lokalen Ebenen zu stärken, denn nur die Gemeinden und Regionen sind in der Lage, Probleme zu erkennen und eine angemessene und praktikable Lösung für die Menschen vor Ort zu finden. Ein weiterer Fokus liegt auf den Bedrohungen, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ganz Europa ausgesetzt sind. Und letztlich möchte Deutschland diese Periode nutzen, um die politische Beteiligung der Jugend voranzutreiben.

Die deutsche Delegation sieht sich vor allem mit organisatorischen Herausforderungen konfrontiert. Da nicht absehbar ist, ob persönliche Treffen vor Ort möglich sein werden, müssen wir auch durch digitale Alternativen dafür sorgen, dass weiterhin ein Austausch zwischen den Vertretern der Regionen und Gemeinden stattfindet.

Es ist geplant, eine Sitzung des Monitoringausschusses des Kongresses in Berlin stattfinden zu lassen.

8. Juni 2018

Delegation aus China zu Gast im Hamburger Rathaus

Eintragung in das Gästebuch der Hamburgischen Bürgerschaft.

Am Mittwoch, dem 6. Juni, war eine 22-köpfige aus der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die aus Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern der Kanzlei des chinesischen Staatsrates bestehende Gruppe wurde von der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Barbara Duden empfangen. An den Gesprächen mit den Gästen aus Fernost war auch Sören Schumacher beteiligt, der vor einigen Jahren im Rahmen einer Delegationsreise nach Peking mit Bürgermeister Olaf Scholz bereits Gelegenheit hatte, China ein wenig kennenzulernen.

Die Gruppe gehört einer Kommission des chinesischen Verwaltungsapparates an, die sich mit der Überwachung der Arbeitsabläufe der Verwaltung befasst. „Dabei geht es der Gruppe nach deren eigenen Worten um die Effizienz der Verwaltung, um die Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns sowie um Korruptionsbekämpfung“, erläutert Sören Schumacher. Im Gespräch mit den Parlamentariern habe die chinesischen Gäste vor allem interessiert, in welcher Weise die Bürgerschaft ihre Aufgabe wahrnehme, die Regierung und die Verwaltung zu kontrollieren. „Die Vorstellungen von den Aufgaben eines Parlaments und die Arbeitsweisen von Verwaltungen sind in China sicherlich gänzlich anders als hier bei uns“, so Schumacher. „Dennoch könnte ich mir vorstellen, dass derartige Gespräche Anregungen geben und zu Überlegungen anstoßen. Für mich ist das auf jeden Fall so.“

Die Hamburgische Bürgerschaft unterhält intensive Kontakte zur Volksrepublik China. Seit 2002 besteht eine Parlamentspartnerschaft zwischen dem Hamburger Parlament und dem Ständigen Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Shanghai. Die chinesische Hafenstadt gehört zudem seit 1986 zu den insgesamt neun Partnerstädten Hamburgs.

17. November 201517. November 2015

Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm

Eine halbe Stunde lang konnte Sören Schumacher am vergangenen Mittwoch, dem 11. November 2015, den Blick auf die beleuchtete weltberühmte Skyline von Shanghai genießen. Und das war dann auch schon der touristische Teil der sechstägigen Reise, an der der aus Harburg stammende Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Teil der 40-köpfigen Hamburger Delegation teilgenommen hat, die mit Bürgermeister Olaf Scholz zunächst Peking und dann Hamburgs Partnerstadt Shanghai besuchte. Darüber hinaus ließ das Programm, keinen Raum für touristische Erbauungen – doch das war selbstverständlich auch nicht Ziel der Reise.

Vielmehr ging es um die Pflege, die Intensivierung und den Ausbau der Beziehungen zwischen Hamburg und China. Wie wichtig stabile Beziehungen mit China für Hamburg sind, mag an vier Fakten verdeutlicht werden: Die meisten ausländischen Unternehmen, die in Hamburg investieren, kommen aus China. Jedes fünfte Flugzeug, das bei Airbus in Finkenwerder produziert wird, wird an China verkauft, und etwa ein Drittel der im Hamburger Hafen umgeschlagenen Container kommt aus China. Die Hälfte des gesamten deutschen Außenhandels mit China wird über den Hamburger Hafen abgewickelt. „Sechs Tage China – 30 Minuten touristisches Programm“ weiterlesen

13. Oktober 2015

Parlamentsdelegation aus Laos zu Gast im Rathaus

Es ist eine gute nationale und internationale Tradition, dass Parlamentarier einander besuchen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am Freitag, dem 9. Oktober 2015, war eine besonders weit gereiste Delegation zu Gast in Hamburg. Die Parlamentarier kamen aus Laos. Das an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Land ist der einzige Binnenstaat in Südostasien. Fragen des Hafens und der Schifffahrt standen daher nicht zur Debatte. Doch auch so gab es für das Gespräch zwischen den Gästen aus Fernost und einigen Bürgerschaftsabgeordneten, zu denen Sören Schumacher gehörte, genügend Themen. Dazu gehörte die Frage der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Prozessen.

3. Oktober 2015

Vorbesprechung für den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE)

Im Juni dieses Jahres wurde Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion von der Hamburgischen Bürgerschaft in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptaufgabe es ist, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Dafür erarbeitet und unterbreitet er Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung und unterstützt Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften.

Der Kongress, der sich aus je 318 Delegierten und Stellvertretern zusammensetzt, die von den 47 Mitgliedstaaten des Europarates für je 2 Jahre entsandt werden, trifft sich einmal jährlich in Straßburg zu einer Plenarsitzung. In diesem Jahr wird diese Sitzung vom 19. bis 22. Oktober stattfinden. Um sich inhaltlich abzustimmen und einander kennenzulernen, haben sich die deutschen Mitglieder des Kongresses am Freitag, dem 2. Oktober zu einer Vorbesprechung in Wiesbaden getroffen. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin sehr gespannt auf die Arbeit des Gremiums und freue mich, die aus allen Teilen Deutschlands kommenden Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen und mich mit ihnen auszutauschen.“

29. September 201529. September 2015

Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg

Die Städtepartnerschaft zwischen St. Petersburg und Hamburg besteht seit 1957 – damals hieß die auch als „Venedig der Nordens“ bezeichnete russische Stadt noch Leningrad. Im Rahmen dieser Verbindung pflegen beide Städte seit 1992 eine Parlamentspartnerschaft, die sich unter anderem in regelmäßigen gegenseitigem Austausch mittels Delegationsreisen ausdrückt.

Vom 24. bis 28. September waren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen der Gesetzgebenden Versammlung, also der Parlaments, von St. Petersburg in Hamburg zu Gast. Die Gäste informierten sich schwerpunktmäßig über Themen aus den Bereichen Soziales und Gesundheit, so etwa über Lösungsansätze bei der Kinderbetreuung und der Altenpflege und über Hamburg als Standort der medizinischen Forschung. Auch Treffen mit Abgeordneten der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft standen auf dem Programm. „Abendessen mit Parlamentsdelegation aus St. Petersburg“ weiterlesen

22. Mai 2014

Delegationsreise mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Stockholm

„Eine Erholungstour war das nicht“ – darin waren sich wohl alle dreißig Teilnehmer der Delegation einig, die am 20. und 21.Mai 2104 gemeinsam mit Bürgermeister Olaf Scholz einen Besuch in Stockholm machten. Als Erholungstour war das ganze ja auch nicht gedacht. Daran konnte schon das an die zwanzig Seiten starke Programm, das während der beiden Tage zu absolvieren war, keinen Zweifel lassen.

Außer dem Bürgermeister, Senatorin Dorothee Stapelfeldt und zahlreichen Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft in Hamburg gehörten auch zwei Bürgerschaftsabgeordnete der Delegation an. Einer von ihnen war Sören Schumacher, der die schwedische Hauptstadt zwar schon einmal kurz als Tourist kennengelernt hatte, sie im Rahmen der Delegationsreise aber intensiver und aus einer ganz anderen Perspektive kennengelernt hat. „Es gibt viele Parallelen zwischen Stockholm und Hamburg“, so Schumacher, „Deshalb war es besonders aufschlussreich, zu hören, wie die Stadt mit ähnlichen Problemen und Themen umgeht.“ Dazu gehörten etwa der Wohnungsbau, der Umgang mit Flüchtlingen und dieGestaltung des Royal Seaport, der ‚Hafencity‘ von Stockholm. „Delegationsreise mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Stockholm“ weiterlesen

28. November 2013

Besuch in Straßburg

Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich â€“ ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen

5. November 2013

Gäste aus Shanghai

Einmal noch nach Bombay, einmal nach Shanghai… so sang Hannes Kröger alias Hans Albers voller Fernweh im legendären Film „Großer Freiheit Nr.7“. Kein Wunder, denn zwischen der großen chinesische Hafen- und Industriestadt im Mündungsgebiet des Jangtsekiang und Hamburg gibt es seit mehr als hundert Jahren enge Handelsbeziehungen. Seit 1986 sind beide Hafenstädte durch eine Städtepartnerschaft verbunden, konnten also in diesem Jahr bereits deren 27-jährige Bestehen feiern.

Ende Oktober dieses Jahres besuchte eine Delegation des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses der Stadt Shanghai die Freie und Hansestadt Hamburg. Bei ihrem dreitägigen Aufenthalt besuchten die Teilnehmer unter anderem das Zollmuseum und das Wasserschutzpolizei-Kommissariat 3 und machten eine Informationstour durch den Hamburger Hafen. Da Shanghai vor kurzem eine Freihandelszone eingerichtet hat, standen darüber hinaus Fachgespräche zum Thema See-Güterverkehr auf dem Programm. „Gäste aus Shanghai“ weiterlesen