Schlagwort: Deutschland

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Kongress des Europarats entsendet Wahlbeobachter nach Berlin

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas wird zur Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses und zu den Bezirksparlamenten am 12. Februar 2023 Wahlbeobachter entsenden.

Der Kongress des Europarats vertritt die mehr als 200.000 regionalen und lokalen Gebietskörperschaften aus allen 46 Mitgliedstaaten des Europarats. Jedes Jahr finden mehrere Wahlbeobachtungen durch die Kongress-Mitglieder statt. Seit 1990 fanden 115 Wahlbeobachtungen in allen Mitgliedstaaten statt.

Als Leiter der deutschen Delegation im Kongress begrüße ich diese Entscheidung ausdrücklich: „Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger hat den Kongress um diese Wahlbeobachtung gebeten. Unterstützt wurde die durch das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Einladung kommt der Kongress selbstverständlich gern nach. Eine Wahlbeobachtung kann einen zusätzlichen Beitrag dazu leisten, das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratische Wahl zu stärken.“

Der Kongress stellt eine Gruppe von Kongressmitgliedern zusammen. Diese Wahlbeobachterinnen und -beobachter stammen aus verschiedenen Mitgliedstaaten und politischen Gruppen. Deutsche Mitglieder können sich an der Beobachtung einer Wahl in Deutschland selbstverständlich nicht beteiligen.

Es wird nicht nur die Auszählung der Stimmen beobachtet. Vielmehr finden im Vorfeld mehrere Treffen mit Regierungsinstitutionen, lokalen und regionalen Vertretern, Vertretern der Wahlkommission, der politischen Parteien aus Regierung und Opposition, den Medien und der Zivilgesellschaft statt. Ziel ist es den Zustand der Wahldemokratie zu erfassen. Es wird überprüft zum Beispiel, ob alle Kandidaten einen Zugang zu den Medien und Budgets haben und wie die Wählerlisten erstellt werden. Die Abgabe der Stimmen und wie die Ergebnisse veröffentlicht werden ist ebenfalls Bestandteil der Wahlbeobachtung. Die Ergebnisse der Wahlbeobachtung werden von zwei Berichterstattern in einem Bericht zusammengestellt und der Bericht wird in einer Sitzung des Kongresses von den Kongressmitgliedern verabschiedet. Er enthält die Ergebnisse der Wahlbeobachtung und Empfehlungen an die Mitgliedstaaten.

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Die deutsche Delegation trifft sich zur Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kongresses im Europarat

Der Kongress der Gemeinden und Regionen wird vom 22. bis 24. März 2022 zu seiner 42. Sitzung zusammentreffen. Um diese Sitzung vorzubereiten, sich abzustimmen und weitere Dinge zu besprechen, hat sich die deutsche Delegation online für einen ganzen Tag getroffen.

Wir konnten sehr viele informative Gespräche führen. So tauschten wir uns mit Frank Schwabe aus, dem Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Auch der zuständige Abteilungsleiter aus dem Auswärtigen Amt berichtete über aktuelle Entwicklungen im Europarat.

Der Generalsekretär des Kongresses, Andreas Kiefer, nahm auch an unserem Vortreffen teil. Dr. Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister von Sindelfingen, ist der Präsident der Lokalkammer des Kongresses und konnte so aus dem Präsidium des Kongresses berichten. Auch den drei Ausschüssen erhielten wir Informationen über die aktuellen Vorgänge.

Natürlich haben wir den Bericht über die Monitoring-Mission in Deutschland, die im letzten Jahr stattfand, diskutiert. Die zwei BerichterstatterInnen waren in Deutschland und haben viele Interviews mit Vertretern der lokalen und regionalen Ebene geführt. Die Ergebnisse sind in einem Bericht zusammengefasst, der im März vom Kongress verabschiedet werden soll. Deutschland wird darin bescheinigt, fast alle Anforderungen, die sich aus der Charta der kommunalen Selbstverwaltung ergeben, vollständig zu erfüllen.

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Monitoring-Ausschuss des Kongresses im Europarat diskutiert Monitoring-Bericht für Deutschland

Am 10. Februar 2022 trafen die Mitglieder des Monitoring-Ausschusses für einen langen Sitzungstag online zusammen. Der Monitoring-Ausschuss ist einer von drei Ausschüssen im Kongress des Europarats. Seine Aufgabe besteht darin, die Umsetzung der Charta der kommunalen Selbstverwaltung in den Mitgliedstaaten zu überwachen.

Auf der Agenda standen drei Monitoring-Berichte, von denen einer die Ergebnisse der Monitoring-Mission in Deutschland im Jahr 2021 zum Gegenstand hatte und die Umsetzung der Charta in Deutschland überprüft. Zwei BerichterstatterInnen führten vor Ort viele Gespräche mit Politikern und Politikerinnen auf allen Ebenen (in den Kommunen, auf Kreisebene, mit VertreterInnen der Bundesländer) und mit anderen Vertreterinnen und Vertretern anderer relevanter Organisationen.

Der Berichtsentwurf liegt nun vor und wurde im Ausschuss diskutiert. Die Ergebnisse sind recht positiv ausgefallen. Deutschland erfüllt weitgehend die Anforderungen, die die Charta an die Mitgliedstaaten stellt. Der Bericht wurde im Monitoring einstimmig angenommen und wird nun in der Sitzung des Kongresses im März 2022 abgestimmt werden. Jedoch hat Deutschland neben weiteren Staaten bisher ein Zusatzprotokoll zur Charta nicht unterzeichnet. Als Leiter der deutschen Delegation im Kongress des Europarats habe ich die 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten angeschrieben und sie gebeten, sich dieses Themas anzunehmen, damit auch Deutschland dieses Zusatzprotokoll ratifizieren kann.

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Deutschland übergibt in Hamburg den Vorsitz im Ministerkomitees des Europarats an Ungarn

(Bildrechte: Freie und Hansestadt Hamburg)

Heute war Europa zu Gast in Hamburg. Seit November 2020 hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats inne. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Organisationen des Europarats und die Außenminister von Deutschland und Ungarn trafen sich am 21. Mai 2021 im Hamburger Rathaus, um den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats für die kommenden sechs Monate an Ungarn zu übertragen. Die Jahrestagung fand aber vor allem in hybrider Form statt, denn die Außenminister der übrigen 45 Mitgliedsstaaten des Europarates nahmen digital teil.

Unser Erster Bürgermeister Peter Tschentscher eröffnete gemeinsam mit Außenminister Heiko Maas die Sitzung des Ministerkomitees. Es waren auch einige hochrangige Vertreter auch vor Ort im Hamburger Rathaus: Neben den Außenministern beider Mitgliedsländer nahmen auch die Generalsekretärin des Europarates, Marija Pej?inovi? Buri?, und Róbert Ragnar Spanó, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, sowie Rik Daems, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, teil.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas zog zu Beginn eine Bilanz des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats. Deutschland setzte sich während des Vorsitzes für „die Stärke des Rechts“ ein und will „Zukunft gestalten“, vor allem angesichts zunehmender Hassrede im Internet und den Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI). Einen weiteren Schwerpunkt bildete das Engagement junger Menschen für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, aber auch der Schutz von Menschenrechten für Minderheiten.

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó präsentierte ebenfalls die Prioritäten und Vorhaben des ungarischen Vorsitzes für die nächsten sechs Monate. Leendert Verbeek, Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat betonte in seiner Rede, dass eine starke und vertrauenswürdige Regierung auf allen Ebenen notwendig ist, um maßgeschneiderte Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.

Gespräch über die Rolle des Kongresses im Europarat. Von links nach rechts: Sören Schumacher, Almut Möller, Leendert Verbeek und Andreas Kiefer. (Bildrechte: Freie und Hansestadt Hamburg)

Andreas Kiefer, Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat, und Leendert Verbeek, Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat, trafen sich mit Almut Möller, Staatsrätin der Senatskanzlei und Bevollmächtigten der Freien und Hansestadt Hamburg beim Bund, bei der Europäischen Union und für auswärtige Angelegenheiten. Als Leiter der deutschen Delegation im Kongress habe ich an diesem Treffen teilgenommen. In dem Gespräch haben wir uns über die Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Förderung der demokratischen Stabilität und Sicherheit ausgetauscht. Dieser persönliche Austausch ist ein wichtiger Bestandteil der Zusammenarbeit im Kongress und ich freue mich, dass er dieses Mal vor Ort stattgefunden hat und ich persönlich die Vertreter von Kongress und Europarat treffen konnte.

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Menschen aus Seenot retten ist Pflicht

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 26. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Menschen aus Seenot zu retten ist nicht kriminell!
Menschen aus Seenot zu retten ist Pflicht!

Jeder Seemann und jede Seefrau ist nach internationalem Seerecht verpflichtet, jeden in Seenot geratenen Menschen unverzüglich Hilfe zu leisten. Völkerrechtliche Grundlage ist das „Internationale Übereinkommen zur Seenotrettung“ aus dem Jahre 1979.

Die Koordinierung dieser Rettungseinsätze hat durch ein Maritime Rescue Coordination Centre zu erfolgen. Diese Koordination zu verweigern ist somit völkerrechtswidrig. Die Kriminalisierung der Seenotrettung durch bestimmte Regierungen verurteilen wir aufs Schärfste! Jeder Staat hat sich an das Völkerrecht zu halten – dies gilt auch für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union!

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Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Nous sommes Paris
Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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… and the winner is… Hamburg!!!

Harburg startet großes Olympiasignal
Hamburg soll deutsche Bewerberstadt für die Olympischen Spiele 2024 werden. Das hat das Präsidium des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 16. März entschieden. Zwar muss die Außerordentliche Mitgliederversammlung des DOSB bei ihrer Sitzung am kommenden Sonnabend in der Frankfurter Paulskirche dieser Entscheidung noch formal zustimmen. Doch eine solches Votum kann als sicher gelten.

Zu den vielen Hamburgerinnen und Hamburgern, die sich über die Entscheidung des DOSB uneingeschränkt freuen, gehört auch Sören Schumacher. „Wenn es uns gelänge, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, wäre das eine wirklich tolle Sache, von der unsere Stadt, ihre Bewohner und die Sportlerinnen und Sportler gleichermaßen profitieren würden“, ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete überzeugt. Er freue sich, dass das von Hamburg vorgelegte Konzept die für die Entscheidung Verantwortlichen überzeugt habe. „Das Konzept der Spiele am Wasser ist einmalig und bedeutet eine große Chance für Hamburg, den Sprung über die Elbe entscheidend voranzubringen. Die Infrastruktur Richtung Süden würde entscheidend verbessert und es würden viele, viele zusätzliche Wohnungen – auch und gerade öffentlich geförderte – dort entstehen“, erläutert Schumacher. Für die Sportler wären unter anderem die kurzen Wege von großem Vorteil. „Angenehm ist auch,“ so Schumacher weiter, „dass Hamburgs Konzept eher zurückgenommen, also fern von jeder Gigantomanie ist. Ich kann mir vorstellen, dass auch dieser Umstand Hamburg im weiteren Verlauf des Bewerbungsverfahrens zugute kommen wird.“ Befürchtungen, die besonders in Moorburg vorhanden sind, dass die Olympiade zulasten dieses Stadtteils gehen würde, hält Schumacher für unbegründet: „Die Hafenbetriebe, die derzeit auf dem Kleinen Grasbrook angesiedelt sind, würden nicht nach Moorburg verlagert werden.“ „… and the winner is… Hamburg!!!“ weiterlesen

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Harburg bleibt rot

Wahlabend der SPD Harburg
Das Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2013 kann keinen Sozialdemokraten glücklich machen. Die SPD in Harburg hat aber immerhin ein Trostpflaster: Harburg bleibt rot! Denn den Wahlkreis konnte die SPD gewinnen.

Damit blickt der Wahlkreis Hamburg-Harburg – seit der Bundestagswahl 2002 mit Bergedorf zum Wahlkreis Hamburg-Bergedorf-Harburg vereinigt – auf eine wahrhaft stolze Geschichte: Seit der ersten Bundestagswahl im Jahre 1949 wurde der hier aufgestellte Kandidat immer direkt in den Bundestag gewählt. Und auch die Kandidaten konnten sich sehen lassen und waren weit über Hamburgs Grenzen hinaus bekannt und angesehen: von 1949 bis 1983 war es Herbert Wehner, von 1983 bis 2013 Hans-Ulrich Klose. Jetzt ist Metin Hakverdi gewählt worden und tritt damit in wahrhaft große Fußstapfen. „Ich gratuliere Metin zu seinem Erfolg und wünsche ihm alles Gute für diese anspruchsvolle Aufgabe“, so Sören Schumacher am Wahlabend. „Harburg bleibt rot“ weiterlesen

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Hamburg begrüßt die deutschen Olympioniken

Einen wahren Bilderbuchempfang bereiteten Zigtausende von Hamburgerinnen und Hamburgern den deutschen Olympioniken, die am Mittwoch, dem 15. August 2012, von London kommend in Hamburg eintrafen.

Bei strahlendem Sonnenschein war das „Traumschiff“, die MS Deutschland, mit den 217 Athleten die Elbe hoch gen Hamburg gefahren. Auf der Höhe des Airbuswerks in Finkenwerder wurden sie unter anderem von der MS Victoria begrüßt, einem von der SPD Wandsbek gecharterten Schiff, auf dem auch Sören Schumacher den Sportlerinnen und Sportlern zujubelte. Und damit nicht genug: Es folgte eine kleine Einlaufparade, an der sich Feuerwehrboote, die Polizei, Schlepper und viele kleine Motorboote beteiligten, die sich eigens dafür um 9:30 Uhr in Höhe der Lotsenstation Finkenwerder getroffen hatten und die Deutschland bis zum Cruiseterminal Hafencity begleiteten. Sören Schumacher und die anderen Gäste der MS Victoria stiegen am Anleger Elbphilharmonie aus und gingen dann zur Festmeile, wo die Athleten vorgestellt wurden und Autogramme gaben.

Um 14:30 Uhr fand der Empfang im Hamburger Rathaus statt, zu dem – ganz klar – es auch gehörte, dass die Sportler vom Balkon des Rathauses den begeisterten Hamburgern zujubelten und ihnen mit vielen Laola–Wellen für den überwältigenden Empfang dankten. Anschließend trugen sich die Gäste in das goldene Buch ein. Im Turmsaal des Rathauses zeigte sich, dass selbst so sportliche junge Menschen wie die Olympiateilnehmer einmal müde werden. Der Saal diente ihnen als Ruheraum – sie ließen sich doch sichtlich erschöpft auf dem Boden nieder und erholten sich ein Weilchen.

„Diese grandiose Begrüßung“, so Sören Schumacher, „sagt vieles über Hamburg und die Hamburger aus. Zum einen zeigte sich wieder einmal, dass das Vorurteil von den ‚kühlen‘ Hamburgern nur von jemandem kommen kann, der noch nie hier war. Zum anderen ist absolut klar: Hamburg ist eine Sportstadt. Die Begeisterung und Anteilnahme an den Siegen und auch Niederlagen ist beeindruckend und ganz im Geiste des Sports. Bereiten wir Hamburg also in den nächsten Jahren weiter auf sportliche Ereignisse vor. Dank der Dekadenstrategie des Senats werden die Grundlagen gelegt, damit Hamburg sich künftig auch um internationale Sportereignisse bewerben kann. Der Weg hat begonnen. Er wird aber noch lang!“

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Senatsempfang für Rollstuhlbasketball-Nationalmannschaften

Am Montag, dem 5. September 2011, nahm Sören Schumacher als Mitglied der Sportaussschusses der Bürgerschaft an dem Empfang für die Rohlstuhlbasketball-Nationalmannschaften aus Deutschland und Australien teil, das der Senat aus Anlass des Damen-Länderspiels Deutschland: Australien gab. Sportsenator Michael Neumann empfing die Teams im Rathaus der Hansestadt und wünschte dem amtierenden Europameister Deutschland Glück für das Unternehmen Titelverteidigung.

Sören Schumacher nutzte die Gelegenheit, mit den Spielerinnen über ihren Sport und mit den deutschen Damen darüber hinaus über ihre Chancen bei den bevorstehenden Europameisterschaften zu sprechen.

Vom Rathaus ging es für die Teams dann direkt in die Sporthalle St. Pauli am Stadion Millerntor zum Spiel. Das verloren die deutschen Sportlerinnen zwar, aber es war ja auch nur die Generalprobe… Für die Meisterschaft selbst, die vom 8. bis 17. September 2011 in Isreal stattfindet, gelten die deutschen Damen trotzdem als Favorit. Daumen drücken!