Frankreich – Sören Schumacher

16. Februar 2017

Besuch bei Freunden

Dr. Andreas Dressel – SPD Fraktionsvorsitzender Hamburg – bekennender Frankreichfreund

Vor fünf Monaten hat Laurent Toulouse seinen Dienst als Generalkonsul Frankreichs in Hamburg angetreten. In dieser Funktion ist er nicht nur für die Hansestadt, sondern auch für Schleswig-Holstein zuständig. Darüber hinaus ist er qua Amt Direktor des Institut français in Hamburg. Am Donnerstag, dem 16. Februar, waren der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, und der Europapolitische Sprecher der Fraktion, Sören Schumacher, auf Einladung von Laurent Toulouse zu Gast im französischen Generalkonsulat. „In diesen politisch schwierigen Zeiten“, so Sören Schumacher, „tut es immer gut, sich mit Freunden zu treffen. Das gilt für das politische Leben ganz genau so wie für das private.“

18. Juli 2016

Allons enfants de la Patrie!

13713263_10207279641969498_1013881877_n Bereits einen Tag vor dem Französischen Nationalfeiertag, dem 14 Juillet, hatte der Generalkonsul Frankreichs zu einem glanzvollen Empfang ins Hotel Atlantic geladen. Zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen auf Politik, Wirtschaft und Kultur waren der Einladung von Serge Lavroff gefolgt, der in Kürze nach drei Jahren in Hamburg die Leitung der diplomatischen Vertretung Frankreichs in der Hansestadt verlassen wird.

In Vertretung von Bürgermeister Olaf Scholz, der als Hauptredner auf deutscher Seite an der Tagung des deutsch-russischen Gesprächsforums Petersburger Dialog teilnimmt, war Finanzsenator Peter Tschentscher anwesend. Auch Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, war gern an die Außenalster gekommen. „Die Pflege und der Ausbau der deutsch-französischen Freundschaft ist von zentraler Bedeutung für die europäische Friedenspolitik und den europäischen Einigungsprozess“, so Schumacher. „In Zeiten wie diesen ist es darüber hinaus ausgesprochen angenehm, sich mit fraglos pro-europäischen Partnern zu treffen.“

9. Juni 2016

Treffen des Governance Ausschusses des KGRE in Orleans

Governmence Committee in Orléans Juni 2016 — Conseil régional du Centre-Val de Loire

Mit siebzig Minuten Verspätung traf Sören Schumacher am Montag, dem 6. Juni, in Orléans zum Treffen des des Governance Ausschusses des europäsichen Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas ein. Grund war der Streik bei der französischen Bahn, der zu Zugausfällen und Verspätungen führte. Obwohl zahlreiche Mitglieder des Treffens davon betroffen waren, gelang es dem Ausschuss, sein umfangreiches Programm weitgehend abzuarbeiten.

So tauschten sich die Mitglieder mit Claude Haegi, dem früheren Präsidenten des KGRE, unter anderem über grenzüberschreitende Besteuerung aus, vor allem über Fragen der gerechten Verteilung von Einnahmen und Ausgaben zwischen Grenzregionen.

Governance Committee in Orléans Juni 2016 — Sören Schumacher, Madeleine Mialot Muller (Vorsitzende des Ausschusses) und Andreas Kiefer (Generalsekretär des Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates)

Ausführlich wurde darüber hinaus der vorläufigen Berichtsentwurf über die Bekämpfung und Verhinderung von Korruption und die Förderung ethischen Handels auf lokaler und regionaler öffentlicher Ebene diskutiert. Im Bericht wird ein umfassender Aktionsplan zur rigorosen Bekämpfung von Korruption vorgeschlagen; dazu gehört eine erneute Prüfung des europäischen Verhaltenskodex zur Wahrung der politischen Integrität lokaler und regionaler Mandatsträger wie auch lokaler Kooperationen.

Der Ausschuss billigte zudem die Berichtsentwürfe zum „Gender Budgeting“, also der Aufstellung öffentlicher Haushalte unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten, zur verantwortungsvollen Regierungsführung in großstädtischen Ballungsgebieten und zur Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten zur Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen.

Die scheidende Vorsitzende des Ausschusses, Marie-Madeleine Mialot Muller, legte zudem eine Studie über Regionalisierung vor, die zum einen eine Bestandsaufnahme der derzeitigen regionalen Institutionen darstellt, zum anderen Tendenzen der Regionalisierung in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union analysiert werden.

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19. Mai 201619. Mai 2016

Gespräch mit französischer Abgeordneter des EU-Parlaments

20160519_120138_resized Deutsch-französische Gespräche finden nicht nur auf hoher und höchster diplomatischer und politischer Ebene statt, sondern auf allen Ebenen von Politik und Diplomatie, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und vieler anderer gesellschaftlicher Bereiche. So traf Sören Schumacher als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am Donnerstag, dem 19. Mai, im Hamburger Rathaus zu einem Gespräch mit der EU-Abgeordneten Christine Revault zusammen. Christine Revault ist seit April 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament, gehört dessen sozialdemokratischer Fraktion an und ist Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr.

Nach einem kurzen Blick in den Plenarsaal und die angrenzenden Räumlichkeiten des Rathauses sprachen die beiden Europapolitiker über die grundsätzliche Ausrichtung und die Zukunft der Europäischen Union. „Wir haben weniger über tagespolitische Ereignisse gesprochen“, so Sören Schumacher. Vielmehr sei es darum gegangen, sich darüber auszutauschen, wie das ‚Europa von Morgen‘ aussehen solle. Dabei sei es etwa um die Frage gegangen, ob es sinnvoll und realistisch sei, die Vereinigten Staaten von Europa anzustreben, und wie die beiden Parlamentarier das Modell des Europa der zwei Geschwindigkeiten beurteilten. „Das war ein wirklich interessantes Gespräch. Herzlichen Dank dafür!“, sagt Sören Schumacher.

19. November 201519. November 2015

Nous sommes Paris – Wir sind Paris

Gemeinsam mit etwa 3000 Hamburgerinnen und Hamburgern nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 18. November 2015, an der Solidaritätskundgebung für die Opfer der Terroranschläge von Paris teil. Aufgerufen hatten zu der Veranstaltung, die auf dem Domplatz stattfand und mit Glockengeläut der Hauptkirche St. Petri eröffnet wurde, alle Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Redaktion der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigte ihre Solidarität durch Beleuchtung ihres, dem Domplatz benachbarten Redaktionsgebäudes in den Farben der Trikolore.

Zu den Rednern gehörten Bürgermeister Olaf Scholz, Bischöfin Kirsten Fehrs, Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und der französische Generalkonsul Serge Lavroff. „Den Appell von Bürgermeister Olaf Scholz, uns nicht einschüchtern zu lassen, halte ich für sehr bedeutsam“, so Sören Schumacher. „Diese Anschläge sind Angriffe auf unsere Art zu leben, unsere Freiheit und die Demokratie. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen.“

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14. Juli 2015

Kultur im deutsch-französischen Austausch

Was den Amerikanern der Independence Day, den Iren der St.Patrick’s Day oder den Kanadiern der Canada Day, das ist den Franzosen der 14 Juillet – ihr Nationalfeiertag. Die Gründe, die dazu führen, einen bestimmten Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, sind je unterschiedlich. Häufig erinnert er an den Tag der Unabhängigkeit eines Staates oder an die Unterzeichnung einer Verfassung. In Frankreich wird damit zu einen an den Sturm auf die Bastille im Jahre 1789 erinnert, der als Beginn der Französischen Revolution gilt, zum anderen auch an das Föderationsfest vom 14. Juli 1790, das der Versöhnung dienen sollte und bei dem König Ludwig XVI. einen ersten Eid auf die Verfassung schwor. Heute ist der 14.Juli in Frankreich ein beliebtes Volksfest mit Feuerwerk, Bällen und Militärparaden in Paris.

Und auch die im Ausland lebenden Franzosen nehmen den Tag gern als Anlass zu Festen oder Veranstaltungen. So hatte der Abgeordnete der in Deutschland lebenden Franzosen, Pierre-Yves Le Borgn‘, den 14. Juli für eine Diskussion gewählt, deren Thema der deutsch-französische Kulturaustausch am Beispiel lokaler Initiativen war. Als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch Sören Schumacher zu der Veranstaltung im Literaturhaus am Schwanenwik geladen. „Die Diskussion hat deutlich gemacht, wie vielfältig die deutsch-französischen Kulturaktivitäten in unserer Stadt sind und mit wie viel Begeisterung die Akteure dabei sind. Für mich war die Veranstaltung darüber hinaus eine gute Gelegenheit, in diesem Bereich hier in Hamburg tätige Franzosen und Deutsche kennenzulernen.“