Haushalt 2021/2022: Personal- und Technikoffensive bei Polizei und Feuerwehr

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert am Mittwoch (2.6.) den Haushaltsplan der Innenbehörde für die Jahre 2021/2022. Der Etat wird für die beiden Haushaltsjahre um 4,6 Prozent auf rund 1,55 Milliarden Euro pro Jahr aufgestockt. Allein die Polizei wird insgesamt 197 Millionen Euro erhalten, 35,9 Millionen Euro werden für die Feuerwehr bereitgestellt. Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen setzt mit dem neuen Haushalt ihre Personaloffensive bei der Polizei und der Feuerwehr fort und investiert erneut in die Ausstattung und Ausrüstung der Sicherheitsämter. Dabei steht insbesondere die IT-Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur für Hamburgs Einsatzkräfte im Fokus.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir halten unseren Kurs, denn Hamburg braucht auch in Zukunft leistungsfähige Sicherheitsbehörden mit guter Ausstattung. Für die Haushaltsjahre 2021/2022 investieren wir deshalb erneut in Personal und technisches Equipment. Die Polizei erhält weitere 150 Polizistinnen und Polizisten aus der Fortführung unserer Einstellungsoffensive 300+, für die Encrochat-Ermittlungen werden zusätzlich 34 Polizeikräfte bereitgestellt. Zudem legen wir eine einzigartige Digitalisierungsstrategie auf, um die Arbeitsweisen an die technischen Entwicklungen anzupassen. Mit vorbereitenden Arbeiten zum Ausbau der digital unterstützten Verbrechensbekämpfung und dem Betrieb von mobilen Anwendungen auf iPhones der Polizei (MobiPol) ist bereits begonnen worden. Mit dem Projekt ‚Digitale Spuren‘ soll mithilfe einer hochmodernen IT-Infrastruktur die Auswertung von Handys und Computern verbessert werden. Für die Ausweitung des Einsatzes von Bodycams sind insgesamt 550.000 Euro für die beiden Haushaltsjahre vorgesehen. Die Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr, die wir 2013 aufgelegt haben, um die Sanierung und Modernisierung der Feuerwehrhäuser zu beschleunigen, setzen wir auch im aktuellen Haushalt fort und werden insgesamt drei Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2021/2022 zur Verfügung stellen. Damit schafft der vorliegende Haushalt die Grundlage dafür, dass unsere Sicherheitsbehörden den gestiegenen Anforderungen gerecht werden können.“

Moderne Wehren für Hamburgs Freiwillige Feuerwehr: SPD und Grüne verlängern Sanierungsoffensive

Die rot-grünen Regierungsfraktionen setzen sich mit einem Haushaltsantrag dafür ein, in den nächsten zwei Jahren weitere drei Millionen Euro für die Freiwillige Feuerwehr in Hamburg bereitzustellen. Mit den zusätzlichen Mitteln soll die seit 2013 laufende Sanierungsoffensive bei der Freiwilligen Feuerwehr fortgesetzt werden, mit der unter anderem bereits Neubau- und Sanierungsmaßnahmen an Feuerwehrhäusern in Rissen, Oldenfelde-Siedlung, Kirchwerder Süd, Berne und Stellingen unterstützt werden konnten. Der rot-grüne Antrag wird im Rahmen der Haushaltsberatungen vom 1. bis 3. Juni in der Bürgerschaft befasst. Das über 80 Anträge umfassende Haushaltspaket der Regierungsfraktionen mit einem Volumen von knapp 60 Millionen Euro steht unter dem Motto „Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten“.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Freiwilligen Feuerwehren sind mit ihren ehrenamtlichen Einsatzkräften im täglichen Einsatzgeschehen ein fester und bedeutender Bestandteil der hamburgischen Sicherheitsarchitektur. Sie unterstützen die Berufsfeuerwehr nicht nur im Brandschutz, sondern auch in der Erstversorgung im Rettungsdienst, in der Technischen Gefahrenbeseitigung und im Katastrophenschutz. Mit einer Sanierungsoffensive haben wir diese wichtigen Helferinnen und Helfer seit 2013 mit zusätzlichen 16,5 Millionen Euro bei der Modernisierung der Feuerwehrhäuser unterstützt. Damit werden wir auch nach Corona nicht aufhören: Mit unserem Antrag setzen wir die Offensive fort und stellen noch einmal drei Millionen Euro bereit, um die dringend notwendigen Modernisierungen der Feuerwehrhäuser zu beschleunigen. In den letzten Jahren sind hier insbesondere durch neue sicherheitstechnische Standards wie etwa die sogenannte ,Schwarz-/Weiß-Trennung‚ in Form von Schleusen, Duschen und separaten Umkleideräumen für die Schutzkleidung zusätzliche Anforderungen hinzugekommen. Die Umsetzung dieser Vorgaben ist essentiell für den Gesundheitsschutz der Einsatzkräfte. Es ist zudem ein erklärtes Ziel unserer Politik, mehr Frauen und Mädchen für die Feuerwehrarbeit zu gewinnen. Doch dafür ist eine wichtige Voraussetzung, dass in den Feuerwehrhäusern geschlechtergerechte Bedingungen wie getrennte Dusch- und Sanitärbereiche sowie Umkleidemöglichkeiten verfügbar sind. Mit der Fortführung unserer Sanierungsoffensive kommen wir hier einen großen Schritt voran.“

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Feuerwehrbilanz 2020: „Die Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur“

Der Hamburger Senat hat heute die Feuerwehrbilanz für das Corona-Jahr 2020 vorgestellt. Demnach rückten die Einsatzkräfte rund 257.000 mal aus. Die Zahl der Einsätze bewegt sich damit weiterhin auf einem hohen Niveau. 2019 hatte das Einsatzaufkommen bei rund 264.000 gelegen. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion dankt den Einsatzkräften für ihren besonderen Dienst an der Gesellschaft.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Feuerwehr ist ein unverzichtbarer Pfeiler unserer Sicherheitsarchitektur, das zeigen auch die Zahlen aus dem Corona-Jahr sehr deutlich. Für ihre Leistung und Einsatzbereitschaft in dieser besonderen Zeit verdienen die Feuerwehrbeamtinnen und -beamten sowie die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren größte Anerkennung und unseren Dank.

Damit die Wehren das hohe Einsatzaufkommen auch in Zukunft erfolgreich bewältigen können, werden wir die von uns vor einigen Jahren gestartete Ausbildungsoffensive weiter fortsetzen. Den Einstieg in den Feuerwehrberuf haben wir mit einer Dualen Ausbildung bereits deutlich einfacher gestaltet. Die Sanierungsoffensive für die Freiwillige Feuerwehr, die wir seit 2013 kontinuierlich betreiben, trägt ihren Teil zu einer modernen Feuerwehr bei. Trotz der durch die Corona-Situation angespannten Haushaltslage werden wir die Sanierungsoffensive auch für die aktuellen Haushaltsjahre 2020/2021 fortsetzen. Damit tragen wir den umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsbedarfen Rechnung. Das Investitionsprogramm ‚Fahrzeugbeschaffungsprogramm BF und FF‘ stärkt den Fuhrpark der Wehren und hilft neue Feuerlösch- und Spezialfahrzeuge bereitzustellen.

Neben diesen umfangreichen Modernisierungsprogrammen stimmen in Hamburg auch die Arbeitsbedingungen: Das Rettungsdienstgesetz von 2019 hat die Notfallrettung neu organisiert, sodass diese nun aus einer Hand möglich ist. Die Feuerwehr ist Trägerin des öffentlichen Rettungsdienstes und verantwortlich für die Notfallrettung in der Stadt. Sie trifft alle wesentlichen steuernden und organisatorischen Entscheidungen, wie auch die Beauftragung von Hilfsorganisationen, die in den öffentlichen Rettungsdienst eingebunden werden. So sorgt das neue Gesetz für Rechtssicherheit auf allen Seiten und ermöglicht eine gute Zusammenarbeit.“

Schredderfest in Rönneburg!

Man muss die Feste feiern wie sie fallen. Und wenn gerade keine fallen, macht das auch nichts. Denn was das Feiern betrifft, macht den Freiwilligen Feuerwehren so schnell keiner was vor. Und so lud die Freiwillige Feuerwehr Rönneburg am Sonnabend, dem 11. Januar, zu ihrem 24. Schredderfest ein.

Hunderte ausgedienter Weihnachtsbäume wurden zur Wache m Küsterstieg 1 gebracht und dort gegen eine Spende für den Förderkreis unfallgeschädigter Kinder e.V. geschreddert. Das allein ist allerdings noch kein Fest, sondern bestenfalls der Anlass für eines.

Zu einem zünftigen Feuerwehrfest gehört auch ein zünftiges Essen. Die Rönneburger Feuerwehrleute wissen das: Erbsensuppe, Grillwurst sowie selbstgebackene Kuchen und Torten, Glühwein und andere Getränke standen zur Wahl. Und als sei das immer noch nicht genug, spielte gegen 14 Uhr der Spielmannszug des Schützenvereins Rönneburg auf.

Das war‘s? Mitnichten. Ab 15 Uhr gab es Live-Musik, unter anderem mit dem Schirmherrn des Förderkreises zu gunsten unfallgeschädigter Kinder e.V. Peter Sebastian und ab 18 Uhr wurde mit DJ Tobi kräftig weiter gefeiert. Dazu Sören Schumacher, der sich das Rönneburger Schredderfest nie entgehen lässt: „Was soll man sagen? Die Rönneburger Feuerwehr weiß einfach, wie‘s geht…“

Senatsempfang für André Wronski

André Wronski nimmt sein Abschiedsgeschenk von Senator Andy Grote entgegen

Mit einem Empfang im Kaisersaal des Rathauses hat der Senat am Mittwoch, dem 21. August, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg in den Ruhestand verabschiedet und ihm für sein außergewöhnliches Engagement im ehrenamtlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg gedankt. „Diese Würdigung seines Einsatzes durch den Senat hat André Wronski wahrhaftig verdient“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, der zu den zahlreichen Gästen des Empfangs gehörte.

André Wronski kann auf 42 Jahre im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr zurückblicken, darunter fast zehn Jahre als Landesbereichsführer. Die hohe Anerkennung, die er sich in Jahrzehnten erworben hat, spiegelte sich auch in der Gäste- und Rednerliste wieder, darunter Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs, die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommers und Berlins, der Landesbranddirektor Niedersachens, etliche Bürgerschaftsabgeordnete sowie Hamburgs Innensenator Andy Grote und andere Vertreter des Senats.

„Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg“, erklärt Sören Schumacher. Sie unterstütze die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz und in der Deichverteidigung. „Das ist eine ebenso wichtige wie spannende und herausfordernde Tätigkeit, für die ständig geeignete junge Männer und Frauen gesucht werden, die ich hiermit ausdrücklich ermuntern möchte, ernsthaft über eine ehrenamtliches Engagement bei Freiwilligen Feuerwehr Hamburg nachzudenken.“

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Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg

Innensenator Andy Grote neben Landesbereichsführer André Wronski und Bürgermeister Peter Tschentsche

Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist mit ihren nahezu 2700 Mitgliedern unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg. Sie unterstützt die Berufsfeuerwehr nicht beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz, vor allem in der Deichverteidigung.

Der Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hatten war eine bemerkenswerte Anzahl hochrangiger Gäste bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 24. Mai, zugegen. Als besonderer Ehrengast konnte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßt werden. Außerdem waren beispielsweise Innensenator Andy Grote und der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs anwesend.

Grußwort durch Bürgermeister Peter Tschentscher

Der Bürgermeister, der in seinem Grußwort auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse als Aktiver in seiner Zeit bei den Rettungsdienstorganisationen einging, dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre Leistungen zum Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger. Ein Dank, dem sich Innensenator Andy Grote gerne anschloss. Er verwies darüber hinaus auf die stets gute und von Vertrauen getragene Zusammenarbeit mit Landesbereichsführer André Wronski, der im vergangenen Jahr sein 40jähriges Dienstjubiläum feiern konnte und Mitte des Jahres aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr ausscheiden wird.

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Volles Haus bei der Freiwilligen Feuerwehr Eißendorf

Tag der offenen Tür FF Eißendorf  2018

Einmal im Jahr lädt die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf zu einem Tag der offenen Tür in ihr Feuerwehrhaus an der Stader Straße ein. Am Sonnabend, dem 22. September, war es wieder soweit. Von 11 bis 17 Uhr gaben die rund 30 Männer und Frauen des Einsatzdienstes Einblicke in ihr Können. „Die Übung, bei der die Rettung eines eingeklemmten Autofahrers durch Entfernung eines Autodachs simuliert wurde, war beeindruckend“, so der Harburger Bürgerschaftsabgordnete Sören Schumacher, der zu den vielen Besuchern gehörte.

Tag der offenen Tür FF Eißendorf  2018

Die Möglichkeit, sich die Fahrzeuge der Feuerwehr einmal näher anzusehen, wurde von den kleinen und großen Gästen gleichermaßen genutzt. Das galt auch für die Möglichkeit, sich einen Schlag Erbsensuppe aus der Feldküche einzuverleiben. Speziell für Jugendliche war hingegen das Angebot, sich über die Jugendfeuerwehr zu informieren. „Da mitzumachen ist eine ebenso interessante wie sinnvolle Sache“, meint Sören Schumacher. „Möglicherweise konnten ja mit der heutigen Aktion neue Mitglieder gewonnen werden. Das wäre doch toll!“

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Sommerfest mit lehrreichem Spektakel

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Feuerwehrfeste gibt es nicht nur in ländlichen Gebieten; in Hamburg gehören sie genauso zum Kanon der jährlichen Feste und Feiern in den Stadtteilen. Das ist in Fuhlsbüttel nicht anders als in Sinstorf, Finkenwerder, Sülldorf oder Eimsbüttel. Das Schöne daran sind nicht nur die Feste als solche, sondern vor allem das, was sie unter Beweis stellen: Es gibt überall in Hamburg engagierte, hochkompetente und tatkräftige Freiwillige Feuerwehren. Ohne sie, immerhin sind es 86 in Hamburg, wäre der Schutz vor Brand und die Rettung aus anderen Gefahren in unserer Stadt nicht zu gewährleisten.

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018

Am Sonnabend, dem 1. September, nun also die Freiwillige Feuerwehr Fuhlsbüttel. Da war einiges los! Eine Tombola, eine Spielstraße zum Mitmachen für die Kleinen, ein Flohmarkt zum Kaufen und Flanieren, Essen und Trinken und selbstverständlich ein Fahrzeugshow mit dem Fuhrpark der Fuhlsbüttler Freiwilligen Feuerwehr.

Zu den vielen Gästen gehörte der Innenpolitische Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, für den es das zweite Feuerwehrfest an einem Tag war. „Ich komme immer sehr gerne zu diesen Festen“, so Schumacher. „Nicht nur weil es einfach Spaß macht, sondern auch aus Respekt und Anerkennung für die unverzichtbare Aufgabe, die die Freiwilligen Feuerwehren für uns alle übernehmen.“ Besonders lobte er darüber hinaus die Arbeit der Jugendfeuerwehr Fuhlsbüttel. „Bei der Jugendfeuerwehr können junge Menschen erleben, dass es viel Freude machen kann, mit anderen zusammen Aufgaben für die Gemeinschaft zu übernehmen. Das ist von zentrale Bedeutung für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

Feuerwehrfest der Freiwilligen Feuerwehr Fuhlsbüttel 2018
Bitte nie einen Fettbrand
so löschen!

Wie es sich für ein zünftiges Feuerwehrfest gehört, hatten auch die Fuhlsbüttler eine spektakuläre Übung vorbereitet. Sie führten vor, was passiert, wenn man einen Fettbrand, wie er in der Küche vorkommen kann, mit Wasser zu löschen versucht. Sören Schumacher: „Es kommt zu einer gewaltigen Explosion. Das sollte eigentlich jeder und jede wissen. Viele wissen es dennoch nicht. Wer es nicht glaubt, sollte sich das unbedingt einmal auf YouTube oder bei einer Feuerwehrübung ansehen, um diesen fatalen Fehler niemals zu begehen!“

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Spätsommerfest mit Kompetenznachweis

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

Ohne die 86 Freiwilligen Feuerwehren in Hamburg wäre der Schutz der Menschen vor Brand und vielen anderen Gefahren in unserer Stadt nicht zu gewährleisten. Etliche der Freiwilligen Feuerwehren wurden vor rund 125 Jahren gegründet, andere erst in den letzten Jahrzehnten. Zu denen, die bereits seit mehr als hundert Jahren bestehen, gehört die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf. Sie wurde 1903 gegründet, zu einer Zeit also, da Sinstorf noch gar nicht zu Hamburg gehörte.

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

So alt die FF Sinstorf sein mag – sie ist jung und springlebendig! Das konnte jeder erleben, der am Sonnabend, dem 1. September ihr Spätsommerfest besuchte. Engagiert und begeistert waren die Sinstorfer Feuerwehrmänner und – frauen bei der Sache. Ob Kinderschminken oder Hüpfburg, Kuchen oder Gegrilltes, für jeden war etwas dabei. Im Zentrum der Aufmerksamkeit standen für viele natürlich die Feuerwehrfahrzeuge. Die konnte man sich nicht nur ansehen, sondern bei einer spektakulären Übung im Einsatz bestaunen.

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf 2018

Unter den Gästen war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Da hat die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf mal wieder ein tolles Stadtteilfest organisiert! Sie ist aus dem Leben des Stadtteils gar nicht wegzudenken. Den Feuerwehrleuten gebührt großer Dank für ihren Einsatz im Dienste unser aller Sicherheit“, so Schumacher. Besonders erfreulich sei, dass es Feuerwehrleuten eine aktive Jugendfeuerwehr bei der FF Sinstorf gebe. „Damit tut die Feuerwehr nicht nur viel, um ihren eigenen Nachwuchs zu sichern. Sie erfüllt zugleich eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, indem sie junge Menschen dazu ermuntert, Aufgaben für die Gemeinschaft zu übernehmen.“

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Er ist da! Der neue Mannschaftsbus für die Jugendfeuerwehr Harburg

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Da hat sich die Zockerei aber mal gelohnt! Satte 15.000 Euro aus den Hamburger Troncmitteln hatte die Jugendfeuerwehr Harburg für einen neuen Mannschaftsbus erhalten, der ihr bei einer kleinen Feier im Rahmen des Harburger Binnenhafenfestes am Sonnabend, dem 2. Juni, übergeben wurde. „Troncmittel sind Gelder, die einer speziellen Abgabe der Spielbank Hamburg entstammen und von der Hamburgischen Bürgerschaft traditionell an gemeinnützige Einrichtungen in der Stadt verteilt werden“, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ebenso wie seine Kollegin Birte Gutzki-Heitmann bei der Übergabe anwesend war. Schumacher hatte sich persönlich für die Jugendfeuerwehr Harburg eingesetzt und freute sich daher über das neue Fahrzeug mindestens genau so wie die Nachwuchsfeuerwehrleute.

Neues Fahrzeug für die JF Harburg 2. Juni 2018Nach der feierlichen Enthüllung des Mannschaftsbusses gab es einige kurze Reden und dann zeigten die Mitglieder der Jugendfeuerwehr was sie so drauf haben. Sie führten eine Übung durch, in der sie einen kleinen Brandherd löschten. „Das Ausbringen der Schläuche war ebenso routiniert wie die ausgegebenen Kommandos und die Ruhe, mit der die Kinder und Jugendlichen diese Aufgabe gemeistert haben,“ so Sören Schumacher. „Das war super professionell und beeindruckend anzusehen!“

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