GroÃŸe Koalition – Sören Schumacher

4. November 20145. November 2014

Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet

HARBURG – SPD und CDU haben am 3. November 2014 im Großen Saal des Harburger Rathauses nach 3 Monaten intensiver Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 unterzeichnet. Die Große Koalition in Harburg ist damit zustande gekommen.

Um 11.00 Uhr eröffneten der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter und der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer die Vorstellung des Koalitionsvertrages für die kommenden 5 Jahre. Beide betonten die konstruktive Art der Verhandlungen, die stets lösungsorientiert war. Die gute Stimmung, die sich bereits bei den Koalitionsgesprächen gezeigt hatte, war auch bei der Vorstellung des Vertrages spürbar.

Um 11.20 Uhr setzten die Vorsitzenden der Parteien und der Fraktionen Frank Richter, Jürgen Heimath und Ralf-Dieter Fischer sowie ihre Stellvertreter Claudia Loss (SPD), Arend Wiese (SPD), Rainer Bliefernicht (CDU) und Uwe Schneider (CDU) ihre Unterschriften auf den Vertrag. „Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet“ weiterlesen

26. Oktober 2014

SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus

HARBURG – Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, den 24. Oktober 2014 im Hotel Lindtner dem mit der Harburger CDU ausgehandelten Vertrag einstimmig zugestimmt und der CDU damit ein klares Signal gegeben, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschlossen hinter dem Vertrag und einer Koalition mit der CDU stehen.

Nachdem der Kreisvorsitzende Frank Richter den Inhalt des Koalitionsvertrages vorgestellt hatte, entspann sich eine engagierte Debatte, in der es nur wenige kritische Anmerkungen gab. Die meisten Rednerinnen und Redner begrüßten den von der Verhandlungskommission ausgehandelten Vertrag und betonten, dass der Vertrag sehr viele sozialdemokratische Inhalte habe und für die SPD eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit sei.

Vor allem beim Wohnungsbau, der für die Sozialdemokraten bei den Verhandlungen eine herausragende Bedeutung hatte, wird es eine Fortschreibung des Vertrages für Hamburg geben, so dass auch in Zukunft pro Jahr mindestens 700 neue Wohnungen in Harburg genehmigt werden, von denen auch weiterhin mindestens 30% öffentlich gefördert sein werden. Diese Fortsetzung des Baus von bezahlbaren Wohnungen wurde allseits begrüßt. „SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus“ weiterlesen

6. Dezember 2013

Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz

Inzwischen haben die meisten der etwa 475.000 Mitglieder der SPD die Unterlagen für das Mitgliedervotum erhalten. Schon einige Tage vorher hatten sie den Sonderdruck des Vorwärts mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages im Briefkasten, sodass jeder und jede die eigene Entscheidung gut begründet treffen kann. In vielen Städten gibt es zudem Regionalkonferenzen, in denen führende Funktionsträger, allen voran der Parteivorsitzende Siegmar Gabriel, den Mitgliedern den Vertrag weiter erläutern und ihnen Rede und Antwort stehen.

Die Regionalkonferenz in Hamburg fand am Dienstag, dem 3.Dezember 2013, im Curio-Haus statt. Fast 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren gekommen, um von ihrem Parteivorsitzenden und dem ebenfalls anwesenden Vorsitzenden der Hamburger SPD, Bürgermeister Olaf Scholz weitere Entscheidungshilfe zu erhalten und â€“ auch das gehörte selbstverständlich dazu â€“ ihre gegebenenfalls vorhandenen Zweifel und Kritikpunkte anzubringen. „Dies war durchaus keine PR-Veranstaltung“, so urteilt Sören Schumacher, „Denn es wurden sehr ernst zu nehmende und kritische Fragen gestellt. Dennoch habe ich die Stimmung auf der Konferenz als sehr positiv eingeschätzt. Denn die Fragen wurden umfassend und ausführlich beantwortet.“ Dass auch die Mitglieder das so sahen, war nicht zuletzt am Applaus zwischendurch und am Ende der Veranstaltung abzulesen. „Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz“ weiterlesen