Hamburg – Seite 18 – Sören Schumacher

3. Mai 2022

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (27. April 2022)

Der Ausgang der Wahlen in Frankreich, aber auch in Slowenien war Thema der Aktuellen Stunde der Sitzung der Hamburgische Bürgerschaft am 27. April 2022. Dem Rechtspopulismus in Europa wurde eine empfindliche Niederlage zugefügt, die Menschen in Frankreich und Slowenien haben das demokratische Europa gewählt. Aber bei Weitem ist nicht alles gut: Die Wahl in Frankreich zeigte ein weiteres Mal, dass unzufriedene Bürgerinnen und Bürger oftmals Zuflucht bei rechtspopulistischen und europaskeptischen Parteien suchen. Wir brauchen jetzt ein Europa der Werte und der Solidarität, das wehrhaft ist und gegenüber Despoten weniger naiv agiert. Bei allen Herausforderungen muss Europa die sozialen Fragen und ihre Folgen mitdenken. Je mehr wir dagegen ankämpfen, dass die soziale Schere auf unserem Kontinent auseinander klafft, umso mehr werden wir Spaltung überwinden und Europa zusammenführen.

Der hohe Wert eines gut aufgestellten Öffentlichen Gesundheitsdienstes ist in der Corona-Pandemie einmal mehr deutlich geworden. Seit Ausbruch der Pandemie konzentrierten sich die Gesundheitsämter vor allem darauf, ihre Aufgaben im Infektionsschutz zu bewältigen. Andere Aufgabenbereiche waren deshalb teilweise unterbesetzt. Wir haben einen Antrag beschlossen, sodass nun 110 neue Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst geschaffen werden, 92 davon in den bezirklichen Gesundheitsämtern. Der Stellenaufbau soll vor allem dem Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit zugutekommen. So soll insbesondere auch der Schulärztliche Dienst personell gestärkt werden, um flächendeckende Schuleingangsuntersuchungen und weitere Unterstützung in allen Bezirken der Stadt sicherzustellen. Indem wir einen Schwerpunkt auf die Kinder- und Jugendgesundheit legen, tragen wir der steigenden Geburtenrate Rechnung und stellen damit sicher, dass der schulärztliche Dienst seine wichtigen Aufgaben flächendeckend erfüllen kann. Nur so können wir Lücken in der Erkennung schließen und feststellen, ob vielleicht eine Brille, ein Hörgerät oder gar eine besondere Förderung gebraucht wird.

2. Mai 20222. Mai 2022

Europa hat es verdient, dass wir darüber diskutieren!

2. Mai 2022

Die S32 kommt nach Harburg

Für die Harburgerinnen und Harburger gibt es gute Nachrichten von der S-Bahn, allerdings verbunden mit einer längeren Wartezeit: Zum Fahrplanwechsel 2027/2028 soll zusätzlich zu den vorhandenen Linien S3 und S31 eine neue Linie S32 verkehren, zunächst zwischen Hamburg Hauptbahnhof nach Neugraben, später auch bis Altona. Innerhalb von 10 Minuten sollen dann drei Linien fahren. Diese Pläne stellten Vertreter der Bahn in der Bezirksversammlung Harburg vor.

Mit dieser zusätzlichen S-Bahn-Linie sollen mehr Fahrgäste transportiert werden können. Regelmäßige Nutzerinnen und Nutzer von S3 und S31 kennen die vollen Bahnen vor allem in den Stoßzeiten, aber auch bei den späten Bahnen.

In den kommenden Jahren wird die Bahn die Eisenbahninfrastruktur Schritt für Schritt erneuern und ausbauen. Dazu müssen Stellwerke und Signaltechnik digitalisiert werden, aber auch Überholgleise gebaut und mehr Strom an die Strecke gebracht werden.

2. Mai 2022

Corona-Infotext Mai 2022

Am 30. April laufen in Hamburg beinahe alle Corona-Regeln aus. Die Pflicht zum Tragen einer Maske in Einrichtungen mit Publikumsverkehr entfällt. In öffentlichen Verkehrsmitteln müssen allerdings weiterhin FFP2-Masken getragen werden. Vor allem Personen, die besonders gefährdet sind, sollen bei längerem persönlichem Kontakt in Innenräumen zu ihrem eigenen Schutz weiterhin eine Maske tragen. Alle anderen DÜRFEN weiterhin Masken tragen, Abstand halten und sich die Hände waschen.

Die 2Gplus-Zugangskontrollen bei Tanzveranstaltungen entfallen ab 30. April 2022 ebenfalls. Auch der Nachweis über eine Impfung sowie Test oder Booster (2G-plus-Zugangsmodell) bei sog. Tanzlustbarkeiten entfällt damit.

In den Schulen wird vorerst weiterhin zweimal die Woche getestet werden.

Weiterhin unverändert gilt auch die Absonderungspflicht für infizierte Personen. Personen, bei denen ein Schnelltest positiv ausgefallen ist, müssen sich unverzüglich einem PCR-Test unterziehen. Ist auch der PCR-Test positiv, eine Infektion also nachgewiesen, muss sich die infizierte Person für zehn Tage isolieren.

Einige Regeln zum Schutz besonders vulnerabler Personen bleiben aber erhalten. In Arztpraxen besteht weiter eine Maskenpflicht. Für Besucherinnen oder Besucher (nicht Patientinnen oder Patienten) von Krankenhäusern und medizinischen Versorgungseinrichtungen sowie Wohneinrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe gilt eine FFP2-Maskenpflicht, zudem muss ein negatives Testergebnis vorgelegt werden. Auch für das in den Einrichtungen tätige Personal besteht weiterhin eine FFP2-Masken- und Testpflicht.

Grundsätzlich können Einrichtungen für ihr eigenes Angebot über die Verordnungsregeln hinausgehende Maßnahmen festlegen und in eigener Verantwortung umsetzen.

26. April 202226. April 2022

Die Hamburger Sportfamilie trifft sich nach zwei Pandemiejahren auf der Sportgala

Der Wassersport ist ein wichtiger Teil des Hamburger Sports. Das wurde bei der 16. Hamburger Sportgala besonders sichtbar. Unter den Gästen waren mehr als 100 Hamburger Sportlerinnen und Sportler, die Erfolge bei Deutschen Meisterschaften und internationalen Wettbewerben feiern konnten. Sie kamen mit vielen anderen geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur am 25. April 2022 zusammen, um die Hamburger Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2021 zu ehren. Die Sportgala fand erstmals seit 2015 wieder im Börsensaal der Handelskammer statt. Die Auszeichnungen werden vom Hamburger Senat, der Handelskammer Hamburg, dem Hamburger Sportbund, dem Hamburger Abendblatt und dem NDR vergeben.

Hamburg bietet vielen erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler ein Zuhause für ihr Training, für Wettkämpfe und für den Breitensport in einer ganz großen und bunten Vielfalt der Sportarten. Die Sportgala bringt all die Akteure zusammen, die zur erfolgreichen Sportstadt beitragen und macht sie so sichtbar.

Die erste Auszeichnung des Abends als Sportlerin des Jahres erhielt Edina Müller für den Paralympics-Sieg im Para-Kanu. Für sie ist es bereits die zweite Ehrung, denn vor zehn Jahren gab es die Auszeichnung für den Paralympics-Sieg im Rollstuhl-Basketball. Der Segler Boris Herrmann wurde ausgezeichnet, weil er bei der Vendée Globe in 80 Tagen allein die Welt umrundet und die traditionsreiche Regatta fast gewonnen hatte. Er war leider nur digital aus dem französischen Lorient in der Bretagne zugeschaltet. Hamburgs Mannschaft des Jahres sind ebenfalls zwei Segler: Thomas Plößl und Erik Heil holten in Tokio ihre zweite olympische Bronze-Medaille.

25. April 2022

Endlich zurück in der Hamburgischen Bürgerschaft: Jugend im Parlament

Ist Politik eigentlich Kunst? Oder ist es doch vor allem Handwerk? Diese Fragen werden Schülerinnen und Schüler aus dem Bezirk Nord nun für sich beantworten können, denn am 21. und 22. April 2022 nahmen sie an einem Politik-Planspiel in der Hamburgischen Bürgerschaft teil. Nach einer mehr als zweijährigen Pause aufgrund der Corona-Kontakteinschränkungen fand „Jugend im Parlament“ nun endlich wieder statt. Auch dieses Jahr haben die Jugendlichen gezeigt, was sie bewegt und wie sie ihre großartigen Ideen umsetzen.

Die Hamburger Jugend ist unsere Gegenwart: Sie sind bereits jetzt politisch und setzen sich voller Überzeugung für ihre Interessen und die Interessen unserer Gesellschaft ein.

Jugend im Parlament ist eines der traditionsreichsten Parlaments-Planspiele Deutschlands. Das Format richtet sich an Hamburger Schülerinnen und Schüler der 8. bis 13. Klasse, die Lust haben, die Landespolitik näher kennenzulernen und bereit sind, sich auf Politik einzulassen. Ein Crashkurs zu Beginn vermittelte Inhalte zu den Ebenen der Politik und zu den genauen Aufgaben der Bürgerschaft.

20. April 2022

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. April 2022)

Die Hamburgische Bürgerschaft kam am 13. April 2022 zu ihrer mittlerweile 44. Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen. Die Plenarsitzung im April fand wegen der Corona-Pandemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt. Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie konnte auf die Abstandspflicht und den Einsatz von Hygieneschutzwänden verzichtet werden, nach wie vor mussten FFP2-Masken getragen werden.

Die Entwicklungen und Regeln in der Corona-Pandemie wurden auch in der Bürgerschaftssitzung debattiert. Die Neufassung der Eindämmungsverordnung zeigt, wie der Virus weiterhin in seiner Verbreitung gehindert werden kann, um so die Menschen der Stadt vor akuter Infektion und vor Long-Covid zu schützen. Auch wenn nun eine neue Phase im Umgang mit dem Virus beginnt, sollten wir uns weiterhin an die gewohnten Regeln halten: Abstand halten, in Innenräumen Masken tragen, uns bei Symptomen oder nach Kontakt testen lassen. Die Maskenpflicht hat uns geholfen, bis zur warmen Jahreszeit zu kommen; jetzt sorgt das wärmere Wetter dafür, dass die Infektionszahlen sinken werden und uns hoffentlich wieder eine Sommerpause mit möglichst wenig Corona ermöglicht.

Die SPD-Fraktion hatte das Thema „Hamburg bringt die Energiewende voran – für Freiheit und Sicherheit, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt“ für die Aktuelle Stunde angemeldet, um die kurz- und langfristigen Herausforderungen der städtischen Energiepolitik zu debattieren. Bis spätestens 2045 soll Hamburg klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, soll bis spätestens 2030 der Ausstieg aus der Kohle erfolgen und stattdessen die Energie aus einem Mix an erneuerbaren Energiequellen gewonnen werden. Klimaschutzpolitik muss sozial gerecht und bezahlbar sein und darf keine Arbeitsplätze vernichten. Die SPD-Fraktion setzt sich für ein pragmatisches Vorgehen bei der Errichtung von schwimmenden LNG-Terminals ein, um sich kurzfristig aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas zu lösen. Bis zum Wintereinbruch soll ein erstes schwimmendes LNG-Terminal im Hamburger Hafen in Betrieb gehen.

5. April 20225. April 2022

Jugendfeuerwehr Hamburg stellt sich für die Zukunft auf

Staffelübergabe von Lena Klement an Henrik Strate als Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreter. Links im Bild Kai Winter, Landesjugendfeuerwehrwart.

Die Jugendfeuerwehr Hamburg hat sich am 2. April 2022 zu ihrer Delegiertenversammlung getroffen. Sie haben sich einen sehr schönen Ort dafür ausgesucht, nämlich das Audimax der Technischen Universität in Harburg. Die Veranstaltung war hervorragend organisiert. Die 64 Jugendfeuerwehren sind Teil der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg und so nahm auch der Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg Harald Burghart an der Versammlung teil.

Sören Schumacher begrüßt die Gäste der Delegiertenversammlung

Es ist schön zu sehen, wie viele junge Menschen sich in der Feuerwehr engagieren und in ihrer Freizeit zusätzlich zu anderen Verpflichtungen diese für die Gesellschaft so wichtige Aufgabe über nehmen. So habe ich mich besonders gefreut, als Gast an der Delegiertenversammlung teilnehmen zu dürfen. Mein Dank gilt allen, die als Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu unserer Sicherheit beitragen und gleichzeitig den Feuerwehr-Nachwuchs begleiten!

Die Delegiertenversammlung verabschiedete Lena Klement als ihre Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreterin, da sie aus beruflichen Gründen Hamburg verlassen wird. Sie war mehr als 20 Jahre aktiv in die Jugendfeuerwehr und hatte vielfältige Aufgaben übernommen. 2016 wurde sie zur ersten Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreterin der Jugendfeuerwehr Hamburg gewählt. Ich möchte mich herzlich für ihr Engagement bedanken und wünsche ihr für die Zukunft alles Gute!

Die Delegiertenversammlung hat ihren Nachfolger gewählt. Nun ist Henrik Strate neuer Vertreter des Landesjugendfeuerwehrwarts Kai Winter. Henrik Strate ist ebenfalls seit vielen Jahren aktiv bei der Jugendfeuerwehr und übernimmt nun auf dieser Position weitere Verantwortung. Wie schön, dass ich ihm zu seiner Wahl gratulieren konnte.

Weitere Bilder

4. April 2022

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. März 2022)

Die zweite Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im März hatte zwei Kernthemen, auf die sich die politische Debatte konzentrierte: der Krieg in der Ukraine und der Umgang mit Corona.

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über den Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf Hamburg. Die SPD-Fraktion hatte das Thema unter dem Titel „Krieg in der Ukraine – Hamburg zeigt Menschlichkeit und Solidarität“ angemeldet. Dabei wurde deutlich, wie leistungsfähig das Hamburger Hilfesystem ist und wie groß Anteilnahme und Hilfsbereitschaft in unserer Stadt sind. In den letzten vier Wochen sind mehr als 17.000 Menschen vor dem Krieg in der Ukraine nach Hamburg geflohen. Die Aufnahme der Geflüchteten ist eine menschliche, aber auch eine organisatorische Aufgabe, auf die wir als Stadt und Gesellschaft vorbereitet sind. Hamburg kann dabei auf Strukturen und Erfahrungen aus 2015 und 2016 zurückgreifen und so unbürokratisch und zielgerichtet auf die neue Situation reagieren. Menschen, die meist mehrere Tage auf der Flucht waren, konnten in den bestehenden Erstaufnahmen in Sicherheit an- und zur Ruhe kommen. Für die weitere Unterbringung haben unter anderem mehr als 30 Hotels und die SAGA schnelle Lösungen bereitgestellt.

Es ist wichtig, dass die Menschen aus der Ukraine bei uns eine Perspektive erhalten, um in Frieden zu leben. Dazu gehören Sprachkurse, Arbeitsmöglichkeiten sowie die Integration der Kinder in Schulen und Kitas, aber auch ein gut funktionierendes System der ehrenamtlichen und freiwilligen Hilfe. Unser Dank gilt allen Ehrenamtlichen und Freiwilligen, die mit tatkräftiger Hilfe, dem Sammeln von Spenden oder mit der Aufnahme Geflüchteter enorm viel zur Bewältigung dieser Situation beitragen. Auch hier zeigt sich: Solidarität, Hilfsbereitschaft und Weltoffenheit sind Markenzeichen der Hamburgerinnen und Hamburger.

1. April 2022

Krieg in der Ukraine – Hamburg zeigt Menschlichkeit und Solidarität

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 30. März 2022 in der aktuellen Stunde zum Thema: Krieg in der Ukraine – Hamburg zeigt Menschlichkeit und Solidarität

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrte Präsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten vier Wochen sind an die 20.000 Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten, in Hamburg angekommen. Dieser großen menschlichen und organisatorischen Herausforderung stellen wir uns als Stadt und Gesellschaft.

Die bereits bestehenden Strukturen und Einrichtungen, aber auch die Erfahrungen aus 2015/16 haben uns geholfen, auch jetzt schnell, unbürokratisch und zielgerichtet auf die neue Situation zu reagieren. Die Menschen, die meist mehrere Tage auf der Flucht waren, konnten zunächst rund um die Uhr in bestehenden Erstaufnahmen, in den Messehallen und nun in vielen dezentralen Einrichtungen in Sicherheit ankommen und zur Ruhe kommen.

Für die Unterbringung haben wir weitere Schritte unternommen. So haben über 30 Hotels in beinah jedem Bezirk angeboten, ihre Zimmer den Geflüchteten zur Verfügung zu stellen. Die SAGA stellt Wohnungen zur Verfügung. Die Absprachen zum Abbau der Kapazitäten, die in den Bürgerverträgen vereinbart worden waren, werden befristet ausgesetzt.

So sehr wir hoffen, dass der Krieg bald ein Ende finden wird, so müssen wir uns dennoch als Stadt, als Gemeinschaft, als Gesellschaft darauf einrichten, dass die Geflüchteten eine längere Zeit hier bleiben werden. Wir werden sie mit offenen Armen aufnehmen, sie begleiten und unterstützen. Nun erhalten die Menschen aus der Ukraine ein Aufenthaltsrecht, medizinische Versorgung, die Möglichkeit, einen Sprachkurs zu besuchen und zu arbeiten, zur Schule oder in den Kindergarten zu gehen.

Sie erhalten eine Perspektive, hier in Frieden zu leben.