Könnt ja gut werden… ist super geworden

Panel mit Bürgermeister Peter Tschentscher.

Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.

Panel mit Senatorin Melanie Leonhard.

Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.

„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!

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Gedenken und Mahnung: Volkstrauertag 2019

Hauptkirche St. Michaelis

Die Woche zwischen Volkstrauertag und Totensonntag beziehungsweise Ewigkeitssonntag wird auch als Totengedenkwoche bezeichnet. Am letzten Sonntag des Kirchenjahres, also dem Sonntag vor dem 1.Advent, gedenken Christen der Verstorbenen und ihrer eigenen Sterblichkeit. Am Volkstrauertag, einem staatlichen Gedenktag, wird der Kriegstoten und der Opfer von Gewalt und Gewaltherrschaft aller Nationen gedacht.

In Hamburg findet die von der Bürgerschaft, Senat und vom Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge veranstaltete zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag traditionell im Michel statt. So auch an diesem 17. November. Musikalisch begleitet vom Felix Mendelssohn Jugendorchester und Kompositionen unter anderem von Dmitri Schostakowitsch und Ludwig van Beethoven wurde der Toten beider Weltkriege und der Opfer der NS-Gewaltherrschaft gedacht. „Ich fand sehr gut“, so Sören Schumacher, „dass darauf hingewiesen wurde, wie im wahrsten Sinne des Wortes lebenswichtig die Demokratie ist, um den Gefahren von Krieg und Gewaltherrschaft kraftvoll zu begegnen. Auch dass wir hier nicht nur jener Opfer gedenken, die unsere Freunde waren oder gewesen wären, sondern auch unserer Feinde, ist von großer Bedeutung. Denn ohne Versöhnung gibt es keine Zukunft und kann es keinen Frieden geben.“

„Revier Blutbuche“ auf dem Ohlsdorfer Friedhof.

Die Polizei Hamburg gedenkt seit vielen Jahrzehnten am Volkstrauertag ihrer im Dienst ums Lebens gekommenen Kollegen. An der vor 96 Jahren errichteten, als „Revier Blutbuche“ bekannten Gedenkstätte legte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer Kränze nieder. „Allein seit 1945 sind 29 Hamburger Polizisten im Dienst getötet worden“, so Sören Schumacher, der zu den Gästen der Veranstaltung gehörte. „Wir werden ihrer stets gedenken. Zugleich erinnert ihr Schicksal uns daran, dass Hamburgs Polizistinnen und Polizisten für unser aller Sicherheit tagtäglich einen gefährlichen Dienst ausüben. Ihnen allen gebührt unsere Dankbarkeit.“

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10 Jahre Weiterbildungsbonus in Hamburg

Senatorin Melanie Melonhard (SPD) hält das Grußwort.

„Die Arbeitswelt ändert sich. Heute schon Fähigkeiten zu erwerben, die uns fit machen für die Jobs von morgen, ist eine hervorragende Zukunftsinvestition“, so Arbeits- und Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard aus Anlass der Jubiläumsfeier zum 10jährigen Bestehen des Projekts Hamburger Weiterbildungsbonus am Donnerstag, dem 14. November.

Eingeladen zu der Veranstaltung, die zugleich Fachtagung und Jubiläumsfeier war, hatten die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, das Kompetenzzentrum der Handwerkskammer ELBCAMPUS sowie der Träger des Projektes., die Zwei:P PLAN:PERSONAL gGmbH.

Seit Beginn des Projektes im Jahre 2009 haben 16.000 Hamburgerinnen und Hamburger in seinem Rahmen eine berufliche Weiterbildung absolviert. Vor allem gering qualifizierte und ungelernte Beschäftigte sowie Beschäftigte mit aufstockenden Leistungen nach dem SGB II profitieren von der Förderung. Aber auch Fachkräften in kleinen und mittelständischen Unternehmen kommt sie zugute.

Sozialdemokraten bei der Jubiläumsveranstaltung. Von links nach rechts: Sören Schumacher, Jens Peter Schwieger, Melanie Leonhard und Gert Kekstadt.

Im Zentrum der Fachbeiträge standen die vielfältigen Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung. „Die Arbeitswelt wandelt sich in nie gekannter Geschwindigkeit“, so Sören Schumacher, der die Einladung zur Feier gern angenommen hatte. „Hinzukommen Herausforderungen wie Fachkräftemangel und demographischer Wandel. Ihnen erfolgreich zu begegnen ist für den einzelnen ebenso wichtig wie für unser Gemeinwesen.“

Die finanziellen Mittel für das Projekt werden vom Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Hamburger Sozialbehörde bereitgestellt.

Nähere Informationen über Möglichkeiten der Weiterbildung sind zu finden auf folgender Website: www.weiterbildungsbonus.net

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Besuch aus Norwegen

Politik erklärt im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft

Eine Besichtigung des Hamburger Rathauses gehört für viele der rund 7 Millionen Besucherinnen und Besucher der Hansestadt zum Pflichtprogramm. Wer nicht nur die prachtvollen Räume sehen und etwas über deren Bedeutung und Geschichte erfahren möchte, hat darüber hinaus die Möglichkeit, die Arbeitsweise der Hamburgischen Bürgerschaft kennenzulernen und mit einem Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Diese Möglichkeit nutzen jährlich rund 7000 Hamburgerinnen und Hamburg, Gleiches gilt für viele Gruppen von außerhalb. Zumeist handelt es sich dabei um Gruppen aus Schulen, Universitäten, anderen Bildungseiinridhtungen oder politischen beziehungsweise politiknahen Institutionen. Sören Schumacher nutzt diese Gelegenheiten gerne, um Menschen unterschiedlichster Herkunft kennenzulernen und mit ihnen zu sprechen.

Am Donnerstag, dem 7. November, führte er eine Gruppe norwegischer Schüler durch das Rathaus und diskutierte anschließend mit ihnen. Die etwa 18 Jahre alten jungen Leute, die sich schulisch unter anderem auf das Gebiet Sozialwissenschaft spezialisiert hatten, waren besonders an Fragen zur Demokratie und demokratischen Willensbildung interessiert. „Diese Diskussionen machen mir nicht zuletzt deshalb Freude, weil sie beweisen, dass es überall viele junge Menschen gibt, denen Demokratie und Freiheit wichtig ist, weil sie verstanden haben, dass es bei aller berechtigter Kritik dazu keine lebenwerte Alternative gibt“, so Sören Schumacher nach der Diskussionsrunde.

Klönschnack bei der Feuerwehr

Laut Duden bezeichnet das als norddeutsch eingeordnete Wort ‚Klönschnack‘ eine
gemütliche Plauderei. Das wird jeder bestätigen, in dessen aktivem Wortschatz sich dieser sympathische Ausdruck befindet. Allerdings sollte man nicht den Fehler begehen, einen Klönschnack als belanglose Plauderei misszuverstehen.

Und so ist auch der Klönschnack, zu dem Feuerwehr regelmäßig einlädt, zwar zwang- aber keinesfalls belanglos. Vielmehr geht bei diesen Treffen, dessen jüngstes am Donnerstag, dem 7. November stattfand, um Belange der Feuerwehr und um gegenseitiges Kennenlernen und Kontaktpflege von Feuerwehr, Politik, Verwaltung und anderen Akteuren des Stadt. „Diese Treffen sind wichtig“, sagt Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion. „Wenn man einander kennt, erleichtert dies im Bedarfsfall die Kontakaufnahme. Außerdem erfährt man auf diesen Treffen schnell und direkt, welche Themen derzeit oder in näherer Zukunft anstehen.“

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Zwei Tage, sieben Termine: Europaauschuss in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Nicht nur Brexit, aber ohne ging es auch nicht während des zweitägigen Besuchs des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 4. und 5. November. Die Abgeordneten waren bereits am Sonntagabend angereist, sodass ihnen zwei volle Tage für die vielen Gespräche zur Verfügung standen, die auf die Tagesordnung gesetzt worden waren.

Den Auftakt der Gespräche bildete ein Gespräch mit Botschafter Michael Clauß in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublick Deutschland bei der Europäischen Union. Auch am Abend des Tages beim Empfang im Hanse Office, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union, bewgte man sich eher auf diplomatischen Parkett.

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Modernes Rettungsdienstgesetz für Hamburg: Notfallrettung aus einer Hand

Sören Schumacher

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 23. Oktober ein neues Rettungsdienstgesetz für Hamburg beschlossen.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich außerordentlich, dass Hamburg ein neues, modernes Rettungsdienstgesetz bekommt. Besonders wichtig ist uns, dass damit auch die Notfallrettung neu organisiert wird. Bisher gab es in Hamburg zwei parallellaufende Systeme, die in der Vergangenheit auch zu Konflikten führten. Mit der Neuregelung kommt in Hamburg die Notfallrettung aus einer Hand: Die Feuerwehr ist Trägerin des öffentlichen Rettungsdienstes und verantwortlich für die Notfallrettung in der Stadt. Sie trifft alle wesentlichen steuernden und organisatorischen Entscheidungen, wie auch die Beauftragung von Hilfsorganisationen, die in den öffentlichen Rettungsdienst eingebunden werden. So sorgt das neue Gesetz für Rechtssicherheit auf allen Seiten und ermöglicht eine gute Zusammenarbeit. Die Neuregelung sichert eine gute Versorgung der Hamburgerinnen und Hamburger nach höchsten Qualitätsstandards.“

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Transparente und bürgernahe Polizei: Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein

Sören Schumacher

Polizistinnen und Polizisten der Landesbereitschaftspolizei werden künftig in geschlossenen Einsätzen individuelle und anonymisierte Kennzeichnungen tragen. Ein entsprechendes Gesetz hat die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Sitzung am 23. Oktober beschlossen.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Mit der Einführung einer individuellen, anonymisierten Kennzeichnung in geschlossenen Einsätzen macht die Hamburger Polizei einen wichtigen Schritt hin zu einer besseren Kommunikation und mehr Bürgernähe. Die Erfahrungen und Erkenntnisse im Umgang mit der Kennzeichnungspflicht werden in den ersten zwei Jahren evaluiert und die Ergebnisse der Bürgerschaft spätestens bis Mitte 2021 vorgelegt. Uns ist bewusst, dass die Kennzeichnungspflicht auch eine höhere Fürsorgepflicht des Dienstherrn mit sich bringt. Deshalb wird mit der Möglichkeit zur Melderegistersperre die Privatsphäre der Beamten umfassend geschützt. Außerdem wird sichergestellt, dass gegebenenfalls anfallende Rechtsschutzkosten durch den Arbeitgeber übernommen werden. Damit stellen wir sicher, dass den Polizistinnen und Polizisten keine finanziellen Nachteile entstehen.“

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Nachwuchs für Hamburgs Polizeibeamte

Bürgermeister Peter Tschentscher

Zum dritten Mal in diesem Jahr stand am Montag, den 21. Oktober, in Sören Schumachers Terminkalender „Vereidigung Polizisten“ – für den Innenpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion ein Pflichttermin. Allerdings einer, den er gerne wahrnimmt. „Hamburg ist eine sicherer Stadt und soll es auch bleiben“, so Schumacher. „Dazu gehört unbedingt eine ausreichend große Anzahl gut ausgebildeter, engagierter Polizistinnen und Polizisten. Jede Vereidigungsfeier zeugt davon, dass wir dieser Aufgabe hohe Priorität geben und die Polizei in Hamburg weiter stärken.“

Innensenator Andy Grote

Nach einem Grußwort von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, konnte Innensenator Andy Grote am 21. Oktober konnte im Beisein von Polizeivizepräsident Morten Struve insgesamt 112 Kommissaranwärterinnen und -anwärter im Alter von 18 bis 34 Jahren für die Hamburger Polizei vereidigen. Dieses Mal waren die Frauen mit 57 zu 55 in der Überzahl. Neun der frisch Vereidigten haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und kroatische.

108 Jahre Taiwan: Empfang mit Hafenblick

An die 300 Gäste waren der Einladung der Taipeh Vertretung Büro Hamburg gefolgt, um am 4. Oktober den 108. Jahrestag der Republik China (Taiwan) zu begehen. Rund drei Stunden lang genossen die Gäste nicht nur ein leckeres Buffet, sondern darüber hinaus kulturelle Beiträge der Gastgeber aus Fernost – und das alles beim einem wundervollen Blick auf den Hamburger Hafen!

Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der vor zehn Jahren im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer Taiwan besucht hatte und seitdem Kontakte zur Taipeh Vertretung sowie verschiedenen Gruppen und Freundeskreisen unterhält, die die guten Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan fördern und pflegen.

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