Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
„Großbritannien gehört zu Europa und in die Europäische Union. Wenn man – wie viele Briten – bestimmte Aspekte der EU kritisch betrachtet, sollte man bleiben, um Veränderungen auf den Weg bringen und mitgestalten zu können“, plädiert Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion für einen Verbleib in der EU. Die Rückkehr zum Nationalstaat sei ein falsches Signal in einer Welt, die von Herausforderungen geprägt ist, denen man nationalstaatlich nicht mehr erfolgreich begegnen kann. „Neben den rationalen Argumenten: Keine deutsche Stadt fühlt sich den Briten so nah wie Hamburg – auch deshalb bitten wir aus Hamburg unsere britischen Freundinnen und Freunde von Herzen: Please, don’t go!“
Seit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen
Am Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.
Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.
Seit er vor mehr als acht Jahren in die Bürgerschaft gewählt wurde, veranstaltet Sören Schumacher eigene Besichtigungen des Hamburger Rathauses für Gruppen, die sich bei ihm melden. Dabei zeigt er ihnen nicht nur den sehenswerten Sitz von Senat und Bürgerschaft, sondern nutzt die Gelegenheit immer auch, mit den Besucherinnen und Besuchern ins Gespräch zu kommen und ihnen die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten näherzubringen sowie Fragen zu beantworten. Im Laufe der Zeit hat er Gruppen aus allen Regionen Deutschlands und aus vielen Ländern der Welt – bis nach Asien – durch das Rathaus geführt.
Am Montag, dem 13. Juni, hatte sich eine Gruppe amerikanischer Schülerinnen und Schüler angesagt, die im Rahmen einer Kooperation mit dem Friedrich-Ebert-Gymnasiums zu Gast in Hamburg sind. Die Sechszehn- bis Siebzehnjährigen zeigten sich nicht nur beeindruckt vom Rathaus und interessiert an den Erläuterungen von Sören Schumacher. Sie wollten auch Näheres über das politische System in Hamburg und in Deutschland erfahren. „Bei der Diskussion“, so Sören Schumacher, „spielten die Unterschiede beider Systeme eine besondere Rolle, vor allem der Umstand, dass hier in Deutschland weder der Regierungschef noch der oberste Repräsentant des Staates direkt gewählt wird.“
Der Schüleraustausch der aus Missouri im Mittleren Westen der USA kommenden Gruppe wurde durch das German American Partnership Programm (kurz GAPP) ermöglicht, dem größten Partnerschaftsprogramm für deutsche und amerikanische Schulen. Es wird vom Pädagogischen Austauschdienst beim Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland in Zusammenarbeit mit dem New Yorker Goethe-Institut betreut.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Vertreterinnen und Vertreter der Volksinitiative „Guter Ganztag“ haben nach intensiven Beratungen und Verhandlungen in den vergangenen Wochen und Monaten eine Einigung erzielt (siehe Anlage). Zentrale Elemente der Einigung sind die Einrichtung eines „Sonderfonds Guter Ganztag“ in Höhe von zunächst 25 Millionen Euro, eine schrittweise Erhöhung des Personalschlüssels in der Betreuung um bis zu 17,5 Prozent, die Verbesserung der Verpflegung durch den Ein- und Umbau von Vitalküchen und die Einrichtung eines Ganztagsausschusses in jeder Schule, der unter anderem ein Raumkonzept mitentwickeln soll. Jede Schule mit Ganztagsbetreuung soll insbesondere eigene Ruhe- und Toberäume erhalten.
Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wenn man sich im Ziel einig ist, den Ganztag an Hamburgs Schulen besser zu machen, sollte man einen gemeinsamen Weg finden und einen streitigen Volksentscheid vermeiden – das ist uns gelungen. Wie bei Krippe und Kita gehen wir nun auch in der Ganztagsbetreuung an Schulen nach dem Platzausbau und der Gebührenfreiheit Schritt für Schritt auch die Qualitätsverbesserung an. Das ist in Zeiten von Schuldenbremse ein großer, aber gerade noch vertretbarer Kraftakt. Als Vater mit Kindern im Ganztag weiß ich aus eigener Erfahrung und auch aus Gesprächen mit vielen Eltern, was schon jetzt gut läuft und was noch besser laufen könnte. Der mehrjährige Verbesserungsprozess, den wir jetzt gemeinsam mit der Volksinitiative starten, ist ein großer Schritt nach vorn für Hamburgs Kinder und Eltern.“ „Einigung zum „Guten Ganztag“ – Großes Maßnahmenpaket für Hamburgs Kinder und Eltern“ weiterlesen
Am Sonnabend, dem 11. Juni, fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Landesparteitag der Hamburger SPD statt. Hauptaufgabe der 304 Delegierten war die Wahl eines neuen Landesvorstandes. Darüber hinaus stimmten sie über eine Vielzahl von Anträgen ab, die aus verschiedenen Gliederungen der Partei eingebracht worden waren.
Wie nicht anders zu erwarten, wurde der bisherige Landesvorsitzende Olaf Scholz mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt. Mit 97,4 Prozent der Stimmen erzielte der 58-Jährige sogar ein noch besseres Ergebnis als bei den Wahlen 2012 und 2014. „Es ist schon etwas Besonderes“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der als Landesdelegierter anwesend war, „dass ein Vorsitzender bei seiner Wiederwahl nicht nur nicht weniger, sondern sogar mehr Stimmen bekommt als bei den vorherigen Wahlen. Angesichts der erfolgreichen Politik, die Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister verantwortet, und der hohen Wertschätzung, die er als Landesvorsitzender genießt, ist dies allerdings nicht verwunderlich.“
Ronja Schmager, Beisitzerin im Landesvorstand der SPD Hamburg
Auch für die Harburger SPD war der Parteitag erfolgreich. So wurde Sozialsenatorin Melanie Leonard mit herausragenden 94 Prozent der Stimmen in ihrer Funktion als Stellvertretende Landesvorsitzende bestätigt. Die ehemalige Juso-Vorsitzende Harburgs und jetzige Abgeordnete in der Bezirksversammlung Ronja Schmager wurde wieder zur Beisitzerin gewählt. Und auch der Kreisvorsitzende Frank Richter gehört dem Landesvorstand erneut an.
Mit siebzig Minuten Verspätung traf Sören Schumacher am Montag, dem 6. Juni, in Orléans zum Treffen des des Governance Ausschusses des europäsichen Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas ein. Grund war der Streik bei der französischen Bahn, der zu Zugausfällen und Verspätungen führte. Obwohl zahlreiche Mitglieder des Treffens davon betroffen waren, gelang es dem Ausschuss, sein umfangreiches Programm weitgehend abzuarbeiten.
So tauschten sich die Mitglieder mit Claude Haegi, dem früheren Präsidenten des KGRE, unter anderem über grenzüberschreitende Besteuerung aus, vor allem über Fragen der gerechten Verteilung von Einnahmen und Ausgaben zwischen Grenzregionen.
Sören Schumacher, Madeleine Mialot Muller (Vorsitzende des Ausschusses) und Andreas Kiefer (Generalsekretär des Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates)
Ausführlich wurde darüber hinaus der vorläufigen Berichtsentwurf über die Bekämpfung und Verhinderung von Korruption und die Förderung ethischen Handels auf lokaler und regionaler öffentlicher Ebene diskutiert. Im Bericht wird ein umfassender Aktionsplan zur rigorosen Bekämpfung von Korruption vorgeschlagen; dazu gehört eine erneute Prüfung des europäischen Verhaltenskodex zur Wahrung der politischen Integrität lokaler und regionaler Mandatsträger wie auch lokaler Kooperationen.
Der Ausschuss billigte zudem die Berichtsentwürfe zum „Gender Budgeting“, also der Aufstellung öffentlicher Haushalte unter geschlechtsspezifischen Gesichtspunkten, zur verantwortungsvollen Regierungsführung in großstädtischen Ballungsgebieten und zur Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Daten zur Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen.
Die scheidende Vorsitzende des Ausschusses, Marie-Madeleine Mialot Muller, legte zudem eine Studie über Regionalisierung vor, die zum einen eine Bestandsaufnahme der derzeitigen regionalen Institutionen darstellt, zum anderen Tendenzen der Regionalisierung in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union analysiert werden.
Im April 2013 absolvierte ein junger Mann aus Prag im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher ein zweiwöchiges Praktikum, das im Rahmen eines Schüleraustausches zwischen dem Thomas-Mann-Gymnasium in Prag und dem Marmstorfer Immanuel-Kant-Gymnasiums organisiert worden war.
Jetzt, drei Jahre später, nutzte Sören Schumacher eine Lücke im Programm der Fraktionsreise nach Prag, um sich mit seinem ehemaligen Praktikanten zu treffen. „David zeigte damals ein ausgeprägtes Interessen an Geschichte, Sozialwissenschaften und Politik und war sehr engagiert, wissbegierig und aufgeschlossen. Ich habe mich sehr gefreut, dass wir die Gelegenheit zu diesem Treffen gefunden haben.“ Heute ist er Student un bereitet sich auch seinen Bachelor vor.
Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller
Business Attire oder Casual? Die Wahl der angemessenen Kleidung für die vorgesehenen Gespräche und Veranstaltungen gehörte für die Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Vorbereitung auf ihre dreitägige Reise in Hamburgs Partnerstadt Prag. Ob Anzug und Krawatte beziehungsweise Kostüm erwartet werden oder gehobene Freizeitkleidung ausreicht, ist zwar nicht die wichtigste Frage, muss aber dennoch geklärt werden, wenn man einen guten Eindruck hinterlassen und die Gastgeber nicht brüskieren will. „Für die Abgeordneten stellt das dank eigener Kenntnisse und präzise Vorbereitung durch das Fraktionsbüro kein Problem dar“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit Doris Müller und Matthias Czech die ‚Harburger Delegation‘ in der tschechischen Hauptstadt bildete.
Auf dem Programm der Reise, die vom 1. bis zum 3. Juni stattfand, standen zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die bereits kurz nach dem Eintreffen in Prag begannen. Den Abschluss des ersten Tages bildete ein Abendessen in der Deutschen Botschaft mit einer Rede des ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten und EU-Kommissar Vladimir Spidla. „Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag“ weiterlesen
Hanami – zu Deutsch ‚Blüten betrachten‘ – heißt die japanische Tradition, im Frühjahr mit Kirschblütenfesten die Schönheit der in voller Blüte stehenden Kirschbäume zu feiern. Die Kirschblüte hat eine besondere Bedeutung in der japanischen Kultur. Sie symbolisiert nicht nur den Frühlingsbeginn, sondern steht auch für Schönheit, Aufbruch und Vergänglichkeit. Diese Symbolik verdankt sie der Tatsache, dass sie nach nur wenigen Tagen des Blühens fällt, und dies in voller Schönheit, ohne sich zur Frucht weiterzuentwickeln.
Das wohl größte Hanami-Fest in Deutschland ist das Kirschblütenfest in Hamburg, das seit 1968 an den Ufern der Außenalster gefeiert und jeweils mit einem großen Feuerwerk beendet wird. Ausgerichtet wird das Fest von der japanischen Gemeinde Hamburgs, die sich damit traditionell für die Gastfreundschaft Hamburgs bedankt. Übrigens waren es auch die japanische Gemeinde und die in Hamburg ansässigen Unternehmen – derzeit sind rund hundert -, die in den 1960er Jahren gut 5.000 japanische Kirschbäume im Alsterpark, an der Kennedybrücke, der Alsterkrugchaussee und am Altonaer Balkon pflanzen ließen und so alljährlich ein bisschen Japan in Hamburg erblühen lassen. „Hanami in Hamburg“ weiterlesen