Hamburg – Seite 62 – Sören Schumacher

30. Juni 2015

Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen

26. Juni 201526. Juni 2015

Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.

Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

18. Juni 2015

Verabschiedung von Innenstaatsrat Volker Schiek

Seit 1979, also rund 36 Jahre lang, war Volker Schiek in verschiedenen, verantwortungsvollen Positionen in der Verwaltung der Hansestadt Hamburg tätig. Seit März 2011 war der in der Nähe von Bielefeld geborene Jurist Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport. Am Dienstag, dem 16. Juni 2015, verabschiedete Innensenator Michael Neumann den 65-Jährigen in den Ruhestand.

Sören Schumacher war der Einladung zu dieser Feierstunde gern gefolgt. „Herr Schiek ist nicht nur hochkompetent und versiert, er ist darüber hinaus immer ein angenehmer, freundlicher und hilfsbereiter Gesprächspartner gewesen, auf dessen Wort man setzen konnte. Schade, dass er nun in den Ruhestand geht. Aber selbstverständlich weiß ich, dass das Leben noch schönere Dinge zu bieten hat als die Tätigkeit eines Innenstaatsrates, so interessant diese auch sein mag. Ich wünsche Volker Schiek alles erdenklich Gute für seinen neuen Lebensabschnitt!“

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17. Juni 201517. Juni 2015

Volle Transparenz und umfassende Beteiligung bei Hamburgs Olympia Bewerbung

Am Dienstag, d. 16. Juni 2015, hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht. Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Volle Transparenz und eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind die zentralen Eckpfeiler für Hamburgs Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Wir haben von Anfang versprochen, dass alle vorliegenden Fakten der Öffentlichkeit unmittelbar und in vollem Umfang zugänglich gemacht werden. Und wir haben versprochen, dass am Ende alle Hamburgerinnen und Hamburger in einem verbindlichen Volksentscheid das entscheidende, letzte Wort haben. Beide vom Senat nun vorgelegten Drucksachen machen deutlich, dass wir Wort halten. Wir arbeiten uns an das große Ziel, Hamburg zum Austragungsort von Olympischen und Paralympischen Spielen zu machen, Schritt für Schritt heran. Dass über die inhaltlichen Details in der Stadt bereits viel informiert und gesprochen wird, ist gut und notwendig. Wir tragen unseren Teil dazu bei und werden uns in den nächsten Wochen und Monaten in der Bürgerschaft weiter intensiv mit dem Thema befassen. Und wir wollen im engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern die Konzepte und Fakten diskutieren und weiterentwickeln. Ich bin mir sicher, unsere Stadt wird am Ende zeigen, dass bei Olympia Nachhaltigkeit und Ökologie sowie Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit Hand in Hand gehen.“

17. Juni 2015

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.

Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“

11. Juni 201511. Juni 2015

Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt

Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen

10. Juni 2015

Sommer, Sonne, Binnenhafenfest!

„Dies ist eines der schönsten Stadtteilfeste Hamburgs“, so Sören Schumachers Einschätzung nach dem Besuch des 15.Harburger Binnenhafenfestes am ersten Wochenende im Juni. Und dieses Prädikat bekam das Fest von ihm nicht etwa wegen des strahlenden Sommerwetters, sondern aus ganz anderen Gründen:„Mich begeistert das maritime Flair des Festes, der Veranstaltungsort auf Schloßinsel, Kanalplatz und rund um den Lotsekanal sowie immer wieder die fröhliche Stimmung der Tausenden von Besuchern, die hier feiern.“ Ein wesentlicher Grund für die Feierlaune war das vielfältige Programm, das Live-Musik, Tanz, Wasserprogramm und Hafenrundfahrten ebenso beinhaltete wie Angebote für Kinder und selbstverständlich kulinarische Genüsse. „Dabei darf man nicht vergessen“, so Sören Schumacher, „dass das Binnenhafenfest von A bis Z ehrenamtlich organisiert wird. Es ist wirklich toll, dass derart engagierte Harburgerinnen und Harburger dies seit nun 15 Jahren für unseren Stadtteil auf die Beine stellen!“ „Sommer, Sonne, Binnenhafenfest!“ weiterlesen

5. Juni 2015

Afrika-Empfang 2015

Hamburg ist einer der größten Konsularstandorte der Welt. Derzeit sind in der Stadt 96 Konsulare vertreten – 17 davon aus afrikanischen Ländern. Am Mittwoch, dem 3. Juni 2015, richteten die afrikanischen General- und Honorarkonsulate ihren traditionellen Afrika-Empfang aus, der in diesem Jahr unter dem Motto „Afrika zeigt Flagge“ stand. Ort des Geschehens, zu dem rund 350 Gäste aus Politik, Kultur und Wirtschaft erschienen, war das Hotel Lindner direkt neben dem Tierpark Hagenbeck.

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede darauf hin, dass 830 Hamburger Firmen Geschäftsbeziehungen zu Afrika unterhielten, und forderte ein differenziertes Bild des Kontinents, dessen Staaten mehrheitlich seit Jahren ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichneten. Auch Fritz Horst Melsheimer, der Präses der Handelskammer Hamburg, warb für einen neuen Blick auf den Kontinent, der auch die Chancen erfasse, und sprach sich dafür aus, angesichts der steigenden Zahl der Boots-Flüchtlinge aus Nordafrika die in Hamburg tätigen afrikanischen Konsuln noch stärker als bisher in die Integrationsbemühungen einzubeziehen. „Das waren wichtige Denkanstöße und Anregungen“, so Sören Schumacher, der erstmals am Afrika-Empfang teilnahm. „Es ist ja tatsächlich so, dass vielen Menschen beim Gedanken an Afrika lediglich Probleme und Katastrophen in den Sinn kommen und sie die Chancen und Potenziale des Kontinents und seiner Jugend gar nicht wahrnehmen.“

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5. Juni 20155. Juni 2015

Die Olympic City auf dem Kleinen Grasbrook – Präsentation der Pläne

Sollte Hamburg Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028 werden, so wird das Herzstück der Spiele auf dem Kleinen Grasbrook sein. Denn dort – mit Blick auf die Elbe, die Hafencity und die Silhouette der Stadt soll die sogenannte „Olympic City“ entstehen. Diese umfasst die drei wichtigsten Sportstätten – Olympiastadion, Olympiahalle und Schwimmstadion sowie das Olympische Dorf, in dem die Sportlerinnen und Sportler während der Spiele untergebracht werden.

Auf einer öffentlichen Präsentation der Hamburger Pläne für Olympia am Dienstag, dem 2. Juni 2015, stellte Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) gemeinsam mit Vertretern der Planungsbüros den mehr als 600 Gästen vier Varianten für die Anordnung der Sportstätten auf der Elbinsel vor. Die Möglichkeit, ein Olympia der kurzen Wege zu verwirklichen, machen die Hamburger Bewerbung nach den Worten von Senatorin Stapelfeldt zu etwas sehr Besonderem: „Es ist schon einmalig, mit den Spielen so im Herzen der Stadt zu liegen, dass man in wenigen Minuten zu Fuß von Sportstätte zu Sportstätte laufen könnte.“ „Die Olympic City auf dem Kleinen Grasbrook – Präsentation der Pläne“ weiterlesen

5. Juni 20155. Juni 2015

Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai

Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.

Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
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