Seit Dezember 2004 ist die Fregatte Hamburg das Patenschaft von Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein schöner Grund zu feiern. Und so trafen sich am Mittwoch, dem 10.Dezember, der Kommandant der Fregatte, Axel Schulz, sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Regierung und Parlament zu einem feierlichen Essen im Rathaus. Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. Anschließend lockte der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus die Festgesellschaft zu einem Bummel und – womöglich – dem ein oder anderen Glühwein.
Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus
Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Ãœberlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Ãœberraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.
Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“
Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.
Besuch aus dem Norden
Hamburg liegt für viele Dänen quasi vor der Haustür. Es wird gar gemunkelt, dass es einige gibt, die häufiger hier bei uns als in ihrer schönen Hauptstadt Kopenhagen sind.
Insofern waren es keine exotischen Besucher, die Sören Schumacher am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014, im Hamburger Rathaus begrüßte. Dafür aber umso freundlichere: Eine dänische Schulklasse von knapp vierzig Schülerinnen und Schüler um die sechzehn, siebzehn hatte sich angemeldet, um das Rathaus zu besichtigen und von einem Abgeordneten der Bürgerschaft aus erster Hand zu hören, „wie Politik gemacht wird.“ Und sie wurden sicherlich nicht enttäuscht. Sören Schumacher machte derartige Führungen recht häufig und stellt sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher immer gerne. Man kann also davon ausgehen, dass auch jungen Dänen beim Verlassen des Rathauses mehr über Hamburg und Hamburger Politik wussten als beim Hineingehen. Was will man mehr?
Politik aus erster Hand
Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“
30 Jahre Rieckhof
Wenn das kein Grund zum Feiern ist! Am 15. November 2014 feierte das Harburger Kultur- und Veranstaltungszentrum Rieckhof sein 30-jähriges Bestehen. Dazu hatten sich an die 300 Gäste eingefunden, darunter zahlreiche langjährige Weggefährten des Hauses. Sie alle genossen ein vielfältiges Jubiläumsprogramm und die launige ‚Festrede‘ von Rieckhof-Chef Jörn Hansen, der auf der Bühne mit einem gewissen ‚Olaf‘ telefonierte und auf diese Weise Wissenswertes über ‚den Rieckhof und dessen Geschichte preisgab.
In den 30 Jahren seines Bestehens haben im Rieckhof 5500 Veranstaltungen stattgefunden und es standen 23.000 Künstlerinnen und Künstler auf der Bühne. Die Palette der Veranstaltungen reichte und reicht von Konzerten und Theatervorstellungen bis zu Kaspertheater, Kinderflohmarkt und Sammlerbörsen. Darüber hinaus werden Räume für Gruppen zur Verfügung gestellt – ein Angebot, das so gut angenommen wird, dass es schwierig ist, noch einen Raum zu ‚ergattern‘. „30 Jahre Rieckhof“ weiterlesen
Doppelte Premiere im Harburger Theater
Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.
Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“
Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita
Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile
Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.
Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen
Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie
Verkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen
China Time Hamburg – China Time in Harburg
Hamburg und China unterhalten seit langem gute Beziehungen. Wie intensiv sie sind, lässt sich unter anderem daran erkennen, dass die Veranstaltungsreihe CHINA TIME Hamburg in diesem Jahr bereits zum fünften Mal stattfindet, und zwar vom 4. bis zum 23. November. Dieses Mal werden im Rahmen der größten China-Veranstaltung Deutschlands 200 Veranstaltungen die Vielfalt des Austauschs zwischen der Metropolregion Hamburg und China zu verdeutlichen suchen. Zahlreiche Unternehmen, Stiftungen, regionale und überregionale Institutionen, Initiativen, Vereine und Verbände beteiligen sich mit einer breiten Palette an Veranstaltungsformen.
Zu den unbestrittenen Höhepunkten von CHINA TIME Hamburg 2014 gehört die Ausstellung „Secret Signs – im Namen der Schrift“, die vom 8.11.2014 – 8.2.2015 in der Sammlung Falckenberg in Harburg stattfindet. Genau dort haben Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler und der chinesischen Generalkonsul Huiqun Yang am 4. November die Veranstaltungsreihe im Rahmen einer Feierstunde eröffnet. „China Time Hamburg – China Time in Harburg“ weiterlesen
Bürgertag – Würdigung ehrenamtlichen gesellschaftlichen Engagements
In Hamburg sind mehr als 80.000 Frauen und Männer in 60 Bürger-, Heimat- oder Kommunalvereinen organisiert sind und leisten dort vielfältige – ehrenamtliche – Arbeit. Ohne diese engagierten, für ihr Gemeinwesen tätigen Menschen ist im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen. Das weiß selbstverständlich auch der Hamburgische Senat. Eine Form der Würdigung dieses Engagements ist der jährlich stattfindende Bürgertag, der Senatsempfang für die Hamburger Vereine.
In diesem Jahr fand er am Donnerstag, dem 30. Oktober, statt. In seiner Rede vor den Gästen im Rathaus betonte Bürgermeister Olaf Scholz die große Bedeutung der Bürgervereine: „Sie stehen vor allem für das, was demokratisches Zusammenleben in unserer Gesellschaft ausmacht… Sie sind es, die die Plätze und Orte mit Ihren Ideen und Veranstaltungen füllen. Und das ist es, was eine lebenswerte Stadt entscheidend ausmacht.“
Als Wahlkreisabgeordneter aus Harburg war Sören Schumacher der Einladung des Senats zu dem Empfang gerne gefolgt. „Die Bürgervereine“, so Schumacher, „sind gerade für mich als Wahlkreisabgeordnete wichtige Ansprechpartner. Sie sind die Experten vor Ort, mit denen Politik auf allen Ebenen in Verbindung stehen muss.“