Seit etlichen Jahren hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion es sich Gewohnheit gemacht, in unregelmäßigen Abstand ihre Sitzung außerhalb des Rathauses, in einem der Bezirke, abzuhalten. Am Montag, dem 20. Januar 2014 war der Bezirk Hamburg-Nord an der Reihe. „Die Sitzungen in den Bezirken sind für uns sehr wichtig“, so Sören Schumacher, „Zum einen können wir als Parlamentarier auf diese Weise die Themen und Probleme vor Ort besser einschätzen, zum anderen ist es uns wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Bezirken und Stadtteilen ins Gespräch zu kommen.“ Im Anschluss an die Sitzung gab es ein Zusammentreffen und Informationsaustausch der Fraktion mit Aktiven und Ehrenamtlichen aus den örtlichen Sportvereinen.
Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz
Inzwischen haben die meisten der etwa 475.000 Mitglieder der SPD die Unterlagen für das Mitgliedervotum erhalten. Schon einige Tage vorher hatten sie den Sonderdruck des Vorwärts mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages im Briefkasten, sodass jeder und jede die eigene Entscheidung gut begründet treffen kann. In vielen Städten gibt es zudem Regionalkonferenzen, in denen führende Funktionsträger, allen voran der Parteivorsitzende Siegmar Gabriel, den Mitgliedern den Vertrag weiter erläutern und ihnen Rede und Antwort stehen.
Die Regionalkonferenz in Hamburg fand am Dienstag, dem 3.Dezember 2013, im Curio-Haus statt. Fast 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren gekommen, um von ihrem Parteivorsitzenden und dem ebenfalls anwesenden Vorsitzenden der Hamburger SPD, Bürgermeister Olaf Scholz weitere Entscheidungshilfe zu erhalten und – auch das gehörte selbstverständlich dazu – ihre gegebenenfalls vorhandenen Zweifel und Kritikpunkte anzubringen. „Dies war durchaus keine PR-Veranstaltung“, so urteilt Sören Schumacher, „Denn es wurden sehr ernst zu nehmende und kritische Fragen gestellt. Dennoch habe ich die Stimmung auf der Konferenz als sehr positiv eingeschätzt. Denn die Fragen wurden umfassend und ausführlich beantwortet.“ Dass auch die Mitglieder das so sahen, war nicht zuletzt am Applaus zwischendurch und am Ende der Veranstaltung abzulesen. „Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz“ weiterlesen
Politische Gespräche
Am Freitag, dem 29. November, hat Sören Schumacher sich mit einer Klasse Gewerbeschüler im Hamburger Rathaus getroffen. Anders als bei derartigen Besuchen üblich, stand dabei nicht die Besichtigung des Rathauses im Zentrum. Vielmehr wollten die jungen Leuten, die sich in der Ausbildung zu Orthopädietechniker befinden, mehr und Näheres über die Aufgaben und den Alltag eines Abgeordneten erfahren.
Zum Einstieg sahen die Gewerbeschüler den Film der Bürgerschaft über das Hamburger Parlament, diskutierten dann mit Sören Schumacher über viele aktuelle Themen und erfuhren – wie gewünscht -, wie der Arbeitstag eines Abgeordneten aussieht und womit er sich zu beschäftigen hat. Dabei wurde unter anderem sehr deutlich, dass die öffentlich sichtbaren Sitzungen im Parlament nur ein Bruchteil der gesamten Arbeit ausmachen. Dennoch war der Plenarsaal für die jungen Besucher natürlich von besonderem Interesse und sie freuten sich, dass sie ihn gemeinsam mit Sören Schumacher besichtigen konnten, der ihnen darüber hinaus einiges über die Spielregeln des Parlamentes, wie etwa die Tageordnung oder die Regelung der Redezeiten erläuterte.
Sören Schumacher bietet in unregelmäßigen Abständen Rathausbesichtigungen an und ist auch gerne bereit, für Gruppen Führungen zu veranstalten. Wer Interesse hat, der sollte auf immer mal wieder auf dieser Website nachschauen oder sich im Abgeordnetenbüro melden.
2. Hamburger Sportkonvent
„Versetzung nicht gefährdet“ – so fasste der Vorsitzende der Zukunftskommission Sport, Michael Beckereit, den Inhalt des 2. Hamburger Sportberichts zusammen, der am Montag, dem 2. Dezember 2013, im Rahmen des 2. Hamburger Sportkovents Sportsenator Michael Neumann überreicht wurde. Dieser selbst hatte vor einem Jahr den jährlich stattfindenden Konvent als Zeugniskonferenz für die Sportpolitik des Senats bezeichnet. Wie der Senator, so waren auch die sportpolitisch engagierten Abgeordneten – darunter Sören Schumacher – zufrieden mit dem Bericht. „Wir haben erst zwei der zehn Jahre hinter uns, die wir uns für die Realisierung der Dekadenstrategie gesetzt haben“, so Schumacher. „Dafür ist bereits eine Menge geschafft worden.“ Dazu gehöre die Neuorganisation des Landessportamtes unter der Ãœberschrift „Dezentralierung“. Für den Sport vor Ort sei es besonders positiv, dass die Zuständigkeit für die Sportplätze jetzt in den Händen der Bezirke sei. „2. Hamburger Sportkonvent“ weiterlesen
Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg
Am Freitag, dem 29. November 2013, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Präsidenten der TUHH an der Absolventenfeier der Universität in der Friedrich-Ebert-Halle in Harburg teil. Mehr als 300 von insgesamt 513 der Abvolventinnen und Absolventen, die zwischen März und August ihren ihren Abschluss gemacht haben, 29 von insgesamt 70 frisch gebackenen Doktoren sowie zahlreiche Gäste waren zu diesem feierlichen Anlass gekommen.
An Lob, Ermutigung für die Absolventen ließ es keiner der Festredner fehlen. So sprach der Präsident der TU-Harburg, Professor Garabed Antranikian von den „besten Ingenieuren der Welt“, die „heute hier versammelt“ seien. Festredner war Dr. Dieter Bellgardt, der bereits 1985 an der TUHH promoviert hatte. Er schlug den Bogen von der Kautschukindustrie Harburgs bis zur heutigen Technischen Universität. „Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg“ weiterlesen
Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern
Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern
Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.
Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen
Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung
Frank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Verfassungs- und Bezirksausschuss, zur Neustrukturierung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD): „Die mit dem Bezirklichen Ordnungsdienst verknüpften Erwartungen haben sich leider nicht erfüllt. Es bestehen unter anderem Doppelstrukturen und es fehlt die konsequente Integration in die jeweiligen Bezirksverwaltungen. Auch in punkto Einnahmen bleibt der BOD hinter den Erwartungen zurück – darauf hatte bereits 2009 der Rechnungshof hingewiesen. Eine Neustrukturierung ist daher sinnvoll und wir unterstützen die entsprechenden Pläne der Bezirksämter. Die bisher beim BOD angedockten Aufgaben werden jetzt verlagert, besser strukturiert und damit schlussendlich effizienter wahrgenommen. Wir haben deswegen überhaupt keinen Anlass – und halten es auch für nicht angebracht – in den Planungsprozess der sieben Bezirksamtsleiter hineinzugrätschen.“ „Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung“ weiterlesen
Besuch in Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen
Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung
Die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Melanie Leonhard, würdigte gestern Abend vor rund 100 Gästen im Rathaus die Verdienste aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer am diesjährigen Wettbewerb: „Am Ende sind es die vielen Einrichtungen und Initiativen, die unsere Stadt lebenswert machen. Denn politische Bildung ist nichts Selbstverständliches. Man muss nicht nur Interesse haben an der eigenen Nachbarschaft, der Stadt oder dem Land, in dem man lebt, sondern auch Möglichkeiten und Rechte kennen, wie man mitmachen kann.“
„Wie wir uns Harburg Vorstellen“ – ein Projekt des Falkenflitzers, ist Sieger des von der SPD-Bürgerschaftsfraktion ausgeschriebenen Paula-Karpinski-Preises 2013. Die Kinder erhielten den mit 2.000 Euro dotierten ersten Preis, „weil sie selbst Politik gemacht haben“, so Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker, einer der drei unabhängigen Juroren: „Um das Zusammenleben in Harburg, genauer am Hastedtplatz, besser zu machen, haben die Kinder vom Falkenflitzer eine Radiosendung gemacht. In der kann man hören, was die Leute vom Hastedtplatz über den Platz denken und was sie besser haben wollen. Man erfährt auch, was die Kinder selbst vorschlagen. Fast alle Befragten fanden eine Sache besonders doof: nämlich die viele Hundekacke. Politik beginnt also da, wo die Leute dafür sorgen, dass die Stadt nicht vor die Hunde geht und dass die Kacke weggemacht wird. In der Radiosendung haben die Kinder aber auch Vorschläge für gute neue Spielgeräte auf dem Spielplatz gemacht. Und sie haben mit einer Politikerin aus dem Bezirk gesprochen und mit ihr untersucht, welche Vorschläge der Kinder umgesetzt werden können. Politische Bildung heißt also Politik selber machen. Politik machen heißt, dass man doch selbst etwas tun kann, für gutes Zusammenleben und Arbeiten in der eigenen Stadt. Die Kinder vom Falkenflitzer haben uns allen gezeigt: Auch Kinder und Jugendliche können Politik machen. Dafür haben Sie den 1. Preis bekommen.“ „Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung“ weiterlesen
Knut Fleckenstein: Kandidat der Hamburger SPD für Europawahl
Zwischen Donnerstag, dem 22. und Sonntag, dem 25. Mai 2014 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. In Deutschland wird traditionell auf einem Sonntag gewählt, also findet die Wahl hier am 25. Mai statt. Das ist zwar noch recht lange hin, doch die Vorbereitungen der Parteien laufen schon jetzt an.
Die Delegierten der Hamburger SPD haben am Freitag, dem 1. November 2013, bereits ihren Kandidaten für das Europaparlament nominiert. Mit großer Mehrheit sprachen sie sich erneut für Knut Fleckenstein aus, der seit 2009 Europaabgeordneter ist. „Knut Fleckenstein: Kandidat der Hamburger SPD für Europawahl“ weiterlesen