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10 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Hamburg

Mit einer Feierstunde beging die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg e.V. (SGK) am 4. März 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Mehr als 150 Gäste waren der Einladung ins Kurt-Schumacher-Haus gefolgt – darunter der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch und Verkehrsminister a.D. Kurt Bodewig.

Die Laudatio hielt Hans-Peter Strenge, derzeitiger Präsident der Synode der Nordelbischen Kirche, ehemaliger Staatsrat und Bezirksamtsleiter von Altona, der den Verein im Februar 2002 mit gegründet und ihn bis 2008 geleitet hat.

In der SGK arbeiten die sozialdemokratischen Mandatsträger in den sieben Hamburger Bezirken, die für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten und das zuständige Landesvorstandsmitglied der SPD mit. Sie steht allen SPD-Funktions- und Mandatsträgern, interessierten SPD-Mitgliedern sowie Menschen offen, die der Sozialdemokratie nahestehen und an Kommunalpolitik interessiert sind.

Der SGK-Landesverband Hamburg wurde gegründet, um ein Forum zu schaffen, in dem sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik entwickelt und deren Realisierung vorangetrieben werden. Außerdem institutionalisiert die SGK den Informationsfluss zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den sieben Bezirksfraktionen. Sören Schumacher: „Die SGK ist eine für die SPD außerordentliche wichtige Arbeitsgemeinschaft. Sie trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei den hohen Stellenwert hat, der ihr zukommt, und sie leistet wichtige Arbeit für die Weiterbildung der Mandatsträger.“

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Senatsempfang German Open Taekwandoo

Am Freitag, dem 2. März 2012, lud der Hamburger Senat die Sportlerinnen und Sportler, die an den German Open im Taekwondoo teilnehmen, sowie zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zu einem Empfang in den Kaisersaal des Rathauses ein. Das Turnier, das am 3. und 4. März in Hamburg stattfand, ist das größte seiner Art in Europa in diesem Jahr. Viele Teams aus der ganzen Welt sind angemeldet und nutzen das Turnier als letztes Nominierungskriterium für die kommenden Weltturnier.

Senator Michael Neumann begrüßte die Sportler – darunter das Nationalteam Chinas – und hieß sie herzlich in Hamburg willkommen. Als aktiver Sportler und Mitglied des Bürgerschaftsausschusses für Sport war auch Sören Schumacher der Einladung des Senats gern gefolgt.

 

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Hamburger Sportgala 2012

In Anwesenheit von rund 1000 Gästen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens wurden am Montag, dem 20.Februar 2012 im Rahmen der siebten Hamburger Sportgala Sportlerinnen und Sportler aus der Hansestadt geehrt, die im vergangenen Jahren herausragende sportliche Leistungen erbracht haben. Außerdem wurden knapp 200 weitere Hamburger Sportler und Sportlerinnen für ihre Erfolge im vergangenen Jahr ausgezeichnet.

„Sportlerin des Jahres“ wurde die 25-jährige Kapitänin der Hockey-Nationalmannschaft Janne Müller-Wieland, die 2011 mit ihrer Mannschaft Vize-Europameisterin und mit dem Uhlenhorster Hockey Club Deutsche Feldhockey-Meisterin wurde.
Die Auszeichnung „Sportler des Jahres“ ging an den Ruderer Eric Johannesen; er wurde 2011 Weltmeister im Achter.
Zur „Mannschaft des Jahres“ wurden die Handballer des HSV gewählt, die Deutscher Meister 2011 wurden und damit den ersten nationalen Meistertitel in der Vereinsgeschichte gewannen.

Den „Ehrenpreis 2011“ erhielt eine Nicht-Hamburgerin: Franziska van Almsick wurde für ihre Leistungen als Schwimmerin und für ihr vielfältiges soziales Engagement ausgezeichnet.
Als Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses war auch Sören Schumacher Gast bei der Sportgala. Seine Einschätzung: „Diese Veranstaltung gehört ganz klar zu den jährlichen Höhepunkten des sportlichen Lebens in Hamburg. Sie stellt immer wieder das Motto unter Beweis, das der Senat über seine Sportpolitik gestellt hat und das darüber hinaus für den Hamburger Sportsgeist steht: ‚Sport begeistert Hamburg'“.

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Dekadenstrategie Sport: Verlässliche Perspektiven für Hamburg

Mit der Dekadenstrategie Sport liegt aus Sicht der SPD-Fraktion nun ein erstes behördenübergreifendes Konzept vor, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. „Wir begreifen Sport nicht als bloße Marketingidee, sondern als Querschnittsaufgabe und eigenes Politikfeld – und deshalb wollen wir durch größtmögliche Beteiligung und Transparenz gemeinsam mit den Akteuren die Dekadenstrategie weiterentwickeln und zu einem Erfolgsmodell machen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion. Mit der Dekadenstrategie sei es gelungen, die sportpolitischen Institutionen in Hamburg zusammenzubringen und in einen verbindlichen und umfassenden Prozess einzubinden. „Dies ist ein großer Fortschritt und Maßnahmen wie die Einrichtung eines Sportkonvents oder auch der jährliche Sportbericht werden zeigen, dass Hamburgs Sportpolitik auf dem richtigen Weg ist.“

Der Senat legt nun einen Umsetzungsplan vor, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, die Fortsetzung der Sanierungsoffensive, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes, eine Ausschreibung eines Wettbewerbs für innovative Sportveranstaltungen der „Hamburg Top Ten“ oder die verstärkte Kooperation von Schulen und Vereinen sowie eine intensivere Integrationsarbeit vor.

Timmermann abschließend: „Den vielen Ehrenamtlichen im Sport sind wir es schuldig, dass wir uns für sie und ihre Belange einsetzen. Insofern ist die Dekadenstrategie gerade auch ein wichtiger Baustein zur Anerkennung und Wertschätzung der vor Ort geleisteten Arbeit.“

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Hamburgs Kultursenatorin Barbara Kisseler an der TUHH

Am Dienstag, dem 31. Januar 2012 war Hamburgs Kultursenatorin Professor Barbara erstmals zu Gast an der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH). Sie hielt im im Audimax einen Vortrag mit dem Thema: „Stadtentwicklung und Kultur – zusammendenken, was zusammengehört“, in dessen Zentrum die Rolle der Kultur in der Stadtentwicklung stand.

Der Vortrag der Kultursenatorin bildete den Abschluss der Ringvorlesung „Vom Nützlichen und Schönen – Begegnungen von Technik und Kunst“, die die Kunstinitiative an der TUHH organisiert hatte und zu der seit Oktober letzten Jahres zahlreiche hochkarätige Redner nach Harburg gekommen waren.

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Das Jahr des Drachen – Neujahrsfest im CCH

Wenn das chinesische Horoskop Recht hat, wird das 2012 ein ganz außergewöhnliches. Denn es steht im Zeichen des Drachens und dessen Jahre stechen immer heraus. Uneinig sind sich die Auguren allerdings darüber, ob es besonders gut oder besonders schlimm wird. Die Wahrsager in der Volksrepublik, in Taiwan und Hongkong sehen jedenfalls große Turbulenzen vorher.

Aus Anlass des chinesischen Neujahrsfestes, das am 23.Januar 2012 begangen wurde, veranstaltete der Chinesische Verein Hamburg e.V. zusammen mit der Overseas Compatriot Affairs Commission R.O.C. (Taiwan) am Freitag, 27. Januar 2012, eine Abendgala im Congress Centrum Hamburg (CCH), mit Darbietungen und Tanz. Unter den Gästen waren auch viele der rund 5000 Mitglieder der chinesischsprachigen Gemeinschaft in Hamburg. Sören Schumacher nahm auf Einladung des Generaldirektors der Taiwan-Vertretung in Hamburg, Herrn Dr. Wu-Lien Wei, teil.

„Ãœber die Einladung zu diesem Fest habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher, „Und es war wirklich rundum gelungen. Da der Drache im chinesischen Kulturkreis ein positives Symbol ist – kein grausames Untier wie in der Mythologie des Abendlandes – gehe ich einfach mal davon aus, dass 2012 ein besonders gutes Jahr wird!“

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Bürgermeister Olaf Scholz in Harburg

Am Dienstag, dem 24. Januar 2012, war Bürgermeister Olaf Scholz im Harburger Bürgerzentrum Feuervogel zu Gast war, um sich den Fragen der Harburgerinnen und Harburger zu stellen und ein erstes Resümee nach knapp einem Jahr Regierungsverantwortung in Hamburg zu ziehen. Ãœber mangelndes Interesse südlich der Elbe konnte er sich nicht beschweren. Fast 400 Menschen waren gekommen – so viele, dass einige Besucher sich mit einem Stehplatz auf dem Gang zufrieden geben mussten.

Und sie wurden nicht enttäuscht. Bestens informiert und aufgelegt sprach der Bürgermeister die wichtigsten Themen an, die Hamburg derzeit bewegen und die ihm selbst wichtige Anliegen sind. Dazu gehörte unter anderem sein Vorhaben jedes Jahr mindestens 6.000 Wohnungen bauen zu lassen, um die weiter wachsende Nachfrage nach Wohnraum in Hamburg befriedigen zu können. „Die Bevölkerung, das belegen die Zahlen, wird rapide zunehmen und uns vor eine große Aufgabe stellen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, einen Platz in dieser wunderschönen Stadt einnehmen zu können“, so Olaf Scholz, der davon ausgeht, dass Hamburg im Jahr 2030 1,9 Millionen Einwohner haben wird. 6000 Wohnungen sei das Mindeste, was die Stadt hinkriegen müsse – 700 allein in Harburg – und erste Erfolge seien schon sichtbar. „Wir haben alleine im letzten Jahr 6.000 Baugenehmigungen bekommen, dass zeigt doch einen Trend.“
Große Zustimmung erhielt der Bürgermeister beim Thema Kinderbetreuung und Hochschulpolitik. „Im Gegensatz zu anderen Bundesländern“ so Scholz, „haben wir steigende Schülerzahlen. Wir werden dafür sorgen, dass jedes Kind ein von sozialen Hilfsleistungen unabhängiges Leben führen kann“.

Besonders wichtig sei es, den Jugendlichen nach der Schule eine Perspektive aufzuzeigen. „Ganz entscheidend ist doch der Ãœbergang von der Schule zum Beruf. Ich möchte von jedem wissen, was er nach der Schulzeit macht. Wir müssen solange hinter den Leuten her sein, bis er oder sie einen Beruf hat.“
In der Fragenrunde ging es unter anderem um die Pläne für ein islamisches Kaufhaus in Harburg. Die Haltung des Bürgermeisters ist eindeutig: „Das Konzept der muslimischen Kaufhausbetreiber widerspricht dem Integrationsgedanken und Antidiskriminierungs-gesetzen“, so Olaf Scholz unter dem Beifall des Publikums.
„Dies war eine hoch informativer Veranstaltung“, so Sören Schumachers Fazit, „mit einem Bürgermeister, der nach meinem Eindruck die Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt hat, dass sie im Februar letzten Jahres die richtige Wahl getroffen haben.“

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Hamburgs Sport stellt sich neu auf

Senat beschließt Dekadenstrategie / Sofortprogramm für 2012

Der Senat hat heute den Fahrplan zur Umsetzung der Dekadenstrategie für den Hamburger Sport beschlossen. Am 29. September 2011 hatte die Zukunftskommission Sport die Dekadenstrategie „HAMBURGmachtSPORT“ an Sportsenator Michael Neumann übergegeben. Sie beschreibt die Vision der Entwicklung des Hamburger Sports in den nächsten zehn Jahren und formuliert konkrete Ziele und Maßnahmen.

Der Senat ist von den Aussagen der Dekadenstrategie überzeugt und will seine Sportpolitik künftig daran ausrichten. Den Sport betrachtet der Senat als ressortübergreifendes Querschnittsthema. Das Sportamt soll künftig die Umsetzung der Maßnahmen der Dekadenstrategie koordinieren und im Dialog mit den Akteuren des Sports weiter spezifizieren.

Für das laufende Jahr hat der Senat ein „Sofortprogramm 2012“ beschlossen. Es umfasst insgesamt 28 Vorhaben, darunter den Aufbau eines Koordinationsgremiums für alle Belange von Sport- und Bewegungsfragen sowie im Bereich der Sportstätten die Neuorganisation der Zuständigkeiten und die Fortsetzung der Sanierungsoffensive. Um den Sportbetrieb auf Außenanlagen sicherzustellen, werden entsprechende Lärmschutz-Regelungen angestrebt. Außerdem sollen Veranstaltungen im Breiten-, Vereins-, Behinderten- und Schulsport gestärkt, der Leistungssport systematisch gefördert und ein Ideenwettbewerb für innovative Sportveranstaltungen gestartet werden.

Hamburgs Sportsenator Michael Neumann: „Mit dem heutigen Senatsbeschluss haben wir den Startschuss für eine neue Sportpolitik in Hamburg gegeben. Wichtige Maßnahmen werden künftig gemeinsam von Politik, Verwaltung, Sport und Wirtschaft angepackt, um Hamburg als erfolgreiche Stadt des Sports weiter zu stärken. Ich lade insbesondere alle Fraktionen der Bürgerschaft ein, den Sport in Hamburg gemeinsam voranzubringen.“

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Sören Schumacher in den Fraktionsvorstand gewählt

Führungsteam der SPD-Fraktion wieder komplett

Die SPD hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung den Abgeordneten und Fachsprecher Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt am Montagabend 37 Ja-Stimmen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, kam auf 22 Ja-Stimmen. Stimmberechtigte: 60, eine Enthaltung. Damit komplettiert Schäfer zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris und Gabi Dobusch wieder das Führungsteam um SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Kienscherf.

Die Neubesetzung war nötig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionschef Thomas Völsch zum Bezirksamtsleiter in Harburg gewählt wurde und zum Ende des vergangenen Jahres sein Abgeordneten-Mandat der Hamburgischen Bürgerschaft niedergelegt hatte.

In den SPD-Fraktionsvorstand aufgerückt ist der Abgeordnete und Fachsprecher Eingaben Sören Schumacher. Neue Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion ist Andrea Rugbarth.

Dressel: „Wir sind in dieser Besetzung hervorragend aufgestellt, um die vor uns liegenden Aufgaben mit vollem Einsatz und Tatkraft anzupacken.“

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Neuer Harburger Bezirksamtsleiter: Thomas Völsch

Harburg hat einen neuen Bezirksamtsleiter: Am Dienstag, dem 29. November 2011, wurde der bisherige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe in einer Sondersitzung von der Bezirksversammlung Harburg zum neuen Bezirksamtsleiter gewählt. Er löst den erst kurz vor den Bürgerschaftswahlen gewählten Bezirksamtsleiter Meinberg ab, der für die SPD in dieser Funktion nicht mehr tragbar war. Sören Schumacher sieht die Wahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge:  „Ich freue mich sehr, dass Harburg endlich wieder einen kompetenten Bezirksamtsleiter bekommt und gratuliere Thomas Völsch herzlich zu seiner Wahl!“ Und das weinende Auge? „Wir werden ihn in der SPD-Bürgerschaftsfraktion sehr vermissen. Denn Thomas Völsch ist ein erfahrener Politiker und ausgewiesener Haushaltsexperte. Die Fußstapfen, die er hinterlässt, sind sehr groß“, so Schumacher. Außerdem habe er in den letzten Jahren auf Bürgerschaftsebene eng und vertrauensvoll mit Thomas Völsch zusammengearbeitet. „Diese Zusammenarbeit wird mir fehlen. Aber ich weiß, dass Thomas Völsch in seiner neuen Funktion noch mehr für Harburg tun wird als er es als Bürgerschaftsabgeordneter tun konnte. Deshalb überwiegt die Freude ganz eindeutig.“