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Hamburgs Sport stellt sich neu auf

Senat beschließt Dekadenstrategie / Sofortprogramm für 2012

Der Senat hat heute den Fahrplan zur Umsetzung der Dekadenstrategie für den Hamburger Sport beschlossen. Am 29. September 2011 hatte die Zukunftskommission Sport die Dekadenstrategie „HAMBURGmachtSPORT“ an Sportsenator Michael Neumann übergegeben. Sie beschreibt die Vision der Entwicklung des Hamburger Sports in den nächsten zehn Jahren und formuliert konkrete Ziele und Maßnahmen.

Der Senat ist von den Aussagen der Dekadenstrategie überzeugt und will seine Sportpolitik künftig daran ausrichten. Den Sport betrachtet der Senat als ressortübergreifendes Querschnittsthema. Das Sportamt soll künftig die Umsetzung der Maßnahmen der Dekadenstrategie koordinieren und im Dialog mit den Akteuren des Sports weiter spezifizieren.

Für das laufende Jahr hat der Senat ein „Sofortprogramm 2012“ beschlossen. Es umfasst insgesamt 28 Vorhaben, darunter den Aufbau eines Koordinationsgremiums für alle Belange von Sport- und Bewegungsfragen sowie im Bereich der Sportstätten die Neuorganisation der Zuständigkeiten und die Fortsetzung der Sanierungsoffensive. Um den Sportbetrieb auf Außenanlagen sicherzustellen, werden entsprechende Lärmschutz-Regelungen angestrebt. Außerdem sollen Veranstaltungen im Breiten-, Vereins-, Behinderten- und Schulsport gestärkt, der Leistungssport systematisch gefördert und ein Ideenwettbewerb für innovative Sportveranstaltungen gestartet werden.

Hamburgs Sportsenator Michael Neumann: „Mit dem heutigen Senatsbeschluss haben wir den Startschuss für eine neue Sportpolitik in Hamburg gegeben. Wichtige Maßnahmen werden künftig gemeinsam von Politik, Verwaltung, Sport und Wirtschaft angepackt, um Hamburg als erfolgreiche Stadt des Sports weiter zu stärken. Ich lade insbesondere alle Fraktionen der Bürgerschaft ein, den Sport in Hamburg gemeinsam voranzubringen.“

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Sören Schumacher in den Fraktionsvorstand gewählt

Führungsteam der SPD-Fraktion wieder komplett

Die SPD hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung den Abgeordneten und Fachsprecher Gesundheit, Martin Schäfer, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Schäfer erhielt am Montagabend 37 Ja-Stimmen. Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion, kam auf 22 Ja-Stimmen. Stimmberechtigte: 60, eine Enthaltung. Damit komplettiert Schäfer zusammen mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ksenija Bekeris und Gabi Dobusch wieder das Führungsteam um SPD-Fraktionschef Andreas Dressel und den Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Kienscherf.

Die Neubesetzung war nötig geworden, nachdem der bisherige stellvertretende Fraktionschef Thomas Völsch zum Bezirksamtsleiter in Harburg gewählt wurde und zum Ende des vergangenen Jahres sein Abgeordneten-Mandat der Hamburgischen Bürgerschaft niedergelegt hatte.

In den SPD-Fraktionsvorstand aufgerückt ist der Abgeordnete und Fachsprecher Eingaben Sören Schumacher. Neue Fachsprecherin Öffentliche Unternehmen der SPD-Fraktion ist Andrea Rugbarth.

Dressel: „Wir sind in dieser Besetzung hervorragend aufgestellt, um die vor uns liegenden Aufgaben mit vollem Einsatz und Tatkraft anzupacken.“

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Neuer Harburger Bezirksamtsleiter: Thomas Völsch

Harburg hat einen neuen Bezirksamtsleiter: Am Dienstag, dem 29. November 2011, wurde der bisherige Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe in einer Sondersitzung von der Bezirksversammlung Harburg zum neuen Bezirksamtsleiter gewählt. Er löst den erst kurz vor den Bürgerschaftswahlen gewählten Bezirksamtsleiter Meinberg ab, der für die SPD in dieser Funktion nicht mehr tragbar war. Sören Schumacher sieht die Wahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge:  „Ich freue mich sehr, dass Harburg endlich wieder einen kompetenten Bezirksamtsleiter bekommt und gratuliere Thomas Völsch herzlich zu seiner Wahl!“ Und das weinende Auge? „Wir werden ihn in der SPD-Bürgerschaftsfraktion sehr vermissen. Denn Thomas Völsch ist ein erfahrener Politiker und ausgewiesener Haushaltsexperte. Die Fußstapfen, die er hinterlässt, sind sehr groß“, so Schumacher. Außerdem habe er in den letzten Jahren auf Bürgerschaftsebene eng und vertrauensvoll mit Thomas Völsch zusammengearbeitet. „Diese Zusammenarbeit wird mir fehlen. Aber ich weiß, dass Thomas Völsch in seiner neuen Funktion noch mehr für Harburg tun wird als er es als Bürgerschaftsabgeordneter tun konnte. Deshalb überwiegt die Freude ganz eindeutig.“

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Absolventenfeier 2011 der TU Hamburg-Harburg

Am Freitag, dem 25. November 2011, verabschiedete die Technische Universität Hamburg-Harburg im Beisein von mehr als 600 Gästen nahezu 400 Studierende der Bereiche Maschinenbau, Verfahrenstechnik, Elektrotechnik, Bauingenieurwesen, Management-Wissenschaften sowie des Gewerblich-Technischen Bereichs, die zwischen März und August dieses Jahres ihr TUHH-Studium abgeschlossen habe – darunter 89 Frauen und 48 Studierende aus dem Ausland. Mehr als die Hälfte der Absolventen nahm am Festakt teil, um ihre Urkunde persönlich entgegenzunehmen. Neu an dieser Feier war nicht nur der Ort – erstmals fand die Feier in der TUHH selbst und nicht im Michel statt, sondern auch die Kleidung der Absolventen: Nach US-amerikanischem Vorbild trugen sie Schärpe und Kappe. Diesen neu geschaffenen äußeren Rahmen hat Professor Garabed Antranikian eingeführt. Wer das anspruchsvolle Studium an der TU Hamburg geschafft habe, so der neue Präsident der Hochschule, dem solle auch eine gebührende Anerkennung zuteil werden.

Die Festrede hielt ein Alumnus der TUHH: Dr. Georg Mecke. Der gebürtige Bremer gehört zu den ersten Doktoranden der 1978 gegründeten TUHH und ist heute Standortleiter bei Airbus in Hamburg. Als Vertreter der 400 Absolventen sprach Leo Krüger ein Grußwort, der 24-jährige Hamburger hat im Mai 2011 seine Bachelor-Arbeit geschrieben und und setzt sein Studium an der TUHH zum Master of Science in Informatik-Ingenieurwesen fort. Musikalisch wurde die Feier von SingING, dem mitreißenden Chor der TUHH, begleitet.

Als Abgeordneter des Wahlkreises Harburg pflegt Sören Schumacher enge Verbindungen zur TUHH und war auch dieses Mal unter den Gästen. „Ich bin immer wieder angetan vom hohen Niveau der Technischen Universität und finde es daher nur angemessen, dass die Hochschule ihre Absolventen öffentlich und in einem so festlichen Rahmen ehrt“, so Schumacher.

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Rathausführung für Berufsschüler

Am Freitag, dem 25. November 2011, führte Sören Schumacher eine Gruppe von vierzig Berufsschülern aus ganz Norddeutschland durch das Hamburger Rathaus. Die jungen Leute, die den Beruf des Orthopädietechnikers erlernen, haben ihren Berufsschulunterricht in Hamburg und sollten daher die Hansestadt ein bisschen näher kennenlernen.

Und dass selbst Hamburg manchmal ein Dorf ist, erwies sich an Folgendem: Der Lehrer der Gruppe ist der Sohn des inzwischen verstorbenen Philosophielehrers von Sören Schumacher aus dem Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf.

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Werksbesichtigung in Bostelbek

Auf Einladung des Industrieverbandes Hamburg besuchte Sören Schumacher zusammen mit zahlreichen anderen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Präsidentin der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 16. November 2011, das Mercedes-Benz-Werk Bostelbek. Zunächst stand eine Besichtigung des Werks auf dem Programm, das sich auf dem Gelände des ehemaligen Tempowerks im Bezirk Harburg befindet. Mercedes-Benz produziert dort die Achsen, Lenksäulen sowie andere Systemelemente für fast alle seine Modelle und beschäftigt dafür zurzeit 2800 Mitarbeiter. „Damit ist das Unternehmen einer der größten Arbeitgeber in Hamburg“, so Sören Schumacher, „und als Industrieunternehmen natürlich besonders wichtig für den Standort. Abgesehen davon sind derartige Besichtigungen immer ausgesprochen informativ und spannend. Deshalb habe ich die Einladung des Industrieverbandes gerne angenommen.“

Nach der Werksbesichtigung gab es Gelegenheit zu informellen Gesprächen zwischen den Vertretern des Unternehmens, des Industrieverbandes Hamburg und den Parlamentariern, die von allen Gästen gern genutzt wurden.

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Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg: Vielfalt erhalten – Markenkern stärken!

Die SPD-Fraktion hat am Mittwoch, d. 9. November 2011 ihre Initiative zur Reform der Stiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) in die Bürgerschaft eingebracht. „Mit unserem Antrag liegt nun ein zukunftsweisendes Konzept für eine innovative Museumspolitik vor, mit dem die kulturelle und gesamtgesellschaftliche Position und Präsenz der Stiftung Historische Museen Hamburg – und aller Hamburger Museen – gestärkt wird“, so Gabi Dobusch, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion. „Wir schaffen damit die Voraussetzungen dafür, dass trotz schwieriger Haushaltslage die Hamburger Museen ihrer Rolle als zentrale kulturelle Bildungs-, Vermittlungs- und Forschungseinrichtung künftig in höherem Maße als bisher gerecht werden können.“

Der Antrag der SPD-Fraktion sieht vor, die Stiftung zukünftig auf die drei Kernhäuser Museum für Hamburgische Geschichte, Altonaer Museum und Museum der Arbeit zu konzentrieren. Das Harburger Helms-Museum soll wieder in den Status der Selbständigkeit vor der Gründung der SHMH zurückgeführt werden, ebenso soll zusammen mit dem Bezirk Bergedorf ein Konzept zur Herauslösung des Museums für Bergedorf und die Vierlande erarbeitet werden. Mit Blick auf die Kritik der CDU erklärte Dobusch: „Es ist schon interessant, wie sich gerade die CDU hierbei von ihren eigenen Bezirksbeschlüssen verabschiedet.“

Dobusch weiter: „In der Vergangenheit hat sich die Stiftung immer wieder in Kompetenz- und Steuerungsfragen verheddert – und nicht zuletzt auch immer neue Schuldenberge aufgetürmt. Mit der von uns vorgeschlagenen Neustrukturierung hat die dann verschlankte und auf ihre Kernthemen konzentrierte SHMH eine gute Chance, wirtschaftlich und konzeptionell erfolgreich zu arbeiten. Wir wollen nicht zuletzt mehr Teilhabe am Museumsgeschehen ermöglichen und unseren Museen – anders als noch Schwarz-Grün eine ausdrückliche Bestandsgarantie geben – auch dafür liefern wir mit unserem Konzept die notwendigen Weichenstellungen.“

Ebenso biete der Reformvorschlag der SPD-Fraktion eine solide Arbeitsgrundlage, um gerade auch die Weiterentwicklung übergreifender Aufgabenfelder wie dem Inventarisierungsprojekt voranzutreiben, so Dobusch weiter. „Wir wollen soviel Eigenständigkeit wie möglich und so wenig zentrale Steuerung wie nötig. Außerdem schaffen wir die Voraussetzungen für eine stärkere Öffnung der Häuser gegenüber den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die diese an ‚ihr‘ Museum herantragen.“

Um die Museen besser als bisher in die Lage zu versetzen, ihre Dauerausstellungen aktuell zu halten, langfristig zu planen, aber auch kurzfristig auf aktuelle Bedarfe vor Ort reagieren zu können, soll auf Initiative der SPD-Fraktion die Hälfte des Sonderausstellungsfonds in Höhe von 1 Mio. Euro zukünftig direkt an die Museen gehen. Um die verbleibenden Mittel des Fonds, die von einer renommierten Jury vergeben werden, können sich die Museen wie bisher bewerben.

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Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Sanieren statt neu bauen

Am ersten Novemberwochenende stand die Haushaltsklausur der SPD- Bürgerschaftsfraktion auf dem Terminkalender von Sören Schumacher. Im Beisein des ersten Bürgermeisters sowie der sowie der Senatorinnen und Senatoren beschlossen die 62 Abgeordneten, am Konsolidierungskurs Richtung Schuldenbremse 2020 festzuhalten und eine Initiative zur Sanierung der maroden städtischen Infrastruktur auf den Weg zu bringen. Der Senat soll beauftragt werden, ein „Sanierungsprogramm Hamburg 2020“ aufzulegen und die eigenen Investitionsplanungen auf die Sanierung von Straßen, Wegen, öffentlichen Gebäuden, Grünanlagen, Spielplätzen auszurichten. Die erste Auflage des Sanierungsprogramms mit konkreten Maßnahmen soll der Senat im Sommer 2012 vorlegen. Die SPD-Fraktion beschloss zudem, einen eigenen „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ in Höhe von 40 Mio. Euro für 2011/12 aufzulegen, der im nächsten Doppelhaushalt auf insgesamt 50 Mio. Euro aufgestockt wird und dazu verwendet werden soll, gezielte Instandhaltungsprojekte in der Stadt zu bezuschussen. Erste konkrete Maßnahmen aus dem „Sanierungsfonds Hamburg 2020“ sollen der Bürgerschaft schon im Dezember vorgelegt werden. Ein weiteres ganz konkretes Vorhaben: Die Studierendenwohnungen insbesondere des Studierendenwerks sollen Schritt für Schritt auf Vordermann gebracht werden – auch energetisch. Hierzu soll die Stadtentwicklungsbehörde aus ihren Fördermitteln 2 Millionen Euro bereitstellen. Keinen Zweifel gab es daran, dass die SPD-Fraktion an dem auf die Schuldenbremse 2020 ausgerichteten Konsolidierungskurs festhält. Daran ändert auch und gerade die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen der Stadt nichts. Die Mehreinnahmen, darin waren sich die Sozialdemokraten einig, dürfen nicht dazu verleiten, von diesem notwendigen Kurs abzukommen. Jeder Cent müsse in Konsolidierung und Sanierung fließen, um weniger neue Schulden aufnehmen zu müssen. Mit drei konkreten Haushaltsinitiativen sollen die Konsolidierungsanstrengungen des Senats weiter forciert werden. So soll mit einer „Entflechtungsinitiative“ der Senat beauftragt werden, zwischen Fachbehörden und Bezirken weitere Doppelarbeit abzubauen. Auch an der politischen Vorgabe, die städtischen Büroflächen zu reduzieren hält die SPD-Fraktion fest. Mit einer „Transparenzinitiative“ soll zudem das Controlling der Landesbetriebe und Sondervermögen verbessert werden. Für alle Bürger besonders wichtig: Auch in Zeiten knappen Geldes wird die Bürgernähe der Bezirks nicht aufs Spiel gesetzt. Deshalb will die Fraktion alle 21 Kundenzentren in den Hamburger Bezirken erhalten. Insgesamt hat die Fraktion 29 Haushaltsanträge erarbeitet, die in den in den nächsten Tagen durch die Fachsprecherinnen und Fachsprecher vorgestellt. Werden. Die abschließenden Haushaltsberatungen der Bürgerschaft finden zwischen dem 22. und 24. November 2011 statt.

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Besuch bei Airbus

Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.

Unter der Ãœberschrift ‚Parlament trifft Airbus‘ ging es um zahlreiche Themen, die für Hamburg und für Airbus als – eigenen Angaben zufolge – Hamburgs größtem Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb von zentraler Bedeutung sind. Darunter: Forschung, Innovation, Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Umwelt, Verkehr.

„Ich halte derartige Gespräche zwischen dem Parlament und der Wirtschaft für ganz wichtig“, so Sören Schumacher, „damit man nicht immer nur übereinander, sondern vor allem miteinander spricht. Außerdem ist die Besichtigung eines solchen Werks ausgesprochen spannend und schon deshalb lohnend.“

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Studienfahrt in die USA mit überraschender Begegnung

Ein volles Programm hatte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) vom 2. bis 10.Oktober dieses Jahres zu absolvieren. Im Rahmen einer parlamentarischen Studienfahrt besuchte er gemeinsam mit fünf weiteren Landtagsabgeordneten aus drei Bundesländern vier Städte der USA und traf dort unter anderem mit Abgeordneten amerikanischer Bundesstaaten zusammen.

Als erstes besuchte die kleine Delegation die Hauptstadt der USA, Washington DC. Zum gern wahrgenommenen Pflichtprogramm gehörten Besichtigungen der beeindruckenden Gebäude und Mahnmale der Stadt, allen voran das Kapitol, die Kongressbibliothek, das Washington Memorial und das Lincoln Memorial.

Hier – wie in den drei anderen besuchten Städten – ging es allerdings nicht vornehmlich um ein Tourismusprogramm, sondern darum, Kontakte zwischen den deutschen Länderparlamenten und den amerikanischen Bundesstaaten herzustellen und zu pflegen. Und so trafen die sechs deutschen Landtagsabgeordneten mit Abgeordneten in Washington zusammen und diskutierten mit ihnen sowohl über ihre parlamentarische Arbeit als auch über inhaltliche Fragen. Einer der Themenschwerpunkte, die diesseits wie jenseits des Atlantiks hohe Bedeutung hat, war das Gesundheitssystem und die Gesundheitspolitik. Sowohl die deutsche Parlamentariergruppe als auch die Gruppe ihrer amerikanischen Kollegen war überparteilich zusammengesetzt, sodass lebhafte Diskussionen garantiert waren.

Besonders spannend war für die deutschen Parlamentarier auch der Besuch der Wahlkampfzentrale der Republikanischen Partei und der Einblick in die wissenschaftlichen Dienste des Repräsentantenhauses.

Am 3. Oktober hatten die Abgeordneten Gelegenheit, am Empfang der Deutschen Botschaft aus Anlass des Tags der Deutschen Einheit teilzunehmen. Für mindestens einen Teilnehmer des Empfangs kam es dabei zu einer überraschenden Begegnung: Der Harburger Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose mag seinen Augen nicht getraut haben, als er Sören Schumacher unter den Gästen erblickte. „Hans-Ulrich Klose war schon sehr erstaunt, als er mich sah“, so Schumacher, für den die Ãœberraschung nicht ganz so groß war. Denn „dass der Koordinator des Auswärtigen Amtes für die deutsch-amerikanischen Beziehungen bei einem solchen Empfang anwesend ist, verwundert nicht so sehr.“

Nach Washington stand die Heimatstadt John F. Kennedys, Boston, auf dem Programm der deutschen Landesabgeordneten. Außerdem besuchten sie Chicago, was für Sören Schumacher von besonderem Interesse war, da die Stadt am Michigansee eine der Partnerstädte Hamburgs ist. Abschließend ging es per Zug nach Springfield/Illinois. Hier sind zahlreiche historische Stätten rund um Abraham Lincoln zu besichtigen, der 1837 nach Springfield zog und dort lebte bis er 1861 zum 16. Präsidenten der USA gewählt wurde.

Die Studienfahrt wurde vom Verein Partnerschaft der Parlamente (PdP) organisiert. Diese nicht-staatliche, überparteiliche Organisation wurde 1983 von Abgeordneten aus allen Landtagen der damaligen Bundesrepublik Deutschland gegründet. Heute sind alle Deutschen Landtage und einige Österreichische Landtage sowie etwa 420 Einzelpersonen Mitglied der PdP. Ziel der Organisation ist es, Kontakte und Beziehungen zwischen den deutschen und österreichischen Länderparlamenten und den parlamentarischen Gremien der Bundesstaaten in den USA und der Provinzen in Kanada aufzubauen und zu vertiefen. Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass meine Fraktion mir die Möglichkeit gegeben hat, an dieser Studienfahrt teilzunehmen, und ich bin sicher, dass die dort geknüpften Kontakte weiter bestehen werden.“