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Eingabenausschuss besichtigt Untersuchungshaftanstalt Hamburg

Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Diese Recht steht auch Menschen zu, die sich im Gefängnis oder in Untersuchungshaft befinden. Um sich ein Bild vom Leben in diesen Einrichtungen zu machen, besichtigte der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Dienstag, dem 6. September 2011, die Untersuchungshaftanstalt Hamburg in der Holstenglacis.

Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (z.B. Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung. Darüber hinaus verfügt sie über ein Vollzugskrankenhaus (Zentralkrankenhaus-ZKH). Der Aussschuss besichtigte sowohl den kürzlich modernisierten Zellentrakt A wie auch den noch nicht modernisierten Zellentrakt B. Außerdem trafen die Abgeordneten zu einem Gespräch mit der Anstaltsleitung zusammen. „Man kann noch so viel über eine solche Einrichtung hören oder lesen, der persönliche Eindruck lässt sich durch nichts ersetzen“, so Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Eingaben ist.

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Senatsempfang für Rollstuhlbasketball-Nationalmannschaften

Am Montag, dem 5. September 2011, nahm Sören Schumacher als Mitglied der Sportaussschusses der Bürgerschaft an dem Empfang für die Rohlstuhlbasketball-Nationalmannschaften aus Deutschland und Australien teil, das der Senat aus Anlass des Damen-Länderspiels Deutschland: Australien gab. Sportsenator Michael Neumann empfing die Teams im Rathaus der Hansestadt und wünschte dem amtierenden Europameister Deutschland Glück für das Unternehmen Titelverteidigung.

Sören Schumacher nutzte die Gelegenheit, mit den Spielerinnen über ihren Sport und mit den deutschen Damen darüber hinaus über ihre Chancen bei den bevorstehenden Europameisterschaften zu sprechen.

Vom Rathaus ging es für die Teams dann direkt in die Sporthalle St. Pauli am Stadion Millerntor zum Spiel. Das verloren die deutschen Sportlerinnen zwar, aber es war ja auch nur die Generalprobe… Für die Meisterschaft selbst, die vom 8. bis 17. September 2011 in Isreal stattfindet, gelten die deutschen Damen trotzdem als Favorit. Daumen drücken!

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Hilfen zur Erziehung: SPD will wirksamere Unterstützung für Kinder und Jugendliche

„Die Stellungnahme der GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe ist eine bewusste Panikmache. Es geht einzig und allein darum, das System für die hilfebedürftigen Kinder und Eltern effizienter und besser zu machen. Gerade die GAL trägt eine Mitverantwortung für die fahrlässige Unterfinanzierung bei den Haushaltsansätzen der Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren. Die Haltung der GAL ist nicht nachvollziehbar, ja sogar als heuchlerisch zu bezeichnen“, so die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard.

Erst jetzt, mit dem Haushaltsentwurf der SPD für 2011/2012, gäbe es erhöhte und damit realistische Veranschlagungen. Die Ansätze für „Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII“ sind für 2011 und 2012 jeweils um gut 60 Mio. Euro erhöht worden. Der CDU/GAL-Vorgängersenat hatte wiederholt Steuerung angekündigt und die Haushaltsansätze drastisch gesenkt, war dann aber jährlich mit hohen Nachforderungen an die Bürgerschaft herangetreten – zuletzt in Rekordhöhe von 52,5 Mio. Euro (vgl. Drs. 19/6497).

Es gehe laut Leonhard darum, die Hilfen zur Erziehung so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern. Zudem gelte es, vorhandene Angebote vor Ort auch zu nutzen. „Wenn zum Beispiel eine Familienhelferin für eine Einzelhilfe durch die halbe Stadt fährt, kann man fragen, ob das der richtige Ansatz ist. Und wenn, was vorgekommen ist, der Sozialraum und die Angebote vor Ort nicht wirklich vertraut sind, ist niemandem geholfen – auch das ist eine Lehre aus den bekannten schrecklichen Fällen“, so Leonhard.

Die Familienpolitikerin sprach sich zudem für eine ergebnisoffene konstruktive Diskussion hinsichtlich einer zielgenaueren Steuerung der Mittelvergabe aus. Diese müsse auf Landes- und Bundesebene geführt werden. „Wir müssen alles daran setzen, die vorhandenen Angebote im Sinne der betroffenen Familien noch besser einzusetzen, zu verzahnen und gegebenenfalls neu auszurichten.“ Die Systeme Kita und Schule spielten dabei eine wichtige Rolle. „Wer sich dieser Diskussion nicht stellen will, handelt verantwortungslos und setzt den konzeptlosen Kurs von Schwarz-Grün fort.“

Hintergrund:

Dokumente und Ausführungen des CDU- sowie vor allem des CDU/GAL-Senats zum Thema Hilfen zur Erziehung (HzE):

11.09.2007 (Drs. 18/6980): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

Und gleichlautend ein Jahr später:

19.08.2008 (Drs. 19/918): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

19.08.2008 PM von Ex-Senator Wersich (CDU) zur o.g. Drs. 19/918: „[.] dass wir offenbar noch Nachholbedarf haben, bevor unsere neuen frühen und präventiven Angebote – zum Beispiel die Eltern-Kind-Zentren – sinkende Fallzahlen bewirken. Zudem müssen wir die Hilfeplanung, -gewährung und -dauer im Auge behalten, um Familien passgenau zu helfen. Ãœberteuerte oder unwirksame Hilfen müssen vermieden werden, um einem weiteren Anwachsen der Kosten entgegenzuwirken.“

25.08.2009 PM von Ex-Senator Wersich (CDU): „Diese Handlungsansätze werden derzeit umgesetzt, haben sich jedoch insgesamt noch nicht auf die Fallzahlen und Fallkosten ausgewirkt. Dies ist insbesondere auf unvermeidliche Vorlaufzeiten zurückzuführen [.]. Die Maßnahmen zur Begrenzung der Ausgaben werden daher im Jahr 2009 noch nicht den erwarteten haushaltsrelevanten Effekt haben.“

16.06.2010 – in der Nachforderungsdrucksache 19/6497 heißt es: „Zur Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung werden Steuerungsmaßnahmen umgesetzt, die auf eine Begrenzung des Fallzahlvolumens und der Ausgaben ausgerichtet sind. Vorrangig dabei ist der Ausbau der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE). Durch deren zusätzliche Angebote werden Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen geschaffen, die das Budget der Hilfen zur Erziehung entlasten sollen. Diese und weitere Steuerungsmaßnahmen befinden sich derzeit im Aufbau und werden deshalb im Jahr 2010 lediglich einen Teil ihrer letztendlich intendierten Wirkungen erzielen können. Auf Grund des aktuellen (hohen) Fallzahlniveaus ergibt sich für 2010 trotz insoweit erwarteter erster Steuerungseffekte beim Titel 4460.671.86 gegenüber dem Ansatz 2010 ein Mehrbedarf von ca. 52,5 Mio. Euro.“

Proteste aus der GAL zu diesen gemeinsamen Senatsmitteilungen aus der 19. LP sind nicht bekannt.

Und aktuell: Fachsprecher Familie Kinder Jugend der CDU-Fraktion, Christoph de Vries, im Vortext seiner Kleinen Anfrage (Drs. 20/1047) zu den HzE: „Diesen anhaltenden Ausgabenanstieg zu begrenzen und die Ausgaben möglichst zu reduzieren, ist daher dringend erforderlich.“

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Von wegen Sommerloch – SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.

Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.

Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“

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SPD Kreisvorstand Harburg tagt bei der TuTech

„Umwege erweitern die Ortskenntnis“ – wusste schon Kurt Tucholsky. Und das weiß auch der Vorstand der SPD Harburg. Deshalb machten seine Mitglieder am Dienstag, dem 5. Juli 2011, den Umweg über den Harburger Binnenhafen, um ihre Vorstandssitzung bei der TuTech Innovation GmbH & Hamburg Innovation GmbH abzuhalten.

Die TuTech ist ein öffentlich finanzierter Dienstleister für Hamburger Hochschulen und im Hochschulumfeld entstandene Startup-Unternehmen. Das Unternehmen wurde 1995 von der Technischen Universität Hamburg-Harburg gegründet; seine Gesellschafter sind die Technische Universität Hamburg-Harburg zu 51 Prozent und die Freie und Hansestadt Hamburg zu 49 Prozent. Die TuTech ging aus der hochschuleigenen Technologietransferstelle hervor und war das erste Unternehme seiner Art in Deutschland. Zusammen mit der Ende 2004 gegründeten Hamburg Innovation GmbH, deren Gesellschafter die Hamburger Hochschulen sowie die TuTech sind, bietet das Unternehmen ein komplettes Dienstleistungsangebot für den Wissens- und Technologietransfer.
Wie seine Vorstandskollegen, so war auch Sören Schumacher von der vorgestellten Arbeit des Unternehmensverbundes beeindruckt: „Die hier geleistete Arbeit ist für Hochschulen wir für Unternehmen gleichermaßen wertvoll. Ich freue mich sehr darüber, dass der Harburger Binnenhafen Standort dieses Unternehmens ist. Denn das trägt in hohem Maße zur Stärkung Harburgs als Universitäts- und Technologiestandort bei.“

Gegenstand der Gespräche zwischen der SPD Harburg und Vertretern der TuTech und Vorstandsmitgliedern des „channel Hamburg e.V.“ war darüber hinaus die weitere Entwicklung des Harburger Binnenhafens.

Der SPD-Kreisvorstand Harburg tagt in unregelmäßigen Abständen in Einrichtungen und Institutionen des Stadtteils, um den Bezirk noch besser kennenzulernen und mit den Trägern in persönlichen Kontakt zu kommen. Wenn Sie Interesse daran haben, dass der Vorstand der SPD Harburg in Ihrer Einrichtung tagt, sollten Sie sich ganz einfach im Herbert-Wehner-Haus melden.

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…und nochmal Kinderlärm im Rathaus

Zum zweiten Mal in dieser Woche hatte Sören Schumacher am Donnerstag, dem 9. Juni 2011, zu verantworten, dass Kinderlärm durch das Hamburger Rathaus schallte. Denn wieder war eine Klasse der Grundschule Scheeßeler Kehre aus Harburg gekommen, um sich von ihm durch das prächtige Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg führen zu lassen. Anschließend gab es dann noch Gelegenheit, mit den Kindern über die Aufgaben des Parlamentes und eines Abgeordneten zu sprechen. Fazit: auch mit der politischen Bildung kann man schon ganz früh beginnen!

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Junge Besucher im Hamburger Rathaus

Da war was los! Am Dienstag, dem 7. Juni 2011, stürmten 22 muntere Viertklässler der Schule Scheeßeler Kehre das Hamburger Rathaus. Als kundiger Führer durch den Sitz von Senat und Bürgerschaft stand ihnen Sören Schumacher zur Verfügung. Der Harburger Wahlkreisabgeordnete veranstaltet zwar seit mehr als drei Jahren Rathausführungen, so junge Besucher sind aber selten dabei. „Das hat mir ganz besonderen Spaß gemacht“, so Schumacher, „und vielleicht haben die Schüler ja auch etwas gelernt. Auf jeden Fall waren sie sehr interessiert und beeindruckt von den schönen Räumlichkeiten.“

In den nächsten Wochen werden weitere zwei Klassen der Schule in Begleitung von Sören Schumacher das Hamburger Rathaus besichtigen. Lehrkräfte, die für ihre Klassen einen solchen Ausflug organisieren möchten, können sich gerne bei Sören Schumacher melden.

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Klausur der SPD: Partei, Fraktion und Senat gemeinsam für Hamburg

Bei einer gemeinsamen Tagung im Ostseebad Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Wochenende 21. /22. Mai 2011 über die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten wollen“, so der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel.
Und Sören Schumacher betont, dass die ersten Schritte zur Umsetzung des Wahlprogramms bereits getan wurden: „Wir halten unsere Wahlversprechen ein. Die Kita-Gebührenerhöhung wird zurückgenommen und die Verträge mit Bezirken und Wohnungswirtschaft schaffen die Voraussetzungen dafür, dass wir den dringend notwendigen Bau bezahlbarer Wohnungen ankurbeln.“
Ein zentrales Thema der Klausurtagung, an der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen und Senatoren teilnahmen, war die Haushaltskonsolidie­rung. Sowohl dem Bürgermeister wie dem Fraktionsvorsitzenden war wichtig, alle auf dieses Ziel zu verpflichten. Denn die SPD sei auch gewählt worden, um den Haushalt Hamburgs in Ordnung zu bringen. Den Fehler von Schwarz-Grün, mit Steuermehreinnahmen nicht etwa den Haushalt zu sanieren, sondern sich damit politische Kompromisse zu erkaufen und anschließend dem Steuerzahler ein 500-Millionen-Sparpaket vorzulegen, werde die SPD nicht wiederholen. „Wir werden anständig mit dem Geld der Steuerzahler umgehen“, fasst Sören Schumacher zusammen. Die erwarteten Steuermehreinnahmen werden den Senat daher nicht dazu veranlassen, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung zu verlassen.
Den engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern, den die SPD lange vor den Bürgerschaftswahlen begonnen hatte, werden Senat, Fraktion und Partei fortsetzen. Den Anfang macht die Fraktion mit der Sommertour des Fraktionsvorsitzenden durch die 17 Hamburger Wahlkreise in den Hamburger Sommerferien. „Wir haben auf derartigen Veranstaltungen viel darüber gelernt, was in unserer Stadt verbesserungswürdig ist und wo die Bürger der Schuh drückt. Dieser Dialog jetzt noch wichtiger als zuvor“, so Sören Schumacher.

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Antrittsrede TUHH-Präsident Antranikian: Neupositionierung der Universität

Seit dem 1. April dieses Jahres hat die Technische Universität Hamburg-Harburg einen neuen Präsidenten. Bereits Mitte Dezember letzten Jahres hatte der Hochschulrat der TUHH den 60-jährigen Mikrobiologen Garabed Antranikian einstimmig vom gewählt. Er tritt die Nachfolge von Professor Edwin Kreuzer an, der nach sechs Jahren in diesem Amt routinemäßig ausgeschieden ist.

Die Antrittsrede von Professor Antranikian 5. Mai 2011 im Rahmen einer Feierstunde mit etwa 600 geladenen Gästen aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens war mit großer Spannung erwartet worden. Und die Gäste wie auch die Angehörigen der Universität selbst wurden nicht enttäuscht. Denn der neue Präsident kündigte nichts weniger als eine Neupositionierung der TUHH an. Bunter, flexibler, kommunikativer – so soll nach seiner Vorstellung die Technischen Universität Hamburg-Harburg werden. Zu einem wesentlichen wissenschaftlichen Schwerpunkt soll die Entwicklung von Technologien im Bereich der Energie- und Umwelttechnik werden. In diesem Zusammenhang steht auch ein auf sechs Jahre ausgelegter Modellversuch zur wissenschaftlichen Nachwuchsförderung, der dazu beitragen soll, die „Besten der Besten“ in den Bereichen Energieeffizienz und Erneuerbare Energien zu fördern.

Sören Schumacher, der ebenso wie der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Neugraben, Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt sowie die Staatsrätin der Behörde für Wissenschaft und Forschung Dr. Kristina Bölke zu den geladenen Gästen gehörte, war besonders gespannt auf die Aussagen des neuen Uni-Präsidenten zur Öffnung der TU nach außen, speziell nach Harburg. „Die Ankündigung von Professor Antranikian, die Universität südlich und nördlich der Elbe sichtbarer werden zu lassen, hat mich sehr gefreut,“ so Schumacher, „Denn das wäre eine Entwicklung, die sich auch positiv auf Harburg auswirken wird. Sein Wunsch nach preiswertem Wohnraum für Studenten und einem attraktiven Umfeld in Harburg geht genau in die Richtung, an der ich für den Stadtteil arbeite. Es ist gut, die TUHH hier als starken Verbündeten an der Seite zu haben.“

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung gab es Gelegenheit zu Gesprächen, die auch Sören Schumacher nutzte. Im Zentrum stand der Blick auf Harburg als ‚Universitätsstadt‘. Dazu meint er: „Gerade die Gespräche mit den Studenten sind in diesem Zusammenhang sehr hilfreich. Denn sie wissen am besten, was Ihnen hier in Harburg noch fehlt.“

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Tennisturnier mit dem sportlichen Sportsenator

Bei strahlendem Sonnenwetter und bester Laune bestritten am vergangenen Sonntag über 25 Spielerinnen und Spieler die zum dritten Mal durchgeführten dritten offenen, sozialen und demokratischen Tennismeisterschaften Hamburg. Austragungsort war auch in diesem Jahr die Anlage des HSC in Marmstorf.

Neu war dieses Mal, dass der zuständige Senator selbst zum Racket griff: Michael Neumann, seit wenigen Wochen Innensenator und damit auch für Sport in Hamburg zuständig, stellte unter Beweis, dass seine Beziehung zum Sport nicht allein eine amtliche ist. Zum Sieg hat es zwar nicht gereicht, aber im Zentrum des Turniers stand ohnehin die Freude am Spiel. Und außerdem konnte er so zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und dem Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Pilsczek die Ehrung des Turniersiegers Nils Klawitter vornehmen.

Im Anschluss wurde der Grill angeworfen und zusammen mit den Zuschauern in angeregter Runde gefachsimpelt und diskutiert. Fazit: Spiel, Satz und Sieg für ein gelungenes Tennisturnier!