Eine nette Ãœberraschung erwartete die Studentinnen und Studenten der TU Hamburg-Harburg am Freitag, dem 11. Februar 2011. Zum Beginn der stressigen Klausurphase an der Uni erhielten sie von Harburger Jusos Gute-Laune-Pakete mit Traubenzucker. Auch dabei: der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die die Gelegenheit auch dazu nutzte, an die bevorstehende Bürgerschaftswahl zu erinnern.
Hamburger Wahlrecht und Bürgergespräche im Kleingartenverein
Zehn Tage vor zur Bürgerschaftswahl haben viele Wählerinnen und Wähler sich noch nicht mit dem neuen Hamburger Wahlrecht befasst. Einzig die Tatsache, dass jeder Wahlberechtigte 20 Stimmen zu vergeben hat, scheint inzwischen allgemein bekannt zu sein.
Als Service für ihre Mitglieder hatten deshalb die Kleingartenvereine Reiherhop II, Reiherhoop I, Bremer Straße und Vogelhüttenberg den Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher eingeladen, um das neue Wahlrecht zu erläutern. Sören Schumacher kam dieser Einladung am Donnerstag, dem 10.Februar 2011, gerne nach und war sich danach sicher, dass die Anwesenden wissen, wie sie am 20.Februar 2011 ihre 20 Stimmen vergeben werden.
Hamburger Wanderfreunde im Rathaus
Ungeachtet der vielen zusätzlichen Termine durch den Wahlkampf führt Sören Schumacher auch weiter Besichtigungen des Hamburger Rathauses durch. Am Donnerstag, dem 10. Februar, waren die Hamburger Wanderfreunde zu Gast und ließen sich vom Harburger Wahlkreisabgeordneten die beeindruckenden Räumlichkeiten zeigen. Klar, dass bei dieser Gelegenheit auch über Wahl und die Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten gestellt wurden. „Mir sind diese direkten Kontakte zu den Bürgern sehr wichtig“, so Sören Schumacher. „Denn ich möchte keine Politik vom Schreibtisch aus machen, sondern setze bei den Wünschen und Anliegen der Bürger an.“
Wanderer besichtigen Hamburger Rathaus
Rathausführung und Alsterschwäne –
Von der Binnenalster zum Eppendorfer Mühlenteich
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) führt die Wanderfreunde Hamburg und Gäste am Donnerstag, 10. Februar 2011, durchs Hamburger Rathaus. Anschließend wird zum Winterquartier der Alsterschwäne gewandert und zum fast vergessenen, versteckten Garten der Familie von Alma de L’Aigle. Das ergibt etwa 14 Wanderkilometer.
Am Schluß belohnt sich die Gruppe mit einem kleinen Kaffeetrinken. Mitgehen kann jeder, Teilnahmebeitrag € 5. Treffpunkt: 10 Uhr, Rathaus Hamburg, Portal. Anreise: zum S/U-Bahnhof „Jungfernstieg“. Leitung: Helga Weise, Tel. 790 87 61.
Naturfreunde im Hamburger Rathaus
Am Dienstag, dem 1. Februar 2011, führte Sören Schumacher eine Gruppe der Naturfreunde aus Harburg durch das Hamburger Rathaus.
In den knapp drei Jahren der jetzt vorzeitig zu Ende gehenden Wahlperiode gehörten diese Führungen zum festen Bestandteil seiner Wahlkreisarbeit. Und schon seit langem muss er keinen Ratsdiener mehr für die Führungen engagieren, sondern kennt sich so gut aus, dass er die Gäste selbst durch die prachtvollen Räume führen und ihnen viel Wissenswertes und Kurioses dazu erzählen kann.
„Diese Führungen“, so Schumacher, „sind mir wichtig. Nicht nur, weil die Besichtigung für die Besucher interessant ist, sondern auch, weil auf diese Weise der direkte Kontakt zwischen den Bürgern und ihrem Abgeordneten angestoßen werden kann.“
Jetzt ist es offiziell: Polizeipräsenz in Harburg ging 2010 deutlich zurück
Die Präsenz der Polizei auf Harburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen: Im Oktober 2010 waren am Polizeikommissariat 46 insgesamt 34 Stellen im Polizeivollzug weniger besetzt als im Jahr 2005. Hamburgweit ist die Anzahl der Präsenzstunden der Polizei von 2009 auf 2010 um 21 Prozent und im Vergleich zu 2006 sogar um gut 34% zurückgegangen. Besonders hart sind die Bereiche betroffen, in denen Polizeikommissariate zusammengelegt wurden – wie in Harburg. Das geht aus offiziellen Zahlen hervor, die der Senat jetzt vorgelegt hat. Bisher hatte er stets behauptet, die Polizeipräsenz auf der Straße werde nicht unter diesen Zusammenlegungen leiden.
Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD): „Damit werden leider die Befürchtungen und Wahrnehmungen der Harburger bestätigt. Gerade die uniformierte Präsenz vor Ort ist für das Sicherheitsempfinden der Menschen von zentraler Bedeutung. Die immer weiter gehende Ausblutung dieses Teils der Polizeiarbeit führt dazu, dass für die vorbeugende Anwesenheit in den Stadtteilen immer weniger Zeit zur Verfügung steht und die Polizei zu einer reinen Notruf-Polizei wird.“
Die Kritik der SPD an der polizeiinternen Personalzuweisung wird vom Rechnungshof geteilt. In seinem Jahresbericht 2009 hat er ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabsbereichen erhöht“ habe. Sören Schumacher: „Um es einfach auszudrücken: Der Senat spart nur bei den Indianern, nicht bei den Häuptlingen. Das aber ist nicht die Polizei, die die Harburger haben wollen und benötigen.“
Harburg schaut hin – einig gegen Rechts
Keine Stimme den Nazis
Ein breites Bündnis aus Initiativen, Vereinen, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften stellt sich am morgigen Samstag zusammen mit dem „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ gegen eine Kundgebung der NPD.
Um gegen ausländerfeindliche, rassistische Hetze der NPD zu protestieren, rufen auch die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Inka Damerau und der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, dazu auf, an der Kundgebung gegen den Naziaufmarsch – Moorstraße/Wilstorfer Straße – teilzunehmen.
Die Kundgebung findet am
Sonnabend, 29. Januar 2011,
von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr
in Harburg,
an der Ecke Wilstorfer Straße/Moorstraße,
statt.
Davor findet von 9.45 bis 10 Uhr eine Kundgebung der „Initiative Gedenken in Harburg“ auf dem Herbert-Wehner-Platz statt.
Inka Damerau: „Dieser menschenverachtenden und gesellschaftsfeindlichen Propaganda der NPD muss man offen entgegentreten. Wir setzen uns auch weiterhin für ein NPD-Verbot ein. Es ist nicht zu tolerieren, dass es in den Parlamenten gewählte Politikerinnen und Politiker geben soll, die sich offen gegen das Grundgesetz stellen. Unbelehrbare Nazis fürchten zu Recht die Solidarität von Demokratinnen und Demokraten. Deshalb rufen wir zu gewaltfreien Protesten gegen die NPD-Kundgebung auf.“
„Ihr wahres Gesicht hat die NPD gerade erst am Mittwoch in Billstedt gezeigt. Gewalt und Einschüchterung gegenüber Andersdenkenden sind ihre Mittel. Ihre Ziele sind antidemokratisch und verfassungsfeindlich. Deshalb braucht es nicht nur ein neues NPD-Verbotsverfahren sondern auch einen starken bürgerschaftlichen Widerstand, um ein Zeichen gegen eine Ideologie zu setzen, die menschenverachtend und totalitär ist, für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft“, erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende Frank Richter, der auch SPD-Kreisvorsitzender in Harburg ist.
Sören Schumacher liest auf dem roten Wahlkampfsessel
Bei nasskaltem Wetter sind Diskussionen und Gespräche an den Wahlkampfständen der Parteien oft ungemütlich. Deshalb bieten die beiden SPD- Bürgerschaftskandidaten Melanie Leonhard und Sören Schumacher eine etwas andere Wahlkampfaktion an. Sie laden zu einer Lesung auf dem roten Sessel in das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str. 9 ein. „In gemütlichem Rahmen werden wir aus von uns ausgesuchten Büchern vorlesen und anschließend für Gespräche zur Verfügung stehen.“, sagt Melanie Leonhard. Sie ist Harburger SPD-Kandidatin auf der Landesliste. Der rote Sessel hat eine lange Tradition in Harburg. „Schon im letzten Wahlkampf durfte ich auf ihm Platz nehmen. In der ganzen Hektik des Wahlkampfes tut eine solche intimere Veranstaltung gut. Und die Wählerinnen und Wähler können uns besser kennen lernen.“, ergänzt der SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Harburg, Sören Schumacher.
Vorgelesen wird am Dienstag 8. Februar um 19 Uhr.
Plädoyer für den Sport
Olaf Scholz traf am Sonnabend, dem 22. Februar, den UN-Genrealsekretärs für Sport Willi Lemke. In einer emotionalen Rede und im Gespräch mit Olaf Scholz unterstrich Lemke die wichtige Rolle des Sports für die Gesellschaft. „Sportler und ganz besonders meine ich die Ãœbungsleiter und Trainer in den Vereinen sind die besten Vorbilder für unsere Kinder“, sagte Lemke als er von seinen Afrikareisen berichtete. „Der Fokus muss auf dem Breitensport liegen. Hier werden Glückserlebnisse Wirklichkeit!“
Olaf Scholz der das Laufen wir sich entdeckt hat zeigte sich neugierig auf die Ideen die Lemke vortrug. „Sportler brauchen gute Sportstätten in Hamburg. Achten wir auf den Bestand und Erhalt der Sportplätze und Hallen.“
Sören Schumacher, Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Sportausschuss der Bürgerschaft: “ Ich bin begeistert, wie Willi Lemke sich in der ganzen Welt für den Sport der Menschen einsetzt. Er bringt es auf den Punkt warum es sich lohnt sich für den Sport zu engagieren.“
Wahlrecht in 5 Minuten
Informationen zum Hamburger Wahlrecht
Gut vorbereitetet sollten die Wählerinnen und Wähler für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 sein.
Einen schnellen Ãœberblick über das neue Hamburger Wahlrecht verschafft der Wahlrechtsflyer von Sören Schumacher.
Download:
Wahlrechtsflyer Sören Schumacher