Schlagwort: Hamburg

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Rathausführung mit jungen Israelis

Am Dienstag, dem 12.April 2011, führte Sören Schumacher wieder einmal eine Gruppe junger Menschen durch das Hamburger Rathaus. Diesmal war es eine ganz besondere Gruppe: Elf junge Israelis und ihre beiden Betreuer besichtigten das Rathaus im Rahmen eines eines Jugendaustausches, der seit 2010 zwischen dem Freizeitzentrum Mopsberg, Bürgerzentrum „Feuervogel“ im Phoenix-Viertel, und einem Community Center in Ashdod/Israel besteht und auch von dort organisiert wird. Im Oktober 2010 waren in diesem Rahmen bereits Harburger Jugendliche nach Israel gereist.

„Ich finde es sehr schön“, so Sören Schumacher, „dass das Freizeitzentrum Mopsberg an diesem Austauschprogramm beteiligt ist. Derartige persönliche Kontakte, zumal unter jungen Menschen, können wie kein anderer Weg zur Verständigung beitragen und führen nicht selten zu lebenslanger Verbundenheit mit dem anderen Land. Und dass uns in diesem Zusammenhang die Kontakte zu jungen Israelis ganz besonders am Herzen liegen, muss wohl nicht besonders betont werden.“

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Drei Fachsprecher aus Harburg

Knapp einen Monat nach den Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft haben die Fraktionen nun auch die Besetzung der Ausschüsse abgeschlossen und sich darüber verständigt, welche Abgeordnete ihre fachpolitischen Sprecher sein sollen.

Bei der Fraktion der SPD haben die Harburger Abgeordneten offensichtlich besonderes Ansehen. Denn sie benannte drei der jetzt sieben Harburger zu Fachsprechern. Die neu in die Bürgerschaft gewählte Abgeordnete Melanie Leonhard wurde Sprecherin für Kinder, Familie und Jugend; Thomas Völsch aus Neugraben, der auch einer der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ist, übernimmt außerdem die Funktion des Fachsprechers für Öffentliche Unternehmen und Sören Schumacher, der schon in der vergangenen Wahlperiode dem Eingabenausschuss und der Härtefallkommission angehörte, wurde Fachsprecher für den Bereich Eingaben.

Dazu Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass ich Fachsprecher geworden bin. Das ist sowohl eine Anerkennung für meine in den vergangenen drei Jahren geleistete Arbeit als auch eine besondere Verpflichtung für die kommenden vier Jahre. Und natürlich ist es toll, dass die ‚Landesgruppe Harburg‘ durch die drei Fachsprecher stärkeres Gewicht in der Fraktion bekommen hat.“

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Von der Moldau an die Elbe

Zum vierten Mal führte Sören Schumacher am Freitag, dem 8. April 2011, eine Gruppe von Austauschschülern aus Prag persönlich durch das Hamburger Rathaus.

Die Schüler waren im Rahmen eines vom Marmstorfer Immanuel-Kant-Gymnasium organisierten Schüleraustausches in die Hansestadt gekommen. Das Gymnasium veranstaltet seit vielen Jahren derartige Austauschprogramme. Sören Schumacher: „Diese Rundgänge und Gespräche mache ich jedes Jahr wieder gerne. Nicht nur aus Anhänglichkeit zum IKG, in das ich selbst gegangen bin, sondern weil ich das Anliegen des Gymnasiums, als Europaschule über die Grenzen hinauszublicken, unterstützen möchte.“

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Gespräch mit Bundeswehrsoldaten

Zu einem Gespräch mit 15 Lehrgangsteilnehmern der Unteroffizierschule der Luftwaffe in Heide/Holstein traf sich Sören Schumacher am Dienstag, dem 29. März 2011, im Hamburger Rathaus. Die Soldaten waren im Rahmen eines Lehrgangs nach Hamburg gekommen und hatten sich vorgenommen, einen Politiker persönlich kennenzulernen und von Schumacher als Bürgerschaftsmitglied und Wahlkreisabgeordnetem aus erster Hand zu erfahren, was dessen Arbeit als Parlamentarier ausmacht. Sören Schumacher: „Ich nehme derartige Termine immer sehr gerne wahr. Denn sie tragen dazu bei, dass eventuell bestehende Vorurteile gegenüber Politikern abgebaut werden. Und selbstverständlich lerne ich in diesen Gespräche eine Menge über die Arbeits- und Lebensumstände sowie Meinungen und Einstellungen meiner Gesprächspartner. Das ist für meine parlamentarische Arbeit von großem Wert.“

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Erste Sitzung des Eingabenausschusses

Noch sind die Ausschüsse der neu gewählten Bürgerschaft nicht besetzt. Die Arbeit im Eingabenausschuss muss dessen ungeachtet aber weitergehen. Denn viele der Eingaben dulden keinen Aufschub. Am Montag, dem 28. März 2011, fand daher die erste Sitzung dieses Ausschusses in der 20. Legislaturperiode statt.

Sören Schumacher war bereits in der letzten Wahlperiode Mitglied des Eingabenausschusses und gehört ihm bis auf Weiteres wieder an. „Diese Arbeit“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „hat mir sehr gut gefallen. Denn sie bietet. wie kaum eine andere im parlamentarischen Alltag, die Möglichkeit, in konkreten Einzelfällen etwas zum Wohl der Betroffenen zu bewirken, auch wenn selbstverständlich nicht jede Eingabe erfolgreich sein kann.“

Der Eingabenausschuss befasst sich mit Eingaben (auch Petitionen genannt), also Bitten oder Beschwerden der Bürger an ihre Volksvertretung. Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Eine Eingabe an die Bürgerschaft kann helfen, diese zu beseitigen. Das Parlament muss sich mit den Eingaben befassen und zu ihnen Stellung nehmen. Das Eingabenrecht (auch Petitionsrecht genannt) ist ein Grundrecht. Es gilt für alle: Erwachsene, Minderjährige, betreute Personen, Häftlinge, deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose. Seit dem 1.1.2010 kann man sein Anliegen auf der Website www.hamburgische-buergerschaft.de auch online vortragen.

Mit privaten Angelegenheiten (Mietverhältnissen, Nachbarstreitigkeiten, familiären Problemen) darf sich der Ausschuss nicht beschäftigen; hierfür sind gegebenenfalls. die Gerichte zuständig.

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Jetzt kann’s richtig losgehen: Bürgerschaft wählt neuen Senat

Auf ihrer zweiten Sitzung der Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft am gestrigen Mittwoch, dem 23. März 2011, mit allen Stimmen der SPD-Fraktion die von Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren bestätigt. Außer Scholz, der bereits am 7.März 2011 gewählt wurde, gehören dem neuen Senat an:

Jutta Blankau (SPD, Stadtentwicklung und Umwelt), Frank Horch (parteilos, Wirtschaft, Verkehr und Innovation), Barbara Kisseler (parteilos, Kultur), Michael Neumann (SPD, Inneres und Sport), Cornelia Prüfer-Storcks (SPD, Gesundheit und Verbraucherschutz), , Ties Rabe (SPD, Schulbehörde), Detlef Scheele (SPD, Arbeit, Soziales, Familie und Integration), Jana Schiedek (SPD, Justiz und Gleichstellung), Dorothee Stapelfeldt (SPD, Wissenschaftsbehörde) und Peter Tschentscher (SPD, Finanzen).

Darüber hinaus wählte das Hamburger Parlament seine neue Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sowie deren zwei Stellvertreterinnen Barbara Duden (SPD) und Kersten Artus (Linke).

„Nun können sowohl die Bürgerschaft als auch der Senat ihre Arbeit für Hamburg beginnen“, so Sören Schumacher, „Ich denke, wir haben eine hervorragende Mannschaft, die unter der Leitung von Olaf Scholz die hohen Erwartungen und das große Vertrauen der Hamburger Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen werden.“

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Bürgerschaftsfraktion wählt Vorstand

Nachdem Bürgermeister Olaf Scholz seine Vorschläge für die Senatoren vorgelegt und diese am Sonntag, dem 20. März 2011, vom Landesparteitag der SPD bestätigt worden waren, traf sich am darauf folgenden Montag die Bürgerschaftsfraktion der SPD, um ihren neuen Vorstand zu wählen.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde mit 60 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme der bisherige Innenpolitischen Sprecher der Fraktion Andreas Dressel gewählt. Er folgt Michael Neumann, der die Funktion seit 2004 innehatte und am kommenden Mittwoch zum Hamburger Innensenator gewählt werden soll.

Zu Dressels Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurde die Abgeordnete Ksenija Bekeris, die bisherigen Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik Gabriele Dobusch und der Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank Thomas Völsch gewählt. Dazu Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass Thomas Völsch zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Nicht nur, weil dadurch der Bezirk Harburg in der Spitze der Fraktion vertreten sind, sondern, weil Thomas Völsch ein kompetenter Politiker ist, dessen langjährige Erfahrung im Vorstand der Fraktion sicherlich von hohem Nutzen sein wird.“
Das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers übernimmt der Fachsprecher Soziales Dirk Kienscherf. Er folgt Britta Ernst, die nicht erneut kandidierte.

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Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt

Was sich die weit überwiegende Mehrheit der Hamburger Wählerinnen und Wähler gewünscht hatte, wurde am 7. März 2011 Wirklichkeit: Hamburg hat mit Olaf Scholz endlich wieder einen sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister! Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52jährigen im ersten Wahlgang mit ihrer absoluten Mehrheit zum 13. Hamburger Bürgermeister seit 1946.

Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar erfolgreich verteidigen konnte, freute sich nicht nur darüber, sondern auch auf die neuen Aufgaben als Mitglied der Mehrheitsfraktion. „Ich habe in den vergangenen drei Jahren kennengelernt, was es heißt, aus der Opposition heraus Politik zu machen. Das kann manchmal schon frustrierend sein. Deshalb bin ich froh, dass das ein Ende hat und wir Sozialdemokraten jetzt endlich wieder politisch gestalten können.“ Dazu lässt sich nur mit Olaf Scholz sagen: „An die Arbeit!“

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Eine starke Gruppe: Sieben sozialdemokratische Harburger in der neuen Bürgerschaft!

Am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, fand die erste Sitzung der neu gewählten Bürgerschaftsfraktion der SPD statt. Unter den 62 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratin waren viele neue Gesichter; darunter allein fünf neue Abgeordnete aus Harburg. Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg ebenso wiedergewinnen konnte wie Thomas Völsch den Wahlkreis Süderelbe, freut sich für die Menschen im Bezirk Harburg: „Mit sieben Sozialdemokraten in der Bürgerschaftsfraktion hat Harburg jetzt dort eine noch stärkere Stimme. Das haben die Wählerinnen und Wähler wirklich gut gemacht!“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzte auf ihrer ersten Sitzung der 20. Wahlperiode einen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Er wird bis zur Senatsbildung im Amt bleiben.

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Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger!

Am 20.Februar 2011 haben Sie mir mit Ihren Stimmen die Möglichkeit gegeben, meine Arbeit als Abgeordneter des Wahlkreises Harburg fortzusetzen. Darüber freue ich mich und ich danke Ihnen sehr für Ihr Vertrauen!
Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft für die Belange Harburgs einsetzen und gehe davon, dies unter einem sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und mit der absoluten Mehrheit der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft noch besser und wirkungsvoller machen zu können.
Seit ich im Jahr 2008 erstmals zum Wahlkreisabgeordneten gewählt wurde, ist mir der persönliche Kontakt zu den Menschen in Harburg besonders wichtig. Das wird so bleiben. Deshalb bitte ich Sie: Zögern Sie nicht, mich anzusprechen, wenn Sie ein politisches Anliegen haben, bei dem ich behilflich sein könnte! Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Harburg noch lebenswerter und liebenswerter zu machen!
Mit freundlichen Grüßen, Ihr