Gut vorbereitetet sollten die Wählerinnen und Wähler für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 sein.
Die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) informierten am 5. Januar 2011 ausführlich über das neue Wahlrecht. „Keiner braucht Angst wegen der vielen Stimmen die jeder Wähler abgeben kann haben.“, mein Sören Schumacher. „Wer sich das Motto 4×5 Stimmen merkt ist schon fast auf der sicheren Seite“.
Besichtigung des Hamburger Rathauses
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher lädt zu zwei Besuchen des Hamburger Rathauses ein. Am Dienstag, dem 11. Januar 2011 bietet er zwei kostenlose Besichtigungen an, die er selbst führen wird: die erste findet um 11 Uhr statt; für diejenigen, die tagsüber keine Zeit haben, wird abends um 19 Uhr ein weiterer Termin angeboten.
„Ich freue mich auf diese Veranstaltung und hoffe auf viele Interessierte. Häufig ist es ja so, dass man zwar Sehenswürdigkeiten in fremden Städten besichtigt, die in der eigenen Stadt aber noch nie besucht hat. Das Hamburger Rathaus sollte aber jeder Hamburger – und Harburger – einmal von innen gesehen haben.“
Wer dabei sein möchte, sollte sich bis spätestens Montag, den 6. Januar 2011 im Büro von Sören Schumacher melden: Tel. 33 98 44 33, Fax 33 98 44 34; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.
Besichtigung des Hamburger Rathauses
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher lädt zu zwei Besuchen des Hamburger Rathauses ein. Am Dienstag, dem 11. Januar 2011 bietet er zwei kostenlose Besichtigungen an, die er selbst führen wird: die erste findet um 11 Uhr statt; für diejenigen, die tagsüber keine Zeit haben, wird abends um 19 Uhr ein weiterer Termin angeboten.
„Ich freue mich auf diese Veranstaltung und hoffe auf viele Interessierte. Häufig ist es ja so, dass man zwar Sehenswürdigkeiten in fremden Städten besichtigt, die in der eigenen Stadt aber noch nie besucht hat. Das Hamburger Rathaus sollte aber jeder Hamburger – und Harburger – einmal von innen gesehen haben.“
Wer dabei sein möchte, sollte sich bis spätestens Montag, den 6. Januar 2011 im Büro von Sören Schumacher melden: Tel. 33 98 44 33, Fax 33 98 44 34; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.
Wahlrecht für Hamburg: Was jeder Wähler wissen muss
Kumulieren, panaschieren, Wahlkreisliste, Bezirksliste, Landesliste … das neue Wahlrecht in Hamburg verlangt den Wählerinnen und Wählern einiges ab. Um am Sonntag, dem 20. Februar 2011 bei der Bürgerschaftswahl nicht ratlos vor dem Wahlzettel zu stehen, sollten sich alle Wähler vorab mit dem neuen Verfahren vertraut machen. Eine Möglichkeit dazu bieten die beiden sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) an: Am Mittwoch, dem 5. Januar 2011 um 19 Uhr werden sie im Rahmen einer Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 das neue Hamburger Wahlrecht erläutern und Fragen dazu beantworten. Schumacher: „Dieses Wahlrecht ist nicht ganz einfach, aber es lohnt sich, sich damit einmal näher zu befassen. Denn es gibt dem Wähler mehr Möglichkeiten als zuvor, über die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen zu entscheiden. Wer diese Möglichkeit voll ausschöpfen und Stimmen so gezielt wie möglich vergeben will, der muss sich mit dem Wahlrecht auskennen.“
Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen
Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch
Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.
Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“
Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.
Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.
SPD-Bürgerschaftsfraktion öffnet Weg zu vorgezogener Bürgerschaftswahl
Neumann: Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten in Hamburg passiert ist
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wird einen Antrag zur Auflösung des Hamburger Landesparlaments einbringen und damit – nach der Aufkündigung der schwarz-grünen Koalition durch die GAL – den Weg für Neuwahlen in Hamburg öffnen.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte in den vergangenen Wochen mehrfach für Neuwahlen plädiert. „Dieser Senat kann nichts mehr bewegen. Dieser Senat ist nicht handlungsfähig, dieser Senat ist nicht handlungswillig“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Sonntag. Es sei „schon etwas belustigend“, wenn CDU-Bürgermeister Ahlhaus erkläre, er sei vom Ende der Koalition überrascht worden. „Seit Wochen ist in Hamburg jedem klar, dass das Projekt Schwarz-Grün sich immer schlechter präsentiert. Wenn der Bürgermeister jetzt überrascht ist, dann hat er nicht mitbekommen, was in Hamburg passiert“, sagte Neumann.
Konkreter Anlass für das Verlassen der Koalition war für die GAL Medienberichten zufolge der Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) am Mittwoch. Auch seien Absprachen zum Beispiel bei der Umsetzung des Sparpakets im Haushalt nicht eingehalten worden, hieß es.
SPD-Fraktionschef Neumann betonte, er habe mit der Linksfraktion einvernehmlich über die weitere Zukunft gesprochen. Mit GAL-Fraktionschef Kerstan sei für diese Woche ein Termin vereinbart.
Ahlhaus habe nach Beusts Rücktritt keinen Neustart, sondern eine Bruchlandung hingelegt, sagte Neumann. So habe Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) eine „schwache bis nicht vorhandene Leistung“ abgeliefert. Die schwarz-grüne Kulturpolitik um Kultursenator Reinhard Stuth (CDU) nannte Neumann ein Desaster. Die erneute Berufung von Finanzsenator Frigge sei der erste Fehler des Bürgermeisters Ahlhaus gewesen – „möglicherweise war dieser Fehler sogar der, der Ahlhaus das Amt kostet“.
Verleihung des Hamburger „Sport-Oskar“
Im Rahmen eines Senatsempfangs wurde am Dienstag, dem 23. November 2010, der „Ehrenpreis für hervorragende sportliche Erfolge 2010“ verliehen. Ausgezeichnet wurden die Hockey-Herren des Uhlenhorster HC sowie die Starbootsegler Johannes Polgar und Markus Koy. Das UHC-Team hatte in diesem Jahr zum zweiten Mal nach 2008 die Euro Hockey League gewonnen. Polgar und Koy siegten bei der offenen Europameisterschaft in der olympischen Starboot-Klasse.
Sören Schumacher ließ es sich nicht nehmen, an dem Empfang teilzunehmen – zum einen als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft, zum anderen als aktiver Segler.
Der auch als „Sport-Oskar“ bezeichnete Preis wird seit 1957 verliehen. Erst seit diesem Jahr trägt er den Titel „Ehrenpreis für hervorragende sportliche Erfolge“. Der Verein Hamburger Sportjournalisten (VHS) schlägt entweder einen Sportler, eine Sportlerin oder eine Mannschaft als Preisträger vor und eine speziell für die Verleihung gebildete Jury entscheidet.
Wählerinnen und Wählern das Wort geben
Nach Frigges Rücktritt: Neumann sieht den schwarz-grünen Senat und Hamburgs CDU in tiefer Krise
SPD-Fraktionschef Michael Neumann hat den Rücktritt von Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) als „weiteren Schritt auf das Ende von Schwarz-Grün in Hamburg hin“ bezeichnet. „Die Hamburgische Bürgerschaft muss jetzt Verantwortung übernehmen und den Wählerinnen und Wählern das Wort geben“, forderte der SPD-Fraktionschef.
Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) habe den Fehler gemacht, nach seinem Amtsantritt an Frigge festzuhalten. Die Frage, warum dieser Mann nach dem Rücktritt von Bürgermeister von Beust nicht ausgewechselt wurde, stehe seit Monaten im Raum. Die Begründung Frigges für seine Entscheidung – Kritik der Opposition – sei nicht ehrlich. Tatsächlich hätten Bürgermeister Ahlhaus und der CDU-Fraktionschef und CDU-Landesvorsitzende Frank Schira zuletzt demonstrativ verweigert, den politisch angeschlagenen Finanzsenator gegen Kritik in Schutz zu nehmen. „Das alles zeigt: Der Senat und die CDU sind in einer tiefen Krise.“
Studentisches Wohnen in Harburg fördern
An der Technische Universität Hamburg Harburg studieren – ja. In Harburg wohnen – lieber nicht. So lässt sich das Ergebnis einer Umfrage zusammenfassen, die die TUHH unter ihren 5000 Studierenden durchgeführt hat. Ãœberraschend ist es nicht. Denn Harburg haftet der Ruf an, eine „hässliche Wohngegend mit „schlechtem sozialen Umfeld“ und ohne „ansprechendes Freizeitangebot“ zu sein.
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) arbeitet seit mehr als zwei Jahren daran, das Image von Harburg zu verbessern. So erarbeitet und verteilt er beispielsweise regelmäßig Harburger Stadtpläne an die Studenten, die Hinweise auf Freizeit- und Sportmöglichkeiten im Bezirk enthalten. Jetzt hat Schumacher gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch (SPD) aus Neugraben, eine weitere Initiative gestartet. Die beiden Abgeordneten möchten erreichen, dass das Programm der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Förderung des studentischen Wohnen, das auf der Veddel und in Wilhelmsburg bereits läuft, auf das Harburger Phoenix-Viertel oder andere Quartiere in Harburg ausgedehnt wird. „Ich freue mich,“ so Schumacher, „dass es Thomas Völsch und mir gelungen ist, die SPD-Fachleute aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft davon zu überzeugen, dass dies eine gute Sache wäre, und sie uns bei dem Vorhaben unterstützen.“ Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 24.November 2010, wird die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. „Im ersten Schritt“, erläutert Thomas Völsch, „geht es nun darum, dass der Senat überprüft, ob eine solche Ausdehnung machbar wäre und dass er der Bürgerschaft darüber bis Ende April nächsten Jahres berichtet. Wir hoffen natürlich, dass diese Prüfung positiv ausfällt und es dann weitergeht.“
Die beiden Abgeordneten sind davon überzeugt, dass sowohl Harburg als auch die Studierenden davon profitieren würden, wenn das studentische Wohnen hier gefördert werden würde. Schumacher: „Das Stadtleben hier in Harburg würde durch die vielen jungen Menschen positive Impulse erhalten und für die Studenten wäre durch das Wohnen in der Nähe des Campus einiges einfacher.“ Leider haben viele Vermieter, so ist den Abgeordneten zugetragen worden, Scheu an Studenten zu vermieten, weil sie Mietausfälle befürchten. Auch dem soll mit der Initiative entgegengesteuert werden.
„Die Technische Universität ist ein Aushängeschild für Harburg“, so Sören Schumacher, „Wir möchten, dass Harburg endlich lernt, mit diesem Pfund zu wuchern.“
Absolventenfeier der TU Harburg im Michel
Einen festlicheren Rahmen für ihre diesjährig Absolventenfeier hätte sich TU Harburg nicht aussuchen können. Im frisch renovierten, strahlenden Michel wurden die Absolventen der Technischen Universität Hamburg-Harburg, die zwischen dem 1. März 2010 und dem 31. August 2010 ihren Abschluss erworben haben, verabschiedet. Wie schon Tradition ist,, wurde die Feierstunde in Kooperation mit der Handwerkskammer Hamburg abgehalten, die ihrerseits 514 frisch ernannte Meisterinnen und Meister verabschiedete.
Zum Auftakt der Feier gab es eine Talkrunde mit den Präsidenten der TU Hamburg und der Handwerkskammer Hamburg, Prof. Dr.-Ing. Edwin Kreuzer und Josef Katzer, und ihrem Gast Lars Hinrichs, dem Gründer des weltweiten Internet-Netzwerks Xing, über das Thema „Selbständigkeit“. Die Festreden hielten die Diplomingenieurin für Schiffsmaschinenbau Christina Vossen und der Tischlermeister Sönke Burwieck.
Sören Schumacher war als Abgeordneter des Wahlkreises anwesend und vom festlichen Rahmen der Veranstaltung ebenso angetan wie von deren Ablauf. „an der TU Harburg findet bekanntermaßen hervorragende Lehre und Forschung statt. Ich finde es schön, dass die Universität auch in dieser Weise an die Öffentlichkeit geht. Und ich hoffe sehr, dass die Meldungen über Kürzungen der Mittel für die TUHH sich als falsch erweisen. Man mag nicht glauben, dass der Senat dies wirklich vorhat.“