Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Sören Schumacher nimmt an der 9. Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung teil.
Die Sommerakademie wendet sich an in der Kommunalpolitik engagierte junge Menschen, die sich persönlich, fachlich und methodisch zu grundlegenden Themen fit machen wollen.
Ungefähr fünfzig Gäste waren der Einladung der Hamburger SPD nach Hausbruch zu deren erster sogenannter Politikwerkstatt gefolgt. Unter dem Motto „Hamburg gemeinsam gestalten“ waren sie nicht nur Gäste, sondern die wesentlichen Akteure dieser neuen Veranstaltungsform.
Nach der Begrüßung durch den Harburger SPD Vorsitzenden Frank Richter wurde ein kurzer Film über Ideen für Hamburg gezeigt, dann ergriff der Landesvorsitzende der SPD, Olaf Scholz, das Wort. Er lud die Bürger in seiner knapp zehn Minuten dauernden Rede ein, sich an der Gestaltung der Politik für Hamburg zu beteiligen, und erläuterte, wie die Hamburger SPD dies erreichen will.
Und dann ging es an die Arbeit. Die Gäste gruppierten sich um etliche Tische, um dort ihre Ideen vorzuschlagen, sie untereinander auszutauschen und zu Papier – in diesem Fall auf die Papiertischdecke – zu bringen. Nach 15 Minuten ging es dann an den nächsten Tisch, zum nächsten Thema. Und nach wiederum 15 Minuten noch einmal zu einem anderen Tisch und Thema, so dass insgesamt 45 Minuten diskutiert und Vorschläge gesammelt wurden. Als Moderatoren saßen dabei die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben), die Stellvertretende Fraktionsvorsitzender der SPD Bezirksfraktion Melanie Leonhard und andere Bezirksabgeordnete mit an den Tischen. Thomas Völsch: „Wir freuen uns natürlich besonders, dass der Auftakt zu dieser neuen Form der Politikbeteiligung hier bei uns im Hamburger Süden stattgefunden hat.“
Nach dem Ende der Gruppenarbeit an den Tischen wurden die Ergebnisse von den Moderatoren präsentiert. Dabei zeigte sich, dass viele konkrete Probleme – sowohl stadtteilbezogene als auch für ganz Hamburg wichtige angesprochen und Lösungsvorschläge für sie gemacht wurden. Dabei schälten sich unter anderen diese drei Themenkomplexe heraus, die den Bürgern besonders wichtig waren: die Fachärzteversorgung, die Wohnungssituation und die Innere Sicherheit.
Sören Schumacher ist vom Konzept der Politikwerkstatt überzeugt: „Hier kommt jeder zu Wort, jeder kann sich einbringen und jeder ist beteiligt. Ich bin davon überzeugt, dass diese Veranstaltungsform für politisch interessierte Bürger sehr attraktiv ist und hoffe, dass wir viele Anregungen bekommen.“
Die SPD wird mit Olaf Scholz und den regionalen Abgeordneten in den nächsten Wochen und Monaten in allen siebzehn Hamburger Wahlkreisen Politikwerkstätten durchführen. Außerdem gibt es die Möglichkeit, eigene Vorschläge und Ideen auch über das Internet unter www.hamburggestalten.de einzubringen.
Schulreform: Rabe begrüßt Aussagen des Senats zur Finanzierung
Der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, hat die Aussagen des Senats zur Finanzierung der Schulreform begrüßt. „Rechtzeitig vor dem Volksentscheid wird für alle klar: Senat und SPD meinen es ernst mit den vereinbarten Schulverbesserungen. Das Geld, das jetzt in die Hand genommen wird, wird unmittelbar zu Verbesserungen für Schülerinnen und Schüler führen. Hamburg tut mit der Entscheidung, die Bildungsausgaben zu erhöhen, einen richtigen Schritt“, sagte Rabe.
Die SPD habe dafür gesorgt, dass die Rahmenbedingungen für die Schulreform stimmen. „Es gibt deutlich kleinere Klassen, fast 1000 Lehrer mehr, mehr Geld, mehr Qualität und endlich einen Schulfrieden. Das Reformpaket geht in die richtige Richtung und umfasst viele richtige Schritte“, sagte Rabe.
Bessere Bildung gebe es nicht zum Nulltarif, betonte der SPD-Abgeordnete gleichzeitig. Die Investitionen von rund 75 Millionen Euro pro Jahr würden sich aber mittelfristig für die Stadt auszahlen. „Bessere Bildung schafft neue Chancen für junge Menschen und neue Chancen für unsere Stadt“, sagte Rabe. Die SPD wolle sich nicht damit abfinden, dass jedes Jahr rund ein Viertel aller Hamburger Schüler die Schule ohne ausreichende Bildung und ohne Chancen verlässt. „Wir haben die Chance, an diesem schlimmen Zustand etwas zu ändern“, sagte der SPD-Schulexperte.
Was für Sören Schumacher nach über zwei Jahren schon eine liebgewonnene Routine, ist für die Besucher immer noch und immer wieder etwas ganz Besonderes: eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies umso mehr, wenn die Besichtigung von einen Bürgerschaftsabgeordneten durchgeführt wird. Am Mittwoch, dem 19. Mai 2010, war es eine Gruppe, die die Harburger Sozialdemokraten Annedore und Ingo Siewert für ihre Freunde aus ganz Deutschland organisiert hatten. Die so ganz und gar nicht hanseatisch zurückhaltende Pracht des Sitzes von Senat und Bürgerschaft wurde bestaunt und die Gelegenheit genutzt, sich aus erster Hand über die Arbeit eines Parlamentariers zu informieren.
Messerstecher vom Jungfernstieg: SPD meldet Selbstbefassung im Innenausschuss an
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Freilassung der Tatverdächtigen im sogenannten „20-Cent-Totschlag“-Verfahren als „fatales Signal bei der Bekämpfung der Jugendgewalt“ bezeichnet. „Ganz Hamburg diskutiert über ein konsequenteres Vorgehen auch der Justiz gegen junge Gewalttäter. Und parallel setzt diese Justiz zwei mutmaßliche Gewalttäter, die ein Menschenleben auf dem Gewissen haben, wegen eines geplatzten und nicht rechtzeitig neu terminierten Strafverfahrens ohne Auflagen auf freien Fuß. Da fühlen sich all jene bestätigt, die der Justiz ohnehin vorwerfen, sie agiere bei jungen Straftätern zu lasch und zu langsam“, erklärte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Mittwoch.
Die SPD-Fraktion hatte das Verfahren mit zwei Anfragen aufgearbeitet: „Der staatliche Umgang mit diesen Gewalttätern reiht sich leider ein in die lange Reihe von Verfahren, in denen es den Behörden nicht gelungen ist, eine Gewaltkarriere zu verhindern. Das Platzen des Prozesses und die Freilassung der beiden Tatverdächtigen sind der traurige Höhepunkt.“
Parallel hat die SPD-Fraktion – mit Blick auf die jüngsten Senatserklärungen – für die kommende Innenausschuss-Sitzung am 15. Juni eine Selbstbefassung zum Tötungsdelikt am Jungfernstieg beantragt. Gemeinsam mit dem Jugendausschuss soll der Stand der versprochenen behördenübergreifenden Aufarbeitung des Fallgeschehens thematisiert werden. „Die beteiligten Senatoren müssen Rede und Antwort stehen. Die Aufarbeitung der Hintergründe und Ursachen dieser schrecklichen Gewalteskalation müssen auch gegenüber Parlament und Öffentlichkeit passieren. Hier darf der Senat sich nicht hinter dem Datenschutz verstecken, um behördliches Versagen zu verschleiern“, so Dressel und die Jugendexpertin Carola Veit. Die beiden Abgeordneten hatten gestern auch hierzu eine Anfrage an den Senat gerichtet. Dabei soll auch hinterfragt werden, inwieweit das sogenannte PROTÄKT-Programm gegriffen hat. „Zumindest in diesem Fall hat das Senatsversprechen der sogenannten ´Manndeckung´ zur Vermeidung weiterer Straftaten erkennbar nicht funktioniert. Wir wollen in Erfahrung bringen, ob das ein Einzelfall war.“
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die Zukunft unserer Stadt zu sprechen. Dabei sind uns Ihre Anliegen besonders wichtig. Wir wollen wissen, wie Sie sich Ihr Hamburg vorstellen.
Die Themen dieser Diskussionsreihe sind die Themen, die Sie bewegen. Ganz gleich, ob es um die Schulreform oder Kita-Gebühren geht, um neue Arbeitsplätze oder um bezahlbare Wohnungen, um das Leben mit Kindern oder das Älterwerden in der Stadt – Ihre Meinung ist uns wichtig.
Wir werden alle Vorschläge sammeln und der Öffentlichkeit präsentieren. Die Beiträge werden in die Beratungen zu unserem nächsten Programm für Hamburg einfließen. Nutzen Sie diese Gelegenheit und kommen Sie mit uns ins Gespräch!
Gestalten Sie Hamburg mit uns.
Ihr
Olaf Scholz | Vorsitzender der SPD Hamburg
Die Politikwerkstatt der SPD.
Diskutieren Sie mit dem SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz, Ihren Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch und Sören Schumacher und den SPD-Abgeordneten der Bezirksversammlung Harburg.
Und so funktioniert die Politikwerkstatt:
Nach einer allgemeinen Einführung bilden die Gäste kleine Gruppen. Jede Gruppe diskutiert an einem eigenen Tisch über die Themen, die Hamburg bewegen. Alle Anregungen und Wünsche der Teilnehmer werden schriftlich fest gehalten – auf Karten oder einfach auf der Papiertischdecke. Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert.
Unter www.hamburggestalten.de geht der Dialog nach den Stadtteilveranstaltungen weiter: Hier finden alle Hamburger einen Platz für ihre Vorstellungen von der Zukunft unserer Stadt und das Forum für einen lebendigen Meinungsaustausch.
Veranstaltungsort:
Kirchengemeinde Allerheiligen
Rehrstieg 97–99 | Harburg
Donnerstag, 27. Mai | 19 Uhr
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die Zukunft unserer Stadt zu sprechen. Dabei sind uns Ihre Anliegen besonders wichtig. Wir wollen wissen, wie Sie sich Ihr Hamburg vorstellen.
Die Themen dieser Diskussionsreihe sind die Themen, die Sie bewegen. Ganz gleich, ob es um die Schulreform oder Kita-Gebühren geht, um neue Arbeitsplätze oder um bezahlbare Wohnungen, um das Leben mit Kindern oder das Älterwerden in der Stadt – Ihre Meinung ist uns wichtig.
Wir werden alle Vorschläge sammeln und der Öffentlichkeit präsentieren. Die Beiträge werden in die Beratungen zu unserem nächsten Programm für Hamburg einfließen. Nutzen Sie diese Gelegenheit und kommen Sie mit uns ins Gespräch!
Gestalten Sie Hamburg mit uns.
Ihr
Olaf Scholz | Vorsitzender der SPD Hamburg
Die Politikwerkstatt der SPD.
Diskutieren Sie mit dem SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz, Ihren Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch und Sören Schumacher und den SPD-Abgeordneten der Bezirksversammlung Harburg.
Und so funktioniert die Politikwerkstatt:
Nach einer allgemeinen Einführung bilden die Gäste kleine Gruppen. Jede Gruppe diskutiert an einem eigenen Tisch über die Themen, die Hamburg bewegen. Alle Anregungen und Wünsche der Teilnehmer werden schriftlich fest gehalten – auf Karten oder einfach auf der Papiertischdecke. Die Ergebnisse werden im Plenum präsentiert.
Unter www.hamburggestalten.de geht der Dialog nach den Stadtteilveranstaltungen weiter: Hier finden alle Hamburger einen Platz für ihre Vorstellungen von der Zukunft unserer Stadt und das Forum für einen lebendigen Meinungsaustausch.
Veranstaltungsort:
Kirchengemeinde Allerheiligen
Rehrstieg 97–99 | Harburg
Donnerstag, 27. Mai | 19 Uhr
SPD-Fraktion warnt: Haushaltslage der Stadt zunehmend kritisch
Das Bundesfinanzministerium hat die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung für die Jahre 2010 bis 2014 veröffentlicht. Um die Bedeutung der Schätzung für Hamburg zu beurteilen, hat die SPD-Fraktion die veröffentlichten Zahlen anhand früherer Anpassungen auf den Hamburger Haushalt umgerechnet. Vorbehaltlich der endgültigen Hamburger Steuerschätzung, die die Finanzbehörde vermutlich erst in 2 Wochen vorlegen wird, stellte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Peter Tschentscher die aktuellen Zahlen heute wie folgt dar:
„Für die Jahre 2010 bis 2013 ergibt sich gegenüber den bisherigen Schätzungen noch einmal ein Minus von 774 Millionen Euro. Auch die erst im Dezember aufgestellte Finanzplanung des Senats wird noch einmal um 126 Millionen Euro unterschritten und muss insofern erneut korrigiert werden.“ Tschentscher verwies noch einmal nachdrücklich auf die Auswirkungen der Steuergesetze der Bundesregierung: „Durch die Steuerpolitik von CDU und FDP in Berlin – einschließlich der so genannten Mövenpick-Steuersenkung für Hoteliers – gehen den Hamburger Bürgern in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt 600 Millionen Euro, also im Durchschnitt 120 Millionen Euro pro Jahr verloren. Das ist das Vierfache der Summe, die der schwarz-grüne Senat derzeit durch eine familienfeindliche Gebührenerhöhung für die KITA-Betreuung abkassiert. Statt die soziale Spaltung und die Belastung von Familien mit Kindern weiter zu verschärfen, sollte sich Bürgermeister von Beust besser bei seinen Parteifreunden in Berlin für einen Ausgleich der Steuermindereinnahmen durch das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung einsetzen. Der damalige CDU-Landesvorsitzende und Finanzsenator Freytag hat eine vollständige Kompensation in Aussicht gestellt, von der bisher nichts zu erkennen ist.“
Tschentscher forderte erneut eine solide Finanzpolitik: Die von Schwarz-Grün geplante Ausweitung der Betriebsausgaben von 1 Milliarde Euro in vier Jahren müsse begrenzt werden. Die Anmietung von 100.000 zusätzlicher, überteuerter Bürofläche müsse rückgängige gemacht werden. Dringend erforderliche Investitionen in Schulen, Universitäten und Straßen dürften nicht durch Ausgabensteigerung und Schulden in Schattenhaushalten finanziert werden, sondern durch Streichung von Luxusinvestitionen wie dem unwirtschaftlichen Neubau der Hafencity-Universität, der westlichen Anbindung der Hafencity oder unterirdischen Schießständen der Polizei. Die Kostensteigerungen beim Bau der Elbphilharmonie müssten ebenso ein Ende haben wie die Diskussion über eine milliardenschwere Verlagerung der Universität.
Der Politische Abend am 6.Mai 2010 im Herbert-Wehner-Haus stand ganz im Zeichen der Hamburger Schulreform. Im Rahmen der SPD-Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“ war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann nach Harburg gekommen, um zusammen mit Sören Schumacher über die Verbesserungen der ursprünglich vom Senat geplanten Primarschulreform zu informieren und zu diskutieren, die nach langen und schwierigen, parteiübergreifenden Gesprächen zustande gekommen waren.
Im Zentrum der ‚Reform der Reform‘, die von den Sozialdemokraten durchgesetzt wurde, stehen der Erhalt des Elternwahlrechts, die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen und die Abschaffung des Büchergeldes. Außerdem soll es an jeder Stadtteilschule die Möglichkeit geben, das Abitur zu machen.
„Ich bin froh“, so Sören Schumacher, „dass es meiner Partei gelungen ist, diese elementaren Verbesserungen des Senatsentwurfes durchzusetzen und dass das Prinzip des längeren gemeinsamen Lernens endlich Wirklichkeit an Hamburgs Schulen wird.
Besonders zufrieden können Eltern und Schülern darüber sein, dass in den Gesprächen beschlossen wurde, die neue Schulstruktur über zehn Jahre nicht mehr zu verändern. Sören Schumacher: „Damit ist die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet, den Eltern und Schüler zu Recht einfordern und den Hamburg dringend benötigt.“
Nähere Informationen sind nachzulesen unter: www.hamburger-schulfrieden.de
Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ kommt zu ihrem ersten Termin nach Harburg: Am Donnerstag, 6. Mai 2010, informieren SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher im Rahmen der Reihe „Der Politische Abend“ über die neue Schulreform. Die erste Dikussions- und Informationsrunde findet um 19.00 Uhr im Herbert-Wehner-Haus statt, Julius-Ludowieg-Str. 9.
Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Hamburger Wahlkreisen stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagt Schumacher. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“
Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE