Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft

SPD Hamburgklausur 2018
Fraktions- und Landesvorstand der SPD Hamburg

Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem informierten Fraktion,  Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als
wachsende Stadt ist die Mobilitätsfrage zentral für Hamburgs weitere
Entwicklung. Wir müssen es schaffen, den wachsenden Bedarf an Mobilität so zu organisieren, dass Hamburgs Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger wird und gleichzeitig die Lebensqualität steigt. Das kann mit innovativen Konzepten gelingen, die alle Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Rad, zu Fuß oder ÖPNV – gleichermaßen berücksichtigen. Wie auch in allen anderen europäischen Metropolen, kommt dem Ausbau des ÖPNV dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Fahrgastzahlen im HVV zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und es einen Bedarf nach neuen Konzepten und einer Ausweitung des Angebots gibt. Klar wurde, dass große und langfristige Schienenprojekte, wie der Bau von S21, S4 und U5, über ein großes Wirkungspotential verfügen. Gleichzeitig müssen diese aber durch kurzfristige Angebotsverbesserungen im bestehenden Netz ergänzt werden. Hierzu zählen Taktverdichtungen, längere Züge und Stadtteilbusse. Deshalb verbessert die SPD die Baustellenkoordination, fördert Busse mit Elektroantrieb und baut Rad- und Fußwege aus. Die Hamburg-Klausur hat wichtige und innovative Impulse geliefert. So sind etwa der internationale Innovationskongress „Innovation Transport Systems“ (ITS), der 2021 erstmals in Hamburg stattfindet, sowie die Shuttle-Projekte „Moia“ und „ioki“ anschauliche Beispiele für die Mobilität von Morgen. Die SPD ist die Mobilitätspartei und wird deshalb den Strukturwandel in unserer Stadt konsequent vorantreiben.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesparteivorsitzende der SPD Hamburg: „In guter Tradition sind wir in Boltenhagen zur Hamburg Klausur zusammengekommen, um uns gemeinsam mit der Fraktion auszutauschen und Dinge zu verabreden, die wir in den nächsten Monaten bewegen wollen. Es sind entscheidende Monate. Die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl stehen vor der Tür. Ich freue mich auf das große Gespräch mit der Stadt, in dem wir deutlich machen werden, wofür
die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg stehen, was wir erreicht haben und was wir uns für die Zukunft vorstellen. Klar ist, wir halten Schritt, wir packen die wichtigen Themen der Zeit an und machen Hamburg fit für die
Zukunft.“

Hamburg-Klausur der SPD

SPD Hamburg-Klausur auf dem Gut Thansen
Der Vorstand der Hamburger SPD und die sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion, sowie die SPD Bezirksfraktionsvorsitzenden haben sich am Sonnabend, dem 2. Juli 2016, zu ihrer alljährlich stattfindenden Hamburg-Klausur getroffen. Das Treffen fand erstmalig im niedersächsischen Soderstorf in der Nordheide statt. Im Zentrum der Beratungen standen der Wohnungsbau in Hamburg und die anstehenden Haushaltsberatungen 2017/18.

Die Sozialdemokraten einigten sich darauf, das Bündnis für das Wohnen mit dem Ziel von 10.000 Baugenehmigungen jährlich gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und den Bezirken zu realisieren. Der Vertrag für Hamburg mit den Bezirken soll laut dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Dressel in den nächsten Wochen zum Abschluss gebracht werden. Dann gehe es darum, „in allen sieben Bezirken die Wohnungsbauprogramme fortzuschreiben und neue Bauprojekte Schritt für Schritt zu identifizieren.“ Neben dem erforderlichen Anteil von geförderten Wohnungen müsse es gelingen, auch viele freifinanzierte, günstige Wohnungen zu planen. „Unser gemeinsames Ziel ist es,“ fasst der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher zusammen, „mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen.“ Um das zu erreichen, müssten Wege für effizienten Serienbau gefunden werden, bei dem die Baukosten unter 2000 Euro pro Quadratmeter liegen können, was auch die erforderlichen Kaltmieten spürbar senken würde.

In der Pause der Verhandlungen erholten und erfrischten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer sogenannten aktiven Pause mit Kletter, Bogenschießen und Crossgolf. Und nach Ende der Klausur ging es sportlich weiter, wenngleich nur passiv. Allerdings war der gemeinsame Fußballabend, für den auch Bürgermeister Olaf Scholz noch am Tagungsort blieb, dann derart nervenaufreibend, dass manch einer hinterher so erledigt war, als hätte er persönlich beim Elfmeterschießen mitgemacht.