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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (24. April & 7. Mai 2025)

Wahl von Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister

Das Wichtigste zuerst: Dr. Peter Tschentscher wurde am 7. Mai 2025 mit 71 von 119 Stimmen wieder zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. Auch die weiteren Senatsmitglieder wurden durch die Bürgerschaft bestätigt.

Diese Wahl ist ein klares Signal für Kontinuität und Stabilität in unserer Stadt. Peter Tschentschers umsichtiger Regierungsstil und seine klare Art haben in den vergangenen Jahren viele Hamburgerinnen und Hamburger überzeugt, ebenso haben die Senatorinnen und Senatoren verantwortungsvoll die Politik in unserer Stadt gestaltet. In diesen politisch und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten hebt sich die gute Zusammenarbeit der rot-grünen Koalition in Hamburg wohltuend ab.

Koalitionsvertrag: Hamburg vereint – mit Herz und Verstand

Zwei Wochen zuvor, am 24. April 2025, hatten SPD und Grüne kurz vor der Bürgerschaftssitzung den Koalitionsvertrag mit dem Motto „Hamburg vereint – mit Herz und Verstand“ für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Mit diesem Koalitionsvertrag stellen wir die Weichen, um Hamburg auch in politisch herausfordernden Zeiten sicher und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln.

Der Vertrag knüpft an den erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre an und setzt zugleich neue Impulse für ein soziales, innovatives, sicheres, wirtschaftlich starkes und nachhaltiges Hamburg für alle Menschen unserer Stadt. Besonders wichtig sind uns dabei folgende Punkte:

  • Fortsetzung des starken Wirtschaftswachstums und der erfolgreichen Innovationspolitik
  • Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum mit über 6.000 genehmigten Wohnungen im vergangenen Jahr
  • Umsetzung der Großprojekte U5, A26 Ost und Neue Köhlbrandbrücke
  • Stärkung von Polizei und Feuerwehr mit hunderten zusätzlichen Stellen
  • Fortführung der kostenfreien Kita-Angebote, der kostenlosen Ganztagsbetreuung an Schulen und des kostenlosen HVV-Tickets für Schülerinnen und Schüler

Nach der erfolgreichen Wahl des Ersten Bürgermeisters und des gesamten Senats können wir nun mit voller Kraft die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben umsetzen. Wir freuen uns darauf, Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam mit euch weiter voranzubringen – sozial, nachhaltig und wirtschaftlich stark.

Weitere Themen der Bürgerschaftssitzungen

Anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa und des nationalsozialistischen Terrors haben Abgeordnete von SPD, CDU, Grünen und Linken am 7. Mai die Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus gereinigt. Damit erinnern wir an die von den Nationalsozialisten verfolgten Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und mahnen zugleich, unsere demokratischen Werte entschlossen zu verteidigen – besonders in Zeiten, in denen rechte Populisten und Rechtsextreme europaweit an Einfluss gewinnen. Die Schriftstellerin Nora Bossong hielt die Festrede im Plenarsaal. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit warnte: „Im Jahr 2025 wissen immer weniger junge Menschen, was der Holocaust ist. Während gleichzeitig Antisemitismus zunimmt und KZ-Gedenkstätten bedroht werden, Rechtspopulisten historische Tatsachen verdrehen und eine gefährliche Täter-Opfer-Umkehr betreiben.“

Mit einem gemeinsamen Antrag haben wir uns für eine tiefgreifende Reform des Medienkonzentrationsrechts eingesetzt. Ziel ist es, die crossmediale Marktmacht einzelner Konzerne zukünftig besser zu messen und zu bewerten, um die demokratische Meinungsvielfalt auch im digitalen Zeitalter wirksam zu schützen. Der bisherige, überwiegend fernsehzentrierte Ansatz reicht angesichts der wachsenden Marktanteile von Streaming-Diensten, sozialen Medien und internationalen Plattformanbietern nicht mehr aus.

Hamburg soll als sicherer und attraktiver Forschungsstandort für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus den USA etabliert werden. Hintergrund sind die besorgniserregenden Entwicklungen in den Vereinigten Staaten, wo zentrale wissenschaftliche Institutionen gezielt geschwächt werden. Hamburg bietet mit seiner vielfältigen Forschungslandschaft ideale Voraussetzungen, um ein klares Zeichen für die Wissenschaftsfreiheit zu setzen.

Ebenfalls angenommen wurde unser Antrag zur Stärkung der steuerlichen und bürokratischen Rahmenbedingungen für Sportvereine und gemeinnützige Organisationen. Die mehr als 850 Sportvereine und Verbände mit über 580.000 Sportlerinnen und Sportlern sowie viele weitere gemeinnützige Organisationen in Hamburg leisten Großartiges – nicht nur für den Sport, sondern auch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Grenze für den vereinfachten Nachweis von Spenden wird erhöht und die Vereine werden durch den Abbau bürokratischer Hürden bei der Abrechnung weiter entlastet. Zudem sollen Sportvereine und gemeinnützige Organisationen gespendete Gelder künftig nicht mehr innerhalb kurzer Zeit ausgeben müssen. Mit unseren Entlastungen schaffen wir echte Erleichterungen und geben den Engagierten mehr Gestaltungsmöglichkeiten.

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75 Jahre Neuer RUF – Ein Jubiläum mit vielen Gästen

Rund 100 Gäste waren der Einladung des Neuen RUF gefolgt, um das 75-jährige Jubiläum dieser bedeutenden Lokalzeitung für Süderelbe, Harburg und Wilhelmsburg gebührend zu feiern. Dieser Einladung war ich sehr gern gefolgt.

Am Vormittag des 29. April 2025 kamen viele bekannte Gesichter zusammen. Die starke Präsenz von Wirtschaft und vielen Vereinen unterstreicht die Bedeutung dieser Zeitung für unseren Bezirk. Die SPD war auch zahlreich vertreten durch Metin Hakverdi aus dem Bundestag, meinen Bürgerschaftskollegen Matthias Czech, Ralf Neubauer als Bezirksamtsleiter Hamburg-Mitte, Holger Böhm, Vorsitzender der Bezirksversammlung Harburg, sowie SPD-Wirtschaftssenatorin Melanie Leonard, die ein digitales Grußwort geschickt hatte.

RUF-Redakteurin Andrea Ubben führte souverän als Moderatorin durch die Veranstaltung. In ihrer kurzen Einführung erinnerte sie an die bescheidenen Anfänge des Neuen RUF als Kino-Programmzeitung und zeigte, wie sich der RUF im Laufe der Jahrzehnte weiterentwickelte. Auch Metin Hakverdi fand lobende Worte und stellte fest, wie wichtig lokale Medien für den Zusammenhalt unserer Stadtteile sind. Der Neue RUF hat über Jahrzehnte nicht nur informiert, sondern auch Menschen zusammengebracht. Die „Liedertafel Harmonie Finkenwerder von 1865“ sorgte mit Interpretationen von Heimatliedern für musikalische Highlights zwischen den Redebeiträgen.

Besonders bewegend war das emotionale Statement der inzwischen 90-jährigen Verlegerin Hannelore Bobeck-Niculescu, die dem Team des Neuen RUF für ihr unermüdliches Engagement dankte. Ihr außergewöhnliches Engagement verdient höchsten Respekt.

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Richtfest am Alexander-von-Humboldt-Gymnasium: Ein wichtiger Schritt für Harburgs Bildungslandschaft

Am 28. April hatte ich die Freude, am Richtfest für den Neubau des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums teilzunehmen. Unter dem passenden Motto „Theater, Theater, der Vorhang geht auf“ feierte die Schulgemeinschaft gemeinsam mit Schulsenatorin Ksenija Bekeris und Jan Schneck von GMH die Fertigstellung des Rohbaus.

Mich beeindruckte besonders das durchdachte Konzept dieses Projekts: Im Rahmen des Ausbaus zur Fünf-Zügigkeit entsteht auf rund 2.560 Quadratmetern ein moderner Neubau mit einem Musikraum, zwei Theaterräumen und zusätzlichen Unterrichtsflächen für die neuen Klassen. Die Investition von rund 12 Millionen Euro zeigt deutlich, welchen Stellenwert wir der Bildungsinfrastruktur in unserem Bezirk beimessen.

Besonders gelungen finde ich die geplante Dachterrasse mit Pergola im ersten Obergeschoss, die der gesamten Schulgemeinschaft als zusätzlicher Aufenthaltsbereich dienen wird. Auch die Theatertreppe im Außenbereich und die großzügigen Fensterflächen werden dem Gebäude einen einladenden Charakter verleihen.

Die Schulleiterin Sabine Hansen freut sich, dass pünktlich zum 70-jährigen Jubiläum die „Traditionsmarke AvH“ tolle neue Räume bekommt.

Mit diesem nachhaltigen Neubau im EG-40-Standard, mit Gründach, Wärmepumpe und PV-Anlage investieren wir nicht nur in Bildung, sondern auch in unsere Umwelt. Ein gelungenes Projekt für unseren Bezirk Harburg und seine jungen Menschen!

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (9. April 2025)

Die Reform der Schuldenbremse und das neue Sondervermögen für Infrastruktur standen im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. April 2025. Das Thema wurde von der SPD-Fraktion unter dem Titel „Endlich: Überfällige Reform der Schuldenbremse macht den Weg frei für dringend notwendige Zukunftsinvestitionen in Bund und Länder“ eingebracht.

Unser SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf bezeichnete die bisherige starre Schuldenbremse als „gefährliche Zukunftsbremse“, die notwendige Investitionen in moderne Verkehrsinfrastruktur, klimaneutrale Energieversorgung, Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung behindert habe.

Die kürzlich beschlossene Grundgesetzänderung ermöglicht eine Reform der Schuldenbremse und die Schaffung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte. Diese Maßnahmen ermöglichen wichtige Zukunftsinvestitionen auf Bundes- und Länderebene, einschließlich Hamburg. Die Reform war eine wichtige Entscheidung von SPD, Grünen und CDU/CSU im Bund, die auch von zahlreichen Institutionen wie OECD, EU-Kommission und Bundesbank seit langem gefordert worden war.

Bundestag und Bundesrat haben durch die Grundgesetzänderung zudem die haushaltspolitischen Spielräume der Länder erweitert. Damit dies auch in Hamburg rechtssicher erfolgen kann, wollen wir die Hamburgische Landesverfassung entsprechend anpassen.

Die Anträge der SPD-Fraktion zu „Gewaltschutz weiter stärken – Möglichkeiten des neuen Gewalthilfegesetzes für Hamburg nutzen“ und zum „Hamburger Wohngeldbericht“ wurden von der Hamburgischen Bürgerschaft ebenfalls debattiert und angenommen.

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Planet Harburg eröffnet – Museum Stadtgeschichte zieht ins Karstadt-Gebäude

Als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter habe ich mich sehr über die Eröffnung des „Planet Harburg“ im ehemaligen Karstadt-Gebäude am 19. Februar 2025 gefreut. 180 Besucher waren dabei – ein starkes Zeichen für das große Interesse der Harburgerinnen und Harburger an unserem neuen kulturellen Zentrum mitten in der Harburger Innenstadt.

Auf Initiative von Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen hatte die Stadt Hamburg das Gebäude für einen zweistelligen Millionenbetrag im Herbst 2023 erworben, um so Leerstand und Spekulationsgeschäfte in bester Innenstadtlage zu verhindern. Mit einer Investition von 300.000 Euro wurde hier nicht nur ein attraktiver Ausstellungsbereich geschaffen, sondern auch ein Veranstaltungssaal mit 120 Sitzplätzen.

Besonders beeindruckend ist, wie schnell das Archäologische Museum Hamburg die neue Dependance eingerichtet hat. Das 20-köpfige Team um Jens Brauer und Museumsdirektor Rainer-Maria Weiss hat seit Oktober 2024 eine beeindruckende Ausstellung geschaffen. Die Ausstellung zur Stadtgeschichte, unter anderem mit historischen Luftbildern und dem beeindruckenden acht Meter langen Stadtpanorama von 1654 und ganz vielen anderen Exponaten, machen unsere Geschichte erlebbar. Das Museum ist an vier Tagen in der Woche (Mittwoch, Donnerstag, Samstag und Sonntag) und kostenlos zugänglich – ein wichtiges Signal und tolles Angebot für die Harburgerinnen und Harburger und hoffentlich auch ganz viele Gäste von weiter weg.

Mit dem geplanten Kinoprogramm der Kinemathek Hamburg und dem demnächst startenden Flohmarkt entwickelt sich hier ein neuer kultureller Treffpunkt mitten in Harburgs Zentrum. Das ist genau das, was Harburg braucht – einen lebendigen Ort, der Menschen zusammenbringt.

Diese Zwischennutzung ist ein wichtiger erster Schritt. In den 2030er Jahren soll dann eine dauerhafte Nutzung des Gebäudes entwickelt werden. Der „Planet Harburg“ zeigt beispielhaft, wie wir kreativ mit dem Strukturwandel im Einzelhandel und den Innenstädten umgehen und dass Wandel auch viele ungeahnte Möglichkeiten eröffnet.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Februar 2025)

Heute gibt es den Bericht von der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Legislaturperiode. Die SPD hat auch dieses Mal wieder zukunftsweisende Ideen, die unsere Stadt für alle liebens- und lebenswert macht.

Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht und für uns als SPD nicht verhandelbar. Die SPD-Fraktion setzt sich daher gemeinsam mit den Grünen für eine Verlängerung der Mietpreisbremse in Hamburg bis Ende 2025 ein. Diese begrenzt bei Neuvermietungen die Miethöhe auf die ortsübliche Vergleichsmiete plus zehn Prozent. Da die bisherige Regelung im Juni 2025 ausläuft und eine bundesweite Verlängerung bis 2029 an der CDU scheiterte, bringen die Regierungsfraktionen nun eine Verlängerung bis Jahresende in die Bürgerschaft ein. Für eine Verlängerung bis ins Jahr 2029 fehlt es aktuell an der notwendigen Bundesgesetzgebung.

Die Wärmewende ist ein zentraler Baustein auf Hamburgs Weg zur Klimaneutralität. Dabei setzen wir jeden Hebel in Bewegung, der die Kosten für Hamburger senkt. Das Teilen einer Wärmepumpe bei nebeneinanderstehenden Häusern wie Reihen- und Doppelhäusern kann Kosten reduzieren und die Effizienz steigern. Ein Antrag von SPD und Grüne wurde angenommen, so dass nun die Möglichkeit einer gemeinsamen Nutzung bekannter gemacht und über notwendige technische und rechtliche Voraussetzungen informiert werden soll.

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Bürgermeister Tschentscher begeistert mit Rosen auf dem Harburger Wochenmarkt

Eine besondere Überraschung erwartete die Besucherinnen und Besucher des traditionsreichen Harburger Wochenmarkts am Sand am 8. Februar 2025: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher kam im Vorfeld der Bürgerschaftswahlen am 2. März nach Harburg, um mit den Harburgerinnen und Harburgern ins Gespräch zu kommen. Schon bei seiner Ankunft wurde der SPD-Politiker von rund 50 erwartungsfrohen Bürgerinnen und Bürgern herzlich begrüßt.

Tschentscher verteilte 200 leuchtend rote Rosen – das zeitlose Symbol der Sozialdemokratie – und zauberte damit vielen Menschen ein Lächeln ins Gesicht. Die Marktbesucher nutzten die Gelegenheit nicht nur für Erinnerungsfotos und Autogramme, sondern auch für persönliche Gespräche mit ihrem Bürgermeister, der für jeden ein offenes Ohr hatte.

Mit viel Charme überreichte der Bürgermeister auch den geduldig in den Schlangen Wartenden und dem fleißigen Verkaufspersonal eine Rose – eine Geste, die überall auf Begeisterung stieß. Besonders berührend war die Begegnung mit einem Kaffeestandbetreiber, der stolz von seiner 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft erzählte.

Den krönenden Abschluss des gelungenen Marktbesuchs bildete ein fröhliches Gruppenfoto. Dank der tatkräftigen Unterstützung vieler engagierter Helferinnen und Helfer und der durchweg positiven Stimmung wurde der Vormittag zu einem echten Highlight im Wahlkampf – ein Termin, der allen Beteiligten noch lange in guter Erinnerung bleiben wird.

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Musikalischer Abend in der Fischhalle: Songs und Politik

Melanie Leonhard und Carsten Brosda.

Am Mittwoch, den 5. Februar 2025, lud die SPD Harburg zu einem besonderen politischen Abend in die Fischhalle ein. Auf kreative Weise beleuchteten Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Kultursenator Carsten Brosda die Verbindung zwischen Musik und Politik und gestalteten einen unterhaltsamen und informativen Abend, der die Rolle von Musik als politisches Ausdrucksmittel in den Mittelpunkt stellte.

Besonders spannend war der Fokus auf Verkehrspolitik, den die beiden Senatoren sowohl inhaltlich als auch musikalisch durchdacht umsetzten. Mit einer Mischung aus Humor und nostalgischen Evergreens wie Janis Joplins „Oh Lord, Won’t You Buy Me a Mercedes Benz“ und Bruce Springsteens „Pink Cadillac“ gelang, ein komplexes Thema auf unterhaltsame Weise zu präsentieren und so in den Austausch über dieses Thema zu kommen. Weitere Musikstücke wie der Klassiker „Ich will Spaß, ich geb Gas“ und „Hamburg“ der Lassie Singers rundeten das musikalische Programm ab.

Die Fischhalle war gut gefüllt, was das große Interesse der Harburger Bürgerinnen und Bürger an diesem ungewöhnlichen Format unterstreicht. Die Gäste erlebten einen Abend, der politische Inhalte mit musikalischer Unterhaltung verband und zeigte, dass Musik anders bewegen kann als politische Reden. Musik vermittelt Hoffnung, Zusammenhalt und den Mut zur Veränderung.

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Kanzler Scholz auf Wahlkampf-Tour in Hamburg

Hamburger SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl mit Olaf Scholz.

Unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentierte sich am 1. Februar 2025 im Curio-Haus.

Die SPD hat ein fundiertes Wahlprogramm, dass Wege in eine verantwortungsvolle Zukunft für Hamburg und für Deutschland aufzeigt. Olaf Scholz stellte an diesem Nachmittag vor, wie er und die SPD Deutschland in den nächsten Jahren gestalten will und welche Herausforderungen vor uns liegen.

Neben dem Bundeskanzler waren alle Hamburger SPD-Direktkandidaten vertreten: Falko Droßmann für Hamburg-Mitte, Sören Platten für Altona, Wolfgang Schmidt für Eimsbüttel, Dorothee Martin für Hamburg-Nord, Aydan Özoguz für Wandsbek sowie Metin Hakverdi für den Wahlkreis Harburg-Bergedorf-Wilhelmsburg. Auch diese zeigten, was sie in den vergangenen Jahren im Bundestag erreicht haben und wofür sie stehen.

Die rund 400 Gäste nutzten im sogenannten Townhall Meeting ausgiebig die Gelegenheit, sich mit dem Kanzler auszutauschen und den Kandidatinnen und Kandidaten der Hamburger SPD für den Bundestag zu sprechen und Fragen zu stellen.

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Rote Rosen beim SPD-Infostand auf dem Sand in Harburg mit Melanie Leonhard

Cordula Ratke. Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Oksan Karakus und Alf Bas verteilten rote Rosen.

Am Nachmittag des 5. Februar 2025 verteilte die Harburgerin und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten viele rote Rosen an Passanten. Diese Blume steht vor allem wegen ihrer Farbe symbolisch für die Sozialdemokratie und erfreut jeden und jede durch ihren Duft.

Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher und die weiteren SPD-Bürgerschaftskandidaten Cordula Radtke, Alf Bas und Oksan Karakus sprachen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf unserem Marktplatz am Sand. In vielen engagierten Gesprächen ging es um die Zukunft des Bezirks und der Hansestadt. Besonders die Themen bezahlbares Wohnen und wirtschaftliche Entwicklung bewegten die Menschen vor Ort. Der direkte Austausch zwischen politisch engagierten Menschen aus Partei und Bürgerschaft mit den Harburgerinnen und Harburgern zeigt, dass vieles sehr gut läuft und an welcher Stelle auch mal der Schuh drückt. Solch ein Austausch ist wichtig und findet daher bei uns auch zwischen den Wahlen statt.