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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (14. Januar 2026)

Für die erste Sitzung im Jahr 2026 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen ein breites Paket zukunftsweisender Anträge in die Bürgerschaft eingebracht. Unsere Initiativen zeigen: Wir gestalten aktiv die Zukunft Hamburg. Wir setzen dabei konsequent auf innovative und nachhaltige Lösungen, die unsere Stadt lebenswert und zukunftsfähig machen und dabei niemanden zurücklassen.

In der Aktuellen Stunde debattierten wir unseren Antrag für die Prüfung eines AfD-Parteiverbots. Die AfD stellt mit ihrer Programmatik, ihrem Auftreten und dem Handeln zentraler Funktionsträger:innen eine wachsende Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands dar. In vier Bundesländern wurde die Partei bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft, im Mai 2025 hat der Bundesverfassungsschutz die gesamte Partei als gesichert rechtsextrem eingestuft. Wir haben ein gestuftes Vorgehen beschlossen, das auf einer belastbaren rechtlichen Grundlage aufbaut und die Erfolgsaussichten eines möglichen Parteiverbotsverfahrens der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht sorgfältig prüft.

Rot-Grün setzt sich für eine Reform der Schuldenbremse ein, um Hamburg handlungs- und zukunftsfähig zu halten. Die leichte Erhöhung des zweckgebundenen Verschuldungsspielraums ist gezielt auf Investitionen in Bildung, Forschung, Innovation, Klimaschutz und Infrastruktur ausgerichtet. Verteidigungskredite sollen künftig auch für Katastrophenschutz und Cyberabwehr nutzbar sein. So wird verhindert, dass künftige Generationen ein überschuldetes Gemeinwesen übernehmen, während nachhaltig in ihre Zukunft investiert wird.

Hamburg ist Innovationshochburg mit Fördermitteln auf Rekordniveau. Doch komplexe Vertragslagen bremsen Startup-Ausgründungen aus Hochschulen. Rot-Grün will hierfür einheitliche Vertragsstandards schaffen: Die Patentverwertungsagentur soll mit den Hochschulen ein Mustervertragswerk erarbeiten, das den Transfer von geistigem Eigentum transparent und rechtssicher gestaltet. Startups sollen in der frühen Phase finanziell entlastet und der Zugang zu Laboren erleichtert werden. Wer eine starke Idee hat, soll nicht an bürokratischen Hürden scheitern.

Die Beschäftigten im Justizvollzug leisten unter hohen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für Sicherheit und Resozialisierung. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie bislang keinen Zugang zur Heilfürsorge. Ein interfraktioneller Antrag ändert dies jetzt. Die Heilfürsorge entlastet die Beschäftigten spürbar, stellt Gleichbehandlung her und stärkt die Attraktivität des Justizvollzugs – wichtig für Fachkräftegewinnung.

Hamburg verfügt über 16 Badestellen, doch es besteht Bedarf für weitere sichere und umweltverträgliche Bademöglichkeiten. Wir lassen nun prüfen, wo neue Badestellen entstehen können. Neben der Außenalster sollen Gewässer wie Bille, Dove Elbe und Kanäle in den Blick genommen werden. Sicherheit, Wasserqualität und Naturschutz werden dabei ebenso berücksichtigt wie Strömungen und Schiffsverkehr. Bestehende Badestellen sollen besser ausgewiesen werden.

Ende 2026 laufen die Verträge über 5.000 öffentliche Werbeflächen aus. Wir nutzen jetzt die Neuausschreibung, um Außenwerbung ökologischer zu gestalten: Solarenergie, weniger Lichtverschmutzung, mehr begrünte Fahrgastunterstände. Mit dem Hamburg-Takt entstehen mehr Bushaltestellen und damit auch mehr Unterstände. Die digitalen Werbeanlagen sollen in Notfällen auch für Warnmeldungen nutzbar sein. Zugleich sicher die Stadt wichtige Einnahmen.

Künstliche Intelligenz verändert grundlegend, wie Menschen ihre Reisen planen. Viele Entscheidungen werden über KI-Systeme wie ChatGPT getroffen. Rot-Grün will daher Hamburgs touristischen Online-Auftritt für KI-Systeme optimieren, damit das vielfältige Angebot potenzielle Gäste erreicht. Auswirkungen der KI auf den Tourismus sollen geprüft und gemeinsam mit der Branche neue Anwendungsmöglichkeiten entwickelt werden. Gleichzeitig sollen hohe Datenschutzstandards sichergestellt werden.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (10. Dezember 2025)

Ein ereignisreiches politisches Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu. Wir blicken auf einen intensiven Doppelwahlkampf für die Hamburgische Bürgerschaft und den Bundestag zurück. Auch Dank Eurer Unterstützung kann die SPD in Hamburg weiterhin wichtige Vorhaben umsetzen und so zeigen, dass sozialdemokratische Politik erfolgreich unsere großartige Stadt gestalten kann.

Nun stehen die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel vor der Tür. Das bietet Gelegenheit, um euch von Herzen für euer Engagement, eure Unterstützung und euren unermüdlichen Einsatz für unsere Stadt und für die Sozialdemokratie zu danken. Nehmt euch Zeit für eure Liebsten, genießt die ruhigen Tage und tankt Kraft für die Aufgaben, die im neuen Jahr auf Euch und auf uns warten. Wir wünschen euch frohe Festtage, besinnliche Stunden und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Nun kommen wir zum Bericht über die Bürgerschaftssitzung am 10. Dezember, die letzte in diesem Jahr. Wir haben gemeinsam mit unserem grünen Koalitionspartner wichtige Initiativen auf den Weg gebracht, die Hamburg zukunftsfähig machen und unseren Anspruch an eine sozial gerechte und zukunftsgerechte Stadtentwicklung unterstreichen.

In der Aktuellen Stunde erklärte die CDU, warum sie den Volksentscheid zur Klimaneutralität kippen will. Doch wir haben klar gemacht: Wer wenige Wochen nach einem Volksentscheid quasi im Handstreich dieses Ergebnis rückabwickeln will, der handelt respektlos und verantwortungslos. 53,2 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger haben sich am 12. Oktober für schärfere Klimaziele ausgesprochen. Diesen Bürgerwillen nehmen wir ernst. Es geht hier um direkte Demokratie, und die darf nicht zur Disposition stehen. Natürlich wissen wir, dass die Umsetzung eine gewaltige Herausforderung wird. Wir stehen geschlossen zum Bürgervotum und werden nun daran arbeiten, die Klimaziele verantwortungsvoll und sozialverträglich umzusetzen. Dies war auch an zwei Klima-Anträgen zu sehen, die die Bürgerschaft angenommen hat.

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Einblicke in die Hamburger und Harburger Politik beim Politik-Mentoring

Mit einer gelungenen Abschlussveranstaltung ging am 3. Dezember 2025 das Politik-Mentoring-Programm der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher zu Ende. Einen Monat lang hatten 15 interessierte Harburgerinnen und Harburger unterschiedlichen Alters die Möglichkeit, hautnah zu erleben, wie Politik vor Ort funktioniert.

„Wir wollen Politik greifbar machen und Menschen die Chance geben, hinter die Kulissen zu schauen“, erklärt Claudia Loss. „Die Begeisterung und das Engagement der Teilnehmenden haben uns sehr gefreut.“

Das Programm startete am 3. November mit einer Auftaktveranstaltung, bei der sich die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg als Mentoren und die Teilnehmenden des Mentorings kennenlernten. In den folgenden Wochen nahmen die Teilnehmenden je nach persönlichem Interesse an verschiedenen Ausschüssen der Bezirksversammlung und der Hamburgischen Bürgerschaft teil. Sie besuchten Sitzungen, führten Gespräche mit politischen Akteuren und konnten ihre Fragen direkt stellen.

„Es war spannend zu sehen, wie unterschiedlich die Interessen waren“, berichtet Sören Schumacher. „Manche wollten mehr über Stadtentwicklung erfahren, andere interessierten sich für Innen- oder Gesundheitspolitik. Genau diese Vielfalt macht unser Programm aus.“

Ein besonderes Highlight war das Abschlusstreffen, zu dem auch der neue Harburger Bezirksamtsleiter Christian Carstensen kam. Er erzählte den Teilnehmenden von seinen Anfängen in der Politik, seinem persönlichen Werdegang und seiner Arbeit als Bezirksamtsleiter. Seine offenen Worte gaben einen authentischen Einblick in politische Karrierewege und die tägliche politische Arbeit.

Die Fachsprecherinnen und Fachsprecher der SPD-Fraktion der Harburger Bezirksversammlung unterstützten das Programm tatkräftig und ermöglichten den direkten Austausch mit der Bezirkspolitik.

„Wir bedanken uns herzlich bei allen für die tolle Zeit, die guten Fragen und das wertvolle Feedback“, so Loss und Schumacher abschließend. „Solche Begegnungen bereichern auch unsere Arbeit – und zeigen, dass Politik dann am besten funktioniert, wenn Menschen miteinander im Gespräch bleiben.“

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hvv hop erweitert Service auf ganz Harburg – SPD-Abgeordnete begrüßen den Ausbau

Ab dem 14. Dezember 2025 fährt hvv hop im gesamten Bezirk Harburg. Die drei Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech,  Claudia Loss und Sören Schumacher begrüßen die deutliche Verbesserung der Mobilität vor Ort und sehen darin einen wichtigen Schritt für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen.

Die bisher vom Angebot abgedeckten Stadtteile Neuland, Wilstorf, Rönneburg, Harburg, Langenbek, Sinstorf, Gut Moor, Marmstorf, Eißendorf und Heimfeld bilden zukünftig das Bediengebiet „Harburg-Ost“. Hinzu kommt jetzt das neue Bediengebiet „Harburg-West“, das die Stadtteile Altenwerder, Cranz, Francop, Hausbruch, Moorburg, Neuenfelde und Neugraben-Fischbek umfasst. Fahrten sind immer nur innerhalb eines Bediengebiets möglich. Wie bisher sind die Fahrzeuge über die hvv-hop-App buchbar. 

„Dieses Mobilitätsangebot ist seit seiner Einführung sehr gut von den Menschen hier im Bezirk angenommen worden. Die hvv hop-Shuttles erfreuen sich in Harburg großer Beliebtheit: Über 500.000 Fahrgäste zählt Betreiberin vhh.mobility seit dem Start im Januar 2023. Daher ist es nur konsequent, das Gebiet um die westlichen Harburger Stadtteile und die Elbdörfer im Bezirk zu erweitern“, sagt der SPD-Verkehrspolitiker und Bürgerschaftsabgeordneter für Süderelbe Matthias Czech.

„Gerade in den äußeren Stadtteilen ist hvv hop eine echte Bereicherung“, erklärt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg. „Der Service bringt die Menschen zuverlässig zur nächsten S-Bahn oder Bushaltestelle – besonders abends und am Wochenende ist das ein großer Gewinn für die Lebensqualität. Mit der Erweiterung erreichen wir endlich auch die ländlich geprägten Gebiete im Westen.“

Claudia Loss, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Heimfeld und Kreisvorsitzende der SPD Harburg, betont:  „Für diese Erweiterung haben wir uns immer eingesetzt. Mit dem kommenden Fahrplanwechsel ist es jetzt so weit. Das hvv hop-Angebot wird sich dabei allerdings verstärkt auf seine ursprüngliche Aufgabe konzentrieren, die Lücken zu füllen, die mit dem normalen Bus- und Bahnangebot schlecht oder gar nicht angebunden sind. Fragt man eine Verbindung an, die parallel zu einer Busroute oder S-Bahntrasse verläuft, wird die App zukünftig nur ein Fahrtangebot bis zur nächstgelegenen Haltestelle machen.“

Das Besondere an hvv hop: Der Service funktioniert ohne festen Fahrplan und bringt Fahrgäste von ihrer Haustür zur nächsten S-Bahn- oder Bushaltestelle. Die modernen Elektrofahrzeuge sind barrierefrei und verfügen über sechs Sitzplätze. Die Buchung erfolgt bequem per App oder telefonisch. Mitfahren kann jeder mit einem hvv-Ticket plus einem geringen Aufpreis von 2 Euro pro Fahrt. Die neuen Bedienzeiten von montags bis donnerstags zwischen 4 und 1:30 Uhr sowie durchgängig von Freitag bis Sonntag bieten maximale Flexibilität.

Mit hvv hop sollen Lücken im ÖPNV-Netz geschlossen werden und der Verzicht aufs eigene Auto wird vereinfacht. Die emissionsfreien Elektrofahrzeuge sind ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende. Das ist praktischer Klimaschutz und moderne Mobilität für alle Generationen. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs einsetzen, um das Leben im Bezirk Harburg noch lebenswerter zu machen.

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Politik hautnah: Harburger Politik-Mentoring startet wieder im November

Einen Monat lang hinter die Kulissen der Hamburger Politik blicken: Das ermöglicht ein kostenfreies Mentoring-Programm, zu dem Harburgerinnen und Harburger jetzt wieder eingeladen sind.

Von der Bezirksversammlung bis ins Hamburger Rathaus

Was bewegt Abgeordnete? Wie werden Entscheidungen vorbereitet? Und wie sieht der Arbeitsalltag in der Politik tatsächlich aus? Antworten auf diese Fragen erhalten Teilnehmende des Politik-Mentorings, das die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher im November 2025 anbieten.

Das vierwöchige Programm verbindet Theorie und Praxis: Neben dem Besuch einer Bürgerschaftssitzung (26. November 2025) und der Teilnahme an der Bezirksversammlungssitzung (02. Dezember 2025) können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch Fachausschüsse besuchen und dort erleben, wie politische Arbeit im Detail funktioniert. Für Fragen und Austausch mit den Abgeordneten der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung gibt es auch genügend Zeit.

Offenes Angebot für alle Interessierten

Das Programm startet am 3. November 2025 mit einer Auftaktveranstaltung und endet am 3. Dezember 2025 mit einem gemeinsamen Abschluss. „Wir möchten Menschen ermutigen, sich mit Politik auseinanderzusetzen – unabhängig davon, ob sie bereits politisch aktiv sind oder einfach nur verstehen wollen, wie unser demokratisches System funktioniert“, erklärt Sören Schumacher die Idee hinter dem Mentoring.

Voraussetzungen für die Teilnahme: Mindestalter 16 Jahre und zeitliche Flexibilität für die Termine im November. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Jetzt anmelden – Plätze sind begrenzt

Interessierte können sich bis zum 31. Oktober 2025 anmelden. Aufgrund der begrenzten Platzzahl wird eine zeitnahe Anmeldung empfohlen.

Kontakt: Abgeordnetenbüro Sören Schumacher, E-Mail: info@soeren-schumacher.de, Telefon: 040 – 33 98 44 33

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Ein besonderer Tag für den HTB – Investition in die Zukunft des Sports

Sören Schumacher, Sportstaatsrat Christoph Holstein, HTB Präsident Michael Armbrecht, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Hamburger Sportbund Christian Poon, Torsten Schlage, ehm. Geschäftsführer HTB, Sportpolitische Sprecherin SPD-Fraktion Hamburg Juliane Timmermann. Präsident Hamburger Fußballverband Christian Okun und der Harburger Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi.

Was für ein außergewöhnlicher Tag auf der Jahnhöhe! Am 6. September 2025 durfte ich beim Harburger Turnerbund (HTB) ein ganz besonderes Ereignis miterleben: Die Feier des 160-jährigen Vereinsjubiläums, verbunden mit der Einweihung zweier neuer Kunstrasenplätze und der Verabschiedung von Geschäftsführer Torsten Schlage in den wohlverdienten Ruhestand nach 29 Jahren im Amt.

Als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erfüllt es mich mit großem Stolz, dass unsere sportpolitische Sprecherin Juliane Timmermann und ich gemeinsam diese wichtige Investition auf den Weg bringen konnten. Ich erinnere mich noch gut an die intensiven Gespräche und Planungen – als dann die Zusage der Bürgerschaft kam, war die Freude riesig! Mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds und weiteren 100.000 Euro aus dem Quartiersfonds haben wir gemeinsam mit dem HTB und dem Hamburger Sportbund eine Gesamtinvestition von 445.000 Euro realisiert.

Diese neuen Kunstrasenplätze sind ein echter Meilenstein für den Verein. Sie ermöglichen ganzjähriges Training und Spiel, unabhängig vom Wetter – gerade für die jungen Sportlerinnen und Sportler sind das fantastische Bedingungen. Es war beeindruckend zu sehen, wie die Plätze bereits von den verschiedenen Mannschaften mit großer Begeisterung genutzt wurden.

Ein besonders bewegender Moment war die Verabschiedung von Torsten Schlage, mit dem ich über viele Jahre in engem Austausch stand. Seine unermüdliche Arbeit und sein Engagement haben den HTB nachhaltig geprägt. Der gelungene Generationswechsel mit Carla Rook als neuer Geschäftsführerin und Marcel Schlage an ihrer Seite zeigt: Der HTB ist bestens für die Zukunft aufgestellt.

Als SPD werden wir auch weiterhin den Harburger Sport unterstützen, denn Investitionen in Sportvereine sind Investitionen in unsere Gemeinschaft – für Jung und Alt gleichermaßen.

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Die Heimfelder Schützen feierten

Ein Wochenende voller Tradition, Gemeinschaft und echter Heimfelder Herzlichkeit liegt hinter dem Schützenverein und all seinen Gästen. Vom 29. bis 31. August 2025 verwandelte sich der Festplatz wieder in den Mittelpunkt des Stadtteils.

Beim traditionellen Königsfrühstück am Sonntag war ich auch zu Gast und ließ mir die heimische Gastfreundschaft nicht entgehen. Es ist immer wieder schön zu erleben, wie lebendig die Vereinskultur hier in Heimfeld ist. Ich habe mich jedenfalls sehr über die Einladung und den herzlichen Empfang gefreut.

Besonders emotional war der Abschied von König Niels Kreller, der als „Ghostwriter“ ein unvergessliches Jahr hinter sich hat. Mit einer Fahrradrikscha wurde er durch Heimfeld kutschiert – seine Adjutanten hatten sich wegen seiner Knieverletzung diese liebevolle Lösung einfallen lassen.

Caro Kabuse, die „Kinderfee“, ist nun die neue Heimfelder Schützenkönigin. Als Erzieherin und langjährige Organisatorin des Kinderfestes kennt sie den Verein wie ihre Westentasche. Über 100 Kinder tummelten sich beim diesjährigen Kinderfest. Mit Kinderschminken, Entenangeln und der beliebten Schiffschaukel war für jeden etwas dabei. Mit der neuen Jungschützenkönigin Pia Klensang und einem gelungenen Mix aus Tradition und modernen Ideen blickt der Verein optimistisch in die Zukunft.

Die Heimfelder Schützen zeigten ein weiteres Mal, dass sie sich gut für die Zukunft aufgestellt haben und dass sie ein wichtiger Bestandteil des Stadtteils sind.

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Abschied vom Niels-Stensen-Gymnasium mit einem feierlichen Gottesdienst

Am 17. Juli 2025 nahm ich gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi am dreistündigen Abschiedsgottesdienst für das Niels-Stensen-Gymnasium in Harburg teil. Erzbischof Stefan Heße leitete die feierliche Zeremonie, mit der nach 22 Jahren ein besonderes Kapitel katholischer Schulgeschichte zu Ende ging. Für die Einladung zu dieser Feier bin ich herzlich dankbar.

Der Gottesdienst war von großer Würde geprägt. Der NSG-Chor und der Sophie-Barat-Chor gestalteten die Zeremonie mit zauberhafte Gesangseinlagen, während die Schulband für musikalische Akzente sorgte. Besonders gewürdigt wurden Schulleiter Winfried Rademacher, der nach Jahren engagierter Führung in den Ruhestand geht, sowie Schulsekretärin Christina Wiki.

Gleichwohl erfüllt mich die Schließung mit Sorge, denn die katholische Kirche zieht sich aus finanziellen Gründen aus der Bildung in Harburg zurück. Andere Schulstandorte nördlich der Elbe bleiben erhalten. Es entsteht der bedauerliche Eindruck, dass sich die Kirche auf wohlhabendere Stadtteile zurückzieht. In Harburg übernimmt der Staat nun die Räume der bisherigen katholischen Grundschule; dort wird im September 2025 eine neue Stadtteilschule eröffnet. Umso wichtiger ist es, dass der Staat seiner Verantwortung nachkommt und die entstehende Bildungslücke durch eine qualitätsvolle Stadtteilschule schließt.

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Harburg feiert Vielfalt 2025

Am 6. Juli 2025 feierte Harburg auf dem Rathausplatz sein Vielfaltsfest. So konnte Harburg auf beeindruckende Weise zeigen, was den Stadtteil und unseren Bezirk ausmacht: eine lebendige Vielfalt, die zusammenhält und gemeinsam feiert.

Bei strahlendem Sonnenschein war der Rathausplatz Harburg richtig voll. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen waren gekommen, um das bunte kostenlose Programm zu genießen. An die 50 Initiativen, Vereine und Institutionen stellten sich mit ihrem beeindruckenden Spektrum an Angeboten vor – von Kultur und Sport über Bildung und Beratung bis hin zu Polizei, Feuerwehr und auch Bezirksamt waren vor Ort. Auch der Bezirksseniorenbeirat war mit einem informativen Stand vertreten. Besonders erfreulich war die Resonanz bei Familien: Kinder tobten sich an der Hüpfburg aus, ließen sich schminken und probierten neue Sportarten wie Cricket aus. Für das leibliche Wohl sorgte unter anderem die Freiwillige Feuerwehr Harburg mit leckerer Grillwurst und Popcorn, auch die Jugendfeuerwehr war hier sehr aktiv und engagiert.

Das Bühnenprogramm bot echte Höhepunkte. Von den Black Mountain Square Dancers über die Cheerleader des HTB bis hin zu Skampi und dem Kinder-Musical „Kommissar Pferd“ war für jeden Geschmack und jedes Alter etwas dabei.

Ein weiterer Höhepunkt war die Verleihung des SiKo-Preises durch Sozialdezernentin Dr. Anke Jobmann. Die Auszeichnung ging an das ASB-Löwenhaus und an das Habibi-Atelier. Es handelt sich um zwei Projekte, die mit ganz unterschiedlichen Ansätzen für mehr Sicherheit und Sauberkeit in unserem Bezirk sorgen.

Harburg nutzte diesen wunderschönen sonnigen Sonntag, um sich von seiner besten Seite zu zeigen.

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