Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Am 31. Oktober 2024 jährte sich der 100. Geburtstag von Greta Wehner. Die SPD Harburg würdigte die herausragende Sozialdemokratin und außergewöhnliche Frau, die lange im Schatten ihres Ehemanns Herbert Wehner stand, mit einer Kranzniederlegung.
„Greta Wehners Lebensweg zeigt uns, wie wichtig der Einsatz für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist“, betonte die Vorsitzende der SPD Harburg Claudia Loss. „Ihr Engagement und ihre Fürsorge sowohl im familiären als auch im politischen Bereich stärken den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Auch der Vorsitzende der SPD-Bezirksversammlungsfraktion Frank Richter, weitere Parteimitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer waren zum Greta-und-Herbert-Wehner-Platz gekommen.
Wie besonders Greta Wehners Leben war, konnten die Gäste der SPD Harburg am 5. November 2024 im Herbert-Wehner-Haus erfahren. Der Autor Christoph Meyer las aus seiner Biografie „Greta Wehner. Eine Frau tritt aus dem Schatten“.
Debattenthema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 2. Oktober 2024 war der Extremwetterschutz und Hamburgs Investitionen in den Katastrophenschutz. Für die SPD-Fraktion ist entscheidend, dass wirksame Maßnahmen wie Schöpfwerke und Deichschutz schnell umgesetzt werden. Zudem braucht Hamburg zeitnah eine Klimafolgenanpassungsstrategie mit klaren Leitlinien.
Das Hamburger Integrationskonzept wird weiterentwickelt. Ein rot-grüner Zusatzantrag zum Integrationskonzept des Senats bringt ambitionierte Maßnahmen in der Bildungs- und Gesundheitspolitik auf den Weg, um die Integration von zugewanderten Menschen nachhaltig zu fördern und um so sicherzustellen, dass die gesteckten Ziele machbar, aber auch ehrgeizig sind. Wir wollen die Zahl der öffentlich geförderten Wohnheimplätze für Studierende auf mindestens 6.500 bis 2028 erhöhen, um Bildungschancen zu verbessern. Um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, müssen wir noch ambitionierter vorgehen und die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Gesundheitsberufen weiter steigern.
In Hamburg liegen knapp 23.000 Gebäude in Gebieten mit städtebaulicher Erhaltungsverordnung, deren kulturell wertvolles Erscheinungsbild geschützt ist. Auch in diesen Gebieten ist der Einbau einer Solaranlage auf dem Dach oder einer Wärmepumpe meistens zulässig und sinnvoll. Die städtebauliche Erhaltungsverordnung schützt nämlich immer nur einen Teil des Erscheinungsbilds, das Dach oder der Vorgarten sind davon oftmals ausgenommen. Die Installation einer Dachsolaranlage oder Wärmepumpe wird also meistens genehmigt. Allerdings fehlt es oft am sicheren Wissen darüber, welche Baumaßnahmen am Haus genehmigt werden. Wir schaffen nun mit mehr Transparenz und verständlichen Informationen Klarheit.
Europa einen Monat lang allein oder mit Freunden bereisen und verstehen? Genau das ist jetzt wieder für viele 18-Jährige Europäerinnen und Europäer möglich. 35.000 junge Menschen erhalten von der EU-Kommission einen Travel-Pass (die Eltern kennen ihn noch als Interrail). Damit können sie maximal einen Monat lang Europa zwischen dem 1. März 2025 und dem 31. Mai 2026 bereisen, in der Regel mit der Bahn.
Die Idee hinter DiscoverEU ist, jungen Menschen eine Reise ermöglichen, die Vielfalt Europas, sein kulturelles Erbe, seine Geschichte zu erkunden, Menschen aus jedem Winkel des Kontinents kennenzulernen. So wachsen Europäerinnen und Europäer. Seit 2018 können Jugendliche solch ein Ticket gewinnen, mit dem sie allein oder als Gruppe durch Europa reisen können.
Die nächste Bewerbungsrunde dafür steht vor der Tür: Vom 2. Oktober 2024 bis 16. Oktober 2024 können sich diejenigen unter https://youth.europa.eu/discovereu_de bewerben, die zwischen dem 1. Januar 2006 und dem 31. Dezember 2006 (einschließlich) geboren wurden und Bürger bzw. Bürgerin eines EU-Mitgliedstaats oder Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien oder der Türkei oder sich in einem dieser Staaten rechtmäßig aufhalten.
Die ausgewählten Teilnehmer/innen erhalten außerdem einen Europäischen Jugendausweis (EYCA). Der Ausweis kann über die Reise-App von DiscoverEU aktiviert werden. Mit dieser Karte gibt es ein Jahr lang Preisnachlässe für Kultur- und Lernangebote, Natur- und Sportaktivitäten, Nahverkehr, Unterkunft, Verpflegung usw.
Das Bewerbungsverfahren umfasst sieben Schritte. Die Bewerber/innen müssen unter anderem angeben, ob sie alleine oder in einer Gruppe von maximal fünf Personen reisen möchten. Nach Eingabe ihrer persönlichen Daten müssen alle Bewerber und Bewerberinnen fünf Multiple-Choice-Fragen zum Allgemeinwissen über die Europäische Union und zu anderen EU-Initiativen für junge Menschen beantworten. Zum Schluss erwartet sie eine Stichfrage. Die Auswahl der Travel-Pässe wird im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und je nach Korrektheit und Zeitpunkt der gegebenen Antworten getroffen. Die Travel-Pässe werden nach Länderquoten vergeben.
Alle Bewerber/innen erhalten nach dem Abschicken ihrer Bewerbung einen Code, den sie für die weitere Kommunikation aufbewahren müssen. Möchte ein(e) Bewerber/in Freunde zu seiner/ihrer Gruppe einladen, wird er/sie Gruppenleiter/in und teilt den anderen Mitgliedern der Gruppe den Code für die Registrierung mit. Anhand ihres Bewerbercodes können die Bewerber/innen auch auf dem Europäischen Jugendportal nachschauen, ob sie ausgewählt wurden.
Für alle S-Bahn-Nutzer gibt es großartige Neuigkeiten: Am 6. September 2024 erfolgte mit dem ersten Spatenstich für die S6 der offizielle Baubeginn der Erweiterung S2/S6 Süd. Diesen Sommer beginnen die Arbeiten, um die Weichen für eine neue S-Bahnlinie, die S6 Süd, und längere Züge der S2 in Richtung Bergedorf zu stellen. Es werden auf der bestehenden Strecke zusätzliche Kapazitäten geschaffen, um das Angebot für die zunehmende Zahl der Fahrgäste im Hamburger S-Bahn-Netz auszubauen und attraktiver zu gestalten.
Auf die Baustelle des Gleichrichterwerks Kornweide in Hamburg-Wilhelmsburg waren Vertreter von Politik und S-Bahn und S-Bahn-Fans gekommen, um diesen wichtigen Meilenstein zu feiern.
Die Baumaßnahmen tragen zur Stärkung der S-Bahn Verkehre in den Süden der Stadt bei. Zwischen Elbgaustraße, dem Hamburger Hauptbahnhof, Harburg und Neugraben wird die Signaltechnik modernisiert und neue Gleichrichterwerke zur Verbesserung der Stromversorgung gebaut. So wird die Kapazität zwischen Hauptbahnhof und Neugraben um 40 Prozent pro Stunde und Richtung gestärkt. Bis Ende 2029 wird der S-Bahn-Verkehr in Richtung Harburg und Neugraben durch die neue Linie S6 Süd, verstärkt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf besuchte im August und September im Rahmen der traditionellen Sommertour der SPD-Fraktion die Hamburger Wahlkreise. Am 29. August 2023 hatten ihn die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher nach Harburg ins Herbert-Wehner-Haus eingeladen.
Über zwanzig Bürgerinnen und Bürgern waren zum gemeinsamen Frühstück gekommen, um sich mit den Abgeordneten auszutauschen. Sie hatten viele Themen mitgebracht, unter anderem ging es viel um den Verkehr im Bezirk Harburg (Umbau des Busbahnhofs, Ausbau der S-Bahn, Lärm durch den Verkehr und die Parkplatzsituation), um den Fachkräftemangel und die Gesundheitsversorgung.
Im Anschluss stand ein Besuch und Austausch bei Harburg Marketing an. Der Verein vertritt über 170 Mitglieder aus Wirtschaft, Vereinen, Verbänden, Wissenschaft und Gesellschaft und arbeitet eng mit Politik und Verwaltung des Bezirks Harburg und der Stadt Hamburg zusammen, um Harburg zu einem lebenswerten, wirtschaftsstarken und innovativen Standort zu entwickeln. Danach ging es zum Karstadt-Gebäude, über die Lüneburger Straße ins Schippseequartier und zum Sand. Orte, an denen sich in den vergangenen Jahren viel bewegt hat und in der Zukunft viel bewegen wird.
Ende August ging das Festjahr der Heimfelder Schützen zu Ende. Gemeinsam mit ihrer Schützenkönigin Sarah Moysen feierten sie während des Schützenfestes rund um den Festplatz an der Heimfelder Straße 120.
Mit dem Vogelschießen des Heimfelder Schützenvereins ging nun die Schützensaison in Harburg zu Ende. Neuer Schützenkönig ist Niels Kreller geworden. Viele Gäste waren zum Heimfelder Vogelschießen gekommen, darunter auch die Schützen aus Eißendorf und Marmstorf und Harburger Politiker und Politikerinnen. Weitere Höhepunkte waren der große Zapfenstreich am Freitag, das beliebte Kinderfest am Samstag und eine Party am Samstagabend.
Am Sonntag war ich zum Festessen eingeladen und konnte gemeinsam mit weiteren Ehrengästen eine gute Zeit mit den Schützen verbringen.
Die Zukunft des Hamburger Hafens wurde in der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Die Rahmenbedingungen im Seegüter- und Containerumschlag haben sich in den letzten 20 Jahren verändert. Wenn Hamburg den Anschluss an die Konkurrenzhäfen der Nordrange nicht verlieren will, brauchen wir starke Partner an unserer Seite. Im Rahmen einer Strategischen Partnerschaft soll die weltgrößte Containerreederei Mediterranean Shipping Company (MSC) künftig 49,9 Prozent der Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) halten. Die Mehrheit der HHLA verbleibt mit 50,1 Prozent der Aktien im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Das Bekenntnis von MSC zum Logistikstandort Hamburg sorgt für Ladungssicherheit und Investitionen in Hafeninfrastruktur und Lieferketten. Die Kooperation mit MSC sichert die langfristige Entwicklung des Wirtschaftsstandortes mit guter Arbeit, sicherer Beschäftigung und einer starken betrieblichen Mitbestimmung der Belegschaft. Auch die Flächen des Hafens bleiben im Stadtbesitz. Das ist ein starkes Gesamtpaket für einen starken Hamburger Hafen.
Unser Ziel ist eine inklusive Stadt, in der alle Menschen gleichberechtigt mitgestalten können. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne zum Ziel gesetzt, die Inklusion in Hamburg weiter voranzubringen. Die Hamburger Inklusionsbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für Menschen mit Behinderung, die die Vernetzung untereinander und mit relevanten Institutionen fördern. Sie beraten bei Fragen der Barrierefreiheit und der Durchsetzung von Inklusion in den Bezirken. Die Bürgerschaft hat einen gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen angenommen, die in den letzten Jahren auf Bezirksebene entstandenen Inklusionsbeiräte zu evaluieren sowie die Einführung weiterer Beteiligungsformate zu prüfen. So soll der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 Rechnung getragen und eine umfassende Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in Hamburg sichergestellt werden.
Die Ergebnisse der Wahlen für das Europäische Parlament und für die Bezirksversammlungen waren das zentrale Thema in der Aktuellen Stunde der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Hamburger Europawahlergebnisse weichen vom Bundestrend ab: Die meisten Stimmen haben in Hamburg trotz hohen Verlusten die Grünen bekommen, gefolgt von SPD und CDU. Die SPD ist auf bezirklicher Ebene wieder stärkste politische Kraft und punktet gegen den Trend. In den Bezirken Harburg und Mitte stellt die SPD die größten Fraktionen. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßte das eindrucksvolle Bekenntnis der Hansestadt zu Demokratie, Freiheit und Europa und gegen den Rechtsextremismus.
Seit 50 Jahren verbindet die Köhlbrandbrücke Wilhelmsburg mit Waltershof an der A7. Die Schrägseilbrücke ist Hamburger Wahrzeichen und wichtige Verkehrsader im Hamburger Hafen. Nun ist die Brücke marode, der Senat möchte sie ersetzen. Mit einer Durchfahrtshöhe von 73,5 Metern soll das neue Bauwerk hoch genug sein, um große Containerschiffe unter ihr passieren zu lassen. Den Bericht des Haushaltsausschusses zu den Plänen für eine neue Brücke hatte die SPD-Fraktion nun zur Debatte angemeldet.
DialogP ist ein Veranstaltungsformat der Hamburgischen Bürgerschaft, dass Schülerinnen und Schüler aus Hamburger Schulen mit Bürgerschaftsabgeordneten zusammenbringt und den Dialog fördert. Dieses Unterrichtsprojekt setzt auf Gespräche in Kleingruppen.
Am 6. Juni 2024 war ich zu Gast an der Lessing Stadtteilschule, um über eine interessante Auswahl an politischen Themen zu diskutieren. Auch Abgeordnete der anderen Parteien (Grüne, Linke, CDU und FDP) waren der Einladung gefolgt.
Die Schülerinnen und Schüler des elften und zwölften Jahrgangs hatten sich sehr gut vorbereitet und das zahlte sich aus. Sie hatten eigene Fragestellungen erarbeitet und geübt, einen eigenen Standpunkt zu vertreten. So konnten wir über eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Themen politisch diskutieren. Auf Wunsch der Schülerinnen und Schüler diskutierten wir zum Beispiel die Frage, ob das Gendern in der Schule verpflichtend eingeführt werden solle oder ob Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund anders bewertet werden sollen als Muttersprachler. Die verschiedenen Positionen und Perspektiven der politischen Vertreter und der Schülerinnen und Schüler trugen zu einem lebhaften Austausch bei.
Dieser Termin hat gezeigt, dass junge Menschen durchaus politischen denken und dass Politik in ihrem Leben ein große Rolle spielt. Ich gehe jedes Mal gern zu den DialogP-Veranstaltungen, weil es großen Spass macht, mit jungen politischen Menschen in den Austausch zu kommen und zu erleben, wie sie für ihre Positionen eintreten.
Am 1. Juni 2024 war es so weit: Nach zweijähriger Bauzeit wurde der Sportpark Außenmühle mit einem großen Fest eröffnet. Für die feierliche Note sorgten die Grußworte von Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen.
Der Sportpark ist nun mit einer Calisthenics- und Parcours-Anlage, einem Multifunktionsfeld für Hand-, Fuß- und Basketball, einer Beachvolleyballanlage sowie einer Steigungslaufstrecke, Tischtennisplatten und einem Kinderspielplatz mit Trampolinen ausgestattet. So eine Sportanlage ist in Hamburg bislang einzigartig: In Harburg ist am Sonnabend der neue Sportpark Außenmühle feierlich eröffnet worden. Darauf können wir Harburger wahrlich stolz sein!
Die Kosten liegen bei 4,1 Millionen Euro. Der Anteil des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen lag bei rund 2,5 Millionen Euro, der Anteil des Quartiersfonds IV der Finanzbehörde bei 475.000 Euro. Hinzu kamen Mittel des Sanierungsfonds der Bürgerschaft in Höhe von 840.000 Euro und Mittel des Bezirksamtes Harburg und dem bezirklichen Sportstättenbau in Höhe von 280.000 Euro.
An die 1000 Harburgerinnen und Harburger waren gekommen, um das große Eröffnungsprogramm mit Vereinen sowie Akteurinnen und Akteuren aus dem Bezirk zu erleben. Nun steht die moderne Anlage den Vereinen, Schulen sowie Freizeitsportlerinnen und -sportlern als attraktiver und vielfältig nutzbarer Ort für Spiel, Sport und Bewegung zur Verfügung.
Das Besondere: Jeder kann dort bis in den Abend Sport machen, denn die Sportanlage ist regelmäßig auch für die Öffentlichkeit geöffnet. Dienstag bis Freitag von 16 bis 21 Uhr und Samstag von 11 bis 21 Uhr könnt Ihr selbst staunen, wie großartig unsere neue Sportattraktion geworden ist!
