Rathausführung für Mitarbeiter des Fairkaufhauses in Harburg

Eine Premiere konnten die Mitarbeiter des Fairkaufhauses in Harburg am Mittwoch, dem 6.Oktober 2010, erleben: Zum ersten Mal führten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch, der Bürgerschaftsabgeordnete aus Süderelbe, eine Gruppe gemeinsam durch das Hamburger Rathaus.

Die etwa 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren begeistert – nicht nur von den beeindruckenden Räumlichkeiten, sondern auch von der gekonnten und kurzweiligen Führung durch die beiden Parlamentarier. Und wie es leicht passieren kann, wenn man etwas gut gemacht hat, so auch dieses Mal: Die nächste Gruppe aus der Einrichtung hat sich bereits für Ende Oktober angekündigt.

Im Sozialkaufhaus vom katholischen Bildungsträger In Via am Küchgarten 19, das im April dieses Jahres eröffnet wurde, können Menschen mit geringem Einkommen einkaufen, sich aber auch eine neue Berufsperspektive erarbeiten können. 53 Beschäftigungslose werden hier für den ersten Arbeitsmarkt fit gemacht. Einige arbeiten in einer Näh- und Holzwerkstatt des etwa 700 Quadratmeter großen Gebäudes gebrauchte Möbel und Textilien wieder auf. Andere Mitarbeiter bestücken die Regale. Die Verkaufsgegenstände stammen aus Spenden.

Wer bei Fairkauf kaufen möchte, muss im Kassenbereich seine Bedürftigkeit nachweisen. Hartz-IV-Empfänger zeigen hier ihre Leistungsnachweise vor, und Geringverdiener ihren Lohnbescheid, der 800 Euro netto nicht überschreiten darf. Auch BAföG-Bezieher und Senioren mit schmaler Rente können hier einkaufen.

Mehr oder weniger Bürgernahe Beamte in Harburg?

Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.

In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.

Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“

Anfrage:
19-7184 Buergernahe Beamte an den Polizeikommissariaten 46 und 47

Harburger SPD nominiert Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch als Bezirksamtsleiter

Harburg – Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisvorstand der Harburger SPD hat die SPD- Bezirksfraktion am 07. Oktober 2010 den Bürgerschaftsabgeordneten und Obmann im HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss Thomas Völsch aus Süderelbe für die am 26. Oktober 2010 anstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters nominiert.

Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: „Eine demokratische Wahl lebt von den Alternativen. Deshalb haben wir uns entschlossen mit Thomas Völsch einen politisch erfahrenen Verwaltungsfachmann mit einer ausgeprägten haushaltspolitischen Fachkompetenz vorzuschlagen. Wir freuen uns, dass Thomas Völsch, der als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe ebenfalls hohe Anerkennung genießt, sich zu dieser Kandidatur bereit erklärt hat.“

Völsch selbst, der in der Hamburgischen Verwaltung in der Schulbehörde tätig ist und früher beim Landesrechnungshof tätig war, sagt: „Die Aufgabe des Bezirksamtsleiters reizt mich. Zur Demokratie gehört die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und gestalten zu wollen. Dies in meinem Wohnort Harburg zu tun, ist eine Aufgabe, der ich mich gerne widmen würde, denn Harburg hat viele Punkte, an denen Spannendes passiert.“

Auch der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist davon überzeugt, dass Thomas Völsch eine gute Alternative bei der Wahl ist: „Thomas Völsch ist Harburger und kennt den Bezirk aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene. Seine Führungserfahrung und Dialogfähigkeit wären für Harburg ein Gewinn.“

Thomas Völsch ist Absolvent der Verwaltungshochschule, und kann auf eine insgesamt 19 jährige Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung zurückblicken. Davon war er u.a. insgesamt 8 Jahre beim Landesrechnungshof beschäftigt. Von 1994 bis 2004 arbeitete er als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Bürgerschaftsfraktion und gehört seit 2008 der Hamburgischen Bürgerschaft als Abgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe an. Völsch ist zudem seit 2006 stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger SPD.

Der Politische Ausflug: Bremen

Kennen Sie Bremen? Viele Hamburger werden diese Frage verneinen, obwohl die Freie Hansestadt Bremen mit dem Zug in nur einer Stunde zu erreichen ist und weit mehr als die Stadtmusikanten und Werder Bremen zu bieten hat.

Wer Interesse hat, die Hansestadt an der Weser ein wenig kennenzulernen, sollte sich Donnerstag, den 9. Dezember 2010, vormerken. Denn Sören Schumacher und sein Kollege, der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Neugraben setzen ihre Reihe ‚Der Politische Ausflug‘ mit einem Besuch Bremens fort. Auf dem Programm steht eine Besichtigung des historischen Rathauses und ein Besuch beim Roland – beide wurden 2004 von der UNESCO zum Weltkulturerbe der Menschheit erklärt; eine Besichtigung des Doms, den die Bremer anders als die Hamburger glücklicherweise nicht abgerissen haben sowie ein Bummel über den entzückenden Bremer Weihnachtsmarkt, der Besucher aus ganz Deutschland anzieht. Außerdem werden die Hamburger Gelegenheit haben, mit einem Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft zu sprechen und auf diese Weise mehr über Bremen und die Beziehungen zwischen den beiden Hansestädten zu erfahren.

Donnerstag, 09. Dezember 2010, 14:10 Uhr
Treffpunkt: Bahnhof Harburg

Anmeldung in den Büros der Hamburger Abgeordneten:
Sören Schumacher, Harburg Tel.: 040/33 98 44 33
Thomas Völsch, Süderelbe Tel.: 040/51 90 89 31
Die Kosten für die Fahrt betragen 5 Euro.

Flyer: Der Politische Ausflug: Bremen

Der Politische Abend: Kinder in Hamburg zu teuer für Normalverdiener?

Dem schwarz-grünen Senat scheint nicht allzu viel daran gelegen zu sein, Eltern mit Kindern das Leben in Hamburg zu ermöglichen. Dieses Eindrucks kann man sich angesichts der Gebührenerhöhungen für die Kinderbetreuung und des Gesetzentwurfes zur Beschränkung des Rechtsanspruches auf Hortbetreuung nicht erwehren. Von der Erhöhung des Essensgeldes sind Eltern von 70.000 Kindern betroffen. Selbst Eltern mit sehr geringen Einkommen und zwei Kindern im Hort zahlen monatlich 58 Euro mehr.

Auch die geplante Begrenzung des Rechtsanspruches auf die Betreuung von Schulkindern auf künftig nur noch bis zum Abschluss der sechsten Klasse – zeugt nicht von einer familienfreundlichen Haltung des Senats.
Was die kinder- und jugendpolitischen Vorhaben des Senats für Familien konkret bedeuten und welche Konzepte die SPD dem entgegenstellt, wird Carola Veit, die Fachsprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Familie, Kinder und Jugend erläutern.

Montag, 01. November 2010, 19 Uhr
Herbert-Wehner-Haus
Julius-Ludowieg-Straße 9
21073 Hamburg.

Flyer: Der Politische Abend: Kinder in Hamburg zu teuer für Normalverdiener?

Erster Rammschlag für den neuen Sportboothafen

Im Rahmen einer kleinen Feier wurde am Dienstag, dem 21. September 2010, der erste Rammschlag für den Bau des neuen Sportboothafens im Harburger Binnenhafen getan. Die Anlage am Dampfschiffsweg soll den Harburger Binnenhafen aufwerten, der erst kürzlich aus dem offiziellen Hafengebiet entlassen worden war. Außerdem ist der Hafen auch für Vereine gedacht, die ihre Liegeplätze derzeit noch an der Süderelbe haben.

Sören Schumacher, der an der Feier teilnahm, begrüßt den Bau: „Mit dem neuen Sportboothafen wird das neu entstehende Quartier im Harburger Binnenhafen etwas ganz Besonderes zu bieten haben, das man in dieser Form in Hamburg nirgends sonst finden kann.“

Zigtausende auf dem SPD-Flohmarkt

Er ist in Harburg seit vielen Jahren eine Institution: Der von der SPD veranstaltete Flohmarkt auf dem Sand. Bei schönem Wetter waren es am Sonntag, dem 12. September 2010, etwa 30.000 Besucher, die nach Schnäppchen suchten oder es sich einfach nur gut gehen ließen.

Für die SPD ist diese Veranstaltung jedes Jahr wieder ein Kraftakt. Dazu Sören Schumacher: „Wie viel Arbeit die Organisation so einer Veranstaltung mit sich bringt, können sich die meisten sicherlich gar nicht vorstellen. Sie hat sich aber gelohnt, wenn es den Leuten gefallen hat und wenn wir als SPD darüber hinaus auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen finden.“ Sören Schumacher selbst jedenfalls war mit den zahlreichen Bürgergesprächen, die er führen konnte, sehr zufrieden.

Bürgerschaft hat ein offenes Ohr für Beschwerden von Bürgern

Sprechstunde vor Ort : Eingabenausschuss am 28. September in Harburg

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft lädt zu einer Bürgersprechstunde in Harburg ein.
Fünf Bürgerschaftsabgeordnete werden am

Dienstag, 28. September 2010,
von 15:30 bis 17:00 Uhr,
im Bezirksamt Harburg (Harburger Rathausplatz 1),
im Raum 102

zu Gast sein, um sich der Probleme der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen. Als Ansprechpartner sind der Ausschussvorsitzende Jens Grapengeter (CDU) sowie Jens Frommann (CDU), Sören Schumacher (SPD), Antje Möller (GAL) und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vor Ort.

„Jedermann hat das Recht, sich … mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden“, heißt es in Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Eingabenausschuss – auch Petitionsausschuss genannt – versteht sich als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger. Bei Benachteiligungen, Ungerechtigkeiten oder ungleichen Behandlungen durch Behörden und staatliche Stellen in Hamburg kann er sich einschalten und den Bürgern oft zu ihrem Recht verhelfen.

Die Sprechstunde kann von den Bürgerinnen und Bürger genutzt werden, um Probleme mit Behörden wie z.B. der ARGE, dem Wohnungsamt, dem Einwohneramt oder dem Bauamt zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen Sie nicht einverstanden sind, zu beschweren. Auch mit aufenthaltsrechtlichen Angelegenheiten kann sich der Eingabenausschuss befassen.

Die Bürgerinnen und Bürger können den Ausschussmitgliedern ihre Anliegen persönlich schildern. Es besteht auch die Möglichkeit, eine Eingabe schriftlich zu überreichen. Außerhalb der Sprechstunden vor Ort können sich Petenten auch unmittelbar an die Geschäftsstelle des Eingabenausschusses, Schmiedestraße 2, 20095 Hamburg, Tel.: 42831-1324, wenden. Außerdem können sie Eingaben auch in elektronischer Form übermitteln. Ein entsprechendes Formular steht unter www.hamburgische-buergerschaft.de in der Rubrik „Eingaben“ zur Verfügung.

Der Termin in Harburg ist nach Bergedorf und Altona die dritte Sprechstunde des Ausschusses vor Ort. Auch in den weiteren Bezirken werden künftig Sprechstunden angeboten.

Atomdiskussion in Marmstorf – was ist richtig, was ist falsch?

Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend mit Werner Marnette und Olaf Preuß über die Frage, warum die Atomkraftwerke nicht länger laufen dürfen

MARMSTORF. Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend am Mittwoch, den 6. Oktober 2010, um 19.30 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein. Es geht um die Frage, ob die Atomkraftwerke länger laufen dürfen oder nicht. Zwei Diskutanten mit hoher Reputation konnten gewonnen werden. Der Fachjournalist und Redakteur des Hamburger Abendblattes, Olaf Preuß, wird begründen, warum die Kraft der Erneuerbaren Energien ausreichen, damit der rot-grüne Ausstieg aus der Atomkraft weiter bestand haben kann. Minister a. D. Werner Marnette, langjähriger Vorstandsvorsitzender der energieintensiven Kupferhütte Afi, heute Aurubis, wird darstellen, warum er glaubt, dass die Energie in Deutschland weiterhin auf Atomenergie setzen muss. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Marmstorf, Sören Schumacher, freut sich auf einen spannenden Abend und sagt: „Wir müssen die Berliner Themen auch in die Stadtteile tragen, weil dort die Basis ist,! die in Wahlen alles entscheidet.“ Der Vorsitzende der SPD-Marmstorf, Rafael Robert Pilsczek, ist stolz, solche wichtige Gesprächspartner nach Marmstorf geholt zu haben: „Olaf Preuß und Werner Marnette sind Menschen, die um die richtige Antwort ringen. Wir von der SPD sind klar gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten von deutschen Atomkraftwerken. Das müssen wir aber gut begründen, dafür ist der Abend da.“ Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.