Politischer Abend: Fernost

Berichte aus Fernost 250x100Am Dienstag, dem 26. Januar 2010, berichteten Sören Schumacher und Thomas Völsch im Rahmen eines Politischen Abends im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Shanghai.

Thomas Völsch zeigte sich in seinem Bericht besonders beeindruckt vom rasanten Tempo der Entwicklung, die Hamburgs Partnerstadt derzeit durchläuft. Riesige Bauprojekt, wie beispielsweise der Tiefwasserhafen werden in nur wenigen Jahren geplant und gebaut. „Es ist vor allem der Zukunftsoptimismus und die enorme Dynamik der Entwicklung in der chinesischen Metropole, die beeindrucken“, so der Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben. Für ihn ist klar: „Auf der anderen Seite der Erde wächst mit rasantem Tempo eine neue Wirtschaftsmacht heran, die uns in Deutschland sowohl hinsichtlich der Wirtschaftskraft als auch der Exportzahlen bald überholen wird.“

Für Sören Schumacher waren die Kontakte zu jungen Menschen aus Taiwan besonders aufschlussreich. „Die Gastfreundschaft in Taiwan hat mich sehr beeindruckt. Und mir scheint, dass die jungen Taiwanesen weit mehr über den Tellerrand ihrer eigenen Kultur sehen als viele junge Leute bei uns. Sie sind sehr an Europa interessiert und wollten möglichst viel von uns erfahren.“ Hinsichtlich ihrer nationalen Identität habe es für seine jungen Gesprächspartner keinerlei Zweifel gegeben. Schumacher: “Sie fühlen sich als Taiwanesen. Und dazu gehört auch, dass sie in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen.“

Die Zukunft des Gummikamms – Senat gibt endlich Antwort

Gummikamm 250x100Der ‚Gummikamm‘ – die alte Kammfabrik der New York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie – gehört zu Harburg wie der Binnenhafen und die Harburger Berge. Sie prägt das Stadtbild Harburgs und gehört fast 150 Jahre lang zu einem der traditionsreichsten Industrieunternehmen Hamburgs. Aufgrund ihrer geschichtlichen, baugeschichtlichen und industriegeschichtlichen Bedeutung sowie zur Bewahrung charakteristischer Eigenheiten des Stadtbildes wurde der gesamte Gebäudekomplex 1999 unter Denkmalschutz gestellt. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hat den Senat deshalb seit Beginn der Legislaturperiode in etlichen Anfragen zur Zukunft der Gebäude befragt. „Mir war wichtig“, so Schumacher, „dass das für den Binnenhafen charakteristische und reizvolle Zusammenspiel von Elementen aus den Zeiten der Industrialisierung und der Moderne nicht durch ein Bauprojekt zerstört wird.“ Lange Zeit war jedoch nicht klar, was mit diesem Gebäudekomplex geschehen sollte. Jetzt endlich hat der Senat auf eine Anfrage Schumachers mitgeteilt, welche konkreten Pläne es derzeit gibt.
So hat das Denkmalschutzamt nach Auskunft des Senates dem Bauantrag des Investors für das „Städtebauliche Gesamtkonzept Eco City“ unter Auflagen zugestimmt. Sören Schumacher: „Das heißt jedoch noch nicht, dass dieses Konzept tatsächlich realisiert wird. Zu den Gebäuden an der Neuländer Straße gibt es überdies noch gar keine Entscheidung und auch der Zeitpunkt einer solchen ist daher nach Auskunft des Senates noch nicht absehbar.“
Wie der Antwort des Senates auf die Anfrage zu entnehmen ist, handelt es sich dabei im einzelnen um folgende Auflagen für die Kammfabrik an der Nartenstraße: Die Fassaden einschließlich der Gussfenster, die stellenweise ergänzt werden müssen, müssen erhalten bzw. saniert werden. Die Gestaltung der neuen Fenster in Hinsicht auf Farbe, Material und Profil hat in enger Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt zu erfolgen. Ebenso ist die Prüfung der Ertüchtigung der Decken und Stützen mit dem Denkmalschutzamt und dem Brandschutz abzustimmen; Holzdecken müssen erhalten bleiben. Auch die Optimierung der Grundrisse in den Geschossen muss hinsichtlich der historischen Bodenbeläge und der Maschinenfundamente im weiteren Verfahren mit dem Denkmalschutzamt abgestimmt werden. Die historischen Farbigkeiten müssen vom Investor auf Grundlage der Befunduntersuchungen im Treppenhaus sowie exemplarisch in den Geschossen wiederhergestellt werden. Die Abstimmung weiterer Maßnahmen und der Umgang mit der Substanz der Gebäude hat in enger Abstimmung mit dem Denkmalschutzamt zu erfolgen.
„Ich setze darauf“, sagt Sören Schumacher, “dass das Denkmalschutzamt seinem gesetzlichen Auftrag nachkommt und – für den Fall, dass der Investor von Eco City zum Zuge kommt – diesem gegenüber bei der Zusammenarbeit und den zahlreichen Abstimmungen die Belange des Denkmalschutzes offensiv vertritt. Der Investor für ein so innovatives und nachhaltiges Projekt wie Eco City sollte auch sensibel mit denkmalgeschützten Gebäuden umgehen.“
Der Stadtplanungsausschuss der Bezirksversammlung Harburg soll nach Auskunft des Senates Mitte diesen Monats über das „Städtebauliche Gesamtkonzept Eco City“ informiert werden. Sören Schumacher: „Das Logo von Eco City wurde bereits vor Wochen an der Stirnseite der alten Kammfabrik angebracht. Da wird es nun wirklich allerhöchste Zeit, dass endlich die politischen Gremien ins Bild gesetzt werden.“

Schriftliche Kleine Anfragen:
1.  SKA 19-4932 Zukunft des Gummi-Kamm -(Gebaeude der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie-) -(IV-)

2. SKA 19-4932 Zukunft des Gummi-Kamm -(Gebaeude der New-York Hamburger Gummiwaaren Compagnie-) -(IV-)

Berichte aus Fernost – Politischer Abend im Herbert-Wehner-Haus

Der erste Politische Abend dieses Jahres im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 steht ganz im Zeichen des Fernen Ostens. Am Dienstag, dem 26. Januar 2010 um 19 Uhr berichten der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher und der Wahlkreisabgeordnete aus Neugraben, Thomas Völsch, von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr im Rahmen einer Studientour zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Hamburgs Partnerstadt Shanghai. Beide Parlamentarier werden nicht nur ihre persönlichen Eindrücke schildern. Darüber hinaus geht es auch um die wirtschaftlichen Beziehungen Hamburgs nach China und Taiwan, so wie um den Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Wer Interesse hat, aus erster Hand von diesen fernen Ländern zu hören, die uns in der globalisierten Welt zugleich so nah sind, ist herzlich eingeladen.

Senat hat wenig Interesse an der Bremer Straße

Der Hamburger Senat scheint sich wenig Gedanken um die Verkehrssituation in der Bremer Straße zu machen. Diesen Eindruck hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) aufgrund der Antworten gewonnen, die der Senat ihm in einer Kleinen Anfrage gibt.

So hat es die letzte Zählung der LKWs auf der Bremer Straße am 8.März 2008 gegeben; es gibt also für 2008 keinen Durchschnittswert und im zu Ende gehenden Jahr 2009 wurde keine einzige Zählung durchgeführt. Deshalb lässt sich die Entwicklung des Verkehrsaufkommen in den vergangenen nahezu zwei Jahren nicht nachweisen. „Man könnte vermuten“, so Sören Schumacher, „dass es dem Senat ganz recht ist, hier keine Zahlen nennen zu können. “ Allerdings seien auch die vorliegenden Ergebnisse Beweis genug dafür, dass die Anwohner allen Grund haben, auf die Barrikaden zu gehen. Immerhin führen tagtäglich mehr als 1.500 LKW die Bremer Straße entlang.

An der Bremer Straße gibt es keine einzige stationäre Geschwindigkeitskontrolle und keine Anlage zur Feststellung von Rotlichtvergehen. Und es ist, so die Antwort des Senats, auch nicht geplant, daran etwas zu ändern. Dazu der Harburger Wahlkreisabgeordneter: „Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass es derartige Kontrollen auf anderen Bundesstraßen in Harburg gibt, nicht aber an der Bremer Straße.“

Einen Ausbau der Bremer Straße, wie von den Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senates nicht geben. „Was mir überhaupt nicht einleuchtet, ist die Ansicht des Senates, dass die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße keinerlei Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Bremer Straße haben wird“, sagt Sören Schumacher. „Womöglich ist der Senat in seiner Antwort so wortkarg, weil er sich darum noch keine Gedanken gemacht hat. Darin würde sich ein bemerkenswertes Desinteresse an den lärmgeplagten Anwohnern zeigen.“

Politische Kontakte in der Metropolregion: Auftakt in Lüneburg

Für das kommende Jahr haben sich die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) unter anderem vorgenommen, die politischen Kontakte in die Metropolregion südlich der Elbe auszubauen oder aufzunehmen.
Den Auftakt bildete am Freitag, dem 11.Dezember 2009, ein Besuch in Lüneburg. Im Rahmen eines ‚Poltischen Ausfluges‘ fuhren die Abgeordneten mit einer Reihe Bürger in die Salz- und Hansestadt zwischen Elbe und Heide.
Im Lüneburger Rathaus wurden die Hamburger vom Oberbürgermeister der Stadt Ulrich Mädge, vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Heiko Dörbaum und dessen Stellvertreter Eugen Singis zu einem Gedankenaustausch begrüßt. Dabei ging es um die Zusammenarbeit in der Metropolregion und um die Möglichkeiten eines kulturellen Austausches zwischen den beiden Hansestädten. Die durch den Nahverkehrszug Metronom wesentlich verbesserte Verbindung zwischen beiden Städten wurde von allen Seiten als ein großer Gewinn bezeichnet, der für die Zusammengehörigkeit in der Metropolregion eine wichtige Rolle spielt. Zum Abschluss des Gesprächs lud Sören Schumacher die Lüneburger zu einem Gegenbesuch ins Hamburger Rathaus – eine Einladung, die gerne angenommen wurde.
Im Anschluss an den politischen Teil des Ausflugs spazierten die Hamburger über den stimmungsvollen Weihnachtsmarkt in Lüneburg und freuten sich an der festlich beleuchteten Stadt.
Der nächste Politische Ausflug in die Metropolregion südlich von Hamburg wird voraussichtlich nach Stade gehen. Er wird rechtzeitig angekündigt, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, dabei zu sein.

Dank an die Helferinnen und Helfer

Am Sonnabend, dem 26.November 2009, fand im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 das ‚Helferessen“ statt – ein gemeinsames Abendessen in großer Runde, zu dem alle geladen waren, die die SPD im zu Ende gehenden Jahr tatkräftig unterstützt haben. Das bezog sich natürlich ganz besonders auf die Helferinnen und Helfer beim traditionsreichen SPD-Flohmarkt im September und auf die Wahlhelfer für Hans-Ulrich Klose. Klar, dass der auch dabei war, um sich persönlich für die Unterstützung zu bedanken.
„Ich finde es wichtig“, so Sören Schumacher, „dass man auch mal Danke sagt. Denn so engagierte – und ja immer ehrenamtliche! – Unterstützung sollte nicht als selbstverständlich hingenommen werden. Außerdem ist eine Veranstaltung wie dieses gemeinsame Essen auch gut geeignet, um gemeinsam Kraft für neue Aufgaben zu tanken.“

Visionen für Harburg: Hamburg 2020/50

Zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch aus Neugraben traf sich Sören Schumacher am Freitag, dem 27.November 2009, mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden, Jochen Winand. Zum einen ging es dabei darum, dass man einander kennen lernte. Zum anderen waren die beiden Bürgerschaftsabgeordneten daran interessiert, aus erster Hand Informationen über das Konzept „Harburg 2020/2050“ zu bekommen, das unter Federführung des Wirtschaftsvereins entstanden ist und dessen Vision für die Entwicklung des Hamburger Südens beschreibt.
Sören Schumacher: „Ich freue mich, dass wir endlich einen gemeinsamen Termin für dieses Treffen gefunden haben und bin mir sicher, dass wir uns politisch mit diesem Konzept befassen werden.“

Zum ersten Mal: Der Parlamentarische Arbeit der TU Hamburg Harburg

‚Politik und Wirtschaft im Gespräch‘ so das Motto und der Anspruch des ersten Parlamentarischen Abends, zu der die TUHH am 25.November 2009 eingeladen hatte. Der Zuspruch zeigte, dass der Präsident der Technischen Universität, Professor Edwin Kreuzer, mit dieser Initiative auf breites Interesse gestoßen war.
Als Harburger Wahlkreisabgeordneter war es für Sören Schumacher selbstverständlich, der Einladung zu folgen. Und es hat sich gelohnt. Vor allem wegen der Arbeitsbeispiele, die die Studenten anschaulich darstellten, sodass auch der Laie im wahrsten Sinne des Wortes ‚begreifen‘ konnte, worum es geht. Auch die Campusperle‘, das von den Studierenden selbst gebraute Bier, fand guten Absatz.
„Ich freue mich, dass die Universität zu diesem Abend eingeladen hat und dass heute Abend so viele Parlamentarier den Sprung über die Elbe gemacht haben“, sagt Sören Schumacher. „Die TU Harburg ist eine technische Universität von Weltrang. Doch ich habe den Eindruck, dies wird nördlich der Elbe nicht wirklich wahrgenommen. Solche Veranstaltungen wie diese können dazu beitragen, das zu ändern.“

„Leben im Stadtteil“ – Vorbereitung auf Parteitag der SPD Hamburg

Ende Januar oder Anfang Februar wird eine Landesparteitag der Hamburger SPD sich mit dem Thema „Starker Staat“ befassen. Schon jetzt beginnt in den Gliederungen der Partei die inhaltliche Vorbereitung.
Die Harburger Sozialdemokraten möchten die Vorbereitung als einen sogenannten ‚offenen Werkstattprozess‘ gestalten, an dem jeder teilnehmen kann. Ein Treffen im Herbert-Wehner-Haus hat es dazu bereits gegeben. „Wir haben uns auf ein Themengebiet verständigt“, so Sören Schumacher, „auf dem wir in Harburg hohe Kompetenz haben und werden uns darum kümmern, welche Aufgaben der Staat im Stadtteil wahrzunehmen hat. Denn dort findet das Leben des einzelnen statt und als Sozialdemokraten müssen wir – um es in Sigmar Gabriels Worten zu sagen – raus ins Leben, da wo es laut ist, da wo es brodelt.“

Auftakt der Empfangssaison: Erster Harburg-Empfang

Jetzt ist nicht nur Adventszeit, es beginnt auch die Zeit der Empfänge. Zum ersten Mal fand am 20. November 2009 der Harburg-Empfang statt, zu dem der Bezirksamtsleiter und die Bezirksversammlung eingeladen hatten. Mehr als 400 Gäste – darunter auch Sören Schumacher – waren der Einladung in die neue Helms-Lounge gefolgt.
Anlass des Empfangs war die Verleihung des mit 2000 Euro dotierten Harburger Integrationspreises und die erstmalige Vergabe des Harburg-Tellers für besonderes Engagement bei ehrenamtlicher Arbeit. Der Integrationspreis ging an das „Ju-Jutsu-Show und Demo-Team“ der Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft, deren Konzept, durch Sport zur Integration beizutragen, die Jury überzeugt hatte. Der Harburg-Teller ging an ein Mitglied des BID Lüneburger Straße für dessen Einsatz um die Belebung der Harburger Innenstadt.
Sören Schumacher nutzte die Gelegenheit zu Gesprächen und Gedankenaustausch und begrüßte die Initiative zu dem Empfang. Nicht so begeistert war er allerdings von der Rede des Sozialsenators, der davon sprach, dass die Bevölkerung Harburgs dreigeteilt sei. Ein Drittel davon seien, wie der Senator sich ausdrückte, ‚Biodeutsche‘. „Es scheint,“ so Sören Schumacher, „dass der Senator damit Deutsche ohne jeden Migrationshintergrund meint. Ich finde diesen Ausdruck unsäglich. Er weckt Assoziationen, die man lieber nicht haben möchte, und sein Gebrauch macht deutlich, dass der Senator in puncto Integration noch sehr viel zu lernen hat.“