Der erste Politische Abend dieses Jahres im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 steht ganz im Zeichen des Fernen Ostens. Am Dienstag, dem 26. Januar 2010 um 19 Uhr berichten der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher und der Wahlkreisabgeordnete aus Neugraben, Thomas Völsch, von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr im Rahmen einer Studientour zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Hamburgs Partnerstadt Shanghai. Beide Parlamentarier werden nicht nur ihre persönlichen Eindrücke schildern. Darüber hinaus geht es auch um die wirtschaftlichen Beziehungen Hamburgs nach China und Taiwan, so wie um den Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Wer Interesse hat, aus erster Hand von diesen fernen Ländern zu hören, die uns in der globalisierten Welt zugleich so nah sind, ist herzlich eingeladen.
Senat hat wenig Interesse an der Bremer Straße
Der Hamburger Senat scheint sich wenig Gedanken um die Verkehrssituation in der Bremer Straße zu machen. Diesen Eindruck hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) aufgrund der Antworten gewonnen, die der Senat ihm in einer Kleinen Anfrage gibt.
So hat es die letzte Zählung der LKWs auf der Bremer Straße am 8.März 2008 gegeben; es gibt also für 2008 keinen Durchschnittswert und im zu Ende gehenden Jahr 2009 wurde keine einzige Zählung durchgeführt. Deshalb lässt sich die Entwicklung des Verkehrsaufkommen in den vergangenen nahezu zwei Jahren nicht nachweisen. „Man könnte vermuten“, so Sören Schumacher, „dass es dem Senat ganz recht ist, hier keine Zahlen nennen zu können. “ Allerdings seien auch die vorliegenden Ergebnisse Beweis genug dafür, dass die Anwohner allen Grund haben, auf die Barrikaden zu gehen. Immerhin führen tagtäglich mehr als 1.500 LKW die Bremer Straße entlang.
An der Bremer Straße gibt es keine einzige stationäre Geschwindigkeitskontrolle und keine Anlage zur Feststellung von Rotlichtvergehen. Und es ist, so die Antwort des Senats, auch nicht geplant, daran etwas zu ändern. Dazu der Harburger Wahlkreisabgeordneter: „Es ist überhaupt nicht einzusehen, dass es derartige Kontrollen auf anderen Bundesstraßen in Harburg gibt, nicht aber an der Bremer Straße.“
Einen Ausbau der Bremer Straße, wie von den Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senates nicht geben. „Was mir überhaupt nicht einleuchtet, ist die Ansicht des Senates, dass die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße keinerlei Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Bremer Straße haben wird“, sagt Sören Schumacher. „Womöglich ist der Senat in seiner Antwort so wortkarg, weil er sich darum noch keine Gedanken gemacht hat. Darin würde sich ein bemerkenswertes Desinteresse an den lärmgeplagten Anwohnern zeigen.“
Politische Kontakte in der Metropolregion: Auftakt in Lüneburg
Für das kommende Jahr haben sich die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) unter anderem vorgenommen, die politischen Kontakte in die Metropolregion südlich der Elbe auszubauen oder aufzunehmen.
Den Auftakt bildete am Freitag, dem 11.Dezember 2009, ein Besuch in Lüneburg. Im Rahmen eines ‚Poltischen Ausfluges‘ fuhren die Abgeordneten mit einer Reihe Bürger in die Salz- und Hansestadt zwischen Elbe und Heide.
Im Lüneburger Rathaus wurden die Hamburger vom Oberbürgermeister der Stadt Ulrich Mädge, vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Heiko Dörbaum und dessen Stellvertreter Eugen Singis zu einem Gedankenaustausch begrüßt. Dabei ging es um die Zusammenarbeit in der Metropolregion und um die Möglichkeiten eines kulturellen Austausches zwischen den beiden Hansestädten. Die durch den Nahverkehrszug Metronom wesentlich verbesserte Verbindung zwischen beiden Städten wurde von allen Seiten als ein großer Gewinn bezeichnet, der für die Zusammengehörigkeit in der Metropolregion eine wichtige Rolle spielt. Zum Abschluss des Gesprächs lud Sören Schumacher die Lüneburger zu einem Gegenbesuch ins Hamburger Rathaus – eine Einladung, die gerne angenommen wurde.
Im Anschluss an den politischen Teil des Ausflugs spazierten die Hamburger über den stimmungsvollen Weihnachtsmarkt in Lüneburg und freuten sich an der festlich beleuchteten Stadt.
Der nächste Politische Ausflug in die Metropolregion südlich von Hamburg wird voraussichtlich nach Stade gehen. Er wird rechtzeitig angekündigt, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, dabei zu sein.
Dank an die Helferinnen und Helfer
Am Sonnabend, dem 26.November 2009, fand im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 das ‚Helferessen“ statt – ein gemeinsames Abendessen in großer Runde, zu dem alle geladen waren, die die SPD im zu Ende gehenden Jahr tatkräftig unterstützt haben. Das bezog sich natürlich ganz besonders auf die Helferinnen und Helfer beim traditionsreichen SPD-Flohmarkt im September und auf die Wahlhelfer für Hans-Ulrich Klose. Klar, dass der auch dabei war, um sich persönlich für die Unterstützung zu bedanken.
„Ich finde es wichtig“, so Sören Schumacher, „dass man auch mal Danke sagt. Denn so engagierte – und ja immer ehrenamtliche! – Unterstützung sollte nicht als selbstverständlich hingenommen werden. Außerdem ist eine Veranstaltung wie dieses gemeinsame Essen auch gut geeignet, um gemeinsam Kraft für neue Aufgaben zu tanken.“
Visionen für Harburg: Hamburg 2020/50
Zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch aus Neugraben traf sich Sören Schumacher am Freitag, dem 27.November 2009, mit dem Vorsitzenden des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden, Jochen Winand. Zum einen ging es dabei darum, dass man einander kennen lernte. Zum anderen waren die beiden Bürgerschaftsabgeordneten daran interessiert, aus erster Hand Informationen über das Konzept „Harburg 2020/2050“ zu bekommen, das unter Federführung des Wirtschaftsvereins entstanden ist und dessen Vision für die Entwicklung des Hamburger Südens beschreibt.
Sören Schumacher: „Ich freue mich, dass wir endlich einen gemeinsamen Termin für dieses Treffen gefunden haben und bin mir sicher, dass wir uns politisch mit diesem Konzept befassen werden.“
Zum ersten Mal: Der Parlamentarische Arbeit der TU Hamburg Harburg
‚Politik und Wirtschaft im Gespräch‘ so das Motto und der Anspruch des ersten Parlamentarischen Abends, zu der die TUHH am 25.November 2009 eingeladen hatte. Der Zuspruch zeigte, dass der Präsident der Technischen Universität, Professor Edwin Kreuzer, mit dieser Initiative auf breites Interesse gestoßen war.
Als Harburger Wahlkreisabgeordneter war es für Sören Schumacher selbstverständlich, der Einladung zu folgen. Und es hat sich gelohnt. Vor allem wegen der Arbeitsbeispiele, die die Studenten anschaulich darstellten, sodass auch der Laie im wahrsten Sinne des Wortes ‚begreifen‘ konnte, worum es geht. Auch die Campusperle‘, das von den Studierenden selbst gebraute Bier, fand guten Absatz.
„Ich freue mich, dass die Universität zu diesem Abend eingeladen hat und dass heute Abend so viele Parlamentarier den Sprung über die Elbe gemacht haben“, sagt Sören Schumacher. „Die TU Harburg ist eine technische Universität von Weltrang. Doch ich habe den Eindruck, dies wird nördlich der Elbe nicht wirklich wahrgenommen. Solche Veranstaltungen wie diese können dazu beitragen, das zu ändern.“
„Leben im Stadtteil“ – Vorbereitung auf Parteitag der SPD Hamburg
Ende Januar oder Anfang Februar wird eine Landesparteitag der Hamburger SPD sich mit dem Thema „Starker Staat“ befassen. Schon jetzt beginnt in den Gliederungen der Partei die inhaltliche Vorbereitung.
Die Harburger Sozialdemokraten möchten die Vorbereitung als einen sogenannten ‚offenen Werkstattprozess‘ gestalten, an dem jeder teilnehmen kann. Ein Treffen im Herbert-Wehner-Haus hat es dazu bereits gegeben. „Wir haben uns auf ein Themengebiet verständigt“, so Sören Schumacher, „auf dem wir in Harburg hohe Kompetenz haben und werden uns darum kümmern, welche Aufgaben der Staat im Stadtteil wahrzunehmen hat. Denn dort findet das Leben des einzelnen statt und als Sozialdemokraten müssen wir – um es in Sigmar Gabriels Worten zu sagen – raus ins Leben, da wo es laut ist, da wo es brodelt.“
Auftakt der Empfangssaison: Erster Harburg-Empfang
Jetzt ist nicht nur Adventszeit, es beginnt auch die Zeit der Empfänge. Zum ersten Mal fand am 20. November 2009 der Harburg-Empfang statt, zu dem der Bezirksamtsleiter und die Bezirksversammlung eingeladen hatten. Mehr als 400 Gäste – darunter auch Sören Schumacher – waren der Einladung in die neue Helms-Lounge gefolgt.
Anlass des Empfangs war die Verleihung des mit 2000 Euro dotierten Harburger Integrationspreises und die erstmalige Vergabe des Harburg-Tellers für besonderes Engagement bei ehrenamtlicher Arbeit. Der Integrationspreis ging an das „Ju-Jutsu-Show und Demo-Team“ der Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft, deren Konzept, durch Sport zur Integration beizutragen, die Jury überzeugt hatte. Der Harburg-Teller ging an ein Mitglied des BID Lüneburger Straße für dessen Einsatz um die Belebung der Harburger Innenstadt.
Sören Schumacher nutzte die Gelegenheit zu Gesprächen und Gedankenaustausch und begrüßte die Initiative zu dem Empfang. Nicht so begeistert war er allerdings von der Rede des Sozialsenators, der davon sprach, dass die Bevölkerung Harburgs dreigeteilt sei. Ein Drittel davon seien, wie der Senator sich ausdrückte, ‚Biodeutsche‘. „Es scheint,“ so Sören Schumacher, „dass der Senator damit Deutsche ohne jeden Migrationshintergrund meint. Ich finde diesen Ausdruck unsäglich. Er weckt Assoziationen, die man lieber nicht haben möchte, und sein Gebrauch macht deutlich, dass der Senator in puncto Integration noch sehr viel zu lernen hat.“
Der Politische Ausflug: Lüneburg mit den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch
Die politische Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die beiden SPD- Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch wollen diese Zusammenarbeit nicht nur den politischen Profis überlassen, sondern auch interessierten Bürgern aus Harburg den Blick in die Metropolregion südlich von Harburg bieten. Zum Freitag, dem 11. Dezember 2009, laden sie deshalb zu einem „politischen Ausflug“ in die Salz- und Hansestadt Lüneburg ein. Es gibt die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Ulrich Mägde (SPD), und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Heiko Dörbaum. Außerdem ist ein Besuch des Lüneburger Rathauses und ein Bummel durch die weihnachtliche Altstadt im Lichterglanz geplant.
Wer bei dem politischen Ausflug in die Metropolregion dabei sein möchte, kann sich bis zum 4.Dezember anmelden: dienstags und donnerstags im Bürgerbüro Süderelbe (Tel.040/51908931) oder im Abgeordnetenbüro Sören Schumacher (Tel. 040/33984433). Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro. Start ist um 15.08 Uhr am Bahnhof Harburg. Treffpunkt: 14.45 Uhr vor dem Eingang des Fernbahnhofs Harburgs. Rückkehr in Harburg ca. 20.00 Uhr.
Der Politische Ausflug: Lüneburg mit den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch
Die politische Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die beiden SPD- Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch wollen diese Zusammenarbeit nicht nur den politischen Profis überlassen, sondern auch interessierten Bürgern aus Harburg den Blick in die Metropolregion südlich von Harburg bieten. Zum Freitag, dem 11. Dezember 2009, laden sie deshalb zu einem „politischen Ausflug“ in die Salz- und Hansestadt Lüneburg ein. Es gibt die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Ulrich Mägde (SPD), und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Heiko Dörbaum. Außerdem ist ein Besuch des Lüneburger Rathauses und ein Bummel durch die weihnachtliche Altstadt im Lichterglanz geplant.
Wer bei dem politischen Ausflug in die Metropolregion dabei sein möchte, kann sich bis zum 4.Dezember anmelden: dienstags und donnerstags im Bürgerbüro Süderelbe (Tel.040/51908931) oder im Abgeordnetenbüro Sören Schumacher (Tel. 040/33984433). Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro. Start ist um 15.08 Uhr am Bahnhof Harburg. Treffpunkt: 14.45 Uhr vor dem Eingang des Fernbahnhofs Harburgs. Rückkehr in Harburg ca. 20.00 Uhr.