Der Politische Ausflug: Lüneburg mit den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die politische Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die beiden SPD- Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch wollen diese Zusammenarbeit nicht nur den politischen Profis überlassen, sondern auch interessierten Bürgern aus Harburg den Blick in die Metropolregion südlich von Harburg bieten. Zum Freitag, dem 11. Dezember 2009, laden sie deshalb zu einem „politischen Ausflug“ in die Salz- und Hansestadt Lüneburg ein. Es gibt die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Ulrich Mägde (SPD), und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Heiko Dörbaum. Außerdem ist ein Besuch des Lüneburger Rathauses und ein Bummel durch die weihnachtliche Altstadt im Lichterglanz geplant.

Wer bei dem politischen Ausflug in die Metropolregion dabei sein möchte, kann sich bis zum 4.Dezember anmelden: dienstags und donnerstags im Bürgerbüro Süderelbe (Tel.040/51908931) oder im Abgeordnetenbüro Sören Schumacher (Tel. 040/33984433). Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro. Start ist um 15.08 Uhr am Bahnhof Harburg. Treffpunkt: 14.45 Uhr vor dem Eingang des Fernbahnhofs Harburgs. Rückkehr in Harburg ca. 20.00 Uhr.

Der Politische Ausflug: Lüneburg mit den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die politische Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die beiden SPD- Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch wollen diese Zusammenarbeit nicht nur den politischen Profis überlassen, sondern auch interessierten Bürgern aus Harburg den Blick in die Metropolregion südlich von Harburg bieten. Zum Freitag, dem 11. Dezember 2009, laden sie deshalb zu einem „politischen Ausflug“ in die Salz- und Hansestadt Lüneburg ein. Es gibt die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister, Ulrich Mägde (SPD), und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Heiko Dörbaum. Außerdem ist ein Besuch des Lüneburger Rathauses und ein Bummel durch die weihnachtliche Altstadt im Lichterglanz geplant.

Wer bei dem politischen Ausflug in die Metropolregion dabei sein möchte, kann sich bis zum 4.Dezember anmelden: dienstags und donnerstags im Bürgerbüro Süderelbe (Tel.040/51908931) oder im Abgeordnetenbüro Sören Schumacher (Tel. 040/33984433). Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro. Start ist um 15.08 Uhr am Bahnhof Harburg. Treffpunkt: 14.45 Uhr vor dem Eingang des Fernbahnhofs Harburgs. Rückkehr in Harburg ca. 20.00 Uhr.

Parteitag der SPD: Aufbruch in Dresden

Vom 13. bis zum 15.November 2009 fand in Dresden der ordentliche Parteitag der SPD statt. Nach dem desaströsen Ergebnis der Partei bei den Bundestagswahlen von September war klar, dass es auf diesem Parteitag nicht nur darum gehen konnte, einen neuen Parteivorsitzenden zu wählen. Die Delegierten von Ort und alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erwarteten vor allem ein Signal des Aufbruchs, wenn nicht gar des Neuanfangs.
Entsprechend hoch waren auch die Erwartungen bei Sören Schumacher und den acht Harburger Jusos – unter ihnen die Kreisvorsitzende der Jusos, Ronja Schmager – , die sich eigens auf den Weg nach Dresden gemacht hatten, um den erhofften Aufbruch ihrer Partei mitzuerleben.
Und sie wurden nicht enttäuscht. Die Rede des designierten neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel begeisterte die Gäste und die Delegierten und überzeugten sie davon, dass Gabriel der Richtige ist. Er stellte einmal mehr unter Beweis, dass er ein hervorragender Redner ist, der alle Tonlagen beherrscht, und es gelang ihm, seiner in den letzten Jahren arg gebeutelten Partei neuen Mut zu geben. „Die SPD“, so Gabriel, „hat in ihrer Geschichte schlimmere Krisen durchlebt als jetzt.“ Die Partei müsse sich selbst wieder vertrauen. Er stellte den Delegierten in Aussicht, dass die SPD darum kämpfen werde, die Deutungshoheit in der deutschen Politik zurückzubekommen und dass es ohne Veränderungen nicht gehen werde: “Wer ein derartiges Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein Kommunikationsproblem. Unsere Politik wirkt manchmal aseptisch, klinisch rein, durchgestylt, synthetisch. Auch das müssen wir ändern. Wir müssen raus ins Leben, da wo es laut ist, da wo es brodelt, da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist…“ Wie sehr Gabriel die Delegierten überzeugen konnte, zeigte sich nicht zuletzt an seinem Wahlergebnis: von 501 gültigen Stimmen erhielt er 472 Ja-Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 94,2 Prozent.
Auch die Harburger Gäste des Parteitags waren von ihrem neuen Vorsitzenden beeindruckt. Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass es Sigmar Gabriel und dem gesamten Parteitag gelungen ist, ein Aufbruchsignal zu setzen. Besonders die Positionsbestimmung, also die Definition dessen, was heute ’sozialdemokratisch‘ heißt, erscheint mir wichtig. Und ich bin sehr zufrieden damit, dass endlich auch daran gegangen werden soll, die Parteistruktur zu reformieren.“ Außerdem sei er froh, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, dass es in Dresden nicht zum dem befürchteten Scherbengericht gekommen sei.
Nach der Wahl des neuen Vorsitzenden gab es am Freitagabend eine gemeinsame Veranstaltung, zu der nicht nur die Delegierten, sondern auch die Gäste geladen waren. Auch Sören Schumacher und die acht Harburger Jusos ließen sich die Gelegenheit nicht nehmen, Sozialdemokraten aus ganz Deutschland zu treffen und mit ihnen zu diskutieren.
Höhepunkt des Parteitages am Sonntag war zweifellos die Rede von Erhard Eppler. Der 82-Jährige sprach zum 50. Jahrestag der Verabschiedung des Godesberger Programms. Er wandte sich gegen die herrschende Marktradikalität. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass „nicht die Märkte die Staaten gerettet haben, sondern die Staaten haben die Märkte retten müssen“. Die Thesen der Marktradikalen seien zwar widerlegt worden, die Ideologie lebe trotzdem weiter. Doch Eppler ist sich sicher: „Die Sehnsucht nach einer Alternative wächst.“ Da müsse die SPD ansetzen, denn viele „Menschen glauben gar nicht mehr, dass es jemanden gibt, der dieses Land gerechter machen kann“. Der ‚große alte Mann‘ der SPD, stellte den Grundgedanken seiner Partei, die Solidarität, in den Zusammenhang von 3000 Jahren europäischer Geistesgeschichte und zitierte Paulus, der es so formuliert habe: „Einer trage des anderen Last.“ Nirgendwo, so Eppler, stehe geschrieben „Einer stelle dem anderen ein Bein.“ Das Fazit des Mannes, der im Kabinett von Willy Brandt und Helmut Schmidt sowie in der Grundwertekommission der SPD mitgearbeitet hat und dessen Name selten ohne das Attribut ‚Vordenker‘ genannt wird: „Noch nie hat dieses Land in 60 Jahren die Sozialdemokratie dringender gebraucht als heute.“
Nach dem Ende des Parteitages nutzten Sören Schumacher und die mitgereisten Jusos die Gelegenheit, sich Hamburgs Partnerstadt Dresden anzusehen. „Eine wirklich schöne Stadt, deren Barockbauten und -ensembles beeindrucken“, so Sören Schumacher, „Glücklicherweise steht die Waldschlösschenbrücke – ein wirkliches Ärgernis – noch nicht, sodass wir den freien Blick über die Elbe auf diese tolle Stadt genießen konnten.“

Harburg darf nicht im Stau ersticken

Die von Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk angekündigte Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für Hamburgs Süden wird vom Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher begrüßt. „Ich freue mich, dass der Senat endlich auch erkannt hat, was die Harburger SPD seit Jahrzehnten fordert“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete. Die Sozialdemokratischen Abgeordneten würden den Prozess kritisch begleiten. Wichtig sei, dass die Bundesstraßen 4, 73 und 75, sowie alle derzeitigen und geplanten Autobahnen, wie auch die Hauptverkehrsstraßen, besondere Aufmerksamkeit erführen. Von zentraler Bedeutung sei darüber hinaus, dass die Bundesstraßen von LKWs in Harburg nicht länger als Abkürzungen benutzt werden dürften. Schumacher: „Der Schwerverkehr gehört auf die Autobahnen. Harburg darf nicht im Stau, Lärm und Abgasen ersticken. Wenn das gewährleistet ist, werden wir dem Konzept unsere Unterstützung nicht versagen.“

Neuanfang – Landesparteitag der SPD Hamburg

Am Freitag, dem 6.November 2009, fand im Hotel Lindtner in Harburg ein Landesparteitag der SPD Hamburg statt. Er war notwendig geworden, weil der bisherige Landesvorsitzende Ingo Egloff nach dem schlechten Ergebnis der SPD in Hamburg zurückgetreten war.

Zum ihrem neuen Landesvorsitzenden wählten die Hamburger Sozialdemokraten den früheren Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der mit 251 von 267 abgegebenen Stimmen bei 12 Neinstimmen und 4 Enthaltungen, also mit 94% der Stimmen, gewählt wurde. Der 51jährige Bundestagsabgeordnete aus Altona, der bereits von 2000 bis 2004 Vorsitzender der SPD Hamburg war, freute sich über die breite Unterstützung seiner Partei: “Sie ist die Voraussetzung dafür, dass wir gemeinsam daran arbeiten, die Sozialdemokratie in unserer Stadt wieder stark zu machen.” Zunächst müsse es für die SPD darum gehen, verloren gegangenes Vertrauen bei den Hamburgerinnen und Hamburgern wieder zu gewinnen. Die Analyse der Wahlniederlage müsse als gemeinsame Aufgabe der Partei begriffen werden und nicht als eine Angelegenheit einiger Personen an der Parteispitze.

Für Sören Schumacher, der als Gast auf dem Parteitag zugegen war, geht es jetzt vor allem um einen Neuanfang der Hamburger SPD: „Wir müssen jetzt unsere Position genau bestimmen. Das heißt vor allem, dass wir verdeutlichen müssen, was die SPD unter sozialer Gerechtigkeit und Solidarität versteht. Erst dann wissen die Bürger wieder, was sie an der SPD haben.“

Stadtteilgespräch Inneres mit Andreas Dressel

Die fortlaufenden Personalkürzungen bei der Polizei sind eine schwere Hypothek. Die jetzt vom Innensenator geplante weitere Reduzierung der
Polizeipräsenz auf der Straße ist kein Beitrag für mehr Sicherheit – und kein Beitrag um Kriminalität zu verhindern. Am Donnerstag, dem 12.
November, wird der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, zu Gast im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 sein. Bürgerinnen und Bürger, die mit ihm und den beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten, Sören Schumacher und Thomas Völsch, über aktuelle Fragen der Hamburger Innenpolitik diskutieren möchten, sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr.

Abschaffung der Präsenzgruppen PK 46

Sören Schumacher (SPD): Sparhammer trifft Harburger Polizei

Mit Blick auf die geplante Streichung der Dienstgruppe Präsenz am Polizeikommissariat 46 in Harburg hat der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) vor einem „gefährlichen Verlust an Polizeipräsenz in unseren Stadtteilen“ gewarnt.

Schumacher verwies auf die nunmehr vorliegenden Senatsantworten auf die Anfragen der SPD-Fraktion zum Thema der in Umsetzung befindlichen Abschaffung der Dienstgruppen Präsenz. Hier lassen sich sich folgende Trends ablesen: Im Jahre 2009 hat die sichtbare uniformierte Polizeipräsenz, das sind die gezählten Personalstunden uniformierter Polizeistreifen in der Öffentlichkeit, in den meisten Polizeikommissariaten bereits jetzt weiter abgenommen. Und auch die Polizeipräsenz geht teilweise massiv zurück. Für das PK 46 heißt das:
bis Ende August 2009 sank sie bereits um 500 Stunden gegenüber 2008. Im Vergleich zu 2006 ist die Situation noch dramatischer: In den beiden Kommissariaten, die im Dezember 2008 zum PK 46 zusammengelegt wurden, betrug die Polizeipräsenz zusammen 24.983Stunden gegenüber 17841 im PK 46 bis Ende August dieses Jahres. Das ist in drei Jahren eine Kürzung um fast 30%.

Die Dienstgruppen Präsenz (DGP) hatten bislang einen überproportional großen Anteil an dieser uniformierten Polizeipräsenz. Obwohl sie nur einen kleinen Teil des Vollzugspersonals der Polizeikommissariate ausmachen (je nach PK fünf bis 16 Beamte bei Personalstärken der PK zwischen 100 und 200 Polizisten), ging in den vergangenen Jahren ein Viertel der Polizeipräsenz auf ihr Konto. In einigen Polizeikommissariaten haben die Mitarbeiter der Dienstgruppen Präsenz zeitweise über 50 Prozent der uniformierten Polizeipräsenz gewährleistet. Würde man die Präsenzgruppen streichen, ginge die Präsenz auf der Straße noch weiter in den Keller. Im PK 46 wurden in diesem Jahr fast 35%, das sind mehr als 6100 Stunden, der Polizeipräsenz von der Dienstgruppe Präsenz geleistet.

An der Entwicklung der ebenfalls erfragten Präsenzstunden der DGP der Polizei zeigt sich exemplarisch die Personalknappheit an den Polizeikommissariaten: Die Zahl der Mitarbeiter der DGP blieb bisher unverändert, die Zahl der Präsenzstunden sank jedoch. Das bedeutet, dass die Mitarbeiter immer häufiger an anderen Stellen aushelfen müssen. Die Personalnot an den Kommissariaten ist also schon heute mit Händen zu greifen. So sind im Harburger Kommissariat 28 Stellen weniger besetzt als im Jahr 2005 in den beiden später zusammengelegten
Polizeikommissariaten.

Sören Schumacher dazu: „Unsere Anfragen haben deutlich gemacht, dass die Abschaffung der Präsenzgruppen ein herber Einschnitt zu Lasten der Sicherheit sein wird. Die örtliche Polizeiarbeit wird weiter ausbluten.“ Zuletzt hatte sich sogar der Rechnungshof der Kritik der SPD-Opposition angeschlossen und die polizeiinterne Personalzuweisung gerügt: In seinem Jahresbericht 2009 hat der Hof ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabbereichen erhöht“ habe.

Tipps für Harburg 2009

Einen besonderen Service und Willkommensgruß zu Beginn des Wintersemesters gab es für die Studenten der der TU Harburg am Montag, dem 17.Oktober 2009. Der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher (SPD) verteilte zusammen mit drei Jusos vor der Mensa der TUHH die Ausgabe 2009 seines Faltblattes ‚Willkommen in Harburg‘, das eigentlich für die Erstsemester gedacht war, aber auch bei den älteren Semestern auf großes Interesse stieß. „Ich finde, dass Harburg eine Menge zu bieten hat“, so Sören Schumacher, „Und ich würde mich freuen, wenn die hier zusammengestellten Tipps und Anregungen dazu beitragen, dass die Studenten hier auf Entdeckungstour gehen.“ Behilflich wäre ihnen dabei der Stadtplan von Harburg, der sich auf der Innenseite des Faltblattes befindet. Und auch an die Studenten, die noch nicht Deutsch sprechen, hat der Wahlkreisabgeordnete gedacht. Für sie gibt es die Tipps in Englisch.

Wer Interesse an dem Faltblatt hat, kann es sich im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher oder bei der SPD Harburg abholen. Beide haben ihre Büros im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9.

SPD-Initiative für die Präsenzgruppen bei der Polizei Alle 45 Abgeordneten,haken für ihre Polizeikommissariate nach

Nachdem der Innensenator dem Druck von vor Ort zum Erhalt der Polizeiposten in den Vier- und Marschlanden nachgegeben hat, machen nun die 45 SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Weiterbestand der Präsenzgruppen in den 24 Hamburger Polizeikommissariaten mobil. Für jedes Polizeikommissariat haken die örtlich zuständigen SPD-Abgeordneten in den nächsten Tagen per Anfrage nach, welche personellen Folgen eine Abschaffung der örtlichen Dienstgruppe Präsenz hätte und welche Lücken das in die Kriminalitätsbekämpfung im Stadtteil reißt. „Wir haben in den letzten Wochen viele Hinweise aus der Bevölkerung aber auch aus der Polizei selbst erhalten, dass die über 200 Präsenzkräfte für die bürgernahe Polizeiarbeit unverzichtbar sind. Deshalb haken jetzt alle Wahlkreisabgeordneten für ihre
Kommissariate nach. Der Personalmangel an den Wachen wird nur noch verwaltet – auf Kosten der Sicherheit vor Ort“, kritisierte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Sonntag: „Da Senat und Regierungsfraktionen bei diesem Thema bisher auf ganzer Linie gemauert haben und jeder Auseinandersetzung ausgewichen sind, bleibt uns gar nichts anderes übrig, als mit ganz konkreten Anfragen bezogen auf jede Wache die Fakten ans Licht bringen. Damit müssen sich Innensenator und Polizeiführung auch vor Ort der Diskussion stellen über das, was sie mit ihrem Streichkonzert anrichten.“

Für das Harburger PK 46 in der Lauterbachstr. 7 haben die Abgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt eine der Anfragen eingebracht. „Ich bin ebenfalls mehrfach auf die Situation der Harburger Polizei angesprochen worden“, sagte Sören Schumacher zu diesem Thema.

Hintergrund: In diesen Wochen wollen Innenbehörde und Polizeiführung verkünden, wie sich die Streichung der Dienstgruppen Präsenz (DGP) auf die Personalsituation an den 24 Hamburger Wachen auswirkt. Mit der Abschaffung der DGP verzichte der Innensenator ausgerechnet auf die Einheiten, die flexibel polizeiliche Präsenz an Brennpunkten sicherstellen sollten, bekräftigte Dressel seine Kritik. Damit schwäche Ahlhaus die Polizeikommissariate ein weiteres Mal. Ende Juni wurden – nach Angaben des Senats – 208 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in den Dienstgruppen Präsenz an den Polizeikommissariaten eingesetzt. Im August 2009 waren – ebenfalls nach Angaben des Senats – an den Polizeikommissariaten 226 Polizistinnen und Polizisten weniger tätig als drei Jahre zuvor.

Dressel bezeichnete die fortlaufenden Personalkürzungen bei den Präsenzkräften als „schwere Hypothek“. Die jetzt von Ahlhaus geplante weitere Reduzierung der Polizeipräsenz auf der Straße sei „kein Beitrag für mehr Sicherheit – und ganz sicher auch kein Beitrag, um die bedrohliche Serie der Brandanschläge zu bekämpfen“, sagte Dressel.

Der Rote Sessel: Tulpencrash und Doofis

Am Mittwoch, dem 30.September 2009, nahm besuchte Sören Schumacher eine Veranstaltung, die ihm ihren Namen verdankt: Der Rote Sessel. In der Veranstaltungsreihe der SPD Harburg können die Zuschauer sich im Consortium in Harburg an jedem letzten Mittwoch im Monat von Prominenten oder auch weniger Prominenten aus deren Lieblingsbüchern vorlesen lassen. Die Veranstaltungsreihe hat sich in den mehr als fünf Jahren ihres Bestehens zu einem festen Bestandteil der kulturellen Szene in Harburg entwickelt.

Dieses Mal lasen Dr. Melanie Leonhard, Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung, sowie der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer. Gärmer hatte sich ein ganz altes – und doch brandaktuelles – Thema ausgesucht: einen Text über die Große Tulpenmanie im Holland des 17.Jahrhunderts. Damals hatten Tausende hatten ihr Vermögen in Tulpenzwiebeln investiert. Der Preis für die in jener Zeit seltenen, asiatischen Importpflanzen war in den drei Jahren zuvor auf das Fünfzigfache geschnellt – für drei Tulpenzwiebeln wechselte schon mal ein Haus den Besitzer. Am 7. Februar 1637 platzte die Blase, der Niederländische Markt für Tulpenzwiebeln brach zusammen, die Preise fielen um um 95 Prozent fielen und mancher verlor sein ganzes Vermögen. Der erste Crash, die erste Finanzkrise der Geschichte. Für viele Anwesende eine überraschende Geschichte und für manch einen wohl auch Anlass darüber zu phlilosophieren, warum Menschen ganz offensichtlich aus der Geschichte nichts lernen.

Diejenigen, um die es im Buch ‚Generation Doof‘ geht, aus dem Melanie Leonhard vorlas, machen sich um diese Fragen sicherlich keine Gedanken. Denn nach Meinung der Autoren verblödet die Generation der heute Zwanzig- bis Dreißigjährigen geradezu. Da gebe es, so die Autoren, junge Leute die den Dreisatz für eine olympische Disziplin und und den Bundestag für einen Feiertag hielten. Und dies seien keine Ausnahmen, sondern fast die Regel. Inwieweit diese der Generation gerecht wird, sei dahin gestellt – amüsant beschrieben ist sie auf jeden Fall.

Der nächste ‚Rote Sessel‘ findet am Mittwoch, dem 28.Oktober – wie immer im Consortium in der Neuen Straße 55, statt. Wer was liest, steht noch nicht fest. Was schon fest steht: Es wird sich wieder lohnen, dabei zu sein!