Kommunikation im Internet hat neben den vielen guten eben auch einige schlechte Seiten. Hass, Hetze, Drohungen und verbale Gewalt begegnen uns viel zu oft. Von Hate Speech kann jede und jeder betroffen sein: Politiker, Aktivisten, Personen des öffentlichen Lebens, aber auch Bürgerinnen und Bürger. Hate Speech drängt Menschen aus dem öffentlichen Raum, bedroht die Grundlage für einen wertschätzenden und konstruktiven Umgang miteinander und so auch die demokratischen Grundlagen.
Hass aktiv entgegenzutreten, die Durchsetzung des Rechts auch im digitalen Raum zu garantieren und gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu verteidigen, sind zentrale Herausforderungen für Politik und Zivilgesellschaft in ganz Europa. Als Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spielt der Europarat eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Hate Speech und unterstützt seit 2013 das “No Hate Speech Movement”. Im Europarat können sich die Nationen vernetzen, um gemeinsam Strategien gegen Hate Speech zu entwickeln.
Die Bundesregierung will daher im Rahmen des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats vom 18.11.2020 bis 21.05.2021 die Arbeit des Europarats unterstützen und hat Hate Speech zu einem der Schwerpunkte in der Zeit des Vorsitzes gemacht. Eine Leuchtturmveranstaltung fand am 18. Februar 2021 statt. Die Online-Konferenz „Unboxing Hate Speech“ wurde durch die Friedrich-Ebert-Stiftung, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltet.
„Unboxing Hate Speech im Netz – Online-Konferenz des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats“ weiterlesen