Koalition – Sören Schumacher

6. Juni 20206. Juni 2020

Das Regieren kann beginnen! SPD Hamburg stimmt Koalitionsvertrag zu!

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen ist am Samstag, den 06. Juni 2020, vom Online-Landesparteitag der SPD mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen worden. Die Schlagworte zuversichtlich – solidarisch – nachhaltig umreißen das ambitionierte Programm, mit dem die Zukunft Hamburgs in der aktuellen Legislaturperiode gestaltet werden soll.

Die Annahme des Koalitionsvertrags bildet zusammen mit der Annahme durch den Landesausschuss der Grünen die Voraussetzung für die Bürgermeister-Wahl von Peter Tschentscher, die dann am kommenden Mittwoch in der Bürgerschaft stattfinden wird.

Großer Dank gilt insbesondere Melanie Leonhard, die als Verhandlungsführerin zusammen mit dem Peter Tschentscher für die Hamburger SPD großen Anteil an diesem gewissenhaft ausgehandelten Koalitionsvertrag trägt, der die Grundlage für die nächsten fünf Jahre Regierungsarbeit legt.

Allen bestehenden und neuen Senatoren und Senatorinnen wünschen wir für die kommenden Jahre ein weiterhin hervorragendes politisches Geschick und die nötige Prise Mut für alle Vorhaben!

4. November 20145. November 2014

Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet

HARBURG – SPD und CDU haben am 3. November 2014 im Großen Saal des Harburger Rathauses nach 3 Monaten intensiver Verhandlungen ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2014 bis 2019 unterzeichnet. Die Große Koalition in Harburg ist damit zustande gekommen.

Um 11.00 Uhr eröffneten der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter und der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Ralf-Dieter Fischer die Vorstellung des Koalitionsvertrages für die kommenden 5 Jahre. Beide betonten die konstruktive Art der Verhandlungen, die stets lösungsorientiert war. Die gute Stimmung, die sich bereits bei den Koalitionsgesprächen gezeigt hatte, war auch bei der Vorstellung des Vertrages spürbar.

Um 11.20 Uhr setzten die Vorsitzenden der Parteien und der Fraktionen Frank Richter, Jürgen Heimath und Ralf-Dieter Fischer sowie ihre Stellvertreter Claudia Loss (SPD), Arend Wiese (SPD), Rainer Bliefernicht (CDU) und Uwe Schneider (CDU) ihre Unterschriften auf den Vertrag. „Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ist unterzeichnet“ weiterlesen

26. Oktober 2014

SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus

HARBURG – Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Freitag, den 24. Oktober 2014 im Hotel Lindtner dem mit der Harburger CDU ausgehandelten Vertrag einstimmig zugestimmt und der CDU damit ein klares Signal gegeben, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten geschlossen hinter dem Vertrag und einer Koalition mit der CDU stehen.

Nachdem der Kreisvorsitzende Frank Richter den Inhalt des Koalitionsvertrages vorgestellt hatte, entspann sich eine engagierte Debatte, in der es nur wenige kritische Anmerkungen gab. Die meisten Rednerinnen und Redner begrüßten den von der Verhandlungskommission ausgehandelten Vertrag und betonten, dass der Vertrag sehr viele sozialdemokratische Inhalte habe und für die SPD eine gute Grundlage für die Zusammenarbeit sei.

Vor allem beim Wohnungsbau, der für die Sozialdemokraten bei den Verhandlungen eine herausragende Bedeutung hatte, wird es eine Fortschreibung des Vertrages für Hamburg geben, so dass auch in Zukunft pro Jahr mindestens 700 neue Wohnungen in Harburg genehmigt werden, von denen auch weiterhin mindestens 30% öffentlich gefördert sein werden. Diese Fortsetzung des Baus von bezahlbaren Wohnungen wurde allseits begrüßt. „SPD spricht sich einstimmig für große Koalition in Harburg aus“ weiterlesen