Gestern hatte unser Wahlspot für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar Premiere. Das Publikum bei unserem Wahlkampfauftakt – darunter die Ehrengäste Manuela Schwesig und Stephan Weil – war begeistert.
Könnt ja gut werden… ist super geworden
Könnt ja gut werden – unter diesem optimistischen, zupackenden und zukunftsweisenden Motto stand eine von der SPD-Bürgerschaftsfraktion mit Unterstützung der Hamburger Jusos organisierte Veranstaltung am Donnerstag, dem 14. November. Sie richtete sich speziell an junge Menschen. Und da passte die gewählte Location, die Kultur- und Sportstätte „Die Halle“ im Oberhafenquartier ebenso perfekt wie die gebuchte Band ‚Ira Athari‘.
Zu den drei Themen Arbeit, Klima und Mobilität waren insgesamt sechs Experten geladen; drei hochkarätige externe Referenten sowie Bürgemeister Peter Tschentscher, Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Dorothee Martin, Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Mobiliät. Jenseits des politischen Tagesgeschäfts präsentierten und diskuterten sie unkonventionelle Denk- und Lösungsansätze.
„Das Format, der Ort, die Expertenrunden und vor allem die vielen, engagierten jungen Leute – hier passte alles!“, so Sören Schumacher. Wer dabei gewesen sei, könne dem Moderator der Veranstaltung, dem dreißigjährigen Poetry Slammer David Friedrich, nur zustimmen, der schon vorab klargestellt hatte: „Wer sagt, unsere Generation sei polit-faul und zu sehr mit sich selbst beschäftigt, muss blind und taub sein. Wir sind jung und mutig, aber vor allem risikobereit.“ Wenn das keine gute Aussichten sind!
Im Gespräch mit Bürgermeister Peter Tschentscher
Die sozialdemokratischen Bürgermeister Hamburgs verschanzen sich nicht im Rathaus, sondern gehen in die Stadtteile, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich ihren Fragen, Anregungen und ihrer Kritik zu stellen.
Diese gute Tradition setzt auch Peter Tschentscher fort, seit er das Amt des Ersten Bürgermeisters innehat. Seit Juni 2018 hat er sämtliche17 Hamburger Wahlkreise besucht, von April bis Dezember dieses Jahres besucht er alle sieben Bezirke.
Am Montag, dem 18. November, war der Erste Bürgermeister zu Gast in Harburg im Elbcampus, dem Bildungs- und Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg. Begleitet wurde er unter anderem von den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Doris Müller, Birte Gutzki-Heitmann und Matthias Czech.
Wie so häufig in Harburg, war auch bei dieser Veranstaltung die S-Bahn-Anbindung von großer Bedeutung. Der Bürgermeister erklärte, dass er nach wie vor intensive Gespräche darüber mit den Verantwortlichen der Deutschen Bahn führe. Leider seien die bereits bestellten zusätzlichen Fahrzeuge noch immer nicht geliefert worden, sodass die Verbesserung der Situation noch etwas auf sich warten ließe. Bereits jetzt werde jedoch eine andere wichtige Maßnahme umgesetzt: Die Stadt lässt an den Strecken Zäune errichten. „Das ist ein wichtige Sache“, so Sören Schumacher. „Denn leider kommt es immer wie zum Chaos in Harburg, weil sich Menschen oder Gegenstände im Gleis befinden und aufgrunddessen der S-Bahn-Verkehr nicht selten stundenlang zum Stillstand kommt.“
Auch der intensive Wohnungsbau in Hamburg kam zur Sprache. Die Verantwortlichen in Hamburg haben erkannt, so der Bürgermeister, wie wichtig es sei, dafür zu sorgen, dass es mehr bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt gibt. Seit 2011 seien in Hamburg mehr als 55.000 Wohnungen gebaut worden, 10.000 davon allein im Jahre 2018. Damit steht Hamburg bundesweit an der Spitze. Dazu Sören Sören Schumacher: „Die SPD will und sorgt dafür, dass unsere Stadt für alle Einkommensschichten lebenswert und bezahlbar bleibt.“
Besonderes Gewicht verlieh der Bürgermeister dem Thema Bildung, und zwar Bildung von Anfang an. Das bedeutet unter anderem: gute – und kostenlose – Kitas in allen Stadtteilen, personell gut ausgestattete, moderne Schulen aller Stufen. „Ich bin sehr zufrieden damit“, so Sören Schumacher, „dass der Bürgermeister diese Priorität setzt. Denn gute Bildung von Anfang an bildet die Grundlage und die Voraussetzung für ein gelingendes Leben des einzelnen sowie den Wohlstand unserer Stadt und deren Lebensqualität.“
Nachwuchs für Hamburgs Polizeibeamte
Zum dritten Mal in diesem Jahr stand am Montag, den 21. Oktober, in Sören Schumachers Terminkalender „Vereidigung Polizisten“ – für den Innenpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion ein Pflichttermin. Allerdings einer, den er gerne wahrnimmt. „Hamburg ist eine sicherer Stadt und soll es auch bleiben“, so Schumacher. „Dazu gehört unbedingt eine ausreichend große Anzahl gut ausgebildeter, engagierter Polizistinnen und Polizisten. Jede Vereidigungsfeier zeugt davon, dass wir dieser Aufgabe hohe Priorität geben und die Polizei in Hamburg weiter stärken.“
Nach einem Grußwort von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, konnte Innensenator Andy Grote am 21. Oktober konnte im Beisein von Polizeivizepräsident Morten Struve insgesamt 112 Kommissaranwärterinnen und -anwärter im Alter von 18 bis 34 Jahren für die Hamburger Polizei vereidigen. Dieses Mal waren die Frauen mit 57 zu 55 in der Überzahl. Neun der frisch Vereidigten haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und kroatische.
Dank an die scheidende Bevollmächtigte für Hamburgs ‚Außenpolitik“
Seit 1. Oktober hat Hamburg mit Almut Möller eine neue Bevollmächtigte für Angelegenheiten, die den Bund, die Europäische Union und das Ausland betreffen. Im Rahmen eines Senatsempfangs hat Bürgermeister Peter Tschentscher am 30. September ihre Vorgängerin, Staatsrätin Dr. Annette Tabbara, verabschiedet. Annette Tabbara wechselt als Abteilungsleiterin ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Zu den Gästen des Empfangs gehörte auch Sören Schumacher. „Ich habe im Zusammenhang mit meinen Funktionen als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und als Vertreter Hamburgs beim Kongress im Europarat viel Kontakt zu Frau Tabbara gehabt“, so Schumacher, „Ich danke ihr für die stets kompetente und vertrauensvolle Unterstützung und wünsche ihr viel Erfolg und Freude bei ihrer neuen Aufgabe in Berlin.“
Mit Almut Möller, so Schumacher weiter, habe Hamburg erneut eine Staatsrätin mit umfassender Expertise im Bereich der internationalen Beziehungen in Europa und weltweit gewinnen können. Er freue sich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihr alles Gute bei ihrer neuen Tätigkeit.
Immer wieder gerne! Ausmarsch und Spargelessen
Dieses Mal war einiges etwas anders, das Wichtigste aber wie immer. Mit dem Empfang im Harburger Rathaus, dem Ausmarsch der Schützen vom Rathausplatz ging das Harburger Vogelschießen 2019 der Schützengilde am Donnerstag, dem 13. Juni, in die Zielgerade.
Ort des Geschehens war der alte Festplatz auf dem Schwarzenberg. Auf dem Rathausmarkt konnte das 491. Vogelschießen nicht stattfinden. Denn dieser ist bis zur Beendigung der Umgestaltung und Erneuerung des Sands dem Wochenmarkt vorbehalten. Das machte aber alles nichts.
Der Stimmung und dem Appetit tat das keinen Abbruch. Und so hatten die mehreren Hundert Gäste, die sich zum traditionellen Spargelessen eingefunden hatten, denn auch eine richtig gute Zeit. Prominentester Gast und Festredner war Bürgermeister Peter Tschentscher. Und damit nicht genug: auch Fraktionschef Dierk Kienscherf von SPD-Bürgerschaftsfraktion und der neue Fraktionsvorsitzende der SPD in der Harburger Bezirksversammlung Frank Richter wurden gesichtet. Dass Sören Schumacher als Bürgerschaftsabgeordneter aus und für Harburg mit dabei war, versteht sich fast von selbst. „Immer wieder gerne“, so Schumacher, „Ohne das Spargelessen der Harburger Schützengilde würde dem Harburger Sommer Wesentliches fehlen.“
Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg
Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist mit ihren nahezu 2700 Mitgliedern unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg. Sie unterstützt die Berufsfeuerwehr nicht beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz, vor allem in der Deichverteidigung.
Der Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hatten war eine bemerkenswerte Anzahl hochrangiger Gäste bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 24. Mai, zugegen. Als besonderer Ehrengast konnte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßt werden. Außerdem waren beispielsweise Innensenator Andy Grote und der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs anwesend.
Der Bürgermeister, der in seinem Grußwort auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse als Aktiver in seiner Zeit bei den Rettungsdienstorganisationen einging, dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre Leistungen zum Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger. Ein Dank, dem sich Innensenator Andy Grote gerne anschloss. Er verwies darüber hinaus auf die stets gute und von Vertrauen getragene Zusammenarbeit mit Landesbereichsführer André Wronski, der im vergangenen Jahr sein 40jähriges Dienstjubiläum feiern konnte und Mitte des Jahres aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr ausscheiden wird.
„Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg“ weiterlesenGemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter
Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.
Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.
In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“
„Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter“ weiterlesenVoran im Hamburg-Takt
Die Delegierten der Hamburger SPD haben auf dem Landesparteitag am Sonnabend, dem 30. März, die Grundlagen für die künftige Hamburger Verkehrspolitik beschlossen. Bis 2029, so Bürgermeister Peter Tschentscher, werde das 5-Minuten-Versprechen überall in der Stadt einzuhalten sein. Das bedeutet, dass jeder Fahrgast des HVV dann sicher sein kann, an jeder Haltestelle, aber auch jedem anderen Punkt der Stadt, innerhalb von fünf Minuten von Bus, Bahn oder einem Shuttle abgeholt zu werden.
„Das ist ein ambitioniertes Vorhaben“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Aber eines, für das wir uns gern anstrengen. Denn die Leistungsfähigkeit des ÖPNV ist ein wesentlicher Faktor der Lebensqualität in einer Millionenstadt wie Hamburg.“ Innerhalb von zehn Jahren sollen darüber hinaus die HVV-Tarife vereinfacht werden. Auch das, so Schumacher, sei geboten, um den HVV noch attraktiver zu machen und mehr Menschen dazu zu bringen, ihn zu nutzen.
Europaskeptikern und Populisten stellten sich die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wenige Wochen vor den am 26. Mai parallel zu den Bezirksversammlungswahlen stattfindende Europawahl mit einem klaren Bekenntnis zu Europa und Hamburgs Internationalität entgegen. Bürgermeister Peter Tschentscher: „600.000 Menschen mit Migrationshintergrund leben in Hamburg“, sagte der Bürgermeister. „Liebe Populisten, habt ihr damit ein Problem? Wir nicht!“
Bezirkswahlen 2019: Hamburgs Sozialdemokraten sind startklar
Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.
Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.
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