Lebhafte Diskussionen bei „Politik und Pizza“

Rund 15 politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger trafen sich am 18. November 2024 zu „Politik und Pizza“ in den SPD-Abgeordnetenbüros. Im Mittelpunkt des Abends standen die aktuellen politischen Entwicklungen: Die Entlassung des Finanzminister und die daraus entstehenden Entwicklungen waren das zentrale Gesprächsthema.

Die Auflösung der Ampel-Koalition wurde als bedeutsamer Wendepunkt in der aktuellen Legislaturperiode gesehen. Verschiedene Perspektiven wurden ausgetauscht – von Enttäuschung über das Scheitern der Koalition bis hin zu Hoffnungen auf politische Erneuerung. Auch kamen die Errungenschaften der Ampel-Regierung unter Führung von Kanzler Olaf Scholz zur Sprache: Unter anderem wurden Deutschlandticket, Selbstbestimmungsgesetz, neues Artenhilfsprogramm, das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und das Wahlrecht ab 16 zur Europawahl beschlossen bzw. reformiert.

Besonders intensiv wurde über die anstehenden Neuwahlen diskutiert. Die Teilnehmer zeigten großes Interesse an möglichen Koalitionsszenarien und strategischen Überlegungen der SPD. Diese Wahlen sind richtungsweisend für die politische Zukunft Deutschlands.

Die Veranstaltung bot Raum für persönliche Einschätzungen und konstruktiven Dialog. Pizza und Getränke schufen eine entspannte Atmosphäre, die einen offenen Austausch ermöglichte.

Für die Teilnehmer war der Abend eine willkommene Gelegenheit, sich gegenseitig zu informieren und gemeinsam politische Entwicklungen zu reflektieren. Die Veranstaltung zeigte: Wenn Menschen ungezwungen und auf Augenhöhe miteinander sprechen, entstehen tolle Ideen und ein Gemeinschaftsgefühl, die Grundlage für eine erfolgreiche politische Arbeit.

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher zeigten sich zufrieden mit dem Abend und kündigten eine weitere Fortsetzung des erfolgreichen Formats an.

Metin Hakverdi im Gespräch mit Claudia Loss und Sören Schumacher

Am 23. November lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi um 14 Uhr ins Herbert-Wehner-Haus, Julius-Ludowieg-Straße 9, zum „Bürgergespräch mit den Mitgliedern der Hamburgischen Bürgerschaft Claudia Loss und Sören Schumacher“ ein. „Wir wollen mit den Menschen in Harburg ins Gespräch kommen. Das Gespräch vor Ort ist uns besonders wichtig. Gerne sprechen wir mit Ihnen über Ihre Anregungen, Wünsche und Sorgen. Alle Themen können besprochen werden, Bundesebene und Landesebene. Mit den Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 und den Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft am 2. März gibt es aktuell sehr viel zu besprechen. Wir freuen uns auf Sie! Alle sind herzlich eingeladen und können ohne Anmeldung vorbeikommen“, so Hakverdi.

Peter Tschentscher Live in Harburg

Heimfeld hatte am 4. November 2024 den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher zu Gast. In der St. Pauluskirche am S-Bahnhof Heimfeld tauschte er sich mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber aus, welche Themen ihnen wichtig sind und welche Ideen er für die Zukunft der Stadt hat. Durch den Abend führte die Heimfelder Bürgerschaftsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Claudia Loss. Die Kirche war für diesen Abend besonders hergerichtet worden und für die Gemütlichkeit sorgte ein toller musikalischer Rahmen.

An die 150 Gäste waren der Einladung zum Austausch gefolgt. Über ihre Mobiltelefone konnte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Beginn abstimmen, welche Themen ihnen besonders am Herzen liegen. So konnten sie feststellen, dass Harburgern und Hamburgern die gleichen Themen wichtig sind: Wirtschaft, Verkehr und Wohnen. Peter Tschentscher erläuterte die Errungenschaften für Hamburg, auch vor allem für die Gebiete südlich der Elbe, und bot gleichzeitig einen Ausblick auf zukünftige Pläne. Natürlich blieb auch viel Zeit für Fragen und Austausch mit den Gästen.

Natürlich war auch ich als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg vor Ort und konnte zu einzelnen Themen informieren und neue Impulse aus den Gesprächen mitnehmen. Dieser Abend war ein voller Erfolg und ich freue mich jetzt schon auf weitere Veranstaltungen mit dem Bürgermeister und unseren weiteren SPD-Kandidaten für die Bürgerschaftswahl.

Dänische Delegation zu Gast in Hamburg

49 Sozialdemokraten aus Mitteldänemark waren am 29. Oktober 2024 auf Studienreise nach Hamburg gekommen. Nach der Begrüßung durch unseren parlamentarischen Geschäftsführer, erklärten wir gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftsabgeordneten den dänischen Gästen zunächst die Hamburgische Bürgerschaft.

Natürlich standen auch für einen Austausch bei Franzbrötchen zu verschiedenen aktuellen Themen gern bereit. So sprachen wir über die sozialen Herausforderungen unserer Stadt, die Hamburger Wirtschaft, unsere Wohnungsbaupolitik und viele andere Themen. Besonders zur Klima- und Umweltpolitik wurden uns viele Fragen gestellt. Wir stellten fest, dass wir vor ähnlichen Herausforderungen in den kommenden Jahren stehen. Solche Treffen bereiten mir besonders viel Freude, kann ich doch mein Wissen teilen, von unserer Stadt schwärmen und gleichzeitig neue Ideen mitnehmen.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (02. Oktober 2024)

Debattenthema der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 2. Oktober 2024 war der Extremwetterschutz und Hamburgs Investitionen in den Katastrophenschutz. Für die SPD-Fraktion ist entscheidend, dass wirksame Maßnahmen wie Schöpfwerke und Deichschutz schnell umgesetzt werden. Zudem braucht Hamburg zeitnah eine Klimafolgenanpassungsstrategie mit klaren Leitlinien.

Das Hamburger Integrationskonzept wird weiterentwickelt. Ein rot-grüner Zusatzantrag zum Integrationskonzept des Senats bringt ambitionierte Maßnahmen in der Bildungs- und Gesundheitspolitik auf den Weg, um die Integration von zugewanderten Menschen nachhaltig zu fördern und um so sicherzustellen, dass die gesteckten Ziele machbar, aber auch ehrgeizig sind. Wir wollen die Zahl der öffentlich geförderten Wohnheimplätze für Studierende auf mindestens 6.500 bis 2028 erhöhen, um Bildungschancen zu verbessern. Um dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegenzuwirken, müssen wir noch ambitionierter vorgehen und die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Gesundheitsberufen weiter steigern.

In Hamburg liegen knapp 23.000 Gebäude in Gebieten mit städtebaulicher Erhaltungsverordnung, deren kulturell wertvolles Erscheinungsbild geschützt ist. Auch in diesen Gebieten ist der Einbau einer Solaranlage auf dem Dach oder einer Wärmepumpe meistens zulässig und sinnvoll. Die städtebauliche Erhaltungsverordnung schützt nämlich immer nur einen Teil des Erscheinungsbilds, das Dach oder der Vorgarten sind davon oftmals ausgenommen. Die Installation einer Dachsolaranlage oder Wärmepumpe wird also meistens genehmigt. Allerdings fehlt es oft am sicheren Wissen darüber, welche Baumaßnahmen am Haus genehmigt werden. Wir schaffen nun mit mehr Transparenz und verständlichen Informationen Klarheit.

Auf einen Kaffee mit Dirk Kienscherf

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf besuchte im August und September im Rahmen der traditionellen Sommertour der SPD-Fraktion die Hamburger Wahlkreise. Am 29. August 2023 hatten ihn die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher nach Harburg ins Herbert-Wehner-Haus eingeladen.

Über zwanzig Bürgerinnen und Bürgern waren zum gemeinsamen Frühstück gekommen, um sich mit den Abgeordneten auszutauschen. Sie hatten viele Themen mitgebracht, unter anderem ging es viel um den Verkehr im Bezirk Harburg (Umbau des Busbahnhofs, Ausbau der S-Bahn, Lärm durch den Verkehr und die Parkplatzsituation), um den Fachkräftemangel und die Gesundheitsversorgung.

Im Anschluss stand ein Besuch und Austausch bei Harburg Marketing an. Der Verein vertritt über 170 Mitglieder aus Wirtschaft, Vereinen, Verbänden, Wissenschaft und Gesellschaft und arbeitet eng mit Politik und Verwaltung des Bezirks Harburg und der Stadt Hamburg zusammen, um Harburg zu einem lebenswerten, wirtschaftsstarken und innovativen Standort zu entwickeln. Danach ging es zum Karstadt-Gebäude, über die Lüneburger Straße ins Schippseequartier und zum Sand. Orte, an denen sich in den vergangenen Jahren viel bewegt hat und in der Zukunft viel bewegen wird.

Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD berät zu Fachkräftestrategie und bezahlbarem Wohnraum

Team Harburg auf der Hamburg Klausur.

Die Hamburger SPD ist am 28. und 29. Juni in der Hansestadt Bremen zu ihrer Klausurtagung zusammengekommen. Die rund 125 Teilnehmenden von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken berieten unter dem Motto „In Zeiten multipler Herausforderungen Hamburgs Zukunft verantwortungsvoll gestalten“ insbesondere die Herausforderungen des demographischen Wandels für den Hamburger Arbeitsmarkt sowie Impulse zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg: „Im Rahmen der Hamburg-Klausur stellen wir wichtige Weichen für Hamburgs Zukunft. Bei allen Herausforderungen bleibt unser Versprechen aus der Bürgerschaftswahl 2020 aktuell: Die SPD behält die ganze Stadt im Blick. Fachkräfte sind entscheidend dafür, dass Hamburg funktioniert. Der demographische Wandel stellt nicht nur unsere Stadt, sondern ganz Deutschland vor große Herausforderungen, die wir aktiv angehen müssen. Für eine Hamburger Fachkräftestrategie haben wir heute wichtige Grundlagen gelegt. Mit überzeugenden Konzepten zu Qualifizierung, Weiterbildung und Fachkräfteeinwanderung können wir einen wichtigen Beitrag zu guter wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung leisten. Bezahlbares Wohnen ist zur großen sozialen Frage unserer Zeit geworden. Seit 2011 haben wir mit rund 100.000 neu gebauten Wohnungen zur Entlastung am Wohnungsmarkt beigetragen. Beim geförderten Wohnungsbau ist Hamburg heute mit großem Abstand deutschlandweite Spitze. Angesichts multipler Krisen und damit einhergehender Baukostensteigerungen sowie hoher Finanzierungskosten braucht es hier neue Impulse. Neben Hamburg ist jetzt auch der Bund gefordert, eine verlässliche Förderkulisse bereitzustellen und die Fehlentscheidungen von 2021 zu korrigieren.“

Dazu Melanie Leonhard und Nils Weiland, Landesvorsitzende der SPD Hamburg: „Es ist gute Tradition, dass Partei und Fraktion der SPD Hamburg gemeinsam tagen und intensiv an Lösungen für die Zukunftsfragen unserer Stadt arbeiten. Neben der Auswertung der Bezirks- und Europawahlen sowie dem in der vergangenen Woche vom Senat vorgelegten Haushaltsplan standen an diesem Wochenende die Eckpunkte einer Hamburger Fachkräftestrategie im Mittelpunkt unserer Beratungen. Denn auch wenn wir in Hamburg vergleichsweise gut aufgestellt sind, ist der Fachkräftemangel an vielen Stellen bereits Realität. Gutes Personal zu gewinnen, ist daher eine der zentralen Aufgaben für Städte und Gemeinden. Hier wollen wir auf allen Ebenen neue Impulse setzen, zum Beispiel in den Bereichen Qualifizierung, Digitalisierung und Bürokratieabbau. Für die SPD führt kein Weg daran vorbei, dass der Wandel in der Arbeitswelt nur mit guten Arbeitsbedingungen und sozialer Sicherheit funktionieren kann. Die intensiven Beratungen in Bremen haben gezeigt: Die SPD Hamburg geht mit großer Geschlossenheit und inhaltlich gut aufgestellt in die kommenden Monate. Wir machen Hamburg weiter fit für die Zukunft.“

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. Juni 2024)

Die Zukunft des Hamburger Hafens wurde in der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Die Rahmenbedingungen im Seegüter- und Containerumschlag haben sich in den letzten 20 Jahren verändert. Wenn Hamburg den Anschluss an die Konkurrenzhäfen der Nordrange nicht verlieren will, brauchen wir starke Partner an unserer Seite. Im Rahmen einer Strategischen Partnerschaft soll die weltgrößte Containerreederei Mediterranean Shipping Company (MSC) künftig 49,9 Prozent der Anteile an der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) halten. Die Mehrheit der HHLA verbleibt mit 50,1 Prozent der Aktien im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Das Bekenntnis von MSC zum Logistikstandort Hamburg sorgt für Ladungssicherheit und Investitionen in Hafeninfrastruktur und Lieferketten. Die Kooperation mit MSC sichert die langfristige Entwicklung des Wirtschaftsstandortes mit guter Arbeit, sicherer Beschäftigung und einer starken betrieblichen Mitbestimmung der Belegschaft. Auch die Flächen des Hafens bleiben im Stadtbesitz. Das ist ein starkes Gesamtpaket für einen starken Hamburger Hafen.

Unser Ziel ist eine inklusive Stadt, in der alle Menschen gleichberechtigt mitgestalten können. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD und Grüne zum Ziel gesetzt, die Inklusion in Hamburg weiter voranzubringen. Die Hamburger Inklusionsbeiräte sind wichtige Anlaufstellen für Menschen mit Behinderung, die die Vernetzung untereinander und mit relevanten Institutionen fördern. Sie beraten bei Fragen der Barrierefreiheit und der Durchsetzung von Inklusion in den Bezirken. Die Bürgerschaft hat einen gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen angenommen, die in den letzten Jahren auf Bezirksebene entstandenen Inklusionsbeiräte zu evaluieren sowie die Einführung weiterer Beteiligungsformate zu prüfen. So soll der UN-Behindertenrechtskonvention von 2009 Rechnung getragen und eine umfassende Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in Hamburg sichergestellt werden.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Juni 2024)

Die Ergebnisse der Wahlen für das Europäische Parlament und für die Bezirksversammlungen waren das zentrale Thema in der Aktuellen Stunde der vergangenen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Hamburger Europawahlergebnisse weichen vom Bundestrend ab: Die meisten Stimmen haben in Hamburg trotz hohen Verlusten die Grünen bekommen, gefolgt von SPD und CDU. Die SPD ist auf bezirklicher Ebene wieder stärkste politische Kraft und punktet gegen den Trend. In den Bezirken Harburg und Mitte stellt die SPD die größten Fraktionen. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßte das eindrucksvolle Bekenntnis der Hansestadt zu Demokratie, Freiheit und Europa und gegen den Rechtsextremismus.

Seit 50 Jahren verbindet die Köhlbrandbrücke Wilhelmsburg mit Waltershof an der A7. Die Schrägseilbrücke ist Hamburger Wahrzeichen und wichtige Verkehrsader im Hamburger Hafen. Nun ist die Brücke marode, der Senat möchte sie ersetzen. Mit einer Durchfahrtshöhe von 73,5 Metern soll das neue Bauwerk hoch genug sein, um große Containerschiffe unter ihr passieren zu lassen. Den Bericht des Haushaltsausschusses zu den Plänen für eine neue Brücke hatte die SPD-Fraktion nun zur Debatte angemeldet. 

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Zu Besuch beim Landeskommando Hamburg

Der regelmäßige Austausch mit relevanten Akteuren ist eine wichtige Aufgabe für Bürgerschaftsabgeordnete, um besser verstehen und unterstützen zu können. Auch der Termin am 30. Mai 2024 beim Landeskommando Hamburg der Bundeswehr bot dafür eine hervorragende Gelegenheit. Gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf und dem Vizepräsidenten der Bürgerschaft Frank Schmitt sprach ich mit dem Kommandeur des Landeskommandos, Kapitän zur See Michael Giss, über die aktuelle Lage.

Die Vielfalt der Themen zeigt, welche Aufgaben die Bundeswehr in Hamburg wahrnimmt und wie verwoben Landes-, Bundes- und Verteidigungspolitik sind. Wir sprachen über die Lage in der Ost-Ukraine, über hybride Bedrohungen und Angriffe im Cyberraum, die Gefahren für Europa und die Stärkung der Resilienz in der gesamten Gesellschaft.

Deutschland ist Mitglied der NATO und muss sich auch auf – hoffentlich nicht eintretende – Szenarien einstellen. Auch Hamburg ist Teil der Planungen, wenn Truppen nach Osten verlegt werden müssen und zur gleichen Zeit Menschen in den Westen flüchten.

Dies war ein sehr umfassendes und interessantes Gespräch mit viel neuem Input. Wir nehmen Informationen und Ideen mit in unsere Arbeit und freuen uns auf eine Fortsetzung der Zusammenarbeit.