Schlagwort: SPD

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Die SPD steht immer und überall mit Demokraten zusammen

Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 12. Februar 2020 – Aktuelle Stunde zum Thema: Demokraten müssen zusammenstehen – im Parlament und auf der Straße

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Die unsäglichen Vorgänge rund um die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten sind ein Fiasko für die FDP und die CDU und ein Schandfleck in der Geschichte der Bundesrepublik. Herr Kienscherf hat dies bereits eindrücklich dargelegt.

Dass ihnen deshalb jetzt – von den Medien ebenso wie von großen Teilen der Öffentlichkeit – die Hölle heiß gemacht wird, haben sie sich selbst zuzuschreiben.
Mein Bedauern hält sich da in Grenzen.

ALLERDINGS rechtfertigt auch politisches Versagen unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt – weder gegen Sachen noch gar gegen Personen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Diskussion, der politischen Auseinandersetzung und dem politischen Streit, in dem es auch mal herzhaft zugehen kann. Verbale oder tätliche Gewalt aber darf niemals akzeptiert werden – gegen nichts und niemanden.

Was das betrifft, können sich alle Betroffenen der Solidarität der Sozialdemokraten sicher sein.

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Musik und Talk mit Melanie Leonhard und Carsten Brosda – 21. Februar / 20:30 Uhr

Kultursenator Carsten Brosda und Sozialsenatorin Melanie Leonhard.

Don’t stop thinking about tomorrow

Hamburg ist eine pulsierende Metropole. Die SPD will mit ihrer Politik dafür sorgen, dass sich Hamburg auch in Zukunft gut entwickelt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick.

An diesem Abend gehen wir neue und ungewöhnliche Wege, um über unsere Politik und Ziele ins Gespräch zu kommen.

Wie können ausgewählte Liedtexte dazu dienen, die wichtigen Ziele und das Wesen der Sozialdemokratie zu beschreiben?
Hören Sie selbst!

Zusammen mit dem Landeslistenkandidaten und Kultursenator Carsten Brosda lädt die Kandidatin und Landesvorsitzende der SPD Hamburg Melanie Leonhard ein zu einem Abend mit Musik und Talk in die Fischhalle Harburg.

Februar 2020 um 20:30 Uhr
Fischhalle Harburg
Kanalplatz 16
21079 Hamburg

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Mutig und entschlossen gegen den Hass

Eingeladen hatten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss.

Hasserfüllte Äußerungen auf Veranstaltungen und in Sozialen Medien, Einschüchterungen, wenn nicht gar Morddrohungen, vorurteilsgeleitete Herabsetzung – in den Vereinigten Staaten stellen derartige Verhaltensweisen einen Straftatbestand dar: Hate Crimes, also Hasskriminalität. Dass der Gesetzgeber es für nötig erachtet hat, einen derartigen Straftatbestand einzuführen, sagt viel über den Zustand einer Gesellschaft aus. Leider ist auch in Deutschland ein deutlicher Anstieg derartig bösartiger, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Verhaltensweisen feststellbar.

Was kann und muss bei uns getan werden, um dieser bedrohlichen Entwicklung Einhalt zu gebieten? Dieses Themas hatte sich eine Veranstaltung der SPD Harburg angenommen, die am 7. Februar im Herbert-Wehner-Haus stattfand und von den für die Bürgerschaft kandidierenden Harburger Sozialdemokraten Oksan Karakus, Claudia Loss und Sören Schumacher initiiert worden war. „Die Veranstaltung war sehr gut besucht“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das zeigt uns, dass der um sich greifende politische Hass viele Menschen bewegt.“ Im Zentrum der von Oksan Karakus moderierten, engagiert und offen geführten Diskussion standen sehr bald Fragen rund um das Thema der Radikalisierung vor allem junger Menschen, und wie es gelingen kann, sie wieder zurückzuholen.

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Nicht wegwerfen! Reparieren!

Sören Schumacher und Claudia Loss beim Reparaturcafé der SPD in Heimfeld

Ressourcenschonung, Freude am Problemlösen, Spaß am Basteln, nettes Zusammensein bei Kaffee und Kuchen mit Menschen aus der Nachbarschaft. So ließe sich in Stichworten das Reparaturcafé der SPD Heimfeld skizzieren. Am 31. Januar war es sechs Jahre her, dass dies zum ersten Mal stattfand. Zum Jubiläum war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gekommen. „Eine Veranstaltung wie diese ist schon etwas Außergewöhnliches“, so Schumacher. „Sie dient unserem Planeten, kommt unseren Geldbörsen zugute und stiftet die für uns alle wichtige Gemeinschaft mit anderen Menschen.“

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Peter Tschentscher live: In Harburg

Bürgermeister Peter Tschentscher erläutert seine Pläne für die Zukunft.

Zwischen dem 11. Januar und dem 11. Februar stehen bei Bürgermeister Peter Tschentscher unter anderem 17 Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Peter Tschentscher live‘ im Terminkalender. Das ermöglicht es allen Hamburgerinnen und Hamburgern, nicht allzu weit fahren zu müssen, um den Bürgermeister persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch kommen.

Beratung der Kandidierenden Sören Schumacher, Claudia Loss, Frank Wiesner und Oksan Karakus welche Frage der Gäste als nächstes gestellt wird.

Am Montag, dem 27. Januar, konnte man den Bürgermeister im Elbcampus in Harburg erleben. Das Interesse der Harburgerinnen und Harburger war so groß, dass der geräumige Saal im Elbcampus kaum ausreichte; einige Gäste mussten ohne Sitzgelegenheit auskommen – und blieben trotzdem. Peter Tschentscher stellte zunächst das Regierungsprogramm der SPD für die kommenden fünf Jahre vor und stellte sich dann den Fragen der Zuschauer. Die Fragen wurden zunächst auf Karten vermerkt, die dann eingesammelt und von den Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten thematisch geordnet wurden. Einmal mehr wurde deutlich, dass Fragen rund um die Mobilität in Harburg eine zentrale Rolle spielen. „Das ist leider immer noch ein Riesenthema bei uns südlich der Elbe“, so der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der Harburger SPD ist. „Wir sind aber auf gutem Wege und ich weiß, dass der Bürgermeister im engen Kontakt mit der Deutschen Bahn steht und nicht locker lassen wird, bis sich die Situation entscheidend und nachhaltig verbessert hat.“

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Gegen den Hass – Diskussion im Herbert-Wehner-Haus

SPD Bürgerschaftskandidaten Oksan Karakus, Sören Schumacher und Claudia Loss-

Hasserfüllte Kommentare in Sozialen Medien, Einschüchterungen bis hin zu Morddrohungen gegen Andersdenkende, offene Verachtung für Demokratie und Menschenrechte – dies sind nur einige Beispiele dafür, in welch finstere und gefährliche Richtung sich der gesellschaftliche und politische Umgang seit einigen Jahren entwickelt. Ungeachtet der eigenen politischen Ausrichtung gibt es immer mehr Menschen, die sich dieser, aus der äußeren rechten Ecke des politischen Spektrums kommenden Tendenz entgegenstellen.

Die SPD Hamburg hat bereits 2013 ein Programm gegen Rechtsextremismus beschlossen und entwickelt es seitdem ständig weiter. Dabei setzen Hamburgs Sozialdemokraten auf Aufklärung, Prävention und gezieltes Eingreifen. Was die SPD im einzelnen unternimmt und welche Erfolge dabei bisher erzielt worden sind, steht im Zentrum einer Veranstaltung mit den Kandidaten für die anstehende Bürgerschaftswahl Sören Schumacher, Claudia Loss und Oksan Karakus, die am Freitag, dem 7. Februar, um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 stattfindet. Eingeleitet wird der Abend mit einem Impulsreferat von der Politikwissenschaftlerin Jasmin König, Ansprechpartnerin für den Bereich Rechtsextremismus bei der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. . Zudem wird die Kriminologin Silke Gary, zuständig für die Distanzierungs- und Ausstiegsarbeit in Hamburg beim CJD Nord, aus der Praxis berichten.

Auf der Veranstaltung soll es jedoch nicht nur darum gehen, was bereits getan wird. Vielmehr wollen die Sozialdemokraten nach eigenen Worten vor allem mit den Gästen der Veranstaltung ins Gespräch kommen, um Kritik und Anregungen aufzunehmen, sodass das Programm wirkungsvoll weiterentwickelt werden kann.

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Neujahrsempfang 2020: Verantwortungsvolle Politik für ganz Hamburg

Bürgermeister Peter Tschentscher, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit, mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft ins Gespräch zu kommen und zum Ende der Legislaturperiode Bilanz zu ziehen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher überzeugte die Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer emotionalen Rede und seiner Vision von Hamburgs Zukunft. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hielt als Berliner Ehrengast in diesem Jahr die Hamburger Neujahrsrede.

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, begrüßte zu Beginn der Veranstaltung die zahlreichen Gäste und blickte auf die erfolgreiche Regierungsarbeit der letzten Jahre zurück: „Die Sozialdemokratie ist eine verlässliche Konstante, die die Stadt in den letzten Jahren vorangebracht und besser gemacht hat. In diesem Sinne werden wir uns auch im neuen Jahrzehnt ganz darauf konzentrieren, dass im Hamburger Rathaus verantwortungsvoll regiert wird. Es geht darum, diese Stadt weiterzuentwickeln und dabei alle Menschen mitzunehmen. So wollen wir beispielsweise bis 2030 die CO2-Emissionen um 55 Prozent reduzieren. Das ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, das, wenn es sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden soll, ein klares Konzept voraussetzt. Wer jetzt schon ankündigt, bis 2035 die CO2 Emissionen um 95 Prozent reduzieren zu wollen, handelt unverantwortlich.

SPD Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf und Sören Schumacher

Hamburg hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt und die SPD war der Garant für diese Entwicklung. Durch den Bau von 60.000 Wohnungen haben wir den Wohnungsmarkt aus der Schieflage geholt. Dabei haben wir die ganze Stadt im Blick behalten und konnten gemeinsam mit dem Hamburger Naturschutzbund eine nachhaltige Einigung über das Miteinander von Stadtgrün und Stadtentwicklung in unserer Stadt finden. Ganztagsbetreuung in den Schulen und ein kostenloser Kita-Platz für jedes Kind sind mittlerweile zu einem Hamburger Markenzeichen geworden – und das, obwohl andere Parteien es schlicht für nicht umsetzbar hielten. Mit den Projekten um U5, S4, S32 und der Verlängerung der U4 haben wir zudem die Weichen für eine nachhaltige Verkehrswende gestellt. Und Hamburg hat Verantwortung übernommen, etwa in der Frage der Flüchtlingsunterbringung. Dabei hatten wir immer den Ansatz, miteinander und nicht gegeneinander Politik für alle Menschen in der ganzen Stadt zu machen. Diesem Grundsatz werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode treu bleiben und unsere Stadt verantwortungsvoll in eine gute Zukunft führen. Für uns ist klar: Das Bürgermeisteramt darf kein Selbstzweck sein, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt dienen.“

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SPD Harburg Süd: Sören Schumacher erneut Vorsitzender

Der Harburger Wahlkreisabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist erneut zum Vorsitzenden der SPD in Harburg-Süd gewählt worden. Die örtlichen Sozialdemorkaten bestätigten ihn mit großer Mehrheit in der Funktion, die er bereits seit 2012 innehat. Zum Stellvertretenden Distriktsvorsitzenden wurde Michael Matthies, zur Kassiererin Renate Kraul-Behrends gewählt.

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das in den gesamten, heute neu gewählten Vorstand gesetzt wird,“ so Schumacher. „Wir werden unser Bestes tun, es zu rechtfertigen. Starten werden wir mit einem engagierten Wahlkampf des gesamten Distrkites, um am 23. Februar das Ergebnis zu erzielen, das für Harburg und Hamburg das Beste wäre: die SPD als stärkste Partei in Hamburg und Peter Tschentscher als unser aller Bürgermeister.“

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Roter Sessel: Bewegende Lesung

Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der SPD Harburg.

Kurz nachdem auf dem Harburger Rathausplatz fröhlich der diesjährige Weihnachtsmarkt eröffnet worden und während die ersten kleinen und großen Besucher sich am vorweihnachtlichen Glanz sowie süßen oder fettigen Leckereien erfreuten, fand im nahe gelegenen Herbert-Wehner-Haus der SPD eine Lesung im Rahmen des Harburger Gedenktage statt.

Unpassend? Nein. Die Gleichzeitigkeit beider Veranstaltungen veranschaulicht vielmehr schlaglichtartig, was zur die Fülle des Lebens gehört: Fröhlichkeit und Ausgelassenheit ebenso wie Gedenken, Trauer und mahnende Erinnerungen.

Zur Lesung bei der SPD-Harburg waren mehr als 30 Gäste erschienen. In seiner bewegenden Lesung erinnerte der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer an das Schicksal einer jüdischen, in Auschwitz ermorderten Künsterlin. Zum Gedenken und gegen das Vergessen.