Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Adventszeit ohne Weihnachtsfeiern? Das wäre wie Zimtsterne ohne Zimt, Tannenbaum ohne Beleuchtung oder Knack ohne Wurst. Genau so sehen es auch die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Harburg. Und so konnte Sören Schumacher im Dezember vier SPD-Weihnachtsfeiern südlich der Elbe besuchen. Die Marmstorfer, Neuenfelder und Heimfelder SPD hatten ebenso eingeladen wie die sozialdemokratische Bezirksfraktion Harburg.
Zweimal gab es Grünkohl, zweimal Kaffee und Kuchen. „Leckeres Essen, ob süß oder deftig, gehört natürlich immer dazu“, so Schumacher. „Wichtiger aber ist das angenehme Beisammensein mit Menschen, mit denen man während des zu Ende gehenden Jahres für die gemeinsame Sache, die gemeinsamen politischen Ziele gearbeitet hat. Diese Feiern lassen spüren, dass die Zugehörigkeit zur SPD viel mehr ist als die Mitgliedschaft in einem politischen Verein. Für viele von uns bringt sie eine Verbundenheit miteinander zum Ausdruck, die es in dieser speziellen Form woanders nicht gibt.“
Heidi Leuteritz auf dem roten Sessel der SPD Harburg
Der Versammlungssaal im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg war bis auf den letzten Platz besetzt. Ganz offensichtlich lag das am Thema der Veranstaltung, die am Mittwoch, dem 28. November, im Rahmen der Reihe „Der rote Sessel“ stattfand.
„Vom Maurergesellen zum Parlamentspräsidenten – dann kamen die Nazis“ unter diesen Titel hat die Harburgerin Heidi Leuteritz die Geschichte ihrer Familie und speziell ihres Vaters gestellt. Max Leuteritz war von 1919 bis 1933 sozialdemokratischer Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft, zwischen 1928 bis 1931 deren Präsident. Während der NS-Diktatur saß er 1933 für zwölf Tage in Untersuchungshaft, 1944 war er einen Monat lang KZ Fuhlsbüttel im interniert. „Frau Leuteritz hat ihre Familiengeschichte selbst recherchiert und in einem beeindruckenden Text zu Papier gebracht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Ich denke, ich kann für alle Anwesenden bei der Veranstaltung sprechen, wenn ich sage, dass es eine bewegende Lesung war, für die wir Frau Leuteritz großen Dank sagen. Ich wünsche mir, dass sie noch viele weitere Gelegenheiten haben wird, diese Erinnerungen zu Gehör zu bringen und so dem Vergessen entgegenzutreten.“
Margrit Rüth und Sören Schumacher organisieren die Lesungen auf dem roten Sessel. In der Mitte Heidi Leutertitz
Die Lesung stand im Rahmen der diesjährigen Harburger Gedenktage, die vor etlichen von der Initiative Gedenken in Harburg ins Leben gerufen wurde, um die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten, der Harburger Opfer des NS-Regimes zu gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.
Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.
Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem informierten Fraktion, Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität.
Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als wachsende Stadt ist die Mobilitätsfrage zentral für Hamburgs weitere Entwicklung. Wir müssen es schaffen, den wachsenden Bedarf an Mobilität so zu organisieren, dass Hamburgs Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger wird und gleichzeitig die Lebensqualität steigt. Das kann mit innovativen Konzepten gelingen, die alle Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Rad, zu Fuß oder ÖPNV – gleichermaßen berücksichtigen. Wie auch in allen anderen europäischen Metropolen, kommt dem Ausbau des ÖPNV dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Fahrgastzahlen im HVV zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und es einen Bedarf nach neuen Konzepten und einer Ausweitung des Angebots gibt. Klar wurde, dass große und langfristige Schienenprojekte, wie der Bau von S21, S4 und U5, über ein großes Wirkungspotential verfügen. Gleichzeitig müssen diese aber durch kurzfristige Angebotsverbesserungen im bestehenden Netz ergänzt werden. Hierzu zählen Taktverdichtungen, längere Züge und Stadtteilbusse. Deshalb verbessert die SPD die Baustellenkoordination, fördert Busse mit Elektroantrieb und baut Rad- und Fußwege aus. Die Hamburg-Klausur hat wichtige und innovative Impulse geliefert. So sind etwa der internationale Innovationskongress „Innovation Transport Systems“ (ITS), der 2021 erstmals in Hamburg stattfindet, sowie die Shuttle-Projekte „Moia“ und „ioki“ anschauliche Beispiele für die Mobilität von Morgen. Die SPD ist die Mobilitätspartei und wird deshalb den Strukturwandel in unserer Stadt konsequent vorantreiben.“
Dazu Melanie Leonhard, Landesparteivorsitzende der SPD Hamburg: „In guter Tradition sind wir in Boltenhagen zur Hamburg Klausur zusammengekommen, um uns gemeinsam mit der Fraktion auszutauschen und Dinge zu verabreden, die wir in den nächsten Monaten bewegen wollen. Es sind entscheidende Monate. Die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl stehen vor der Tür. Ich freue mich auf das große Gespräch mit der Stadt, in dem wir deutlich machen werden, wofür die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg stehen, was wir erreicht haben und was wir uns für die Zukunft vorstellen. Klar ist, wir halten Schritt, wir packen die wichtigen Themen der Zeit an und machen Hamburg fit für die Zukunft.“
Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.
Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.
Es gibt nicht wenige Menschen, die über verborgene Talente verfügen. Da mag einer virtuos Klavierspielen, tut es aber nur ganz versteckt, wenn keiner zuhört. Ein anderer ist ein begnadeter Tänzer, offenbart sich als solcher aber erst auf der Feier zu seiner Goldenen Hochzeit.
Bis vor einigen Jahren gehörte auch der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter zur Spezies dieser heimlichen Spezialtalente. Seit er allerdings immer mal wieder als Vorleser bei der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ zu hören und zu sehen ist, wissen viele Harburgerinnen und Harburger: Harburgs SPD-Chef hat ein bemerkenswertes schauspielerisches und Vorlesetalent. Wer es nicht glaubt, der hat jetzt Gelegenheit, sich überzeugen zu lassen.
Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 24. Oktober, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei.
Über Politik und Politikern, Parteien und Parteiarbeit haben viele Menschen eine Meinung und nicht wenige gar ein festes Urteil. Zumeist sind diese Urteile wenig positiv. Und leider basieren sie häufig weniger auf eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen als auf nebulösen Annahmen, vagen Vermutungen und diffusen Ressentiments, sind also – kurz gesagt – Vorurteile.
Eine hervorragende Gelegenheit zur Überprüfung dieser Urteile hätte sich jedem geboten, der am Abend des 28. September in die Aula des Bürgerzentrums Feuervogel gekommen wäre. An einem Freitagabend zwischen 18 und 21 Uhr war dort zu beobachten, dass Parteiabend mitnichten nur Postengerangel, Hauen und Stechen, Kampf um Macht und Pfründe ist. Zu einer Zeit, da andere das Wochenende einläuten, diskutierten die Kreisdelegierten der Harburger SPD drei Stunden lang die insgesamt zwölf vorliegenden Anträge.
Knut Fleckenstein und das Parteitagspräsidium
„Das war eine intensive, sachbezogene und ernsthafte Diskussion“, so Sören Schumacher, der dem Präsidium der Versammlung angehörte. „Besonders hat mich gefreut, dass sich an dieser inhaltlichen politischen Arbeit auch etliche Delegierte beteiligt haben, die dies bisher nicht in diesem Maße getan haben.“ Die diskutierten und größtenteils angenommenen Anträge deckten ein breites Spektrum ab, das von der Jugendhilfearbeit über vielfältige Verbesserungen des Fahrradverkehrs und emissionsfreie Busse für den Flughafen bis zur Abschaffung des Friedhofszwangs reichte, wobei der letztgenannte Antrag allerdings vertagt wurde.
Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.
Uwe Giffei und Sören Schumacher
Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“
Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:
Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren. Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:
freie und gleiche Wahlen
Gewaltenteilung
Rechtsstaatlichkeit
Unabhängigkeit der Gerichte
Mehrparteienprinzip
Pressefreiheit
Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.
An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht. Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.
Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.
Claudia Loss und Frank Richter begrüßen die Gäste im Harburger Rathaus
Am letzten Tag des meteorologischen Sommers lud die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung zum Sommerempfang ins Harburger Rathaus ein. Zahlreiche Gäste aus Wirtschaft und Politik, Kultur und Sport hatten die Einladung zu Freitag, dem 31. August, gerne angenommen.
In Vertretung des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Heimath begrüßte die Stellvertretende Vorsitzende Claudia Loos die Gäste. Der Vorsitzende des Harburger Stadtplanungsausschusses, Frank Richter, ging in seiner kurzen Ansprache vor allem auf zwei Themen ein, die die Politik und die Verwaltung in Harburg derzeit besonders beschäftigen: der Wohnungsbau und die Entwicklung der Technischen Universität. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehört: „Harburg wird auch für Menschen, die bisher nördlich der Elbe leben, als Wohnort immer attraktiver. Das verstehen wir gut und darüber freuen wir uns sehr.“ Die Technische Universität werde, so Schumacher, in den nächsten Jahren wachsen. „Das wird neue Arbeitsplätze nach Harburg bringen, das Image des Bezirks weiter verbessern und zur Lebendigkeit, Urbanität und damit Attraktivität des südlichen Hamburgs beitragen.“
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und SPD Vorsitzender aus Neuenfelde Sören Schinkel-Schlutt
Der Sommer 2018 mit seinen vielen Sonnenstunden beschert den Obstbauern im Alten Land und den Konsumenten in diesem Jahr Äpfel mit sehr hohem Zuckergehalt und folglich außergewöhnlich gutem Geschmack. Außerdem rechnen viele Obstbauern mit einer um 25 Prozent höheren Apfelernte als im Vorjahr.
Nachrichten, die sicherlich auch auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde mit Freude vernommen wurden. Womöglich haben sie auch zur fröhlichen Stimmung beim diesjährigen Sommerfest der SPD Neuenfelde am Freitag, dem 24. August, beigetragen. Noch wichtiger waren aber wohl die vielen gut gelaunten Gäste, das leckere Grillgut und die erfrischenden Getränke. Besonders gut gelaunt waren selbstverständlich jene Glücklichen, denen Fortuna bei der großen Tombola hold war.
Auch in diesem Jahr waren unter den zahlreichen prominenten Gäste viele Sozialdemokraten – allen voran Bürgermeister Peter Tschentscher. Trotz seines auch am Wochenende gut gefüllten Terminkalenders nahm er sich viel Zeit, ging von Tisch zu Tisch – sei es für einen Klönschnack oder einen kurzen Gedankenaustausch.
Zu den Gästen gehörte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der dieses Mal bei der Tombola auch eine Kleinigkeit gewann. Schumacher: „Das Fest war wieder einmal erste Sahne. Herzlichen Dank dafür an die SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg!“
