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Schwarz-Grün verkauft millionenschwere Umverteilung als Haushaltskonsolidierung

Tschentscher: Senats-Sparprogramm ist eine Täuschung – Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 so hoch wie in Finanzplanung von 2009: „Der Senat hat nichts eingespart“

„Das so genannte 500-Millionen-Sparprogramm des schwarz-grünen Senats ist eine Täuschung“ – mit diesen Worten hat der der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Peter Tschentscher, auf die Ergebnisse der dreitägigen Haushaltsklausur des Senats reagiert. Das Ergebnis der Senatsklausur sei „kein Sparprogramm, sondern eine millionenschwere Umverteilung, weg von sozialen Aufgaben und Dienstleistungen und hin zu Bürokratie, üppigen Zentralbehörden und Senats-Marketing“, sagte der SPD-Finanzexperte.

Viele der nach Abschluss der schwarz-grünen Klausur vorgelegten Sparvorschläge seien zudem unzureichend dargelegt und daher kaum zu beurteilen. Fest stehe jedoch, dass die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2011 mit 10.990 Millionen Euro genau so hoch seien, wie es in der Finanzplanung des Senats vom Dezember 2009 vorgesehen sei. „Nach wochenlangen Spardiskussionen, tagelangen Senatsklausuren und einer bühnenreifen Pressekonferenz ist im Gesamthaushalt nicht ein Euro eingespart worden“, so Tschentscher. Die bereinigten Betriebsausgaben seien im Vergleich zum Haushaltsjahr 2009 sogar um 750 Millionen Euro erhöht worden, also um acht Prozent in zwei Jahren. Damit würden die Haushaltskrise verschärft und die künftigen Handlungsspielräume der Stadt weiter eingeschränkt.

Ein großer Teil des angeblichen Sparpakets bestehe aus neuen finanziellen Belastungen und neuen Einnahmen – etwa der so genannten Blaulicht-Steuer oder der bekannten Ãœberlegung, für Polizeieinsätze am Rande von Großveranstaltungen die Veranstalter zur Kasse zu bitten. Ob die entsprechenden Einnahmen tatsächlich erzielt werden, sei abzuwarten. Fraglich sei darüber hinaus, ob die angestrebten Einnahmen mit den damit verbundenen Verwaltungsausgaben in einem vernünftigen Verhältnis stehen.

Tschentscher begrüßte ausdrücklich einzelne Ergebnisse der Senatsklausur – zum Beispiel die Reduzierung von Büroflächen und die Planung zur Einführung einer so genannten „Kultur-Taxe“ als Ausgleich für die so genannte Hotelier-Steuer. Gleichzeitig habe der Senat einzelne Sparvorschläge umgesetzt, die die SPD-Bürgerschaftsfraktion in den vergangenen Monaten wiederholt gemacht hatte, sagte der SPD-Finanzpolitiker. Er bezog sich dabei zum Beispiel auf die Ankündigung, in verschiedenen Stäben und Verwaltungsbereichen der Polizei Aufgaben zu straffen und insgesamt 40 Stellen einzusparen.

Tschentscher kritisierte gleichzeitig, viele der vermeintlichen Einsparungen oder Einnahmeverbesserungen der Stadt basierten auf dem Prinzip Hoffnung. Das gelte etwa für die seit mehreren Jahren diskutierte Idee, Veranstalter von Großevents an Polizeikosten zu beteiligen.

Als erste Opfer der Mehrkosten beim Bau der Elbphilharmonie bezeichnete Tschentscher die Einsparungen im Kulturhaushalt: Die Schließung des Altonaer Museums oder die Kürzungen beim Schauspielhaus seien „mehr als schmerzhaft“. Die Einschnitte bei den Bücherhallen beträfen insbesondere die Menschen mit geringem Einkommen. Gleiches gelte für die Finanz-Kürzungen zu Ungunsten von Studierenden, die bereits durch die Einführung der Studiengebühren stark belastet worden sind.

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Besuch aus Berlin im Hamburger Rathaus

Zum Sonnabend, dem 18. September 2010, hatte sich bei Sören Schumacher Besuch aus Berlin angekündigt. Eine Gruppe Sozialdemokraten aus dem Berliner Ortsverein Neukölln war zu Gast in Hamburg und nutzte die Gelegenheit zu einer Besichtigung des Rathauses und einem Gespräch mit dem Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg.

Wie so viele Besuchergruppen vor ihnen, so waren auch die Neuköllner ebenso beeindruckt wie erstaunt über die Pracht des Hamburger Rathauses. Im anschließenden Gespräch mit Sören Schumacher zeigten sich die Besucher gut informiert und sehr interessiert. So ging es um die Frage, wie es in Hamburg nach dem Volksentscheid mit der Schulpolitik weitergehen wird, um Fragen der Inneren Sicherheit und um ein Thema, das in Neukölln nicht erst in den letzten Wochen engagiert und offen diskutiert wird: die Integration von Migranten.

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Zigtausende auf dem SPD-Flohmarkt

Er ist in Harburg seit vielen Jahren eine Institution: Der von der SPD veranstaltete Flohmarkt auf dem Sand. Bei schönem Wetter waren es am Sonntag, dem 12. September 2010, etwa 30.000 Besucher, die nach Schnäppchen suchten oder es sich einfach nur gut gehen ließen.

Für die SPD ist diese Veranstaltung jedes Jahr wieder ein Kraftakt. Dazu Sören Schumacher: „Wie viel Arbeit die Organisation so einer Veranstaltung mit sich bringt, können sich die meisten sicherlich gar nicht vorstellen. Sie hat sich aber gelohnt, wenn es den Leuten gefallen hat und wenn wir als SPD darüber hinaus auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen finden.“ Sören Schumacher selbst jedenfalls war mit den zahlreichen Bürgergesprächen, die er führen konnte, sehr zufrieden.

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Atomdiskussion in Marmstorf – was ist richtig, was ist falsch?

Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend mit Werner Marnette und Olaf Preuß über die Frage, warum die Atomkraftwerke nicht länger laufen dürfen

MARMSTORF. Die SPD-Marmstorf lädt zum Diskussionsabend am Mittwoch, den 6. Oktober 2010, um 19.30 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein. Es geht um die Frage, ob die Atomkraftwerke länger laufen dürfen oder nicht. Zwei Diskutanten mit hoher Reputation konnten gewonnen werden. Der Fachjournalist und Redakteur des Hamburger Abendblattes, Olaf Preuß, wird begründen, warum die Kraft der Erneuerbaren Energien ausreichen, damit der rot-grüne Ausstieg aus der Atomkraft weiter bestand haben kann. Minister a. D. Werner Marnette, langjähriger Vorstandsvorsitzender der energieintensiven Kupferhütte Afi, heute Aurubis, wird darstellen, warum er glaubt, dass die Energie in Deutschland weiterhin auf Atomenergie setzen muss. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Marmstorf, Sören Schumacher, freut sich auf einen spannenden Abend und sagt: „Wir müssen die Berliner Themen auch in die Stadtteile tragen, weil dort die Basis ist,! die in Wahlen alles entscheidet.“ Der Vorsitzende der SPD-Marmstorf, Rafael Robert Pilsczek, ist stolz, solche wichtige Gesprächspartner nach Marmstorf geholt zu haben: „Olaf Preuß und Werner Marnette sind Menschen, die um die richtige Antwort ringen. Wir von der SPD sind klar gegen die Verlängerung der Restlaufzeiten von deutschen Atomkraftwerken. Das müssen wir aber gut begründen, dafür ist der Abend da.“ Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Schule Maretstraße und Feuervogel: Gebäude noch immer nicht fertig

Die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Schule Maretstraße und des Stadtteilzentrums „Feuervogel“ haben sich durch unvorhergesehene Bombenbergungen und damit zusammenhängende Baumfällungen sowie bis dato unbekannter Gebäudereste älterer Bebauungsphasen ergeben, die entfernt werden mussten. Der ungewöhnlich harte und lange Winter hat dann dazu geführt, dass die eingetretenen Verzögerungen nicht mehr eingeholt werden konnten. So begründet es der Senat, dass der ursprüngliche Termin für die Ãœbergabe der Gebäude nicht eingehalten werden konnte. Dies geht aus einer Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor.

„Die Gebäude sollen nun“, erläutert Schumacher die Ausführungen des Senats, „nach und nach übergeben werden.“ Der Schulbetrieb wurde am 23. August aufgenommen und die Einschulung der Erstklässler fand am 24. August statt. „Die Elternschule konnte ihren Betrieb im Stadtteil-Zentrum Feuervogel zwar ebenfalls aufnehmen, allerdings hat mir der Senat in seiner Antwort wohlweislich nicht mitgeteilt, dass die Aufzüge noch nicht funktionieren. Das ist für die Mütter mit Kinderwagen und kleinen Kindern außerordentlich schwierig“, fährt der Abgeordnete fort. Die Kurse der Volkshochschule konnten zwar planmäßig beginnen. Die Teilnehmer hätten aber, so Schumacher, auch noch mit einigen Unannehmlichkeiten zu kämpfen. „So richtig fertig ist das alles noch nicht“, fasst er zusammen.

Die offizielle schlüsselfertige Ãœbergabe aller Gebäudeteile der Schule mit Freizeitzentrum und Außenanlage soll laut Auskunft des Senats am 24. September 2010 stattfinden. „Ich hoffe sehr, dass dieser Termin nun endlich eingehalten werden kann“, so Sören Schumacher.

Anfrage:
19-7055 Schule Maretstraße – Schulanfang auf der Baustelle

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Politischer Abend zum Thema Innere Sicherheit in Süderlebe

Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.

„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewalt”, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.”
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.

Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.

Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.

Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.

Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.

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Bremer Straße: Immer weniger Geschwindigkeitskontrollen

In der Bremer Straße werden immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD).

Während im Jahre 2008 bis Mitte September bereits 32 Kontrollen durchgeführt wurden, waren es im gesamten Jahr 2009 nur noch 14. „Und in diesem Jahr“, erläutert Schumacher, „haben von Januar bis einschließlich Juli lediglich 4 Kontrollen stattgefunden. Hochgerechnet würden es in diesem Jahr nicht mehr als 7 bis 8 Kontrollen werden.“ Dies sei um so unverständlicher als das Aufkommen an LKW aller Wahrscheinlichkeit weiter zugenommen habe. Schumacher: „Leider liegen dem Senat allerdings für 2009 bis heute keine Daten über den durchschnittlichen täglichen Verkehr an Werktagen vor. Da im Jahr 2007 aufgrund der Baustelle am Maschener Kreuz eine Ausnahmesituation war, muss also 2006 als Ausgang genommen werden. Seitdem hat der LKW-Verkehr auf der Bremer Straße je nach Messort zwischen knapp 7 Prozent und 12,5 Prozent zugenommen.“ Insgesamt habe sich die Datenlage bezüglich des Verkehrsaufkommens auf der Bremer Straße in den letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert, moniert Schumacher. Noch im September 2008 sei es wesentlich detaillierter erfasst worden. „Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt hatte damals eine entsprechende Anfrage an den Senat gestellt. Er bekam Antworten, von denen der Senat heute meint, sie werden nicht erfasst oder könnten in der zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht beantwortet werden. Könnte es sei, dass da irgend jemand einfach keine Lust hat, die Anfrage eines Abgeordneten zu beantworten?“

Ein Nachtfahrverbot hält der Senat weiterhin für nicht angebracht, da die Bremer Straße eine Bundesstraße und für den weiträumigen Verkehr nötig sei. Einen Ausbau der Straße, wie von vielen Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senats aber nicht geben.

Anfragen:
1. SKA 19/6977 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (11.08.2010)
2. SKA 19/4825 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (15.12.2009)
3. SKA 19/1153 Lkw-Verkehr auf der Bremer Straße/B 75 (Stefan Schmitt / 30.09.2008)

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Kinderflohmarkt in Marmstorf

Am Sonntag, dem 29. August 2010 fand der alljährliche Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf statt. Trotz des durchwachsenen Wetters nahmen viele Familien und Kinder die Gelegenheit wahr, Kleidung und Spielzeug zu verkaufen beziehungsweise zu kaufen und dabei zugleich einen fröhlichen Nachmittag miteinander zu verbringen.

Für süße Genüsse sorgten die Marmstorfer Sozialdemokraten mit selbst gebackenem Kuchen und – besonders beliebt bei allen – frischen Waffeln. Auch Sören Schumacher ließ sich nicht lumpen und lieferte zwei besonders schmackhafte, nach bewährten Familienrezept gebackene Bleche Kuchen ab.

Ein Höhepunkt nicht nur für die Kleinen war das Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf, das ausgiebigst besucht wurde. Und viel Spaß machte allen Beteiligten auch in diesem Jahr der Wettbewerb im Gummistiefelzielwurf.

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Sommerfest der SPD Neuenfelde

Am Freitag, dem 27. August 2010 war es wieder soweit: Die SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – lud zu ihrem großen Sommerfest ein, das wie immer auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde stattfand. Sören Schumacher und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion schwangen gekonnt die Grillzangen und bereiteten leckere Nackenkoteletts und Grillwürstchen für die etwa 200 Gäste zu. Außer diesen beiden hatten noch zahlreiche andere prominente Sozialdemokraten den weiten Weg nicht gescheut, darunter der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein und der Harburger SPD-Vorsitzende Frank Richter.

Klar, dass nur zwei Tage nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und Senats dies eins der am heißesten diskutierten Themen an den Tischen war. Dabei war man sich weitestgehend darin einig, dass der neue Bürgermeister es trotz neuerdings gewollt lockeren Auftretens nicht schaffen werde, die Herzen – und Köpfe – der Hamburgerinnen und Hamburger zu erobern.

Neben der politischen Diskussion kamen aber auch Klönschnack und Kultur nicht zu kurz. Für die musikalische Unterhaltung mit Oldies und Evergreens sorgten „Six Päck“ aus Harburg.

Fazit: Auch wenn das Wetter viele Wünsche offen ließ, war es ein gelungenes Fest, das die viele Arbeit, die die Organisatoren und die zahlreichen Helfer hatten, allemal gelohnt hat!

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Marmsfestiva 2010

Beliebtes Harburger Musikfestival geht in die nächste Runde

Bereits zum fünften Mal findet am 18.9.2010 im Rieckhof das Musikfest „Marmsfestiva“ statt. Organisiert wird es wie jedes Jahr von den Harburger Jusos.

Das Marmsfestiva steht, wie bereits im letzten Jahr, unter dem Motto „The Battle“. Jede_r Zuschauer_in hat am Ende der Veranstaltung die Möglichkeit, eine Stimme für die Band abzugeben, deren Auftritt sie/ihn am meisten überzeugt hat. Für die Gewinner winkt ein attraktiver Preis.

Auftreten werden junge Bands aus Harburg und Umgebung. Die musikalische Spannbreite reicht von Hip- Hop und Electro (Enormverdadles) über melodischen Rock (Hobo Thriteen, FreeAmps) bis hin zu hartem Metal (She’s An Onion). „Die Bands sind dieses Mal so abwechslungsreich wie nie zuvor, aber alle erstklassig. Es wird ein aufregender Abend für alle Fans von guter Musik.“, so die Mitorganisatorin des Marmsfestivas und Kreisvorsitzende der Harburger Jusos, Ronja Schmager.

Erwartet werden wieder ca. 500 junge Harburger, die Lust auf erstklassige Musik und friedliches Feiern haben. „Unser Ziel ist es, den Jugendlichen in Harburg für wenig Geld einen tollen Abend zu ermöglichen“, so Oliver Vornfeld, stellvertretender Kreisvorsitzender der Jusos Harburg.

Einlass ist um 19:00 Uhr. Der Eintrittspreis beträgt einen Euro.

Nähere Informationen zu der Veranstaltung und den Bands sind zu finden auf http://www.marmsfestiva.de. Als Bands spielen beim diesjährigen Marmsfestiva folgende Bands:

Enormverdadles
HoboThirteen
FreeAmps
She’s An Onion