Brücken bauen in die Zukunft

9. Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Vom 18. bis zum 21. Juni 2010 fand in Bonn die diesjährige Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung statt. Sie ist das Jahrestreffen der Kommunalakademiker, also der Sozialdemokraten, die sich an der Sozialdemokratischen Kommunalakademie weitergebildet haben, um ihrer politische Arbeit qualifizierter nachgehen zu können. Seit Gründung der Akademie Anfang 2001 haben bereits etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer deren Kurse besucht. In diesem Jahr waren 91 Teilnehmer aus ganz Deutschland angereist.
Zur Gruppe aus Norddeutschland gehörten: Die drei Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher aus Harburg sowie Jan Balcke und Juliane Timmermann aus Wandsbek; die Stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, Melanie Leonhard, sowie Stephan Kienaß, Matthias Domke aus Flensburg und Silke Engler-Kurz aus Baunatal.
Nach dem Eintreffen am Freitagmittag stand als Tagesordnungspunkt 1 die Fußball-WM an. Die Teilnehmer sahen sich gemeinsam das Spiel Deutschland gegen Serbien an. Das endete für die deutsche Elf mit 0:1 zwar wenig ruhmreich. Doch tat das der guten Stimmung glücklicherweise keinen Abbruch. Danach ging es erst einmal darum, sich gegenseitig näher kennenzulernen. Dies geschah in Form eines ‚World Café‘, eine Methode, die in Hamburg als ‚Politikwerkstatt‘ bekannt ist. Danach bestimmte die Fußball-WM den Tagesablauf:
Am Abend stand eine Diskussionsrunde mit Absolventen der Akademie auf dem Programm. Dabei wurde deutlich, dass diese ihrem selbst gesteckten Ziel gerecht wird. Denn viele der Ehemaligen haben verantwortungsvolle Positionen in politischen oder politiknahen Bereichen inne.
Mit einer ersten Workshop-Rund begann am Sonnabendvormittag die Arbeit. In diesen Runden wurden jeweils fünf Arbeitsgruppen zu unterschiedlichen Themen angeboten. Die Norddeutschen entschieden sich für das Thema ‚Klar im Kopf – klar in der Botschaft‘. Dazu Sören Schumacher: „In diesem Workshop ging es darum, wie sich Politiker verständlich machen können, wie Botschaften an den Mann und die Frau gebracht werden. Zwar sind wir keine Neulinge, aber auch auf diesem Gebiet lernt ist viel hinzuzulernen und neue Anregungen sind nützlich.“
Am Nachmittag entschied sich die Gruppe für den Workshop mit dem Titel ‚Teampower statt Teamtrauer‘. Dabei wurden die verschiedenen Rollen, die Mitglieder eines Teams einnehmen, vorgestellt. Erarbeitet wurde, wie die unterschiedlichen Kompetenzen von Teammitgliedern zur Erreichung des gemeinsamen Zieles bestmöglich eingesetzt werden können. „Besonders hilfreich“, so Sören Schumacher, „fand ich darüber hinaus die Methoden zur Analyse und zur Lösung von Problemen in Teams.“
Der Sonnabend klang aus mit einer Diskussionsrunde, zu der Dr. Ulrich Paetzel, Bürgermeister der nordrhein-westfälischen Stadt Herten und ehemaliger Teilnehmer der Akademie angereist war. Er stellte die Probleme dar, die seine Stadt durch Umstrukturierungen zu bewältigen hat. Durch eine Zechenstilllegung hatte es schlagartig 15.000 Arbeitslose gegeben – das bei einer Einwohnerzahl von 60.000. Und die kommunalen Kassen sind in Herten mindestens ebenso leer wie in anderen Kommunen. Das Leitmotiv der Stadt, das Ulrich Paetzel vorstellte und das die Teilnehmer der Akademie beeindruckte, heißt ‚Bürgerkommune‘. Das bedeutet: alle Bürger werden in Entscheidungen der Kommune direkt einbezogen, beispielsweise durch Bürgerversammlungen. Dazu meint Sören Schumacher:“Das ist ein spannender Ansatz. Dabei stellt sich die Frage ist, ob und wie so etwas in einer Millionenstadt wie Hamburg – etwa in den Bezirken – machbar ist. Es lohnt sich aber auf jeden Fall, die Entwicklung in Herten weiter zu beobachten.“
Am Sonntagvormittag dann ging die Arbeit in der Sommerakademie mit einer letzten Workshop-Runde weiter und zu Ende. ‚An der Spitze ist es einsam‘ – so der Titel des Workshops, für den die norddeutsche Gruppe sich entschied. Thematisiert wurden darin unterschiedliche Führungsstile und das Selbstverständnis als Führungskraft.
Und was hat dieses lange Arbeitswochenende gebracht? Dazu Sören Schumacher: „Die Treffen der Sommerakademie sind immer ein Gewinn. Denn es ist wichtig, sich selbst weiter zu qualifizieren, Neues zu lernen und sich selbst und das, was wir tun und wie wir es tun, immer wieder zu überprüfen. Außerdem ist es schön, Freunde aus ganz Deutschland zu treffen und neue, interessante Menschen kennenzulernen. Und was mich immer wieder begeistert, ist der Motivationsschub, mit dem ich danach in den politischen Alltag starte!!“

Der bessere Weg für unsere Schulen

Am Dienstag, dem 15.Juni 2010, war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann zu Gast bei der SPD Neugraben-Fischbek. Die Veranstaltung im Deutschen Haus stand unter dem Titel „Der besser Weg für unsere Schulen“. Unterstützt von den beiden Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch aus Neugraben und Sören Schumacher aus Harburg erläuterte Michael Neumann den parteienübergreifenden Vorschlag für die Reform des Hamburger Schulwesens, in dem die Vorstellungen der SPD maßgeblichen Niederschlag gefunden haben. Dazu Sören Schumacher: „Der Zuspruch, den wir erfahren, macht mich zuversichtlich, dass dieses Konzept die Hamburgerinnen und Hamburger überzeugt.“

SPD Harburg stellt die Weichen für Harburgs Zukunft

Am Sonnabend, dem 12. Juni 2010, traf sich der neu gewählte Vorstand der SPD Harburg zu seinem ersten ganztägigen Seminar im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9.

Am Vormittag erarbeiteten die Vorstandsmitglieder gemeinsam ein Besuchsprogramm der SPD Harburg. Die Harburger Sozialdemokraten wollen in den nächsten Monaten möglichst viele ‚Multiplikatoren‘ besuchen, also Menschen, die in Schulen, Vereinen und Verbänden, Kitas, Kultureinrichtungen, Initiativen und ähnlichem arbeiten. Dabei soll es nicht nur darum gehen, einander kennenzulernen. Die Sozialdemokraten möchten darüber hinaus von denjenigen, die in Harburg und für die Harburger arbeiten, wissen, wo sie der Schuh drückt, welche Anliegen, Wünsche und Vorschläge sie haben und was sie von der SPD erwarten.

Am Nachmittag ging es um die Weiterentwicklung des SPD-Programms „Harburg ist Zukunft“. Auch hierbei will der Kreisvorstand die Harburger eng einbinden. Dafür wird er Politikwerkstätten und Fachtagungen zu bestimmten Themen durchführen, zu denen alle Interessierten eingeladen werden. Sören Schumacher:“Mit diesen Veranstaltungsformen haben wir durchweg positive Erfahrungen sammeln können. Es hat sich gezeigt, dass viele heute nicht mehr vorgesetzt bekommen wollen, was ihnen nach Meinung der Politiker guttut. Sie möchten ihre eigenen Ideen und Erfahrungen einbringen. Diese Möglichkeiten eröffnen wir mit unseren Veranstaltungen.“

Früh aufstehen für die Schulreform

Am Freitag, dem 11. Juni 2010, hieß es für viele Hamburger Sozialdemokraten „Früh aufstehen!“. Denn die Harburger SPD hatte ihre Mitglieder zu einer sogenannten „Aktion Morgenröte“ aufgerufen. So wird bei den Sozialdemokraten die Verteilung von Informationsmaterial in aller Frühe bezeichnet. Dieses Mal ging es um den Volksentscheid zu Schulreform, der am 18. Juli 2010 stattfinden wird. Von 7:00 Uhr bis 8:30 Uhr verteilten Harburger Sozialdemokraten, darunter auch Sören Schumacher, Flugblätter, in denen die Argumente für die von der Bürgerschaft parteienübergreifend vorgeschlagene Reform aufgeführt sind. Sören Schumacher: „Ich bin zuversichtlich, dass sich die Mehrheit der 1,2 Millionen Abstimmungs-berechtigten für diesen Vorschlag entscheiden wird. Die von der SPD erreichten Veränderungen des ursprünglichen Senatsvorschlags eröffnen Hamburg die Chance auf ein hervorragendes Schulsystem, das allen Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Start gibt.“

Delegiertentag 2010 der Hamburger Sportjugend

Am Donnerstag, dem 10. Juni 2010, war Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim diesjährigen Delegiertentag der Hamburger Sportjugend im Haus des Sports in der Schäferkampsallee. Die Hamburger Sportjugend ist die Kinder- und Jugendorganisation des Hamburger Sportbundes (HSB) und die Dachorganisation aller in den Hamburger Sportvereinen sporttreibenden Kinder und Jugendlichen. „Die Arbeit der Sportjugend“, so Sören Schumacher, „kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Sie ist Hamburgs größter Kinder- und Jugendverband und damit unentbehrlich für den Sport und den Sportnachwuchs. Darüber hinaus leistet sie mit ihrer von Ehrenamtlichen durchgeführten Jugendarbeit einen gesellschaftlichen Beitrag für unsere Stadt, die kein anderer in diesem Umfang und in dieser Qualität übernehmen könnte. Dafür gebührt allen Aktiven der Hamburger Sportjugend großer Dank und große Anerkennung.“ Der Delegiertentag, der einmal jährlich stattfindet, ist das höchste Organ der Hamburger Sportjugend. Delegierte sind Vertreterinnen und Vertreter der Vereine und Verbände. Ihm obliegen die Genehmigung und Verabschiedung des Haushaltes, die Entgegennahme des Jahresberichtes, die Festlegung der Schwerpunktarbeit der Sportjugend und die Wahl der Vorstandsmitglieder. Klar, dass zu den Gratulanten der neu gewählten Vorstandsmitglieder auch Sören Schumacher gehörte.

Noch ein Trockenbrunnen für Harburg? – Betriebskosten jetzt klären!

Der Kanalplatz im Harburger Binnenhafen wird derzeit umgestaltet. Der Entwurf, der nach einem konkurrierenden Gutachterverfahren von einer Jury ausgewählt wurde, sieht unter anderem einen Zierbrunnen in Form eines Wasserbeckens vor. Welche Betriebskosten durch diesen Brunnen entstehen, ist dem Senat jedoch nicht bekannt. Das ergibt eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Schumacher: „Für die Umgestaltung des Platzes einschließlich der erforderlichen Kaimauersanierung geht der Senat von Kosten in Höhe von rund 1,34 Mio. Euro aus. Mit den Betriebskosten hat er sich leider nicht befasst. „Ich möchte ja kein Spielverderber sein“, so Schumacher, „auch mir gefällt ein Platz mit Brunnen sehr gut.“ „Aber“, so fügt er hinzu,“wir haben im Zentrum Harburgs schon etliche aus Kostengründen stillgelegte Brunnen. Ich finde es zwingend notwendig, sich mit den Kosten zu befassen, bevor ein weiterer Brunnen angelegt wird. Ein Becken ohne Wasser, in dem sich dann nur der Müll sammelt, brauchen wir nicht.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6302 Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen

19-4824 Zierbrunnen in Harburg

Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin

Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6301 Schlossinsel Harburg – Stand der Dinge

19-05917 Harburger Binnenhafen mit Schlossinsel

Ideen für Marmstorf; Interessentagung der SPD mit Bürgern des Stadtteils

Die SPD Marmstorf hatte eingeladen – und trotz strahlendem Sommerwetters kamen 35 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil, um bei der 1.Marmstorfer Interessentagung am 4. Juni 2010 im Schützenhof dabei zu sein und gemeinsam Ideen für ihren Stadtteil zu entwickeln und vorzustellen.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Robert Pilsczek ging es an die Arbeit. Dabei wurde die Methode der sogenannten Politikwerkstatt angewendet. Die Gäste gruppierten sich um drei Tische, um dort ihre Ideen vorzuschlagen, sie untereinander auszutauschen und zu Papier – genau: auf die Papiertischdecke – zu bringen. Als Moderatoren saßen dabei der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Melanie Leonhard und das Marmstorfer SPD-Mitglied Winfried Keck mit an den Tischen. Im Zentrum der Wünsche der Bürger standen der Straßenverkehr und die Lebensqualität in ihrem Stadtteil. So ist der Wunsch vorhanden, dass vor Schulen generell Tempo-30-Zonen eingerichtet werden und dass es in Marmstorf mehr Parkbänke gibt. Rafael Robert Pilsczek: „Es ist schön zu sehen, dass Marmstorferinnen und Marmstorfer unsere Politik ernst nehmen. Das haben wir daran gemerkt, dass sie uns all das erzählten, was sie im Stadtteil bewegt. Nun sind wir dran, daraus etwas zu machen. Diese Herausforderung nehmen wir gern an.“ Sören Schumacher ergänzte: „Ich freue mich, dass so viele Bürger unserer Einladung gefolgt sind. Wir werden ihre Vorschläge und Wünsche in unsere Arbeit aufnehmen und diese Form der politischen Arbeit mit den Bürgern fortsetzen.“

Der Politische Abend – Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg

Im Rahmen ihrer Kampagne für die Schulreform lädt die SPD zu einer weiteren Veranstaltung in Neugraben – Fischbek ein. Am 15. Juni um 19:00 Uhr informieren der Vorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, und der Wahlkreisabgeordnete aus Süderelbe, Thomas Völsch, im Deutschen Haus in Neugraben über die Schulreform und den anstehenden Volksentscheid. Der Einsatz der SPD für die Schulreform habe sich gelohnt, betonte Thomas Völsch. „Wir haben durchgesetzt, dass die neuen Primarschulklassen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler verkleinert werden. In sozialen Brennpunkten wird es sogar höchstens 19 Kinder pro Klasse geben. Zudem fällt das Büchergeld weg, und die Eltern behalten weiterhin das Elternwahlrecht. Sie entscheiden, auf welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der Primarschule wechseln.“

Dienstag, 15.06.2010, 19:00 Uhr, Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse, Gast: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion, Moderation Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Süderelbe.

Bezirksamt gefährdet das Neubaugebiet Elbmosaik

Wie bekannt wurde, steht es auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann. „Das kann man mit Fug und Recht einen Skandal nennen,“ so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). Denn die fehlenden 1,5 Million Euro habe der Bezirk Harburg ursprünglich zugesagt, zwischenzeitlich aber offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Da die Schulbehörde sich nur dann an der Finanzierung beteiligen wird, wenn der Bezirk seine Zusage einhält, ist jetzt fraglich, ob das Zentrum überhaupt realisiert werden kann. Schumacher: „Das unverantwortliche Vorgehen des Bezirksamtes bedeutet weit mehr als dass im Stadtteil eine Sportstätte fehlen wird.“ Denn das BGZ, so Schumacher, mache einen Großteil der Attraktivität des Gebietes aus. Das wissen auch die Investoren, die angekündigt haben, sich zurückzuziehen, falls das Zentrum nicht gebaut werde.
„Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden“ kritisierte Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Neugraben.
„Es ist völlig unverständlich, dass ein Bezirksamtsleiter ohne die Bezirksversammlung zu informieren, zusagen zu lasten Dritter macht. Andere wichtige Projekte werden deshalb nicht verwirklicht werden können“, meint Schumacher.
Jürgen Heimath, der SPD Bezirksfraktionsvorsitzende äußerte: „Damit dieser beispiellose Vorgang aufgeklärt werden kann, wird die SPD Bezirksfraktion entsprechende Akteneinsicht beantragen.“
Schumacher und Völsch werden diese Aufklärungsarbeit mit Anfragen an den Senat unterstützen.