Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, dem 8. Mai 2010 im Schützenhof Marmstorf ihren Vorsitzenden Frank Richter mit einer großen Mehrheit von 92% der Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Die Geschlossenheit der Harburger SPD zeigte sich auch in den weiteren Wahlgängen. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch wurde mit einem Ergebnis von 90% und die Kreiskassiererin Thea Goos aus Neugraben-Fischbek sogar mit 98% der Stimmen wiedergewählt. Sören Schumacher wurde in seiner Funktion als Beisitzer für den Bereich Kommunikation und Neumitglieder wiedergewählt.
Begonnen hatte die Versammlung mit nachdenklichen Worten zum 65. Jahrestag des 8. Mai 1945, dem Tag des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus. In Anwesenheit des SPD Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose erinnerte Probst Jürgen Bollmann als Gastredner mit bewegenden und sehr persönlichen Worten an die Schrecken der Unterdrückung und des Krieges. Er mahnte, sich an die eigene Geschichte von 1933 bis 1945 und die begangenen Gräueltaten zu erinnern, sich zu ihnen und zu der Verantwortung zu bekennen, damit sich derartiges nie wieder ereignen kann.
Der Politische Ausflug: Stade
Die Hansestadt Stade war das Ziel des Politischen Ausflugs, zu dem die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) am Freitag, dem 7. Mai 2010 eingeladen hatten. Die kleine ‚Delegation‘ aus Hamburg – die Abgeordneten und eine Reihe Bürgerinnen und Bürger aus Harburg – wurden auf dem Stader Bahnhof vom Stellvertretenden SPD-Kreistagsvorsitzenden Ernst Tilsner begrüßt und zum Rathaus begleitet.
Dort erwartete sie bereits Bürgermeister Andreas Riekhof (SPD), der sich Zeit nahm, den Besuchern aus Hamburg seinen Arbeitsplatz, das Rathaus von Stade, zu zeigen. Im Anschluss daran gab es einen Vortrag über die Entwicklung Stades als Hafen- und Industriestadt seit den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts. Klar wurde dabei die Ausrichtung Stades auf die Metropolregion Hamburg, nicht etwa nach Hannover.
Nach soviel Politik hatten die Besucher sich dann den eher touristischen Teil des Ausflugs redlich verdient: einen Stadtführung durch die malerische alte ‚Schwedenstadt‘.
Sören Schumacher und Thomas Völsch setzen die Reihe ‚Der Politische Ausflug‘ fort. Die nächsten Termine werden auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.
Der Politische Ausflug: Stade
Die politische Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die beiden SPD Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch wollen diese Zusammenarbeit nicht nur den politischen Profis überlassen, sondern auch interessierten Bürgern aus Harburg den Blick in die Metropolregion bieten.
Im schönen Monat Mai steht nun ein Besuch der alten Schweden- und Hansestadt Stade an. Am Freitag, dem 7. Mai 2010 nachmittags geht es mit der S-Bahn los. Auf dem Programm stehen ein Stadtrundgang sowie ein Besuch des Rathauses und ein Gespräch mit dem Stader Bürgermeister Andreas Riekhof.
Wer dabei sein möchte, kann entweder im Abgeordnetenbüro von Thomas Völsch Tel.: 040/51908931 oder im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher Tel.: 040/33984433 anmelden. Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro. Treffpunkt: 14:20 Uhr vor dem Eingang des Fernbahnhofs Harburgs. Rückkehr in Harburg ca. 20 Uhr.
Gesprächspartner und Programmablauf:
Andreas Rieckhof, Bürgermeister Stade
Egon Ohlrogge, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender
Dr. Sven Munke, stellv. SPD-Unterbezirksvorsitzende
Ernst Tilsner, stellv. SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender,
Freitag, 07. Mai 2010, 14:20 Uhr
Treffpunkt: S-Bahnhof Harburg
Programm:
Abfahrt von Harburg mit der S 3 um 14.41 Uhr
Spaziergang zum Stader Rathaus
Begrüßung durch den Bürgermeister
Rundgang durch das Rathaus
Vortrag und Gespräch mit dem Bürgermeister
Stadtrundgang durch die Altstadt von Stade
Anmeldung in den Büros der Hamburger Abgeordneten:
Thomas Völsch Süderelbe Tel.: 040/51 90 89 31
Sören Schumacher Tel.: 040/33 98 44 33.
Die Kosten für die Fahrt betragen 7 Euro.
Flyer und Anmeldung
Werbung für die Schulreform – SPD-Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“ kommt nach Harburg
Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ kommt zu ihrem ersten Termin nach Harburg: Am Donnerstag, 6. Mai 2010, informieren SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher im Rahmen der Reihe „Der Politische Abend“ über die neue Schulreform. Die erste Dikussions- und Informationsrunde findet um 19.00 Uhr im Herbert-Wehner-Haus statt, Julius-Ludowieg-Str. 9.
Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Hamburger Wahlkreisen stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagt Schumacher. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“
Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE
Neue Mitglieder bei der SPD Harburg willkommen!
Am Montag, dem 26. April 2010 fand der erste Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren neuem Domizil, dem Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9, statt. Begrüßt wurden die frisch gebackenen Sozialdemokraten vom Kreisvorsitzenden Frank Richter, vom Geschäftsführer der SPD Harburg Rüdiger Schulz und vom Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher.
Neben inhaltlichen Dingen wie etwa die Darstellung von Aufbau und Organisation der SPD ging es dabei auch um die Wertungen der Neumitglieder an die Partei und ihre Vorstellungen für ein aktive Mitarbeit.
Sören Schumacher: „Mir sind diese Veranstaltungen besonders wichtig, um den persönlichen Kontakt zu den Neumitgliedern herzustellen. Denn wenn jemand in die SPD eintritt, dann will er in aller Regel auch aktiv werden. Wenn ihn allerdings niemand in der Partei wirklich willkommen heißt, kann mit diesem Elan schnell Schluss sein. Das aber können und wollen wir uns als Partei nicht leisten.“
Zusammenlegung der Feuerwachen 35 und 36: Sorgen bei den Bürgern
Am Freitag, dem 23. April 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung des SPD-Distriktes Neugraben teil, bei der es um die vom geplante Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ging. Die Besucher der Veranstaltung gaben ihren vielfältigen Bedenken und Sorgen Ausdruck, die sich an diese Veränderung knüpfen. So befürchtet man, dass es zu erheblichen Einschränkungen der wohnortnahen und schnellen Hilfe in Süderelbe und Finkenwerder kommen wird. Dazu Sören Schumacher: „Diese Bedenken teile ich. Man muss sich vor Augen halten, dass die Feuerwache Süderelbe – flächenmäßig eine der größten Regionen Hamburgs mit weiten Wegen – für den gesamten Bereich Süderelbe mit 52.000 Einwohnern zuständig ist. Durch eine Zusammenlegung würde eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Situation entstehen.“ Die Besucher der Veranstaltung befürchten nicht nur, dass die Feuerwehr gegebenenfalls zu spät am Brandort. Sie rechnen auch damit, dass die von ihnen zu entrichtenden Beiträge in Folge der Zusammenlegung der Wachen erhöht werden.
Auch die im Zuge der Zusammenlegung geplante Personalreduzierung trägt nicht zur Beruhigung der betroffenen Bürger bei: Derzeit sind an beiden Wachen noch 150 von 180 Planstellen besetzt. Für die geplante Großwache sind lediglich noch 120 Stellen vorgesehen.
Elbphilharmonie: SPD beschließt PUA-Auftrag
SPD-Finanzexperte Tschentscher soll Parlamentarischen Untersuchungsausschuss leiten
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montagabend den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen (siehe Anlage). „Der Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts klären“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Zudem solle der Ausschuss feststellen, durch welche Maßnahmen oder Vorkehrungen in Zukunft bei großen Bauprojekten „wahrheitsgemäße Entscheidungsgrundlagen für das Parlament geschaffen, eine gute Projektsteuerung sichergestellt und Kostensteigerungen zu Lasten der Stadt verhindert werden können.“
„Der PUA wird sich mit den Plänen und Verträgen für das neue Konzerthaus ebenso beschäftigen wie mit den Gründen für Verzögerungen und Mehrkosten bei der Realisierung“, sagte die von der SPD-Fraktion benannte PUA-Obfrau, die Diplom-Ingenieurin Martina Koeppen. Weitere Problemfelder seien die Verlagerung der Zuständigkeiten zwischen Senatskanzlei, Baubehörde und Kulturbehörde sowie die Beteiligung und politische Einflussnahme des Bürgermeisters.
SPD-Haushaltsexperte Tschentscher soll für die SPD den Vorsitz des Untersuchungsausschusses übernehmen. Als weitere PUA-Mitglieder benannte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Abgeordneten Bärbel Duden, Rolf-Dieter Klooß, Christel Oldenburg, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch und Arno Münster. Tschentschers Aufgaben im PUA HSH Nordbank übernimmt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt.
SPD startet Informations- und Diskussionsrunde für die neue Schulreform
Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ steuert auf ihren ersten Höhepunkt zu: Am kommenden Sonntag starten SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, eine Reihe stadtweiter Diskussions- und Informationsrunden. Die Reihe trägt den Titel „Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg“. Die erste Runde findet am Sonntag um 11.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses statt.
Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Wahlkreisen und unter Mitwirkung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagte Neumann am Montag. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“
Die Eröffnungs-Diskussion findet statt am
Sonntag, 18. April 2010 um
11.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses
Anmeldung und Fragen: politisch@spd-fraktion-hamburg.de
Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE
Mit Wind in den Segeln in die Zukunft: Skysails
Ob die Wikinger, Christoph Kolumbus, Vasco da Gama oder die Millionen von Auswanderer nach Amerika im 19.Jahrhundert – sie alle hatten nur den Wind in den Segeln als Antriebskraft und kamen doch um die Welt damit. Diese Zeiten schienen mit dem Aufkommen des Dampfschiffes endgültig vorbei zu sein. Mit Segeln die Meere zu befahren war nur noch etwas für Sportler und Freizeitskipper. Bis jetzt. Denn vor einiger Zeit machten findige Köpfe an der Technischen Universität Harburg sich darüber Gedanken, ob es nicht doch sinnvoll wäre, den Wind wieder für die kommerzielle Schifffahrt zu nutzen. Immerhin ist die Windkraft auf hoher See die kostengünstigste und umweltfreundlichste Energiequelle. Das Ergebnis dieser Ãœberlegungen heißt „Skysails“ – ein Windantriebssystem, das den Anforderungen der modernen Schifffahrt genügt.
Wer Interesse hat, hiervon mehr und aus erster Hand zu erfahren, der sollte am Mittwoch, dem 28. April 2010 um 19 Uhr zum Politischen Abend ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 kommen, zu dem die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) einladen. Die Abgeordneten freuen sich sehr, dass es ihnen gelungen ist, einen Referenten von Skysails zu gewinnen, der das System erklären wird und sicherlich alle Fragen der Besucher beantworten kann.
© Bild Beluga SkySails, Copyright liegt bei SkySails.
Sammlung Falckenberg — alles offen
Die Zukunft der Sammlung Falckenberg in den Phoenixhallen in Harburg ist nach wie vor offen. Dies ist der Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) und der Kulturpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Christel Oldenburg zu entnehmen.
Die Sammlung gehört mit 1900 Arbeiten internationaler Avantgardekünstler zu den bedeutendsten privaten Kunstsammlungen weltweit. Da der Sammler selbst sich aus Altergründen nicht mehr wie bisher um seine Sammlung kümmern möchte, steht die Frage im Raum, ob und in welcher Weise sich die Freie und Hansestadt Hamburg engagieren wird, um die Sammlung in der Stadt zu behalten und Kunstinteressierten weiterhin zugänglich zu machen. Geplant wird derzeit eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Deichtorhallen und der Sammlung. Danach würde die Sammlung den Deichtorhallen als Dauerleihgabe überlassen und weiterhin in den Phoenixhallen gezeigt werden; zugleich stände sie aber für Ausstellungen in den Deichtorhallen zur Verfügung.
Sören Schumacher:“Ich halte das für eine gute Lösung und freue mich, dass der Senat in seiner Antwort keinen Zweifel an der Bedeutung der Kunstsammlung für Harburg und Hamburg gelassen hat. Allerdings vermisse ich eine Absichtserklärung.“ Der Senat hatte den jährlichen zusätzlichen Finanzbedarf auf 570.000 € beziffert, auf die Frage, ob er plane, den notwendigen Betrag in den Haushalt einzustellen jedoch nur lapidar geantwortet, dass über den Haushaltsplanentwurf 2011/12 bisher nicht entschieden sei. „Ich finde es sehr ärgerlich, dass der Senat sich nicht klar zu seinen Plänen äußert,“ so Schumacher, „zumal der Finanzzuschuss der Stadt durch das großzügige Angebot von Dr. Falckenberg begrenzt wird, die über den genannten Betrag hinausgehenden Kosten zu tragen.“