Schlagwort: SPD

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Nachbarschaftstreffen mit Hans-Ulrich Klose

Im Rahmen des derzeit laufenden Bundestagswahlkampfes fand am Donnerstag, dem 4.September in Marmstorf ein Nachbarschaftstreffen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose statt, der wieder für den Wahlkreis Harburg/Bergedorf kandidiert. Zwanzig Marmstorfer, die persönlich eingeladen worden waren, trafen sich in privatem Rahmen mit ihrem Direktkandidaten und diskutierten intensiv und fachkundig mit ihm.

Als Bürgerschaftsabgeordneter des Wahlkreises Harburg war auch Sören Schumacher bei dem Treffen anwesend. Er zeigte sich angetan von dieser Form des Wahlkampfes:“Ich bin sicher, dass derartige Formen zu den besten Wahlkampfaktivitäten gehören. Denn in so kleinem Kreise können die Wählerinnen und Wähler ihre Kandidaten wirklich kennen lernen, und wissen danach wen sie wählen.“

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Kinderflohmarkt in Marmstorf

Am sonnigen Sonntag, dem 30.August 2009, fand der alljährliche Kinderflohmarkt der SPD Marmstorf statt. Viele Familien und Kindern nutzten die Möglichkeit, Kleidung und Spielzeug zu verkaufen beziehungsweise zu kaufen und dabei zugleich einen fröhlichen Nachmittag zu verbringen.

Für süße Genüsse sorgten die Marmstorfer Sozialdemokraten mit selbst gebackenem Kuchen und – besonders beliebt bei allen – frischen Waffeln. Auch Sören Schumacher hatte nach Mehl, Zucker, Butter und Eiern gegriffen und lieferte zwei ausnehmend leckere, nach bewährten Familienrezept gebackene Bleche Butterkuchen ab.

Ein Höhepunkt gerade für die Kleinen war das Fahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf, das ausgiebigst besucht wurde. Und viel Spaß machte auch in diesem Jahr der Wettbewerb im Gummistiefelweitwurf, den die Stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung, Melanie Leonhard. veranstaltete.

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SPD Marmstorf im Archäologischen Museum Hamburg

Am Sonnabend, dem 29.August 2009, trafen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf, um gemeinsam das neu gestaltete Archäologische Museum Hamburg/Helms-Museum zu besuchen. Die Organisation hatte Melanie Leonhard, die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, übernommen, die wie Sören Schumacher Mitglied des Distriktes Marmstorf ist.

Ein fachkundiger Mitarbeiter des Museums führte die Marmstorfer Genossinnen und Genossen durch die komplette Ausstellung, die größtenteils von einem bekannten Spieleverlag aus Baden-Württemberg konzipiert worden ist.

Die Besucher waren vom Museum und dem Konzept der Ausstellung angetan, wunderten sich allerdings, dass die Ausstellungsstücke bisher nicht beschriftet sind. „Ohne Beschriftung“, so Sören Schumacher, der am Ausflug seines Distriktes teilnahm, „ist eine solche Ausstellung wenig sinnvoll.“

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Sport in Hamburg: Zu viele Events, zu wenig Breitensport

Rede von Sören Schumacher in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft

In ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause befasste sich die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde mit der Situation des Sports in der Hansestadt. Als Redner der SPD-Fraktion kritisierte Sören Schumacher die sportpolitische Schwerpunktsetzung des Senates. Für diesen stehe, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, Großveranstaltungen und Events im Vordergrund, die überdies oftmals nur halbherzig verfolgt würden oder aber viel zu teuer seien. „Der Breitensport“, so Schumacher,“ hat selten etwas von dieser Politik.“

Schumacher skizzierte in seiner Rede Grundlagen einer Sportpolitik, die für alle Hamburgerinnen und Hamburger Vorteile brächte. Dazu gehöre, dass Sport erreichbar und bezahlbar sei und dass es genügend, gut ausgestattete Sportanlagen und genügend Hallenzeiten für die Sportvereine gäbe.

Als ein Beispiel, das dringender Verbesserung bedarf, nannte Sören Schumacher den Schwimmunterricht an Hamburger Schulen: „Wie sollen Kinder schwimmen lernen, wenn es kaum Schwimmhallen und Schwimmzeiten gibt?“

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Die Sportpolitik des Hamburger Senats – eine Chronik des Scheiterns

Hamburg droht in der Konkurrenz der Sportstandorte zurückzufallen – nötig ist umfassende Konzeption statt bloßer Event-Orientierung

In der aktuellen Stunde der Bürgerschaft hat die SPD-Abgeordnete Juliane Timmermann dem Senat eine „Chronik des Scheiterns in der Sportpolitik“ vorgeworfen. Hamburg drohe in der härter werdenden Konkurrenz der Sportstandorte zurück zu fallen. Bei der Bewerbung Hamburgs um die Universiade habe der Senat gekniffen, bei der Bewerbung um die Schwimm-WM sei er gescheitert. Die Zukunft des Tennis-Turniers am Rothenbaum sei ungewiss, andere Großveranstaltungen wie die Judo-WM, der Judo-World-Cup, das „Basketball-Final-Four“ oder die Beachvolleyball Europaserie würden an anderen Standorten stattfinden. Der SPD-Abgeordnete Sören Schumacher forderte eine Umorientierung zugunsten des Breitensports und sprach sich unter anderem für eine Ausweitung der Nutzungszeiten von Sport- und Schwimmhallen aus.

Timmermann mahnte eine umfassende Konzeption für den Sportstandort Hamburg an. „Niemand weiß, was der Senat will und wie die Sportstadt Hamburg sich in der immer stärkeren Konkurrenz behaupten will. Die Handelskammer spricht von Ziellosigkeit in der Sportpolitik, die Hamburg Marketing Gesellschaft bedauert zu Recht, Hamburg werde als Sportstadt nicht wahrgenommen“, sagte die SPD-Abgeordnete. Die Cyclassics gebe es seit 15 Jahren, den Marathon seit 24 Jahren und den Triathlon seit acht Jahren. „Auch diese erfolgreichen Großveranstaltungen brauchen eine Perspektive, eine Weiterentwicklung“, forderte Timmermann.

Wo die Sportpolitik Erfolge erzielt hat – etwa beim Sportentwicklungsplan, der Rettung der Lehrschwimmbecken oder der Sanierung von Sportstätten – habe sich der Senat auf die Unterstützung aller Bürgerschaftsfraktionen stützen können. Wo der Senat auf sich allein gestellt sei, sehe es finster aus. Die Gedankenspiele zur Einführung einer Sportsteuer verunsicherten in regelmäßigen Abständen die Vereine, der Umzug der Behörde sei mit erheblichen Mehrkosten verbunden.

Der SPD-Abgeordnete Sören Schumacher bemängelte, der Senat fördere Events auf Kosten des Breitensports. So verkaufe der Senat etwa Triathlon-Wettbewerbe als Veranstaltungen des Breitensports, obwohl allen Fachleuten klar ist, dass es sich hier um Individualsport handelt, der mit organisiertem Vereinssport selten etwas zu tun habe. Um die Konkurrenzfähigkeit des Sportstandorts Hamburg zu stärken, müsste mehr in die Sanierung von Sportanlagen investiert werden. Schumacher mahnte eine konsequente Arbeit bei der Sportentwicklungsplanung an. So habe München Jahrzehnte gebraucht, um eine erfolgreiche Planung abzuschließen. Hamburg habe schon viel zu viel Zeit verloren.

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Wahlkampfauftakt mit Franz Müntefering

Der Wahlkampf der Hamburger SPD für die Bundestagswahl am 27.September hat begonnen. Bei tropischen Temperaturen hatten sich im Bayernzelt auf dem Dom fast 2000 Besucher eingefunden, um sich vor allem von Franz Müntefering auf den Wahlkampf einstimmen zu lassen. Und wie immer erfüllte ‚Münte‘ alle Erwartungen. Charismatisch und kämpferisch, klar und mit den für ihn typischen kurzen Sätzen attackierte er die Kanzlerin und deren Unwillen, sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen. „Kommen Sie auf Ihrer schwarzen Ecke, Frau Merkel“, rief er, „Dann werden wir sehen, wer die besseren Argumente hat!“

Unter den zahlreichen Sozialdemokraten, die an dem schon traditionellen Dom-Wahlkampf teilnahmen, war auch Sören Schumacher: „Alle, die meinen, die Wahl sei schon gelaufen, sollten ganz vorsichtig sein. Denn der Vorsprung der CDU vor der SPD ist nicht so gewaltig, wie es uns einige Medien glauben lassen wollen. Und eine schwarz-gelbe Regierung wird nur von einem Drittel der Wähler gewünscht. Ich bin mir sicher, dass die restlichen Dreiviertel bis zum Wahltag noch gründlich nachdenken werden und dass dies der SPD mit Frank-Walter Steinmeier zugute kommen wird.“

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Nein zur Atomenergie: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in Harburg

Am Dienstag, dem 18.August 2009, gab es prominenten Besuch auf dem Herbert-Wehner-Platz in Harburg: Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) war zu einem Wahlkampfauftritt nach Harburg gekommen. Begrüßt wurde er vom Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose, der bei der Wahl am 27.September wieder Direktkandidat der SPD für Harburg ist. „Er ist mein Parteifreund – und sogar mein richtiger Freund“, begrüßte Hans-Ulrich Klose den Gast aus Berlin humorvoll.

Dann aber ging es um ein ernstes Thema: ´Raus aus der Kernenergie, rein in erneuerbare Energien.´ Sigmar Gabriel würde die Atomkraftwerke am liebsten so schnell wie möglich abschalten. Doch das, so der Minister, scheitere daran, dass Kernkraftwerksbetreiber mit ihren Stromeinspeisungen die Netze blockierten. Ein Schuldiger ist nach Meinung Gabriels CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Der wolle das Erneuerbare Energiegesetz eindampfen, damit alte Kernkraftwerke länger laufen könnten.

Besonders treibt Gabriel um, dass es für hochradioaktive Stoffe nirgendwo auf der Welt Endlager gebe -“auch nicht in Gorleben.“ Und bei diesem Punkt wurde er kämpferisch: „Es ist eine große Sauerei, wenn ausgerechnet die Länder Bayern und Baden-Württemberg, die selbst geeignete Standorte haben und den meisten Müll produzieren, diesen dann zum Lagern nach Norddeutschland bringen wollen.“

Gabriel fordert, dass Kernkraftwerksbetreiber über eine Abgabe die Milliarden-Kosten für Standortsicherheit selber tragen müssten. Der Steuerzahler dürfe dafür nicht zur Kasse gebeten werden. Ein Zukunftsgesetz müsse das regeln.

Sören Schumachers Fazit der Veranstaltung: „Die Wähler stehen vor der Entscheidung: Soll es neue Arbeitsplätze und saubere Technologien geben, oder soll die veraltete Technik, mit der die Versorger täglich Milliarden verdienen würden, beibehalten werden. Ich hoffe sehr, dass Sigmar Gabriel nach dem 27.September seine Politik des konsequenten Ausstiegs aus der Atomkraft fortsetzen kann.“

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SPD macht Krümmel-Pannenserie zum Thema

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion macht die Serie von Störfällen im Atomkraftwerk Krümmel zum Thema in der Bürgerschaft. Unter dem Titel „Pannenserie im AKW Krümmel: Störfall für den CDU-Atomkurs“ wird die Bürgerschaft sich in der aktuellen Stunde mit dem Thema befassen, teilte SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Montag mit. Sie forderte den Energieversorger Vattenfall auf, das Kraftwerk stillzulegen und die Restlaufzeit auf andere, neuere Kraftwerke zu übertragen.

Schaal erneuerte in diesem Zusammenhang ihre Kritik an Vattenfall. „Alte Probleme, neue Pannen: Es stellt sich nach der Serie von Unglücken und Defekten die Frage, ob Vattenfall zuverlässig genug ist, Anlagen wie das Atomkraftwerk Krümmel zu betreiben. Ich habe da große Zweifel“, sagte Schaal. Die Auswirkungen der jüngsten Panne in Krümmel seien auch in Hamburg spürbar gewesen. Die genauen Folgen des Ausfalls seien noch zu klären, sagte Schaal.

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HSH Nordbank: Doch Bonuszahlungen für Manager?

Senat unterläuft Beschluss der Bürgerschaft – Tschentscher: Bank sollte erst Geschäfte in Ordnung bringen und erst dann über Bonuszahlungen an Manager nachdenken

Einem Beschluss der Bürgerschaft entgegen will der Hamburger Senat der HSH Nordbank Bonuszahlungen für Vorstände und Manager unter bestimmten Bedingungen doch gestatten. Dies geht aus der Antwort des Senats auf ein Ersuchen der Bürgerschaft hervor, das am kommenden Dienstag im Haushaltsausschuss der Bürgerschaft auf der Tagesordnung steht (s. u.).

„Damit unterläuft der CDU-GAL-Senat eine eindeutige Beschlusslage des Parlaments“, sagte SPD-Finanzfachmann Peter Tschentscher am Wochenende. Mit den Stimmen von SPD, CDU und GAL habe eine große Mehrheit der Abgeordneten auf Initiative der SPD-Fraktion verlangt, die Managergehälter auf höchstens 500.000 Euro jährlich zu begrenzen und keine Bonuszahlungen zu gewähren. Dieses sollte für die gesamte Laufzeit der Garantie gelten, die das Parlament für die angeschlagene Bank übernommen hat.

Die vom Senat beschriebenen Bedingungen sind so unbestimmt, dass sie eher Boni-Zahlungen ermöglichen als verhindern“, so Tschentscher. Boni-Zahlungen sollen beispielsweise „die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren“.

„Die Hamburger Bürger spüren immer stärker die Auswirkungen der Finanzmarktkrise, die durch das Verhalten verantwortungsloser Investmentbanker – auch bei der HSH Nordbank – verursacht wurde. Die HSH Nordbank sollte ihre Geschäfte in Ordnung bringen, bevor wieder über Sonderzahlungen für Vorstände und Manager nachgedacht wird“, sagte Tschentscher. Der Senat und insbesondere Finanzsenator Feytag hätten mit Blick auf ihr Verhalten in den letzten Monaten allen Grund, diese klare Vorgabe des Parlaments einzuhalten, sagte Tschentscher. Die SPD-Fraktion werde die geplanten Bonuszahlungen in der Sitzung des Haushaltsausschusses zur Sprache bringen.

SPD/CDU/GAL-Ersuchen (19/2693):

„Für die Laufzeit der Garantie dürfen dem Vorstand und dem leitenden Management keine Boni gezahlt werden.“

Senatsantwort (19/3186)

„Ferner ist vorgesehen, dass Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile an vorstände oder Leitende Angestellte nur unter den Bedingungen zu zahlen sind, dass:

1. die Vergütungssysteme einschließlich der Bonifikationen und freiwilligen Gehaltsbestandteile der HSH am langfristigen Erfolg ausgerichtet sind; 2. Bonifikationen oder freiwillige Gehaltsbestandteile die Risiken von abgeschlossenen Geschäften durch einen nachhaltigen mehrjährigen Ansatz angemessen reflektieren; 3. die Vergütungssysteme Anreize setzen, keine unverhältnismäßig hohen Risiken einzugehen; 4. die Vergütungssysteme mit den in der Strategie der HSH niedergelegten Zielen im Einklang stehen. Damit wird die Anreizwirkung von Bonifikationen und freiwilligen Vergütungsbestandteile genutzt, um eine stärkere Nachhaltigkeit in der Geschäftsausrichtung umzusetzen. Hierzu gehört auch die größtmögliche Schonung der Garantie.

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SPD Harburg stellt Mitgliedern ihr neues Kreisbüro vor

Seit Mitte Mai hat die Harburger SPD ein neues Zuhause: In den Räumen der ehemaligen Ritter-St.Georg-Apotheke in der Julius-Ludowieg-Straße 9 direkt am Harburger Rathaus. Und auch die Büros der Harburger Abgeordneten sind jetzt hier untergebracht. Sören Schumachers Büro befindet sich ebenso wie das des anderen Bürgerschaftsabgeordeneten, Stefan Schmitt, und das Büro des Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im ersten Stock.
Nachdem die Umzugskartons weitgehend weggeräumt waren, die Räumlichkeiten größtenteils eingerichtet sind und auch alle Telefon- und Internetverbindungen wieder funktionieren, fand am Sonntag, dem 28. Juni 2009, ein Tag der offenen Tür statt, zu dem die Harburger Sozialdemokraten eingeladen waren. Über deren großes Interesse an den neuen Räumlichkeiten haben sich die Organisatoren sehr gefreut. „Wir wollten ein Büro,“ so Sören Schumacher, “mit dem wir als SPD und als Abgeordnete sichtbar sind und das einlädt, mit uns ins Gespräch zu kommen. Das ist auch für mich als Wahlkreisabgeordneter extrem wichtig. Es ist schön, dass wir das mit den neuen Räumen erreicht haben.“ Ähnlich sahen es auch viele der Besucher, die die neuen Büros erstmals sahen.
Die SPD Harburg möchte das Haus, in dem sie ihr neues Domizil hat, gern den Namen „Herbert-Wehner-Haus“ geben; derzeit werden noch die Namensrechte geklärt. Sobald dies geschehen ist, wird das Haus im Rahmen einer großen Feier offiziell eingeweiht, zu der alle Harburgerinnen und Harburger eingeladen werden. Wann dies sein wird, wird auch auf dieser Website bekannt gegeben.