SPD bemängelt Umstrukturierungspläne im Bereich der Kulturbehörde
„Angesichts der derzeitigen Finanzlage der Stadt ein absolutes Unding“ – mit diesen Worten hat der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Jan Balcke auf Umzugspläne des Senats im Bereich der Behörde für Kultur, Sport und Medien (BKSM) reagiert. Wie der Senat jetzt mitgeteilt hat, will er die Behörde „räumlich zusammenführen“. Um näher an den Hauptsitz der Behörde in den Hohen Bleichen heranzurücken, soll zusätzlicher Raum in den Großen Bleichen angemietet werden. Die Mehrkosten betragen 278.000 Euro jährlich.
Die Mehrkosten entstünden fast ausschließlich durch den schlechten Zuschnitt des neuen Objekts. Denn die Gesamtfläche ist nun um 900 Quadratmeter größer, wie der Senat in der Sitzung des Sportausschusses am späten Donnerstag einräumen musste. Da in den neuen Räumen allerdings weniger Personal arbeiten wird, stelle sich die Frage, auf welcher Grundlage die Umzugsplanungen vorgenommen wurden. „Offensichtlich sind die neuen Räume weniger effizient nutzbar als die alten – aber teurer. Es stellt sich die Frage, ob dem Umzug überhaupt ein schlüssiges Raumkonzept zugrunde lag“, so Balcke weiter.
„Die Räume für das Amt für Medien befinden sich in der Alten Steinstraße. Das ist nur fünf Minuten vom Hauptsitz der BKSM entfernt“, sagte Balcke, der auch Vorsitzender des Sportausschusses ist. Das Ziel, die Ämter näher zusammen zu bringen, werde nicht erreicht, ebenso wenig die vom Senat angestrebte „bessere Vernetzung“. „Hier werden Steuergelder offenbar bedenkenlos aus dem Fenster geworfen. Das ist insbesondere mit Blick auf den desolaten Zustand des Hamburger Haushalts schlicht inakzeptabel“, sagte der Abgeordnete.
Außerdem sei den Vertretern der Behörde nicht bekannt, ob der Mietpreis eine Staffelmiete oder ein Fixpreis sei. „Die Behörde will den Mietvertrag für zehn Jahre abschließen. Hier besteht aber überhaupt keine Planungssicherheit.“ Die Mietkosten könnten steigen – insbesondere in dieser Lage.
Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Timmermann, sprach von einem „Schlag ins Gesicht der Steuerzahler“ und einem „sinnlosen Umzug in Zeiten der Rezession“.