Unser Europa: Grenzenlos, sozial und demokratisch

Knut Fleckenstein, Ronja Schmager, Natalia Sahling und Udo Bullmann

Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.

Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.

Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“

Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.

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Harburg 2030: Zukunft in einer Metropole – 13. Harburger Gespräch


13. HARBURGER GESPRÄCH – ANMELDUNG erforderlich! (E-Mail: harburg@spd-hamburg.de)

Hamburg 2030 – Zukunftsentwicklungen in der wachsenden Metropole
Trends, Herausforderungen, Antworten

In den Metropolen wie Hamburg sind die Zukunftstrends und -Herausforderungen zuerst spürbar. Gleichzeitig ist hier aber auch der Ort, die Antworten als „Labor der Mo-derne“ zu finden. Gerade Hamburg profitiert als attraktiver und nachgefragter Wirtschafts-, Wissens- und Kultur-standort von der Urbanisierung und wächst kontinuierlich.

Diese positive Entwicklung hat aber auch Folgen, wie z.B. Verkehrszuwächse, steigende Immobilienpreise, Nachfrage nach städtischer Infrastruktur und größere Flächenverbräuche. Entwicklungen und Trends rechtzeitig zu erkennen ist unabdingbar, um die richtigen Weichenstellungen zu treffen.
Unsere Experten sollen Trends aufzeigen, Herausforderungen benennen, Planungen skizzieren und auch Antworten für den Umgang mit den Zukunftsfragen und deren Gestaltung geben. „Harburg 2030: Zukunft in einer Metropole – 13. Harburger Gespräch“ weiterlesen

Nach dem Brexit?

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Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

Harburger Gespräch: Europa und Russland

13422302_1145977022092507_3432709468549384403_oAm Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.

Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.

Das 11.Harburger Gespräch: Euro(pa)-Krise oder doch nicht


Ein hochkarätige Gesprächsrunde fand sich am Donnerstag, dem 16. Januar 2014, im Stellwerk im Bahnhof Harburg zum 11. Harburger Gespräch ein. Moderiert von dem Harburger Sozialdemokraten und Staatsrat für Umwelt und Energie Holger Lange diskutierten der Vorstandssprecher der Hamburger Volksbank Dr. Reiner Brüggestrat, der ehemalige Chefökonom der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung Professor Dr. Heiner Flassbeck sowie Hamburgs Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher über die Frage, was dran ist an der viel beschworenen und befürchteten Krise Europas und des Euro. Wie nicht anders zu erwarten war, gingen die Meinungen je nach politische Ausrichtung der Diskutanten weit auseinander, wobei sich der Streit unter anderem an der Frage der Höhe staatlicher Ausgaben entzündete. Einig allerdings waren sich alle in einem Punkt: Eine Europäische Finanzunion wird ohne gemeinsame politische Standards in der EU letztlich nicht möglich sein.

In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose

SPD Empfang zum Abschied von Hans-Ulrich Klose in Harburg
Hans-Ulrich Klose ist jemand, den man wohl unwidersprochen als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnen darf. Und dies allemal in Hamburg. Denn seit 1974 war Uli, wie er unter Sozialdemokraten heißt, eine feste Größe in und für Hamburg. Zwischen 1974 und 1981 als Hamburger Bürgermeister und seit 1983 als Bundestagsabgeordneter für den Hamburger Wahlkreis Harburg/Bergedorf. Im Bundestag bekleidete er über die Jahre etliche bedeutende Ämter – er war Vorsitzender der SPD-Fraktion, Vizepräsident des Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Nun aber soll nach seinem eigenen Wunsch Schluss mit der aktiven Politik sein: Hans-Ulrich Klose kandidiert nicht wieder für den Bundestag. In den letzten Wochen und Monaten gab es daher etliche Abschiedsfeiern und –empfänge. Am Freitag, dem 13. September 2013, lud die SPD Harburg unter dem etwas wehmütigen Titel „In Hamburg sagt man Tschüß“ zu einer derartigen Feier ein. Zahlreiche Genossen, Freunde und Weggefährten waren der Einladung in das Stellwerk Harburg gefolgt – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz. Auch etliche derzeitige und frühere Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg waren gekommen – einige davon waren noch nicht einmal geboren, als Klose Bürgermeister wurde. Das gilt auch für Sören Schumacher, der so empfindet, wie wohl viele im Stellwerk: „Mit Ulis Abschied geht eine Ära zu Ende. Wir hier in Harburg waren immer stolz, ihn als unseren Bundestagsabgeordneten zu haben. Und selbstverständlich denken wir mit Dankbarkeit an sein großes Engagement für die Gründung der Technischen Universität Hamburg-Harburg.“ „In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose“ weiterlesen

Demokratie 21 – mehr direkte Demokratie wagen? 10. Harburger Gespräch der SPD Harburg

Wie tagesaktuell das Thema des 10. Harburger Gesprächs am 2. November 2011 sein würde, hatten die Veranstalter bei der Organisation des Abends sicherlich nicht geahnt.

Es ging um den Zustand unseres demokratischen Systems, die schwindende Zustimmung vieler Bürgerinnen und Bürger zur repräsentativen Demokratie und die damit im Zusammenhang stehenden zahlreicher werdenden Proteste gegen staatliche Vorhaben aller Art sowie die zunehmende Anzahl von Volks- und Bürgerentscheiden. Nur knapp 24 Stunden vor dieser Veranstaltung hatte der griechische Ministerpräsident Papandreou angekündigt, er werde die Zustimmung seines Landes zum Hilfspaket der Euro-Länder für Griechenland einem Volksentscheid unterwerfen. So war es kein Wunder, dass auch dieser unerwartete Schritt in die Diskussion der etwa hundert Gäste einfloss, das Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen waren.

Im Zentrum standen jedoch die grundsätzlichen Ãœberlegungen zu diesem immer brisanter werdenden Problem des politischen Systems. Garanten für eine anspruchsvolle Diskussion waren die beiden Referenten Gesine Schwan und Erhard Eppler. Eppler war Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und leitete fast zwanzig Jahre lang die SPD-Grundwertekommission; auch heute – mit knapp 85 Jahren – gilt er noch als ein Vordenker der Sozialdemokratie. Gesine Schwan ist Politikwissenschaftlerin; sie war 1999 bis 2008 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde sie durch ihre Kandidaturen für das Amt der Bundespräsidentin in den Jahren 2004 und 2008 bekannt.

Für Erhard Eppler zeigt sich in der deutschen Gesellschaft in den letzten Jahren eine zunehmende Haltung des ‚Ihr da oben – wir hier unten‘, in der zum Ausdruck komme, dass sich das Volk – von dem nach unserem Demokratieverständnis ja alle Macht ausgehe – nicht mehr durch die Politiker vertreten sieht. Dies sei eine gefährliche Entwicklung, der man auch mit neuen Beteiligungsverfahren – wie etwa Volksbefragungen und Volksentscheide – entgegentreten müsse. Und wenn das Volk eine falsche Entscheidung trifft? Davor, so Epplers Entgegnung, sei auch auch eine Regierung nicht gewappnet. Deshalb könne diese Befürchtung kein Gegenargument sein.

Gesine Schwan stellte den Begriff des ‚Vertrauens‘ in das Zentrum ihres Diskussionsbeitrages. Ohne Vertrauen sei Demokratie nicht möglich. So vertraue jeder Wähler darauf, dass derjenige, dem er seine Stimme gebe, im Wesentlichen so politisch handle, wie er es vor der Wahl gesagt habe. Sollten Veränderungen erforderlich sein, so müssten diese den Wählern plausibel erklärt werden. Wenn aber Regierungshandeln alle paar Monate eine andere Richtung einschlägt und dabei ganz offensichtlich die Fahne nach dem Wind gehängt wird, gehe der Vertrauensvorschuss verloren, was eine für die Demokratie insgesamt bedrohliche Entwicklung sei.

„Ein Abend jenseits politischer Tageshektik, der gerade deshalb für alle lohnend war, die sich für den gegenwärtigen Zustand und die Weiterentwicklung unserer Demokratie interessieren“, so Sören Schumachers Fazit. „Ich finde, die SPD Harburg kann auf diese Veranstaltungsreihe wirklich stolz sein. Vielen Dank an Holger Lange, der es immer wieder schafft, diese anspruchsvollen Abende zu organisieren!“

Das Harburger Gespräch: Harburg im Aufbruch

Zu einem Fachgespräch über die Zukunft Harburgs waren am Montag, dem 13. Dezember 2010, auf Einladung der SPD Harburg zahlreiche Gäste im Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen.

Ausgangspunkt der Diskussion war das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg. Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Campus, Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.

In der lebhaften Diskussion ging es u.a. darum, ob diese Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik passen, wie ersten Umsetzungsschritte aussehen könnten, welche Hürden es womöglich gibt sowie um die Frage, ob Harburg das Ganze mit seinen Akteuren alleine stemmen kann.

Als überzeugter Harburger und Wahlkreisabgeordneter nahm selbstverständlich auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil. „Ich war beeindruckt von der hochkarätigen Diskussion und möchte vor allem Holger Lange danken, der dieses und die anderen Harburger Gespräch organisiert. Es ist unerlässlich, dass wir immer auch über die Tagespolitik hinaus weitsichtig und strategisch vorausdenken. Dazu geben derartige Veranstaltungen wichtig Denkanstöße.“

Das 9. Harburger Gespräch

Harburg im Aufbruch – Zukunftsvisionen
Wohin kann die Entwicklung gehen?
Die Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg

WAS?
über das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und den Masterplan City Harburg, Auftraggeber Süderelbe AG und Business Improvement Distrikt
Kann der Süden nach vorne springen? Harburg im Umbruch: Ideen, Treiber, Chancen und Risiken

WER?
Unsere Experten:
• Jochen Winand, 1. Vorsitzender des Wirtschaftsvereins
• Jörn Walter, Oberbaudirektor der Freien und Hansestadt Hamburg
• Prof. em. Dr. Dieter Läpple, Stadtökonom
• Dipl. Ing. Volker Rathje, Stadtplaner SLR,, ELBERG
• Dr. Jochen Frechen, BulwienGesaAG
• Jörg Penner, Dezernent für Wirtschaft, Bauen und Umwelt, Bezirksamt Harburg

Unser Thema:
Harburg – der Hamburger Bezirk im Süden mit Licht und Schatten: die aufstrebende kleine Hafencity im Channel, aber Altlasten als Industriestandort und Bausünden im Citybereich; renommierter Unistandort mit Technologietransfer, aber beträchtliche Attraktivitäts- und Imagedefizite; herrliche Grünflächen, aber zerteilt durch (weiter zunehmende) Verkehrstrassen; urbaner Mittelpunkt im Süden, aber kein Umlandzentrum; spannende Kulturhighligts wie die Falckenberg-Sammlung oder das Jazz-Stellwerk, aber wenig geballte Ausstrahlung nach Norden, gefühltes Stiefkind unter den Hamburger Bezirken, aber großes Entwicklungspotenzial…
Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Camps, (Wohn-) Ankerplatz , Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.
Nach Vorstellung beider Ansätze wollen wir mit unseren Experten diskutieren: Wie verhalten sich die Harburg-
Visionen zu den Megatrends wie Demographie, den Wohnortpräferenzen und der Stadtentwicklung ? Passen die Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik? Wie können die ersten Umsetzungsschritte aussehen? Welche Hürden gibt es? Was muss, was kann Harburg mit seinen Akteuren alleine stemmen? Welche Chancen und Risiken gibt es? Kurzum: Hat Harburg das Zeug zum Champion?
Mit unseren Experten wollen wir versuchen, Antworten zu finden und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie am 13. Dezember dabei wären, um Fragen zu stellen und – nach der Diskussionsrunde – im direkten lockeren Gespräch mit unseren Experten und untereinander noch den Meinungsaustausch zu pflegen.

ZUSAGEN bis 06.12.2010
per E-Mail: hh-harburg@spd.de

Knut Fleckenstein zu Gast im Wahlkreis Harburg

Am Freitag, dem 14.Mai 2009, war Knut Fleckenstein zu Gast in Harburg. Sören Schumacher freute sich, dem Kandidaten der Hamburger SPD für das Europa-Parlament einen Eindruck von seinem Wahlkreis Harburg geben zu können, und begleitete ihn während seines Besuchs.
Der erste Anlaufpunkt war das Treffpunkthaus Heimfeld , ein bekanntes und gut genutztes Zentrum, das seit 1994 ein breites Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner in Heimfeld anbietet. Zu den Angeboten gehören die Spielplatzgruppe, das Müttercafé, die Mütterberatung, verschiedene Tanzgruppen, der Frühstückstreff, die Alleinerziehendengruppe, Selbsthilfegruppen, verschiedene Arbeitsgruppen, sowie das kostenlose Mittagessen am Sonnabend . Die Leiterin des Hauses, Frau Brinkmann, erläuterte die Arbeit des Treffpunkthauses.
Weiter ging es dann zum AWO Jugendclub Heimfeld. Die Leiterin zeigte Knut Fleckenstein und Sören Schumacher die Einrichtung und erläuterte deren Arbeit. Auf besonderes Interesse der beiden männlichen Besucher stieß eine Kochgruppe für Jungen, bei der diese kochen und den Umgang mit Lebensmitteln lernen. Nach dem Rundgang durch den Club wurde bei Kaffee und Kuchen über die Aufgaben und die Bedeutung der freien Kinder- und Jugendarbeit gesprochen.
Der nächste Termin seiner Tour durch Harburg führte Knut Fleckenstein zum Elbcampus, dem Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, dessen Geschäftsführer Herr Rabeling sich eineinhalb Stunden Zeit nahm, seinen Gästen die Einrichtung zu zeigen und deren Aufgaben erläutern. Der Elbcampus ist eines der modernsten Bildungszentren für Handwerk und Mittelstand in Deutschland, in dessen bestens ausgestatteten Werkstätten und Seminarräumen professionelle Aus- und Weiterbildung angeboten wird.
Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung im „Stellwerk“, in der Knut Fleckenstein zusammen mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Abgeordneten des Europa-Parlamentes Jo Leinen (SPD) und den Gästen über das Thema „Einig oder gar nicht – warum Europa sich selbst behaupten muss“ diskutierten. Wenn sich die Veranstalter auch mehr Gäste erhofft hatten, so waren sie doch mit der Diskussion sehr zufrieden. Denn diejenigen, die gekommen waren, zeigten sich außerordentlich gut informiert und interessiert.
Sören Schumacher war mit dem Ablauf des Tages jedenfalls zufrieden: „Ich freue mich, dass Knut Fleckenstein den Sprung über die Elbe gemacht hat und bin mir sicher, dass er einen recht guten Eindruck von Harburg gewonnen hat und am Ende dieses Tages etliches über unseren Stadtteil wusste, das ihm vorher unbekannt war.“