Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Am Sonnabend, dem 13.November 2010 starteten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch aus Neugraben zusammen mit fast fünfzig Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen Harburg und Neugraben zur zweiten Berlinfahrt in diesem Jahr.
Zwar ließ das Wetter viele Wünsche offen. Das aber tat raubte den Harburgern die gute Laune nicht. In Berlin angekommen, stieg eine Fremdenführerin zu, die den Hamburgern während der Stadtrundfahrt vieles über die Geschichte der Hauptstadt erzählte. Da die Besucher mit Abgeordneten kamen, mussten sie sich nicht in die lange Schlange vor dem Reichstag einreihen, sondern konnten dort gleich mit der Besichtigung beginnen. Der Blick über Berlin von der Kuppel aus ist zwar bei Sonne schöner, begeisterte aber auch bei Schietwetter.
Nach dem offiziellen Teil nutzten viele Teilnehmer die Gelegenheit, in der Berliner Innenstadt durch die Kaufhäuser zu bummeln und etwas für die Binnennachfrage tun. Gegen 22 Uhr war die Gruppe erschöpft, aber wohlbehalten und voller neuer Eindrücke zurück in Harburg.
Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.
In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.
Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“
Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.
„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewaltâ€, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.â€
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.
Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.
Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.
Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.
Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.
Die SPD lädt am Freitag, dem 27. August 2010, zum Sommerfest auf dem Obsthof Jonas an der Nincoper Straße. Politische Persönlichkeiten sind eingeladen, mit denen Erwartungen und Wünsche zum Thema Politik ausgetauscht werden können. Zu den Politikern gehören unter anderem:
Michael Neumann, SPD Fraktionsvorstizender in der Hamburgischen Bürgerschaft
Knut Fleckenstein, SPD Europaabgeordneter aus Hamburg
Thomas Völsch, SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Süderelbe
Sören Schumacher, SPD Bürgerschaftsabgeordneter aus dem Wahlkreis Harburg
Mathias Petersen, SPD Bürgerschaftsabgeordneter
Frank Richter, Vorsitzender der SPD Harburg und stellvertretender Vorsitzender der SPD Hamburg
Jürgen Heimath, SPD Fraktionsvorsitzender in der Bezirksversammlung Harburg
und weitere Harburger Abgeordnete Speisen und Getränke werden zu angemessenen Preisen angeboten. Für musikalische Unterhaltung sorgt die Band „Six-Pack“ mit vertrauten Evergreens und Oldies.
Im Rahmen ihrer Kampagne für die Schulreform lädt die SPD zu einer weiteren Veranstaltung in Neugraben – Fischbek ein. Am 15. Juni um 19:00 Uhr informieren der Vorsitzende der SPD Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, und der Wahlkreisabgeordnete aus Süderelbe, Thomas Völsch, im Deutschen Haus in Neugraben über die Schulreform und den anstehenden Volksentscheid. Der Einsatz der SPD für die Schulreform habe sich gelohnt, betonte Thomas Völsch. „Wir haben durchgesetzt, dass die neuen Primarschulklassen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler verkleinert werden. In sozialen Brennpunkten wird es sogar höchstens 19 Kinder pro Klasse geben. Zudem fällt das Büchergeld weg, und die Eltern behalten weiterhin das Elternwahlrecht. Sie entscheiden, auf welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der Primarschule wechseln.“
Dienstag, 15.06.2010, 19:00 Uhr, Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse, Gast: Michael Neumann, Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion, Moderation Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Süderelbe.
Am Freitag, dem 23. April 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung des SPD-Distriktes Neugraben teil, bei der es um die vom geplante Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ging. Die Besucher der Veranstaltung gaben ihren vielfältigen Bedenken und Sorgen Ausdruck, die sich an diese Veränderung knüpfen. So befürchtet man, dass es zu erheblichen Einschränkungen der wohnortnahen und schnellen Hilfe in Süderelbe und Finkenwerder kommen wird. Dazu Sören Schumacher: „Diese Bedenken teile ich. Man muss sich vor Augen halten, dass die Feuerwache Süderelbe – flächenmäßig eine der größten Regionen Hamburgs mit weiten Wegen – für den gesamten Bereich Süderelbe mit 52.000 Einwohnern zuständig ist. Durch eine Zusammenlegung würde eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Situation entstehen.“ Die Besucher der Veranstaltung befürchten nicht nur, dass die Feuerwehr gegebenenfalls zu spät am Brandort. Sie rechnen auch damit, dass die von ihnen zu entrichtenden Beiträge in Folge der Zusammenlegung der Wachen erhöht werden.
Auch die im Zuge der Zusammenlegung geplante Personalreduzierung trägt nicht zur Beruhigung der betroffenen Bürger bei: Derzeit sind an beiden Wachen noch 150 von 180 Planstellen besetzt. Für die geplante Großwache sind lediglich noch 120 Stellen vorgesehen.
Die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) veranstalten am Sonnabend, dem 20.März 2010, einen politischen Tagesausflug nach Berlin. Wer Lust hat mitzukommen und nicht nur Berlin, sondern auch die beiden Abgeordneten näher kennen zu lernen, sowie an einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im Reichstag teilzunehmen, sollte sich im Abgeordnetenbüro von Thomas Völsch Tel.: 519 08 931 oder Sören Schumacher Tel.: 33 98 44 33 melden. Der Kostenbeitrag beläuft sich auf 25 Euro.
Start in Neugraben ist um 7:00 Uhr, in Harburg um 7:30 Uhr. Nach Ankunft in Berlin wird es eine Stadtrundfahrt geben und natürlich werden die Teilnehmer auch den Reichstag – einschließlich der spektakulären Glaskuppel – besichtigen. Am Nachmittag bleibt dann noch Zeit, auf eigene Faust durch die Hauptstadt zu bummeln. Die Ankunft in Harburg wird voraussichtlich um 23 Uhr sein.
Am Dienstag, dem 26. Januar 2010, berichteten Sören Schumacher und Thomas Völsch im Rahmen eines Politischen Abends im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Shanghai.
Thomas Völsch zeigte sich in seinem Bericht besonders beeindruckt vom rasanten Tempo der Entwicklung, die Hamburgs Partnerstadt derzeit durchläuft. Riesige Bauprojekt, wie beispielsweise der Tiefwasserhafen werden in nur wenigen Jahren geplant und gebaut. „Es ist vor allem der Zukunftsoptimismus und die enorme Dynamik der Entwicklung in der chinesischen Metropole, die beeindrucken“, so der Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben. Für ihn ist klar: „Auf der anderen Seite der Erde wächst mit rasantem Tempo eine neue Wirtschaftsmacht heran, die uns in Deutschland sowohl hinsichtlich der Wirtschaftskraft als auch der Exportzahlen bald überholen wird.“
Für Sören Schumacher waren die Kontakte zu jungen Menschen aus Taiwan besonders aufschlussreich. „Die Gastfreundschaft in Taiwan hat mich sehr beeindruckt. Und mir scheint, dass die jungen Taiwanesen weit mehr über den Tellerrand ihrer eigenen Kultur sehen als viele junge Leute bei uns. Sie sind sehr an Europa interessiert und wollten möglichst viel von uns erfahren.“ Hinsichtlich ihrer nationalen Identität habe es für seine jungen Gesprächspartner keinerlei Zweifel gegeben. Schumacher: “Sie fühlen sich als Taiwanesen. Und dazu gehört auch, dass sie in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen.“
Am Sonnabend, dem 4.Juli 2009, beging das Jugendcafé Neuwiedenthal sein zehnjähriges Bestehen. Zu den Gästen und Ehrengästen, die sich am Nachmittag zu Kaffee, Kuchen, Live-Acts und einem Bunten Programm trafen, gehörten auch Sören Schumacher und Melanie Leonhard, die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg.
Der JWT, der sein Zuhause Am Rehrstieg bei der Skaterbahn hat, ist ein Angebot für Jugendliche und Jungerwachsene zwischen 14 und 21 Jahren. Dienstags, mittwochs und donnerstags gibt es jeweils zwischen 15 und 20 Uhr einen Offenen Treff, sonntags von 14 bis 20 Uhr. Am Freitag und Sonnabend sind die sogenannten Aktionstage, an denen beispielsweise Ausflüge oder Sportangebote laufen. Außerdem gibt es im Jugendcafé Beratung in konkreten Krisen- und Problemlagen, sowie eine Jobbörse.
„Alle Beteiligten machen hier einen tollen Job und leisten unverzichtbare Arbeit für Neuwiedenthal“, so Sören Schumacher. „Dazu Herzlichen Glückwunsch und dass es so weitergehen möge!“
Am Sonnabend, dem 13.November 2010 starteten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch aus Neugraben zusammen mit fast fünfzig Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen Harburg und Neugraben zur zweiten Berlinfahrt in diesem Jahr.
