Je frostiger der Winter, umso schöner die Vorweihnachtszeit in gemütlicher Runde bei interessanten Gesprächen. Dafür ist am Sonnabend, dem 18. Dezember 2010, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 gesorgt. Wer Lust und Zeit hat, kann zwischen 14 und 18 Uhr einfach vorbeischauen. Es wird Lesungen und Musik geben. Außer dem Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher werden die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion, Dr. Melanie Leonhard sowie gegen 17 Uhr der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, auf dem „Roten Sessel“ Platz nehmen.
Unbeeindruckt vom Regenwetter: Berlinfahrt mit Sören Schumacher und Thomas Vösch
Am Sonnabend, dem 13.November 2010 starteten Sören Schumacher und sein Kollege Thomas Völsch aus Neugraben zusammen mit fast fünfzig Bürgerinnen und Bürgern aus ihren Wahlkreisen Harburg und Neugraben zur zweiten Berlinfahrt in diesem Jahr.
Zwar ließ das Wetter viele Wünsche offen. Das aber tat raubte den Harburgern die gute Laune nicht. In Berlin angekommen, stieg eine Fremdenführerin zu, die den Hamburgern während der Stadtrundfahrt vieles über die Geschichte der Hauptstadt erzählte. Da die Besucher mit Abgeordneten kamen, mussten sie sich nicht in die lange Schlange vor dem Reichstag einreihen, sondern konnten dort gleich mit der Besichtigung beginnen. Der Blick über Berlin von der Kuppel aus ist zwar bei Sonne schöner, begeisterte aber auch bei Schietwetter.
Nach dem offiziellen Teil nutzten viele Teilnehmer die Gelegenheit, in der Berliner Innenstadt durch die Kaufhäuser zu bummeln und etwas für die Binnennachfrage tun. Gegen 22 Uhr war die Gruppe erschöpft, aber wohlbehalten und voller neuer Eindrücke zurück in Harburg.
Tipps für Studentisches Leben in Harburg 2010
Einen besonderen Service und Willkommensgruß zu Beginn des Wintersemesters gab es auch in diesem Jahr für die Studenten der der TU Harburg am Montag, dem 18. Oktober 2010. Der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher (SPD) verteilte zusammen mit Ronja Schmager, der Vorsitzenden der Harburger Jusos, vor der Mensa der TUHH die Ausgabe 2010 seines Faltblattes ‚Willkommen in Harburg‘, das eigentlich für die Erstsemester gedacht war, aber auch bei den älteren Semestern auf großes Interesse stieß. „Ich finde, dass Harburg eine Menge zu bieten hat“, so Sören Schumacher,  „Und ich würde mich freuen, wenn die hier zusammengestellten Tipps und Anregungen dazu beitragen, dass die Studenten hier auf Entdeckungstour gehen und ihre nicht immer immer positive Meinung über Harburg womöglich revidieren.“ Behilflich wäre ihnen dabei der Stadtplan von Harburg, der sich auf der Innenseite des Faltblattes befindet.
Wer Interesse an dem Faltblatt hat, kann es sich im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher oder bei der SPD Harburg abholen. Beide haben ihre Büros im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Man kann es natürlich auch telefonisch (T. 33984433), per Post oder per e-Mail (info[at]soeren-schumacher.de) bestellen und es sich unentgeltlich zuschicken lassen.
Rundbrief 2010/10
Der aktuelle Rundbrief von Sören Schumacher ist jetzt online abrufbar.
Rundbrief Sören Schumacher 2010-10 [PDF, 200 KB]
Mehr oder weniger Bürgernahe Beamte in Harburg?
Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.
In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.
Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“
Anfrage:
19-7184 Buergernahe Beamte an den Polizeikommissariaten 46 und 47
Schule Maretstraße und Feuervogel: Gebäude noch immer nicht fertig
Die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Schule Maretstraße und des Stadtteilzentrums „Feuervogel“ haben sich durch unvorhergesehene Bombenbergungen und damit zusammenhängende Baumfällungen sowie bis dato unbekannter Gebäudereste älterer Bebauungsphasen ergeben, die entfernt werden mussten. Der ungewöhnlich harte und lange Winter hat dann dazu geführt, dass die eingetretenen Verzögerungen nicht mehr eingeholt werden konnten. So begründet es der Senat, dass der ursprüngliche Termin für die Ãœbergabe der Gebäude nicht eingehalten werden konnte. Dies geht aus einer Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) hervor.
„Die Gebäude sollen nun“, erläutert Schumacher die Ausführungen des Senats, „nach und nach übergeben werden.“ Der Schulbetrieb wurde am 23. August aufgenommen und die Einschulung der Erstklässler fand am 24. August statt. „Die Elternschule konnte ihren Betrieb im Stadtteil-Zentrum Feuervogel zwar ebenfalls aufnehmen, allerdings hat mir der Senat in seiner Antwort wohlweislich nicht mitgeteilt, dass die Aufzüge noch nicht funktionieren. Das ist für die Mütter mit Kinderwagen und kleinen Kindern außerordentlich schwierig“, fährt der Abgeordnete fort. Die Kurse der Volkshochschule konnten zwar planmäßig beginnen. Die Teilnehmer hätten aber, so Schumacher, auch noch mit einigen Unannehmlichkeiten zu kämpfen. „So richtig fertig ist das alles noch nicht“, fasst er zusammen.
Die offizielle schlüsselfertige Ãœbergabe aller Gebäudeteile der Schule mit Freizeitzentrum und Außenanlage soll laut Auskunft des Senats am 24. September 2010 stattfinden. „Ich hoffe sehr, dass dieser Termin nun endlich eingehalten werden kann“, so Sören Schumacher.
Anfrage:
19-7055 Schule Maretstraße – Schulanfang auf der Baustelle
Bremer Straße: Immer weniger Geschwindigkeitskontrollen
In der Bremer Straße werden immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD).
Während im Jahre 2008 bis Mitte September bereits 32 Kontrollen durchgeführt wurden, waren es im gesamten Jahr 2009 nur noch 14. „Und in diesem Jahr“, erläutert Schumacher, „haben von Januar bis einschließlich Juli lediglich 4 Kontrollen stattgefunden. Hochgerechnet würden es in diesem Jahr nicht mehr als 7 bis 8 Kontrollen werden.“ Dies sei um so unverständlicher als das Aufkommen an LKW aller Wahrscheinlichkeit weiter zugenommen habe. Schumacher: „Leider liegen dem Senat allerdings für 2009 bis heute keine Daten über den durchschnittlichen täglichen Verkehr an Werktagen vor. Da im Jahr 2007 aufgrund der Baustelle am Maschener Kreuz eine Ausnahmesituation war, muss also 2006 als Ausgang genommen werden. Seitdem hat der LKW-Verkehr auf der Bremer Straße je nach Messort zwischen knapp 7 Prozent und 12,5 Prozent zugenommen.“ Insgesamt habe sich die Datenlage bezüglich des Verkehrsaufkommens auf der Bremer Straße in den letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert, moniert Schumacher. Noch im September 2008 sei es wesentlich detaillierter erfasst worden. „Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt hatte damals eine entsprechende Anfrage an den Senat gestellt. Er bekam Antworten, von denen der Senat heute meint, sie werden nicht erfasst oder könnten in der zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht beantwortet werden. Könnte es sei, dass da irgend jemand einfach keine Lust hat, die Anfrage eines Abgeordneten zu beantworten?“
Ein Nachtfahrverbot hält der Senat weiterhin für nicht angebracht, da die Bremer Straße eine Bundesstraße und für den weiträumigen Verkehr nötig sei. Einen Ausbau der Straße, wie von vielen Anwohnern befürchtet, wird es laut Auskunft des Senats aber nicht geben.
Anfragen:
1. SKA 19/6977 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (11.08.2010)
2. SKA 19/4825 Verkehrssituation Bremer Straße/B 75 in Harburg (15.12.2009)
3. SKA 19/1153 Lkw-Verkehr auf der Bremer Straße/B 75 (Stefan Schmitt / 30.09.2008)
Harburger Stadtteilschilder: Alles gut, sagt der Senat
Bei der Aufstellung der neuen Stadtteilschilder in Harburg hat es laut Auskunft des Senats keinerlei Fehler gegeben. Das ergibt eine weitere Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Thema, das in Harburg in den letzten Wochen zu einigem Kopfschütteln Anlass gegeben hat. Und wie konnte der Eindruck entstehen, einige Schilder seien falsch aufgestellt worden? Dazu Sören Schumacher: „Laut Auskunft des Senats wurden einige Schilder nicht auf die Stadtteilgrenze gestellt, damit sie von den Verkehrsteilnehmern wahrgenommen werden können. Ich finde das, ehrlich gesagt, alles ein bisschen verwirrend: Einige Schilder zeigen also an, dass man jetzt einen bestimmten Stadtteil betritt, andere zeigen an, in welchem man sich befindet. Für mich zeigt das sehr deutlich, dass diese Schilder ein Schnickschnack sind – bei dem es wirklich nicht so wichtig ist, wo er aufgestellt wird.“
An folgenden Orten wurden laut Auskunft des Senats die Schilder abweichend von den Stadtteilgrenzen aufgestellt:
Vogteistraße 79,
Großmoordamm / Fünfhausener Straße,
Neuländer Straße/AS Harburg,
Hannoversche Straße/Neuländer Straße,
Heimfelder Straße/Triftstraße,
Ehestorfer Weg / Beerentaltrift,
Stader Straße/Försterkamp,
Neuwiedenthaler Straße/Francoper Straße,
Cuxhavener Straße/Kleinfeld,
Falkenbergsweg/Friedhof,
Stader Straße/BAB AS Heimfeld
19-6891 Falsch aufgestellte Stadtteilschilder im Bezirk Harburg
Harburger Stadtteilschilder: Auch Kleinvieh macht Mist
Die neuen Stadtteilschilder, die in den letzten Tagen im Bezirk Harburg aufgestellt wurden, kosten pro Stück € 105,32, ihre Aufstellung jeweils € 73,19. Das ergibt für die insgesamt 43 aufgestellten Schilder eine Gesamtsumme von € 7675,93, die aus dem Haushaltstitel „Unterhaltung und Instandsetzung sowie Betriebsausgaben öffentliche Straßen und Wege“ finanziert wurden. Diese Angaben sind der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu entnehmen. „Ich muss zugeben“, so Schumacher, „dass die vom Senat genannten Zahlen niedriger ausfallen, als von mir befürchtet.“
Für den Unterhalt werden weitere 500 Euro jährlich veranschlagt. Dabei allerdings werde es wohl nicht bleiben, vermutet der Harburger Wahlkreisabgeordnete. Da die Schilder sehr niedrig angebracht seien, muss damit gerechnet werden, dass sie immer mal wieder beschmiert werden und die Reinigung zusätzliche Kosten verursachen werde. „Dass die Schilder aus ‚optischen Gründen‘, wie in anderen Bezirken üblich, nicht weiter oben angebracht wurden, wo sie vor Graffiti und ähnlichem sicher wären, leuchtet mir nicht ein“, meint Sören Schumacher, „zumal die Montage an Laternenmasten sicherlich noch günstiger gewesen wäre.“
„Werden allerdings Steuergelder für Ãœberflüssiges ausgegeben, sind auch knapp 8000 Euro zu viel, oder wie es die Kanzlerin gerne fordert , wer wie eine schwäbische Hausfrau mit Geld umginge, würde nie vergessen, dass auch Kleinvieh Mist macht.“
Braucht Harburg wirklich Stadtteilschilder?
Sören Schumacher (SPD): Mit teuren Schildern, lassen sich keine Schlaglöcher stopfen
Im Bezirk Harburg, mit seinen 17 Stadtteilen, stehen seit kurzem Schilder, die anzeigen, welchen Stadtteil man gerade betritt. Während diese Schilder in einigen anderen Bezirken bisher oft rot und recht unscheinbar waren, sind sie nun, so auch in Harburg, weiß und recht auffällig.
Den Harburgern jedenfalls sind sie bereits aufgefallen – allerdings nicht unbedingt positiv. Denn einige der Schilder wurden bereits beschmiert. Davon abgesehen erschließt sich vielen die Notwendigkeit der Schilder nicht. Diesen Eindruck hat zumindest der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der von etlichen Bürgern auf die Schilder angesprochen wurde. Schumacher: „Ich kann die Bürger gut verstehen, die sich fragen, ob es angesichts leerer Kassen wirklich nötig ist, derartige Schilder aufzustellen. Die Schilder einschließlich der massiven Haltebügel machen einen qualitativ hochwertigen Eindruck, waren also sicherlich nicht billig. Außerdem ist es mit der einmaligen Aufstellung ja nicht getan. Hinzu kommen die Kosten für Wartung und Unterhaltung der Schilder. Wie jeder sieht ist kaum Geld da, um die wirklich notwendigen Verkehrszeichen in Schuss zu halten.“ Wenig sinnvoll, so der Abgeordnete, sei es darüber hinaus, die Schilder so niedrig anzubringen, dass sie sich als Objekte für Graffiti und sonstige Beschädigungen geradezu anböten.
Schumacher will jetzt mit einer Anfrage an den Senat Näheres in Erfahrung bringen. „Ich möchte vor allem wissen, wie teuer der Spaß war und welche Folgekosten er haben wird. Außerdem erhoffe ich mir Aufklärung darüber, wie das Aufstellen weiterer Schilder zum Vorhaben des Senats passt, den Schilderwald zu lichten. Mir ist jedenfalls bisher nicht aufgefallen, dass zum Ausgleich für die neuen Schilder irgendwo andere abgebaut worden wären.“