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Die deutsche Delegation bereitet sich auf die Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen vor

Am 26. September 2025 traf sich die deutsche Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarats (KGRE) im Landtag von Baden-Württemberg. Wir bereiteten uns auf die 49. Sitzung des Kongresses vor, die vom 28. bis 30. Oktober 2025 in Straßburg stattfinden wird. Wir freuten uns sehr über die Gastfreundschaft und die Begrüßung durch Landtagspräsidentin Muhterem Aras. Unser Dank gilt vor allem den Organisatoren vom Landtag Baden-Württemberg für die hervorragende Vorbereitung und Durchführung dieser Zusammenkunft.

Das Treffen bot einen wertvollen Rahmen für einen umfassenden Austausch zu den anstehenden Debatten und Initiativen. Zu Beginn erhielten wir Berichte aus den drei Ausschüssen des Kongresses – dem Ausschuss für soziale Inklusion, dem Governance-Ausschuss und dem Monitoring-Ausschuss. Besonders bereichernd war das Gespräch mit Knut Abraham, der nach der Bundestagswahl nun neuer Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist und uns über aktuelle Entwicklungen informierte. Christoph Deißenberger vom Auswärtigen Amt gab uns wertvolle Einblicke in die aktuellen Entwicklungen im Europarat.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen hatten wir die Ehre, Generalsekretär Mathieu Mori zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Entwicklungen im Kongress begrüßen zu dürfen. Dr. Bernd Vöhringer, Präsident der lokalen Kammer im Kongress, berichtete uns aus dem Präsidium des Kongresses. Den Abschluss bildete ein konstruktiver Austausch mit Prof. Dr. Jens Woelk und Prof. Dr. Annegret Eppler vom Ausschuss der Unabhängigen Experten über ihre Arbeit.

Diese regelmäßigen Vorbereitungstreffen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit und ermöglichen es uns, gut vorbereitet und mit einer gemeinsamen Haltung nach Straßburg zu reisen. Dieses Treffen war von besonderer Bedeutung, da die Sitzung in Straßburg die letzte in dieser Legislaturperiode sein wird.

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Senatsempfang für die Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes

Am 23. September 2025 durfte ich als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion am traditionellen Senatsempfang für die Helferinnen und Helfer unserer Katastrophenschutzorganisationen im Hamburger Rathaus teilnehmen.Dieser Abend verdeutlichte eindrucksvoll, welch außergewöhnliche Menschen sich Tag für Tag ehrenamtlich für das Wohl und die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen.

Senator Andy Grote ehrte an diesem Abend rund 370 Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes und brachte damit die Dankbarkeit der gesamten Hansestadt zum Ausdruck. Über 200 langjährig Engagierte erhielten die Ehrenamtsmedaille als Würdigung ihrer unermüdlichen Arbeit, während 140 neue Helferinnen und Helfer mit der Aushändigung ihrer Urkunden offiziell in den Kreis der Katastrophenschützer aufgenommen wurden.

Das Polizeiorchester Hamburg verlieh der Veranstaltung den feierlichen Rahmen. Dieser Abend stand ganz im Zeichen der Anerkennung und des Respekts für die Arbeit der Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes. Die Worte der Helferinnen und Helfer selbst, die stellvertretend für alle Anwesenden über ihre Motivation und ihren Dienst an der Gemeinschaft sprachen, haben mich sehr bewegt.

Als Sozialdemokrat bin ich zutiefst berührt vom gelebten Solidaritätsgedanken. Diese Menschen verkörpern das Beste unserer Gesellschaft: die Bereitschaft, für andere da zu sein, wenn es darauf ankommt. Sie zeigen uns, dass Hamburg eine soldarische Stadt ist, in der niemand in der Not allein gelassen wird.

Mein herzlicher Dank gilt allen Ehrenamtlichen der Hilfsorganisationen – vom Deutschen Roten Kreuz über die Johanniter, den ASB, die DLRG, die Malteser, das THW bis hin zur Deichwacht und der Bundesrettungshundestaffel. Ihr Engagement ist unbezahlbar und macht Hamburg zu einer starken, solidarischen Gemeinschaft.

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Senatsempfang für die Freiwillige Feuerwehr

33 neue Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg legten am 22. September 2025 ihr feierliches Gelöbnis ab. Als ein deutliches Zeichen der Wertschätzung und des Dankes für Menschen, die sich freiwillig dazu bereit erklären, ihr Leben für andere zu riskieren, fand ein Senatsempfang statt. Diese Männer und Frauen stehen bereit, wenn Flammen Wohnhäuser bedrohen, wenn Verkehrsunfälle Menschenleben gefährden oder wenn Naturkatastrophen unsere Stadt heimsuchen. Sie eilen herbei, während andere in Sicherheit gebracht werden.

Innensenator Andy Grote würdigte in seiner Rede die herausragende Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr für unsere Hansestadt: „Die Freiwillige Feuerwehr gehört zu dem Besten, was wir in der Stadt haben. Sie vermittelt nicht nur Sicherheit, sondern auch Spaß an der Gemeinschaft.“ Diese Worte spiegeln die tiefe Wertschätzung wider, die Hamburg seinen ehrenamtlichen Rettern entgegenbringt.

Besonders beeindruckend waren auch die Worte von Rebecca Raschulewski von der Freiwilligen Feuerwehr Billstedt-Horn, die die menschliche Dimension des Feuerwehrdienstes betonte: „Die Feuerwehr ist nicht nur Technik, sondern auch Menschlichkeit.“ Landesbereichsführer Harald Burghart dankte den Anwesenden für ihr außergewöhnliches Engagement und ihre Bereitschaft, unter gefährlichen Bedingungen anderen zu helfen.

Das Landesfeuerwehrorchester verlieh der Zeremonie mit ausgewählten Musikstücken festlichen Glanz. Der Abschluss mit der Hamburger Hymne „Hammonia“ und der Deutschen Nationalhymne unterstrich die offizielle Bedeutung dieses Abends.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion durfte ich an dieser wichtigen Veranstaltung im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses teilnehmen. Das ehrenamtliche Engagement dieser Bürgerinnen und Bürger ist das Fundament unserer Sicherheitsarchitektur. Sie opfern ihre Freizeit, unterbrechen ihre Ruhe und setzen sich Gefahren aus – mit ihrem Willen zu helfen und aus Verantwortung für die Gemeinschaft.

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Hamburger Helden verdienen unsere Anerkennung: Auf der Verleihung der Lebensretter-Preise

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion durfte ich am 17. September 2025 einem bewegenden Abend beiwohnen: der Verleihung des Lebensretterpreises 2025 von Asklepios und Hamburger Abendblatt im Ehemaligen Hauptzollamt in der Speicherstadt.

Tim Angerer, Staatsrat in der Gesundheitsbehörde, brachte es in seiner Begrüßungsrede mit einem Talmud-Zitat auf den Punkt: „Wer ein Leben rettet, der rettet die ganze Welt.“ Diese Worte beschreiben treffend, was viele Hamburgerinnen und Hamburger jeden Tag leisten und insbesondere diejenigen, die an diesem Abend ausgezeichnet wurden.

Besonders beeindruckt hat mich Polizeimeister Jan Burmester aus Bergedorf. Der 30-Jährige rettete einem älteren Mann nach einem schweren Fahrradsturz das Leben – und zeigte dann noch größere Größe: Da er als Beamter das Preisgeld von 1000 Euro nicht annehmen durfte, spendete er es an die Björn-Steiger-Stiftung für mehr Defibrillatoren in Hamburg und an das Ronald McDonald-Haus in Altona.

Auch die anderen Preisträger – der Berliner Lukas Mettler, der einem bewusstlosen Schwimmer auf einem Campingplatz das Leben rettete, Frank Oetjen, der seinen Nachbarn wiederbelebte, sowie die Bäderland-Mitarbeiter Lars Holstein und Marco Fritz – zeigen: In Hamburg und darüber hinaus leben Menschen mit Zivilcourage und Hilfsbereitschaft.

Seit 2015 wird der Lebensretterpreis verliehen, um Aufmerksamkeit für diese wichtige Aufgabe zu erreichen. „Jeder kann Leben retten, und das Fatalste ist es, nichts zu tun“, darauf wies auch die Notärztin Sara Sheikhzadeh in ihrer Rede hin.

Als SPD setzen wir uns für eine solidarische Gesellschaft ein. Diese Lebensretter verkörpern genau diese Werte. Sie machen deutlich: Jeder kann helfen, jeder kann Leben retten. Das ist gelebte Solidarität in unserer Stadt. Ihnen und all den anderen Helfern gebührt unser Dank!

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75 Jahre Verfassungsschutz – Ein wichtiger Tag für unsere Demokratie

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte ich die Ehre, am 16. September 2025 am Senatsempfang zum 75-jährigen Bestehen des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz im Rathaus teilzunehmen. Es war ein würdiger und bewegender Festakt für eine Institution, die seit 1950 als Wächter unserer Demokratie und demokratischen Werte fungiert.

Die eindrucksvolle Rede unseres Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher unterstrich die historische Bedeutung des Verfassungsschutzes als Lehre aus der NS-Diktatur. Wie er zu Recht betonte, war es der Wille der Mütter und Väter des Grundgesetzes, dass „nie wieder eine Diktatur und ein Unrechtsstaat in Deutschland entstehen können“. Der Verfassungsschutz ist das Frühwarnsystem unserer Demokratie – eine unverzichtbare Säule im Gefüge unseres Rechtsstaats.

Auch Torsten Voß, Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, erinnerte an den Terror der RAF, die NSU-Morde und die in Hamburg geplanten Anschläge vom 11. September 2001. Er verdeutlichte die Komplexität der heutigen Bedrohungslage. Sein Verweis auf die „Gleichzeitigkeit verschiedener Krisen“ in den 2020er Jahren zeigten auf, welchen neuen Herausforderungen sich der Verfassungsschutz heute gegenübersieht: von Rechts- und Linksextremismus über Islamismus bis hin zu neuen digitalen Bedrohungen und hybrider Kriegsführung. Die erfolgreiche Aufklärung der Verbindungen zu den Anschlägen vom 11. September 2001 und das jüngste Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg zeigen die professionelle und erfolgreiche Arbeit unserer Verfassungsschützerinnen und Verfassungsschützer.

Zum 75. Jubiläum gratuliere ich dem gesamten Team des Hamburger Verfassungsschutzes herzlich. Ihre Arbeit verdient unsere Anerkennung und Unterstützung. In Zeiten, in denen unsere Demokratie von verschiedenen Seiten angegriffen wird, ist ihr Engagement wichtiger denn je.

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Hamburgs Polizei wird stärker – 138 neue Nachwuchskräfte vereidigt

Am 15. September 2025 durfte ich wieder einmal bei einer wichtigen Zeremonie unserer Stadt dabei sein: der Vereidigung von 138 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern im Hamburger Rathaus. Innensenator Andy Grote und Polizeipräsident Falk Schnabel haben diese jungen Menschen zwischen 16 und 36 Jahren feierlich in den Dienst für unsere Gesellschaft aufgenommen.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion erfüllt mich solch ein Moment immer mit großem Stolz. 130 dieser Nachwuchskräfte werden künftig bei der Schutzpolizei und acht bei der Wasserschutzpolizei für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sorgen. Besonders beeindruckt bin ich von der Vielfalt: Während 52 aus Hamburg stammen, kommen die anderen aus Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und weiteren Bundesländern. Viele bringen bereits wertvolle Berufserfahrungen aus Bereichen wie Pflege, Augenoptik oder der Bundeswehr mit.

Diese Vereidigung ist ein weiterer wichtiger Baustein unserer erfolgreichen Einstellungsoffensive, die seit 2016 zu einem kontinuierlichen Personalaufwuchs der Hamburger Polizei geführt hat. Mit diesen zusätzlichen Polizeibediensteten stellen wir sicher, dass unsere Polizei den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht wird und Hamburg ein sicherer Ort für alle bleibt.

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Europa wartet auf euch! 250 kostenlose Interrail-Tickets für junge Hamburger

Europa erleben, neue Kulturen entdecken und unvergessliche Begegnungen machen: Diese einmalige Chance bietet sich jungen Hamburgerinnen und Hamburgern zwischen 18 und 27 Jahren bei der diesjährigen Interrail-Ticketverlosung.

„Als Mitglied des Europaausschusses und des Kongresses des Europarates erlebe ich täglich, wie bereichernd der europäische Austausch ist“, erklärt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg. „Diese Verlosung von 250 kostenlosen Tickets ist eine fantastische Gelegenheit, Europa nicht nur theoretisch zu verstehen, sondern mit allen Sinnen zu erfahren.“

Die Teilnahme ist denkbar einfach: Bis zum 30. September 2025 können sich interessierte junge Menschen mit Hauptwohnsitz in Hamburg unter www.interrail.hamburg bewerben. Die Gewinner erhalten ein Ticket für sieben Reisetage innerhalb eines Monats durch Europa – eine unschätzbare Chance, den Kontinent in seiner ganzen Vielfalt kennenzulernen.

„Gerade in Zeiten, in denen Europa vor großen Herausforderungen steht, ist es wichtiger denn je, dass junge Menschen den europäischen Gedanken leben“, betont der Abgeordnete. „Interrail schafft Verbindungen zwischen Menschen verschiedener Länder und baut Brücken zwischen den Kulturen. Packt euren Rucksack und macht euch auf zu einem Abenteuer, das euer Leben bereichern wird.“

Das gewonnene Ticket berechtigt zur Nutzung von Transportmitteln der 2. Klasse und muss innerhalb von elf Monaten angetreten werden. Die Gewinner*innen werden zu einem Vorbereitungsworkshop eingeladen und teilen ihre Erlebnisse später in einem Bericht.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (10. September 2025)

In der ersten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft nach der Sommerpause waren die Arbeitsbedingungen bei Lieferdiensten ein zentrales Thema. Bei Plattformen wie Lieferando arbeiten Beschäftigte unter Hochdruck mit geringen Gehältern und ohne Tarifverträge. Besonders problematisch ist die Auslagerung an Subunternehmen, wodurch Schutzrechte umgangen werden. Unser rot-grüner Antrag fordert auf Bundesebene ein Direktanstellungsgebot, die Umsetzung der EU-Plattformrichtlinie und eine Generalunternehmerhaftung. So werden Rechte von Beschäftigten gestärkt und Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung sowie Scheinselbständigkeit bekämpft. Zudem sollen Kontrollen in ausreichender Intensität sichergestellt und zusätzliche Informationsangebote geprüft werden.

Das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg soll bei seiner Bewerbung für die Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft 2026 finanziell unterstützt werden und die Weiterentwicklung ermöglicht werden. Als wichtige Einrichtung der zivilen Sicherheitsforschung berät es das Auswärtige Amt und arbeitet mit Hamburger Bürgern zusammen. Die Mittel sollen strukturelle und personelle Ressourcen für die Bewerbung bereitstellen.

In der Kulturförderung erhält der neue Liveclub BETTY am Hamburger Berg ( in den Räumen des bisherigen headCRASH) 171.000 Euro aus dem Sanierungsfonds für nachhaltige Technik und Schallschutz. Das BETTY bietet eine Newcomer Stage und Raum für etablierte Bands. Für die Modernisierung der Veranstaltungstechnik im Hafenklang werden 110.000 Euro bereitgestellt, damit der Club auch künftig Newcomer und etablierte Künstler anziehen und ein abwechslungsreiches Programm bieten kann. Gleichzeitig unterstützen wir einen Interimsstandort für die Bar 227. Dort soll mit einem durchdachten Konzept für Schallschutz, Barrierefreiheit, Lüftung und Brandschutz eine geeignete Spielstätte entstehen.

Für Auszubildende fehlt bezahlbarer Wohnraum in Hamburg. Bis 2030 sollen 3.000 Wohnheimplätze entstehen durch die gezielte Nutzung städtischer Flächen und neue Kooperationsmodelle. Das innovative „BildungshausPlus“ vereint Wohnen und Bildung an einem Ort. Wir wollen, dass öffentliche Unternehmen, Kammern und die Wohnungswirtschaft gemeinsam Verantwortung übernehmen. Mit einer passgenauen Förderung, gezielten Beratungsangeboten und Unterstützung bei der Suche nach Flächen bieten wir dafür wichtige Grundlagen.

Hamburg plant eine Ausweitung der öffentlichen Trinkwasserversorgung. Bei zunehmenden Hitzeperioden brauchen vor allem verletzliche Gruppen Zugang zu kostenlosem Trinkwasser. Kostenloses und sauberes Trinkwasser ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit und darf in Hamburg nicht vom Geldbeutel oder dem Stadtteil abhängen. Derzeit gibt es nur 54 öffentliche Trinkwasserbrunnen. Wir setzen uns für deutlich mehr Trinkwasserbrunnen in der ganzen Stadt ein – mit Fokus auf zentrale Orte, belebte Plätze und Bereiche, in denen Sport getrieben wird. Die Ausweitung soll die soziale Gerechtigkeit verbessern und zur Klimafolgenanpassung beitragen.

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Ein besonderer Tag für den HTB – Investition in die Zukunft des Sports

Sören Schumacher, Sportstaatsrat Christoph Holstein, HTB Präsident Michael Armbrecht, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Hamburger Sportbund Christian Poon, Torsten Schlage, ehm. Geschäftsführer HTB, Sportpolitische Sprecherin SPD-Fraktion Hamburg Juliane Timmermann. Präsident Hamburger Fußballverband Christian Okun und der Harburger Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi.

Was für ein außergewöhnlicher Tag auf der Jahnhöhe! Am 6. September 2025 durfte ich beim Harburger Turnerbund (HTB) ein ganz besonderes Ereignis miterleben: Die Feier des 160-jährigen Vereinsjubiläums, verbunden mit der Einweihung zweier neuer Kunstrasenplätze und der Verabschiedung von Geschäftsführer Torsten Schlage in den wohlverdienten Ruhestand nach 29 Jahren im Amt.

Als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft erfüllt es mich mit großem Stolz, dass unsere sportpolitische Sprecherin Juliane Timmermann und ich gemeinsam diese wichtige Investition auf den Weg bringen konnten. Ich erinnere mich noch gut an die intensiven Gespräche und Planungen – als dann die Zusage der Bürgerschaft kam, war die Freude riesig! Mit 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds und weiteren 100.000 Euro aus dem Quartiersfonds haben wir gemeinsam mit dem HTB und dem Hamburger Sportbund eine Gesamtinvestition von 445.000 Euro realisiert.

Diese neuen Kunstrasenplätze sind ein echter Meilenstein für den Verein. Sie ermöglichen ganzjähriges Training und Spiel, unabhängig vom Wetter – gerade für die jungen Sportlerinnen und Sportler sind das fantastische Bedingungen. Es war beeindruckend zu sehen, wie die Plätze bereits von den verschiedenen Mannschaften mit großer Begeisterung genutzt wurden.

Ein besonders bewegender Moment war die Verabschiedung von Torsten Schlage, mit dem ich über viele Jahre in engem Austausch stand. Seine unermüdliche Arbeit und sein Engagement haben den HTB nachhaltig geprägt. Der gelungene Generationswechsel mit Carla Rook als neuer Geschäftsführerin und Marcel Schlage an ihrer Seite zeigt: Der HTB ist bestens für die Zukunft aufgestellt.

Als SPD werden wir auch weiterhin den Harburger Sport unterstützen, denn Investitionen in Sportvereine sind Investitionen in unsere Gemeinschaft – für Jung und Alt gleichermaßen.

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Besuch beim Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf

Mein Kollege aus der Bezirksversammlung Harburg, Klaus Fehling und ich, besuchten Sonnabend das Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr in Sinstorf. Wir waren beeindruckt von der lebendigen Atmosphäre und der starken Gemeinschaft, die auf dem Fest herrschte.

Besonders erfreut hat uns die rege Beteiligung der Jugendfeuerwehr. „Es ist toll zu sehen, wie engagiert sich die jungen Leute für ihre Feuerwehr einsetzen. Das ist ein wichtiges Zeichen für die Zukunft unserer Feuerwehren.“

Wir bedanken uns herzlich bei allen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf für ihr ehrenamtliches Engagement und die Organisation des gelungenen Festes.