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Im Austausch mit dem Vorsitzenden des litauischen Rechtsausschusses

Jonas Sabatauskas und Sören Schumacher im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft.

Als Mitglied des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft und Leiter der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats hatte ich am 14. Februar 2025 die Gelegenheit zu einem wertvollen Gespräch mit Jonas Sabatauskas, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des litauischen Parlaments (Seimas). Begleitet wurde er von Darius Pareigis, einem engagierten Vertreter der litauischen Gemeinschaft in Hamburg, der den Austausch bereicherte.

In unserem intensiven Gespräch erörterten wir die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen, wobei wir uns besonders der Situation in der Ukraine widmeten. Die Themen Migration und Sicherheit nahmen ebenfalls einen wichtigen Platz ein. Mit großem Interesse diskutierten wir auch über die bevorstehenden Wahlen und ich erläuterte die Position der SPD zu den wichtigsten Zukunftsfragen.

Besonders erfreut war ich, die erfolgreichen sozialen Projekte unserer Stadt vorstellen zu können. Ich berichtete von unseren Erfahrungen im sozialen Wohnungsbau, der für Hamburg von enormer Bedeutung ist. Auch unser Engagement für eine flächendeckende Versorgung mit Kindertagesstätten und die stetige Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs stießen auf reges Interesse.

Der Austausch mit meinem litauischen Kollegen hat mir einmal mehr gezeigt, wie wichtig der direkte Dialog zwischen den europäischen Partnern ist. Gerade auf kommunaler und regionaler Ebene können wir voneinander lernen und gemeinsame Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit entwickeln. Die Offenheit und Konstruktivität unseres Gesprächs bestärkt mich in der Überzeugung, dass wir durch solche Begegnungen die europäische Zusammenarbeit weiter vertiefen können und auch müssen.

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Deutsche Delegation bereitet Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas vor

Frank Schwabe, Mitglied des Bundestages und Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates berichtet über die aktuellen Themen im Europarat.

Als Leiter der deutschen Delegation im Europarat-Kongress reiste ich nach Erfurt, die Thüringische Landeshauptstadt. Dort kam die deutsche Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) am 17. Februar 2025 im Thüringer Landtag zu einer Arbeitssitzung zusammen. Aufgrund des Bundestagswahlkampfes in ganz Deutschland fand die Sitzung hybrid statt, damit die Termine und Verpflichtungen miteinander vereinbart werden konnten.

Nach der Begrüßung durch den Direktor des Thüringer Landtags, Jörg Hopfe, folgten Berichte aus den Monitoring- und Governance-Ausschuss sowie aus dem Ausschuss für soziale Inklusion des KGRE.

Ein wichtiges Thema ist die aktuelle Situation Georgiens. Die Entwicklungen und die Zukunft Georgiens bereitet der Delegation große Sorgen. Seit den Parlamentswahlen im Oktober 2024 ist die Lage in Georgien sehr angespannt. Es kommt täglich zu Protesten. Die Demonstranten werfen der Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik vor, Georgien wieder näher an Russland und weg von der EU führen zu wollen. Standards in Bezug auf Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit werden nicht eingehalten und das Land ist politisch und sozial extrem polarisiert. Eine Debatte über Georgien ist für die nächste Kongresssitzung im März 2025 geplant.

Frank Schwabe, Mitglied des Bundestages und Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, informierte über aktuelle Entwicklungen in der PV. Im Anschluss berichtete Bernd Vöhringer, Präsident der lokalen Kammer im KGRE, aus dem Präsidium des Kongresses.

Von Jan Kantorczyk aus dem Auswärtigen Amt, wurden wir über aktuelle Entwicklungen im Europarat informiert sowie über die Planungen zu zwei wichtigen Jubiläen: 75 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention und die Aufnahme Deutschlands in den Europarat vor 75 Jahren.

Ein besonderer Höhepunkt war der Austausch mit Claudia Luciani, der Direktorin des KGRE. Auch mit Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland, sowie Prof. Dr. Jens Wölk und Prof. Dr. Annegret Eppler vom Ausschuss der Unabhängigen Experten konnten wir uns austauschen:.

Zum Abschluss der Sitzung stand die konkrete Vorbereitung der bevorstehenden Plenarsitzung des Kongresses im Fokus, die vom 24. bis 27. März 2025 in Straßburg stattfinden wird. Nun sind wir hervorragend vorbereitet für die kommende Plenarsitzung.

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Harburger SPD-Abgeordnete unterstützen den HTB bei Erneuerung der Kunstrasenplätze

Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Torsten Schlage, Geschäftsführer HTB und Sören Schumacher, Harburger Bürgerschaftsabgeordneter im Sportpark Jahnhöhe.

Die Jahnhöhe in Heimfeld ist eine traditionsreiche Sportstätte im Hamburger Süden, die seit 2009 über zwei Kunstrasenplätze und ein neues Clubhaus verfügt. Die Rot-Grüne Bürgerschaftskoalition unterstützt nun die Sanierung der Kunstrasenplätze mit bis zu 200.000 Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2030. Damit setzen SPD und Grüne ihre erfolgreiche Arbeit fort, Hamburgs Sportstätten konsequent zu modernisieren: Allein im Zeitraum von 2020 bis 2030 werden seitens der Stadt und der Sportverbände mindestens 1,1 Milliarden Euro in die Sportinfrastruktur investiert. Über den gemeinsamen Antrag wird in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 26. Februar entschieden.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech, Claudia Loss und Sören Schumacher freuen sich sehr, den Verein dabei finanziell zu unterstützen. Der HTB, der seit 1865 besteht, ist ein wichtiger Anker des Harburger Sport- und Vereinslebens. Die Erneuerung der Sportplätze ist eine Investition in nachhaltige Sportinfrastruktur und in die gute und wichtige Arbeit des Sportvereins vor Ort.

„Die Erneuerung der Kunstrasenplätze beim HTB ist ein wichtiges Signal für den Harburger Sport“, erklärt Schumacher, der Mitglied im Sportausschuss der Bürgerschaft ist. „Der bestehende Platz hat dank vorbildlicher Pflege durch den Verein über 16 Jahre gehalten – deutlich länger als die ursprünglich veranschlagte Lebensdauer von 10 bis 12 Jahren. Jetzt ist die Erneuerung jedoch unumgänglich geworden.“

Die Kunstrasenplätze werden intensiv von Fußballern und Footballern genutzt. Die Erneuerung ist auch aus ökologischer Sicht geboten, da moderne Kunstrasenplätze deutlich weniger Mikroplastik freisetzen als ältere Anlagen. „Mit dieser Investition sichern wir nicht nur die Zukunft des Vereinssports in Harburg, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz“, betont Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (12. Februar 2025)

Heute gibt es den Bericht von der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Legislaturperiode. Die SPD hat auch dieses Mal wieder zukunftsweisende Ideen, die unsere Stadt für alle liebens- und lebenswert macht.

Bezahlbares Wohnen ist ein Grundrecht und für uns als SPD nicht verhandelbar. Die SPD-Fraktion setzt sich daher gemeinsam mit den Grünen für eine Verlängerung der Mietpreisbremse in Hamburg bis Ende 2025 ein. Diese begrenzt bei Neuvermietungen die Miethöhe auf die ortsübliche Vergleichsmiete plus zehn Prozent. Da die bisherige Regelung im Juni 2025 ausläuft und eine bundesweite Verlängerung bis 2029 an der CDU scheiterte, bringen die Regierungsfraktionen nun eine Verlängerung bis Jahresende in die Bürgerschaft ein. Für eine Verlängerung bis ins Jahr 2029 fehlt es aktuell an der notwendigen Bundesgesetzgebung.

Die Wärmewende ist ein zentraler Baustein auf Hamburgs Weg zur Klimaneutralität. Dabei setzen wir jeden Hebel in Bewegung, der die Kosten für Hamburger senkt. Das Teilen einer Wärmepumpe bei nebeneinanderstehenden Häusern wie Reihen- und Doppelhäusern kann Kosten reduzieren und die Effizienz steigern. Ein Antrag von SPD und Grüne wurde angenommen, so dass nun die Möglichkeit einer gemeinsamen Nutzung bekannter gemacht und über notwendige technische und rechtliche Voraussetzungen informiert werden soll.

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Gesamtkriminalität geht zurück: Polizeiliche Kriminalstatistik belegt gute Wirkung von Schwerpunktkontrollen

Die polizeilich registrierte Gesamtkriminalität ist 2024 in Hamburg um vier Prozent gesunken. Dies entspricht einem Rückgang um rund 9.300 Straftaten auf insgesamt fast 225.000 Fälle. Das hat die Behörde für Inneres heute mitgeteilt. Insbesondere Diebstahldelikte und Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz verzeichneten in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) aufgrund von gezielten Maßnahmen zur Kriminalitätsprävention und gesetzlichen Anpassungen wie etwa dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis einen deutlichen Abstieg. Gleichzeitig bleibt die Aufklärungsquote mit 47,9 Prozent auf einem hohen Niveau stabil.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Der Rückgang der Gesamtkriminalität zeigt, dass Hamburg trotz vielfältiger Herausforderungen weiter auf dem richtigen Weg ist. Die intensive Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie kluge gesetzliche Anpassungen tragen Früchte. Der Anstieg der Gewaltkriminalität ist vor allem auf die Stadtteile St. Pauli und St. Georg beschränkt. Hier geht es in vielen Fällen um milieuinterne Delikte. Eine verstärkte Polizeipräsenz sowie gezielte Schwerpunktkontrollen sorgen vor Ort für eine höhere Erfassung von Straftaten. Straftaten verschwinden nicht einfach, wenn man sie ignoriert – im Gegenteil: Oft ist es erst ihre konsequente Verfolgung, die die Taten ans Licht und in die Statistik bringt. Besonders an Brennpunkten wie dem Hauptbahnhof zeigen die verstärkten Kontrollen durch die ‚Quattro-Allianz‘ Wirkung, das spiegelt sich auch in einer gestiegenen Zahl der Kontrolldelikte wider. Gleichzeitig geht die Kriminalitätsbelastung in der Stadt insgesamt weiter zurück. Die sinkende Häufigkeitszahl zeigt deutlich: Hamburg wird immer sicherer. Gleichzeitig ist uns klar, dass wir insbesondere in den Bereichen St. Pauli und St. Georg nach wie vor Handlungserfordernisse haben.“

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Ehrung der Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2024

Am 11. Februar 2025 fand in der Handelskammer Hamburg die alljährliche Sportgala statt, bei der wir als Stadt unsere herausragenden Athletinnen und Athleten für ihre bemerkenswerten Leistungen würdigen. Als langjähriger Teilnehmer dieser Veranstaltung und Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft freut es mich besonders zu sehen, wie dieser Abend den Sportlerinnen und Sportlern die verdiente Anerkennung zuteil werden lässt.

Vor 500 Gästen wurden die Auszeichnungen vergeben: Sportlerin des Jahres wurde Esther Henseleit mit ihrer historischen Olympia-Silbermedaille im Golf. Sprinter Owen Ansah wurde mit seinem deutschen 100-Meter-Rekord von 9,99 Sekunden Sportler des Jahres. Das Beachvolleyball-Duo Ehlers/Wickler holte als Team des Jahres Olympia-Silber. Der Active City Award ging an Peter Merck für sein Engagement im Hamburger Sport. Der Sonderpreis für ihr Lebenswerk erhielt Ingrid Unkelbach. Sie war mehr als 35 Jahre am Olympiastützpunkt tätig, zu Beginn als Laufbahnberaterin, danach dann mehr als 20 Jahre als Leiterin.

Die Sportgala, gemeinsam ausgerichtet vom Senat der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Hamburger Sportbund und der Handelskammer Hamburg, unterstreicht die enge Verbindung zwischen Sport, Politik und Wirtschaft in unserer Stadt. Sie gibt uns die wichtige Gelegenheit, die oft zu wenig beachteten Leistungen unserer Sportlerinnen und Sportler angemessen zu würdigen.

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Bürgermeister Tschentscher begeistert mit Rosen auf dem Harburger Wochenmarkt

Eine besondere Überraschung erwartete die Besucherinnen und Besucher des traditionsreichen Harburger Wochenmarkts am Sand am 8. Februar 2025: Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher kam im Vorfeld der Bürgerschaftswahlen am 2. März nach Harburg, um mit den Harburgerinnen und Harburgern ins Gespräch zu kommen. Schon bei seiner Ankunft wurde der SPD-Politiker von rund 50 erwartungsfrohen Bürgerinnen und Bürgern herzlich begrüßt.

Tschentscher verteilte 200 leuchtend rote Rosen – das zeitlose Symbol der Sozialdemokratie – und zauberte damit vielen Menschen ein Lächeln ins Gesicht. Die Marktbesucher nutzten die Gelegenheit nicht nur für Erinnerungsfotos und Autogramme, sondern auch für persönliche Gespräche mit ihrem Bürgermeister, der für jeden ein offenes Ohr hatte.

Mit viel Charme überreichte der Bürgermeister auch den geduldig in den Schlangen Wartenden und dem fleißigen Verkaufspersonal eine Rose – eine Geste, die überall auf Begeisterung stieß. Besonders berührend war die Begegnung mit einem Kaffeestandbetreiber, der stolz von seiner 50-jährigen SPD-Mitgliedschaft erzählte.

Den krönenden Abschluss des gelungenen Marktbesuchs bildete ein fröhliches Gruppenfoto. Dank der tatkräftigen Unterstützung vieler engagierter Helferinnen und Helfer und der durchweg positiven Stimmung wurde der Vormittag zu einem echten Highlight im Wahlkampf – ein Termin, der allen Beteiligten noch lange in guter Erinnerung bleiben wird.

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Musikalischer Abend in der Fischhalle: Songs und Politik

Melanie Leonhard und Carsten Brosda.

Am Mittwoch, den 5. Februar 2025, lud die SPD Harburg zu einem besonderen politischen Abend in die Fischhalle ein. Auf kreative Weise beleuchteten Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Kultursenator Carsten Brosda die Verbindung zwischen Musik und Politik und gestalteten einen unterhaltsamen und informativen Abend, der die Rolle von Musik als politisches Ausdrucksmittel in den Mittelpunkt stellte.

Besonders spannend war der Fokus auf Verkehrspolitik, den die beiden Senatoren sowohl inhaltlich als auch musikalisch durchdacht umsetzten. Mit einer Mischung aus Humor und nostalgischen Evergreens wie Janis Joplins „Oh Lord, Won’t You Buy Me a Mercedes Benz“ und Bruce Springsteens „Pink Cadillac“ gelang, ein komplexes Thema auf unterhaltsame Weise zu präsentieren und so in den Austausch über dieses Thema zu kommen. Weitere Musikstücke wie der Klassiker „Ich will Spaß, ich geb Gas“ und „Hamburg“ der Lassie Singers rundeten das musikalische Programm ab.

Die Fischhalle war gut gefüllt, was das große Interesse der Harburger Bürgerinnen und Bürger an diesem ungewöhnlichen Format unterstreicht. Die Gäste erlebten einen Abend, der politische Inhalte mit musikalischer Unterhaltung verband und zeigte, dass Musik anders bewegen kann als politische Reden. Musik vermittelt Hoffnung, Zusammenhalt und den Mut zur Veränderung.

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Kanzler Scholz auf Wahlkampf-Tour in Hamburg

Hamburger SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl mit Olaf Scholz.

Unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentierte sich am 1. Februar 2025 im Curio-Haus.

Die SPD hat ein fundiertes Wahlprogramm, dass Wege in eine verantwortungsvolle Zukunft für Hamburg und für Deutschland aufzeigt. Olaf Scholz stellte an diesem Nachmittag vor, wie er und die SPD Deutschland in den nächsten Jahren gestalten will und welche Herausforderungen vor uns liegen.

Neben dem Bundeskanzler waren alle Hamburger SPD-Direktkandidaten vertreten: Falko Droßmann für Hamburg-Mitte, Sören Platten für Altona, Wolfgang Schmidt für Eimsbüttel, Dorothee Martin für Hamburg-Nord, Aydan Özoguz für Wandsbek sowie Metin Hakverdi für den Wahlkreis Harburg-Bergedorf-Wilhelmsburg. Auch diese zeigten, was sie in den vergangenen Jahren im Bundestag erreicht haben und wofür sie stehen.

Die rund 400 Gäste nutzten im sogenannten Townhall Meeting ausgiebig die Gelegenheit, sich mit dem Kanzler auszutauschen und den Kandidatinnen und Kandidaten der Hamburger SPD für den Bundestag zu sprechen und Fragen zu stellen.

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Rote Rosen beim SPD-Infostand auf dem Sand in Harburg mit Melanie Leonhard

Cordula Ratke. Melanie Leonhard, Sören Schumacher, Oksan Karakus und Alf Bas verteilten rote Rosen.

Am Nachmittag des 5. Februar 2025 verteilte die Harburgerin und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard gemeinsam mit weiteren SPD-Bürgerschaftskandidatinnen und -kandidaten viele rote Rosen an Passanten. Diese Blume steht vor allem wegen ihrer Farbe symbolisch für die Sozialdemokratie und erfreut jeden und jede durch ihren Duft.

Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher und die weiteren SPD-Bürgerschaftskandidaten Cordula Radtke, Alf Bas und Oksan Karakus sprachen mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern auf unserem Marktplatz am Sand. In vielen engagierten Gesprächen ging es um die Zukunft des Bezirks und der Hansestadt. Besonders die Themen bezahlbares Wohnen und wirtschaftliche Entwicklung bewegten die Menschen vor Ort. Der direkte Austausch zwischen politisch engagierten Menschen aus Partei und Bürgerschaft mit den Harburgerinnen und Harburgern zeigt, dass vieles sehr gut läuft und an welcher Stelle auch mal der Schuh drückt. Solch ein Austausch ist wichtig und findet daher bei uns auch zwischen den Wahlen statt.