Jetzt ist es offiziell: Polizeipräsenz in Harburg ging 2010 deutlich zurück

Die Präsenz der Polizei auf Harburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen: Im Oktober 2010 waren am Polizeikommissariat 46 insgesamt 34 Stellen im Polizeivollzug weniger besetzt als im Jahr 2005. Hamburgweit ist die Anzahl der Präsenzstunden der Polizei von 2009 auf 2010 um 21 Prozent und im Vergleich zu 2006 sogar um gut 34% zurückgegangen. Besonders hart sind die Bereiche betroffen, in denen Polizeikommissariate zusammengelegt wurden – wie in Harburg. Das geht aus offiziellen Zahlen hervor, die der Senat jetzt vorgelegt hat. Bisher hatte er stets behauptet, die Polizeipräsenz auf der Straße werde nicht unter diesen Zusammenlegungen leiden.

Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD): „Damit werden leider die Befürchtungen und Wahrnehmungen der Harburger bestätigt. Gerade die uniformierte Präsenz vor Ort ist für das Sicherheitsempfinden der Menschen von zentraler Bedeutung. Die immer weiter gehende Ausblutung dieses Teils der Polizeiarbeit führt dazu, dass für die vorbeugende Anwesenheit in den Stadtteilen immer weniger Zeit zur Verfügung steht und die Polizei zu einer reinen Notruf-Polizei wird.“

Die Kritik der SPD an der polizeiinternen Personalzuweisung wird vom Rechnungshof geteilt. In seinem Jahresbericht 2009 hat er ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabsbereichen erhöht“ habe. Sören Schumacher: „Um es einfach auszudrücken: Der Senat spart nur bei den Indianern, nicht bei den Häuptlingen. Das aber ist nicht die Polizei, die die Harburger haben wollen und benötigen.“