Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats trat vom 24. bis 26. Oktober 2023 in Straßburg zu seiner 45. Sitzung zusammen, dieses Mal im Gebäude des Europäischen Parlaments. Diese Sitzung war durch Wahlen geprägt. Die Kongressabgeordneten wählten für die kommenden zweieinhalb Jahre Marc Cools (Belgien) als neuen Präsidenten. Er folgt auf den Niederländer Leendert Verbeek. Cools dankte Verbeek für seinen Einsatz für den Kongress, vor allem während des Rejkjavik-Gipfels. Er betonte, dass die Nähe zwischen den gewählten Vertretern und den Bürgern eine lebendige Demokratie ausmache. Es müssen neue Wege gefunden werden, die Bürger in Beratungen einzubinden und Entscheidungen möglichst nahe an den Bürgern zu fällen.
Bryony Rudkin, Leiterin der UK Delegation.
Am Vorabend der Sitzung war die deutsche Delegation in die Ständige Vertretung Deutschlands eingeladen. Die Botschafterin Heike Thiele hat uns in Straßbourg herzlich willkommen geheißen und bei einem tollen Buffett kamen die deutschen Kongress-Abgeordneten ins Gespräch miteinander. Auch der Einladung am Dienstag in die Vertretung des Vereinigten Königreichs ist die Delegation gern gefolgt. Nach der gemeinsamen Eröffnungsrede durch die britische Delegationsleiterin Bryony Rudkin und mich als deutschen Delegationsleiter war es eine Freude zu sehen, wie harmonisch die Atmosphäre zwischen unseren beiden Delegationen ist. In den Gesprächen stellten wir jedoch auf beiden Seiten fest, welche Auswirkungen der Brexit auf ganz vielen Ebenen zeigt.
Für manche Termine muss ich richtig früh aufstehen und um halb sechs Uhr morgens nach Berlin fahren. Am 16. und 17. November 2023 war ich nämlich in den Bundestag eingeladen, um als Gesprächspartner für junge Menschen, die sich für europäische Politik und den Europarat interessieren, zur Verfügung zu stehen.
Am Youth Space Berlin unter dem Motto „Die Zukunft des Europarates nach dem 4. Europaratsgipfel“ nahmen rund 50 Jugendliche aus 22 Mitgliedstaaten des Europarates und Belarus teil. Sie diskutierten mit Vertretern des Europarates sowie den Mitgliedern der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates über Themen wie die Ukraine und die Verantwortung des Europarates, die Zukunft der Menschenrechte im Kontext von Klimawandel und Digitalisierung sowie die Stärkung der Demokratie durch Institutionen und die Zivilgesellschaft. Ein besonderes Augenmerk wurde beim Youth Space Berlin auf die Frage gelegt, welche Rolle junge Menschen bei der Bewältigung dieser Herausforderungen wahrnehmen können.
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 8. November 2023 debattierten die Abgeordneten über die Lage in Israel und dem Gazastreifen und über den Schutz des jüdischen Lebens in Hamburg. Wir stehen fest an der Seite Israels und verurteilen die Terrorangriffe der Hamas. Antisemitismus, Judenhass, die Unterstützung des vom Iran finanzierten Hamas-Terrors und das in Frage stellen des Existenzrechtes Israels haben in unserer weltoffenen Stadt keinen Platz! Wir werden auch zukünftig alles dafür tun, damit Jüdinnen und Juden in unserer Stadt in Frieden und ohne Angst leben können. Wir werden zusammen mit den jüdischen Gemeinden das jüdische Leben weiter fördern und noch sichtbarer machen. Der geplante Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge und die jüdischen Kulturtage sind nur zwei der vielen Meilensteine zur Förderung des jüdischen Lebens in Hamburg. Jüdisches Leben gehört fest zu Hamburg und zu Deutschland. Aber klar ist auch: Die fünf Millionen Menschen mit muslimischem Hintergrund in Deutschland dürfen jetzt nicht pauschal unter Generalverdacht geraten.
Mit einem interfraktionellen Antrag haben wir den Senat aufgefordert, sich beim Bundesministerium des Innern und für Heimat für die Schließung des Islamischen Zentrum Hamburg e.V. (IZH) einzusetzen. Das als ein verlängerter Arm des iranischen Regimes geltende Islamische Zentrum Hamburg e.V. (IZH) steht schon lange unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes. Im vergangenen Jahr ist das IZH nach massivem Druck aus Politik und Gesellschaft bereits aus dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V. (SCHURA) ausgetreten und steht seither weitgehend isoliert in der Öffentlichkeit. Spätestens seit dem brutalen Vorgehen des iranischen Regimes gegen die Frau-Leben-Freiheit-Bewegung hat das Zentrum in der Blauen Moschee an der Alster seinen Platz in unserer weltoffenen Stadt vertan. Wir fordern den Bund daher auf, sofort alle notwendigen Schritte für ein Schließungsverfahren einzuleiten.
Die kalte Jahreszeit steht vor der Tür und wie schon im letzten Jahr gibt es weiterhin Lieferengpässe bei Medikamenten. Der Bundesgesundheitsminister hat in diesem Jahr Gesetze und Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, die hier Abhilfe schaffen sollen. In Hamburg soll die Arzneimittelversorgung künftig durch eine bessere Koordinierung von Apothekerkammer, Krankenkassen sowie der Verbände der Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen sichergestellt werden. Ein Fachgespräch soll in Hamburg Möglichkeiten aufzeigen, die Apotheken in der Arzneimittelversorgung zu entlasten und Engpässe in der Versorgung zu vermeiden. Der Bürgerschaft soll zur weiteren Umsetzung konkreter Maßnahmen berichtet werden.
Mittelstand und Handwerk sind mit einer jährlichen Wertschöpfung von mehr als 53 Milliarden Euro wichtige Säulen der Hamburger Wirtschaft. Um die Unternehmen von aufwendigen bürokratischen Tätigkeiten zu befreien und den Wirtschaftsstandort Hamburg weiterhin für sie attraktiv zu gestalten, werden wir Hamburger Unternehmen stärker von unnötiger Bürokratie befreien. So sollen flächendeckend Ressourcen geschont und zeitintensive Arbeiten abgebaut werden – nicht nur direkt in der Wirtschaft, sondern auch bei Behörden und Verwaltung. Ziel ist es zudem, insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen mit diesen Maßnahmen zu entlasten und den Wirtschaftsstandort Hamburg attraktiver zu machen. Mittels eines Stakeholder-Dialogs zwischen Vertretern der Hamburger Wirtschaft, Kammern und Wirtschaftsverbänden sollen konkrete Maßnahmen zur Entlastung der jeweiligen Branche erarbeitet und gleichzeitig Vorschläge gesammelt werden, wie bürokratische Regeln auf Bundes- und europäischer Ebene vereinfacht werden können.
Hamburg ist Deutschlands größter Industriestandort und wir sind in der Pflicht, der Industrie bestmögliche Voraussetzungen zu bieten – denn sie schafft Arbeitsplätze und ist ein Garant für den Wohlstand unserer Stadt. Die Industrie in Hamburg hat sich bereits als Vorreiterin im Bereich des Klima- und Umweltschutzes etabliert und arbeitet unter anderem eng mit Akteuren im Bereich der Wissenschaft und Forschung zusammen. Für die Hamburger Industrie macht die Umsetzung dieser Maßnahmen umfassende Genehmigungen erforderlich. Mit einem gemeinsamen Antrag haben sich SPD und Grüne daher für ausreichend Unterstützung der Hamburger Industrie bei bevorstehenden Transformationsprozessen eingesetzt. So soll der Bedarf an notwendigem Personal für die in Hamburg zuständige Behörde für Planungs- und Genehmigungsverfahren rechtzeitig analysiert werden, damit Anträge von Hamburger Industrieunternehmen künftig schneller durchgeführt werden können.
Der Ausbau der Infrastrukturprojekte bei Polizei und Feuerwehr geht weiter voran. Daher habe ich mich sehr gefreut, am 15. November 2023 bei der Grundsteinlegung der neuen und hochmodernen Polizeieinsatzzentrale dabei zu sein. Sie fand im Beisein von Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel und Sprinkenhof-Geschäftsführer Jan Zunke statt. Die Polizeieinsatzzentrale befindet sich in direkter Nähe zum Polizeipräsidium. Die Realisierung soll voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein und wird rund 93 Millionen Euro kosten, eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit der Polizei und damit in Hamburgs Sicherheit.
Die Leitstellen sind für die Einsatzbewältigung und damit für die Sicherheit in Hamburg von herausragender Bedeutung. Seit 2017 laufen daher entsprechende Pläne des Senats, die Leitstellen von Polizei und Feuerwehr im Rahmen des Projekts PERLE umfassend zu erneuern und mit modernster Kommunikationstechnik zukunftsfähig auszustatten.
Auf dem Gelände entsteht nun auf rund 8.000 Quadratmetern Grundfläche eine neue und hochmoderne Einsatzzentrale für die Polizei Hamburg. Die Kommunikation zwischen Hilfe Suchenden und den Einsatzkräften wird sich damit entscheidend verändern. In der Polizeieinsatzzentrale werden alle Notrufe der Stadt über die Notrufnummer 110 entgegengenommen und die entsprechenden Kräfte alarmiert und koordiniert. Notrufe können dann zukünftig nicht mehr nur telefonisch, sondern auch über Smartphone-basierte Apps oder Messenger-Dienste abgesetzt werden. So wird es in Zukunft möglich sein, auch Bild- und Videodateien in Echtzeit zu übermitteln. Mögliche Schwierigkeiten bei der Lokalisierung von Hilfesuchenden können mittels digitaler Standortübermittlung ebenfalls überwunden werden.
Peter Tschentscher war am 3. November 2023 im BGZ in Neugraben, um mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und herauszufinden, was die Menschen vor Ort bewegt und welche Ideen sie für unsere Stadt haben. Denn gerade in Zeiten des Umbruchs ist es wichtig, miteinander zu sprechen und in Kontakt zu bleiben. Der Einladung ins BGZ waren ca. 180 Gäste gefolgt.
Hamburgs Erster Bürgermeister kommt in verschiedene Stadtteile, um seine bisherige Bilanz vorzustellen und zu erklären, welche Veränderungen bei Verkehr (milliardenschwere Investitionen ins S-Bahnnetz, Bau der A26, Veloroutennetz), Wirtschaft (weltfreundlichster Hafen, Ausbildung), Bildung (kostenlose Kita und Ganztagsbetreuung, kostenloses Schülerticket, enorme Investitionen in den Schulbau) und innerer Sicherheit (mehr Personal bei der Polizei, sinkende Kriminalität) anstehen.
Im Anschluss bestand die Möglichkeit zum direkten Gespräch mit Peter Tschentscher. Das Angebot, in den direkten Austausch zu treten und eigene Fragen zu stellen, wurde von den Anwesenden gern angenommen. Es bestand außerdem die Möglichkeit, sich per Smartphone an einem Stimmungsbild im Saal zu beteiligen. Auch ich war gemeinsam mit anderen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg vor Ort und stand für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Mit den Menschen zu sprechen und zu erfahren, welche Sorgen sie haben, ist eine ganz wichtige Aufgabe. Denn nur so können wir gute Politik machen.
Seit Beginn des Monats hat Hamburg einen neuen Polizeipräsidenten. Diesem kam nun eine besondere Ehre zuteil, denn Falk Schnabel konnte am 8. November 2023 gleich an einem feierlichen Termin teilnehmen. An diesem Tag begrüßte er die 102 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter, die von Innensenator Andy Grote vereidigt wurden.
Für den festlichen Rahmen sorgten das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg. Auch teilten zwei Teilnehmer der Ausbildung ihre Gedanken zum Polizeiberuf.
Bei den öffentlichen Vereidigungen von Polizistinnen und Polizisten, finden mehrmals im Jahr statt. Ich freue mich dort die vielen neuen Mitglieder der Hamburger Polizei und ihre stolzen Verwandten und Freunde zu sehen.
Die Harburger SPD-Bezirksfraktion fährt regelmäßig auf Klausuren, um die Arbeit in der Bezirksversammlung vorzubereiten und politische Ideen zu entwickeln. Bei der Wochenendklausur in Egestorf vom 3. bis 5. November 2023 war ich als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg gern mit dabei.
Die 20 Abgeordneten und zubenannten Bürgerinnen und Bürger haben drei arbeitsreiche und intensive Tage miteinander verbracht. Zu Beginn reflektierten die Abgeordneten ihre Arbeit und Zusammenarbeit der letzten vier Jahre in der Bezirksfraktion. Auch wurde eine Übersicht erstellt, was die Fraktion in den letzten Jahren erreicht und bewegt hat und welche wenigen Aufgaben es bis zum Ende der Legislatur noch anzugehen sind.
Ein großer Teil unserer Arbeit bestand darin, zukünftige Themen und Aufgaben zu identifizieren und so die politische Arbeit für die kommende Legislaturperiode der Bezirksversammlung vorzubereiten. Wir haben viele interessante und wichtige Ideen entwickelt. Der Austausch über persönliche Erfahrungen, Perspektiven und Herausforderungen war wirklich interessant.
Es ist toll zu sehen, wie gute Fraktionsarbeit auf Bezirksebene funktioniert.
Die ersten diplomatischen Beziehungen zwischen Korea und Deutschland wurden vor 140 Jahren aufgenommen. Um dieses Jubiläum zu feiern, besuchte das Schulschiff ROKS HANSANDO vom 29. Oktober bis 3. November den Hafen Hamburg, wo auch Besichtigungen des Schiffs angeboten wurden.
Der Kommandant hatte viele internationale und Hamburger Gäste zu einem Abendessen an Bord eingeladen, zu dem auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion eingeladen worden war.
Diese Aufgabe habe ich gern übernommen, denn Korea ist eine wichtiges Partnerland Hamburgs. Im Mai 2005 wurde eine Partnerschaftserklärung vom Hamburger Senat und der Busan Metropolitan City erstmalig unterzeichnet. 10 Jahre später wurde diese Vereinbarung erneuert. Sie sieht eine besonders intensive Zusammenarbeit in den Bereichen Stadtplanung, Schiffsbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Durch vielfältigen Beziehungen wird die Kooperation zwischen Hamburg, Busan sowie weiteren Teilen Südkoreas immer weiter gestärkt. Sichtbar wird Hamburgs Verbundenheit zu Busan in der HafenCity. Seit 2010 trägt die ehemalige Magdeburger Brücke in der Korea-Straße den Namen „Busanbrücke“.
Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher haben bei „Politik und Pizza“ bereits gezeigt, wie interessant, kompliziert oder manchmal auch amüsant Politik sein kann. Nun wollen sie erneut den Beweis antreten und laden auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen bei einem oder mehr Stück Pizza über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.
Der nächste Pizza-Abend findet am Dienstag, den 21. November 2023, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 20. November 2023 wird gebeten.
Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 11. Oktober 2023 wurde durch die Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit mit einer Ansprache zum Krieg in Israel eröffnet. Durch die terroristischen Angriffe der Hamas sind hunderte Menschen in Israel ermordet worden, tausende wurden verletzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Der brutale Überfall der Hamas ist ein widerlicher Akt des Terrors und durch nichts zu rechtfertigen. Ich möchte an dieser Stelle betonen: Israel übt keine Vergeltungsschläge aus. Israel übt sein Recht auf Selbstverteidigung aus, wie es Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen vorsieht. Wir verurteilen das barbarische Vorgehen auf das Schärfste und stehen solidarisch an der Seite Israels. Es ist Aufgabe und Pflicht aller Demokraten, sich entschieden gegen Menschenhass und Antisemitismus zu stellen. Viele von uns haben persönliche Verbindungen und Erinnerungen an Israel. Schon zu Beginn meiner Abgeordneten-Tätigkeit habe ich bei mehreren Führungen jungen Menschen aus Israel die Bürgerschaft gezeigt und mit ihnen über Innenpolitik gesprochen. In solch einem persönlichen Austausch entstehen Verbindungen und Verständnis, die so wichtig sind für Verständnis und Respekt, eine gemeinsame Zukunft und ein Leben in Frieden. Wir müssen die Bindungen zwischen den Menschen stärken, um solche unmenschlichen Taten zu verhindern.
Nach dieser bewegenden Einleitung möchte ich über unsere parlamentarische Arbeit berichten und Euch wie immer unsere Initiativen vorstellen. Wir debattierten über das neu ausgerichtete Landesprogramm Kita-Plus ab 2024. Mit dem Programm werden Kindertageseinrichtungen gefördert die aufgrund der sozialen oder kulturellen Unterschiede in ihrer Einrichtung besonders herausgefordert sind. Die Einrichtungen erhalten finanzielle Mittel für pädagogisches Fachpersonal, um eine individuelle Förderung insbesondere im Bereich der Sprache und der bedarfsorientierten Beratung von Familien zu ermöglichen. So möchte die Sozialbehörde „allen Kindern und ihren Familien vor Ort die Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen“. Das neue Programm, an dem künftig 444 Kindertageseinrichtungen aus Hamburg teilnehmen können, soll am 1. Januar 2024 starten.
