Autor: Sören Schumacher

Veröffentlicht am

Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Wer immer schon einmal verstehen wollte, wie Politik in Hamburg und Harburg funktioniert und wie sie in der Praxis umgesetzt wird, wer sich mit dem Gedanken trägt, sich politisch zu engagieren, aber nicht weiß, was ihn oder sie erwartet, hat jetzt wieder die Chance, Politik hautnah zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen und sie bei ihrer politischen Arbeit zu begleiten.

Die beiden Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher setzen das erfolgreiche Format des Politik-Mentorings in diesem Jahr fort. Das Mentoring beginnt mit der Auftaktveranstaltung am 08. Januar 2025. Auf dem Programm stehen ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 15. Januar 2025 ab 12:00 Uhr inklusive Besichtigung des Hamburger Rathauses und ein Besuch der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 28. Januar 2025 ab 18:00 Uhr. Außerdem haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, an Ausschuss-Sitzungen teilzunehmen und dort den Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung über die Schultern zu schauen. Bei der Abschlussveranstaltung am 31. Januar 2025 werden dann letzte Fragen beantwortet und Erlebnisse ausgetauscht.

Interessierte Harburgerinnen und Harburger können sich nun wieder für das nächste Mentoring-Programm „Gemeinsam Politik erleben und verstehen“ anmelden. Teilnehmen kann jede und jeder, die oder der mindestens 16 Jahre alt ist, etwas zeitliche Flexibilität mitbringt und sich bis zum 6. Januar 2024 anmeldet. Eine Parteimitgliedschaft ist ausdrücklich nicht notwendig. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anzahl der Mentoring-Plätze ist begrenzt. Anmelden kann man sich im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher (e-Mail: info@soeren-schumacher.de, Telefon: 040-33 98 44 33).

Veröffentlicht am

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (27. November 2024)

Am 27. November 2024 hat die Hamburgische Bürgerschaft eine Vielzahl von neuen Anträgen beschlossen, über die wir hier berichten wollen. Die SPD-Fraktion Hamburg hatte für die aktuelle Stunde dieses Mal das Thema „Legale Schwangerschaftsabbrüche ermöglichen und §218 StGB abschaffen. Das ist überfällig und nicht ‚skandalös‘, Herr Merz!“ debattiert. Über 80 Prozent der Bevölkerung halten es für die persönliche Entscheidung der Schwangeren, ob sie die Schwangerschaft fortsetzen will oder nicht. Ein Antrag von SPD-, Grünen- und Linken-Abgeordneten zielt im Bundestag auf die Abschaffung des §218 StGB. Für ungewollt Schwangere kann dann sowohl eine medizinische Versorgung als auch der Zugang zu verlässlichen Informationen sichergestellt werden.

Die Hamburgische Bürgerschaft nahm einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, CDU und Linken an, mit dem Ziel, den Kongress des Europarates zur Wahlbeobachtung der Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 in die Hansestadt einzuladen. In einer Zeit, in der demokratische Werte weltweit unter Druck stehen, setzt Hamburg damit Maßstäbe. Mit der Einladung des Europarates zur Wahlbeobachtung zeigen wir, dass wir Wahltransparenz ernst nehmen und unsere demokratischen Prozesse auf höchstem Niveau gestalten wollen. Wahlbeobachtungen sind ein wesentlicher Beitrag, um das Vertrauen in den Wahlprozess zu fördern und Falschinformationen aktiv entgegenzuwirken.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (27. November 2024)“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Zusätzliche Investitionen in Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

Hamburg investiert fortlaufend in seine Sicherheit, um den Schutz der Bürger:innen zu garantieren. Im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Senats sind für die Innenbehörde Ausgaben in Höhe von 1,1 Milliarden Euro vorgesehen – rund 12 Prozent mehr als in den beiden Vorjahren. Mit einem rot-grünen Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen nun zusätzliche Akzente: So wird nicht nur die seit 2013 laufende Sanierungsoffensive Freiwillige Feuerwehr um eine Million auf insgesamt drei Millionen Euro aufgestockt, sondern auch die Ausbildung bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst verbessert. Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburgs Sicherheitskräfte leisten herausragende Arbeit. Mit unserem Haushaltsantrag stellen wir sicher, dass sie auch weiterhin optimal ausgestattet und vorbereitet sind. Mit neuen Strategien zur Gewinnung von Nachwuchskräften bauen wir den Personalbestand bei der Hamburger Polizei weiter aus. Die gezielten Investitionen in die Feuerwehrhäuser unserer Stadt sind eine wichtige Grundlage für eine verlässliche Sicherheitsinfrastruktur. Die Modernisierung der Feuerwehrakademie zeigt, dass wir auch auf technologische und gesellschaftliche Herausforderungen vorbereitet sind. Hamburg ist eine sichere Stadt und Rot-Grün sorgt dafür, dass das so bleibt.“

„Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Zusätzliche Investitionen in Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Diskussionsveranstaltung bei der Polizeiakademie zu biometrischen Technologien

Bei einer Veranstaltung der Polizeiakademie über biometrische Erkennungsprogramme wurde heftig diskutiert, wie solche Technologien unseren Alltag, die Arbeit der Polizei und unsere Sicherheit verändern können.

Ich war in meiner Rolle als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Diskussionspartnern von Prof. Eike Richter vom NetDigPol, dem Netzwerk Digitale Polizei Hamburg, eingeladen worden. Gemeinsam mit Matthias Marx, IT-Sicherheitsforscher vom Chaos Computer Club, und Kriminaloberrat Jörg Schröder vom Landeskriminalamt tauschten wir uns über Chancen und Risiken der neuen Technologie aus. Internationale Beispiele und ethische Überlegungen zur Dauerüberwachung öffentlicher Räume wurden intensiv erörtert.

Mir war es wichtig zu betonten, dass für den Einsatz moderner Technologien tragfähige Rechtsgrundlagen wichtig sind. Die Verabschiedung des Sicherheitspaket, das solche Regeln enthielt, scheiterte im vergangenen Herbst im Bundesrat und liegt nun beim Vermittlungsausschuss.

Die Teilnehmer stimmten überein, dass ein wissenschaftlich fundierter Ansatz notwendig ist, um die Möglichkeiten biometrischer Identifikation zum Schutz der Bürger zu nutzen, ohne die verfassungsmäßige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu gefährden. Mit dem Publikum diskutierten wir auch, welche Befugnisse zur biometrischen Identifikation der Polizei eingeräumt werden sollten. Die Veranstaltung zeigte uns allen: Das Thema ist kompliziert, und es gibt keine einfachen Antworten für den Umgang mit neuen Technologien.

Veröffentlicht am

Auf dem Sternenparty der Gewerkschaft der Polizei

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war ich auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Sternenparty der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am 30. November 2024 eingeladen. Der Polizeiball im Grand Elysee Hotel ist für mich immer eine wichtige Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern von Polizei und Politik zusammenzukommen.

Rund 250 Gäste waren der Einladung gefolgt und erlebten einen glamourösen Abend voller Musik, Tanz und Gesprächen, unter ihnen waren Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel, Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß, der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke und der Vorsitzende des Innenausschusses Ekkehard Wysocki. Besonders beeindruckt hat mich die Würdigung von Uwe Koßel, der die Veranstaltung seit 35 Jahren organisiert.

Ich wurde dieses Jahr begleitet von meinen SPD-Fraktionskollegen Lars Pochnicht und Vanessa Mohnke, dem Harburger SPD-Bezirksabgeordneten Klaus Fehling und der Bergedorfer SPD-Kreisvorsitzenden Simone Gündüz.

Die festliche Atmosphäre, Live-Musik und die Gespräche machten den Abend zu einem gelungenen Networking-Event für alle Beteiligten. Der Polizeiball zeigte einmal mehr: Unsere Sicherheitskräfte können nicht nur arbeiten, sondern auch feiern.

Veröffentlicht am

Senatsempfang für das Ehrenamt im Sport

Am 29. November 2024 fand im Hamburger Rathaus der Senatsempfang „Hamburg engagiert sich – Vielfalt des Ehrenamtes im Sportbereich“ statt. Eröffnet wurde die feierliche Veranstaltung von Bürgermeister Peter Tschentscher, der die Bedeutung des freiwilligen Engagements im Sport würdigte. Die Veranstaltung unterstrich die Bedeutung des Sports für die Gesellschaft: Über eine halbe Million Hamburger sind heute in Sportvereinen aktiv. Gleichzeitig ist Sport ein Ort der Integration, Inklusion und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Der Abend zeigte die Vielfalt des sportlichen Ehrenamts. Unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren zahlreiche ehrenamtlich tätige Personen und Vertreter einer Vielzahl sportlicher Institutionen, Vereine und Verbände sowie der Politik und Stadt. Auch zählten zahlreiche andere engagierte Sportlerinnen und Sportler aus ganz verschiedenen Sportarten zu den Gästen.

Andreas Hammer, Landesehrenamtsbeauftragter des Hamburger Fußball-Verbandes, präsentierte dann auch auf Bitten der Organisatoren den rund 200 Gästen die neue Fußballspielform Walking Football – gesunder Fußball für alle. Musikalisch umrahmt wurde der Abend von den Dulsberger Chorkatzen und Princess Blay, die für eine besondere Atmosphäre sorgten. Der Abend wurde auch genutzt, um miteinander ins Gespräch zu kommen.

Veröffentlicht am

Landesparteitag beschließt SPD-Regierungsprogramm

Die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025 rückt immer näher. Nachdem bereits alle Kandidatinnen und Kandidaten schon aufgestellt sind, traf der Landesparteitag am 30. November 2025 zusammen, um das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre zu debattieren.

Mit vier zentralen Versprechen an die Hamburgerinnen und Hamburger geht die SPD in den Bürgerschaftswahlkampf: Einfacher, bezahlbar, sicher und zukunftsfähig soll das Leben in Hamburg sein.

Unser SPD-Spitzenkandidat und Bürgermeister Peter Tschentscher stellte den 280 Delegierten im Bürgerhaus Wilhelmsburg den Programmtext vor, der die erfolgreiche Entwicklung der Stadt fortgesetzten wird. Die SPD steht für eine Politik, die ausgleicht, die auf Solidarität und Zusammenhalt der Stadtgesellschaft setzt. Eine Politik für ein Hamburg, das vereint. 80 Änderungsanträge wurden eingebracht und am Ende wurde das neuen SPD-Regierungsprogramm ohne Gegenstimme verabschiedet.

Nun geht es auf in den Wahlkampf. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Hamburgerinnen und Hamburger der SPD vertrauen und wir werden ihnen zeigen, dass wir auch in Zukunft die Stadt verantwortungsvoll gut regieren werden.

Veröffentlicht am

Rathausbesuch zur Haushaltsdebatte mit den SPD Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher

Das Hamburger Rathaus hält viele Besonderheiten und spannende Geschichten für Besucher bereit. Unter einem gemeinsamen Dach arbeiten hier Hamburgs Parlament und Regierung – also Bürgerschaft und Senat – zusammen. Jedes Jahr nehmen 7.000 Besucherinnen und Besucher an einer Rathausführung teil und erleben eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher laden am 17. Dezember 2024 interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausführung ein. Der Rathausbesuch umfasst eine persönliche Führung durch das Rathaus mit den Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher. Im Anschluss erklärt ein Film die parlamentarische Arbeit in der Bürgerschaft. Im persönlichen Gespräch mit den beiden Harburger SPD-Abgeordneten können dann auch Fragen gestellt werden. Einen weiteren Höhepunkt bildet die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, dieses Mal wird der Haushalt debattiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können so einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit ihrer Volksvertretung erlangen und die besondere Parlamentsatmosphäre erleben. Der Abend kann dann auf dem Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus fortgesetzt werden.

Für den Termin am 17. Dezember 2024 um 12:00 Uhr bis ca. 16:30 Uhr stehen noch freie Plätze zur Verfügung. Um eine verbindliche Anmeldung wird gebeten im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher per E-Mail an info@soeren-schumacher.de oder telefonisch unter 040-33 98 44 33. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Veröffentlicht am

Politischer Austausch mit Metin Hakverdi im Herbert-Wehner-Haus

Am 23. November 2023 hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi die beiden SPD-Bürgerschaftabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss zu einer Bürgerdiskussion eingeladen. Im gut besuchten Herbert-Wehner-Haus diskutierten die Abgeordneten mit interessierten Harburgerinnen und Harburgern über aktuelle politische Themen. Die Harburger SPD-Kandidaten nutzten die Veranstaltung am herbstlichen Samstagnachmittag auch, um sich für die kommenden Bürgerschafts- und Bundestagswahlen vorzustellen und ihre politischen Ideen zu präsentieren.

Die Gäste nutzten die Gelegenheit, um Fragen zur Bundespolitik nach dem Ende der Ampelkoalition, zu den bevorstehenden Neuwahlen sowie zur lokalen Situation in Hamburg und speziell im Bezirk Harburg zu stellen. Themen wie die Verkehrssituation und geplante Modernisierungen standen im Mittelpunkt. Metin Hakverdi erläuterte dabei die Komplexität politischer Entscheidungsprozesse und Kompromissfindung.

Der direkte Dialog zwischen Bürgern und Politikern erwies sich einmal mehr als wichtiger Baustein der Demokratie. Insbesondere der persönliche Austausch ermöglichte es, komplizierte Fragen zu erörtern und gegenseitiges Verständnis zu fördern.

Veröffentlicht am

Wirtschaftsabend im Privathotel Lindtner: Wohnungsbau im Fokus

Der Wirtschaftsverein Harburg veranstaltete am 22. November 2024 seinen traditionellen Wirtschaftsabend im Privathotel Lindtner. Knapp 300 Gäste aus Wirtschaft, Kultur und Politik waren der Einladung der Vorsitzenden des Wirtschaftsvereins, Franziska Wedemann, gefolgt. Im Mittelpunkt des Abends stand der Vortrag von Rolf Buch der Vonovia zur Lage auf dem Wohnungsmarkt. Rolf Buch nutzte seinen Vortrag, um die Wohnungsbaukrise zu analysieren. Er stellte einen dramatischen Mangel an bezahlbarem Wohnraum fest und kritisierte die bestehenden Regulierungen.

Ein besonderer Punkt des Abends war der Abschied von Uta Rade, der langjährigen Geschäftsführerin des Vereins, die nun nach 25 Jahren in den Ruhestand verabschiedet wurde. Die Ehrung fiel sichtlich emotional aus, mit Standing Ovations und einer Ehrenmitgliedschaft als Würdigung ihrer Verdienste.

Nach den Reden genossen die Gäste ein Drei-Gänge-Menü und ließen den Abend bei gemütlichem Beisammensein ausklingen.

Auch die Harburger und Hamburger SPD-Politiker waren prominent vertreten: der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher, der wirtschaftspolitische Fachsprecher der SPD-Fraktion Hansjörg Schmidt sowie der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf nahmen an der Veranstaltung teil. Wirtschaftssenatorin Dr. Melanie Leonhard rundete die politische Präsenz ab.