Servicepost Öffnungen 12.05.2021

Ab dem 12. Mai 2021 gelten in Hamburg diverse Öffnungen, nachdem der Inzidenzwert für Hamburg mehrere Tage stabil unter 100 gesunken ist. Anfang April 2021 lag der Inzidenzwert bei über 160, bis heute ist er auf 75,9 gesunken. Diese erfolgreiche Entwicklung war möglich, weil wir Hamburgerinnen und Hamburger uns gemeinsam, solidarisch und diszipliniert verhalten haben. Nun gilt es, die neuen Öffnungen zu nutzen, ohne das Errungene wieder durch zu schnelle und zu umfassende Öffnungen zu riskieren. Die neuen Regeln werden auf der Seite hamburg.de/coronavirus veröffentlicht.

Der erste Öffnungsschritt ab dem 12. Mai 2021 nimmt die Ausgangssperre zurück, außerdem finden Öffnungen vor allem im Bereich Bildung und Betreuung statt. Museen und Bibliotheken öffnen wieder.

Die Ausgangssperre wird nach 40 Tagen wieder aufgehoben. Damit wird eine erhebliche Einschränkung wieder zurückgenommen. Damit verbunden nimmt der HVV den Nachtbetrieb in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wieder auf.

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Die Corona-Impfung sollte unsere Gesellschaft nicht spalten!

Die Impfung und besonders die Diskussion um die zurückgewonnenen Freiheiten (ja Grundrechte) fängt an unsere Gesellschaft zu spalten. Da sind die schon Geimpften die triumphierend davon berichten es ja bald wieder viel besser zu haben als andere. Und andere die geimpft sind, obwohl sie gar keiner Prioritätsgruppe angehören.

Also was tun?
Geimpfte können Solidarität und Zuversicht gegenüber nicht Geimpften ausstrahlen. Konkret: Gebt Hoffnung auf eine Zeit nach der Impfung. Strahlt aber bitte keinen persönlichen Vorteil aus. Nicht Geimpfte haben mit euch solidarisch gewartet.

Warum ist die Priorisierung bei der Corona-Impfung so wichtig?
Ganz einfach! Zunächst sollten und sollen die Menschen geimpft werden, die besonders gefährdet sind. Das sind die Älteren Menschen und Kranke. Darüberhinaus sollten und sollen Menschen geimpft werden, die besonders exponierte Berufe haben. Zum Beispiel Pflegerinnen und Pfleger, Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel. Ja da stehen noch viele auf der Liste. Die können nach und nach geimpft werden. Zum Glück geht das mit dem Impfen jetzt ziemlich zügig voran.
Priorisierung ist allemal besser als Windhundprinzip oder persönliche Möglichkeiten. Also überlegt lieber zweimal, ob ihr schon dran seid oder ein Bekannter der seine Mutter pflegt Vorrang hat und haben sollte.

Wie geht es nicht Geimpften?
Das müsste eigentlich jeder wissen! Immerhin warst Du bis vor kurzem auch nicht geimpft. Die meisten warten bis sie dran sind. Solidarisch und auch etwas ungeduldig.
Lassen wir uns nicht spalten! Nehmen wir gegenseitig Rücksicht. Gönnen wir jedem der schon dran ist die Impfung. Bleiben wir solidarisch mit den nicht Geimpften.

Impfen und vorsichtige Lockerungen

Selbstverständlich war die Corona-Pandemie wieder ein wichtiges und bestimmendes Thema in der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. Mai 2021. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion betonte die Bedeutung der Solidarität bei vielen Aspekten der Pandemiebekämpfung. Wir müssen den Weg der Pandemiebekämpfung gemeinsam zu Ende gehen.

Um Leben zu schützen, handelt Hamburg konsequent. Viele Maßnahmen, die in den letzten Monaten initiiert wurden, zeigen jetzt ihre Wirkung, allen voran die Impfungen, aber auch die Ausgangssperre, die in Hamburg vor der Bundesnotbremse umgesetzt wurde. Mittlerweile hat Hamburg diese Woche mehr als 30 Prozent Erstimpfungen erreicht, außerdem werden diesen Monat die Impfraten bei den Zweitimpfungen schnell zunehmen. Obwohl es mittlerweile regelmäßige Impfstofflieferungen in größerem Umfang gibt, bleibt es notwendig, dass wir an der Impfreihenfolge festhalten, sfolange nicht ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Hamburg hat nun mittlerweile auch viele Menschen aus der Prioritätsgruppe 3 aufgerufen, einen Impftermin zu vereinbaren. Auch die Hausärzte erhalten jetzt mehr Impfstoff und können so Menschen wohnortnah impfen. Ab kommenden Montag können Menschen auch in Krankenhäusern geimpft werden. Im Bezirk Harburg übernimmt diese Aufgabe des Asklepios Klinikum Harburg, zunächst für Impfberechtigte ab 70 Jahren.

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DGB-Kundgebung unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ am Tag der Arbeit vor dem Harburger Rathaus

Dieses Jahr stand der 1. Mai – der Tag der Arbeit – ganz im Zeichen der Corona-Pandemie und damit auch im Zeichen der Solidarität. Unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ hatte der DGB bundesweit zu seinen Kundgebungen aufgerufen. Die Stärke und Bedeutung der Solidarität zeigt sich als entscheidender Faktor im Kampf gegen die Pandemie. Wir alle leisten unseren Beitrag für eine solidarische Gesellschaft, die zusammenhält, sich unterstützt und so hoffentlich gut durch diese einmalige Krise kommt.

Da die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Jahr beschränkt war, um die Hygienevorschriften einzuhalten und gleichzeitig möglichst großen Abstand zu halten, trafen sich an die 80 Gewerkschafts- und Parteimitglieder auf dem Harburger Rathausplatz, um zu zeigen, dass ArbeitnehmerInnenrechte und Solidarität ein sehr wertvolles Gut sind. Der Vorsitzende des DGB-Harburg, Wolfgang Brandt, forderte in seiner Rede die Sicherung und Erweiterung von ArbeitnehmerInnenrechten und die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen beschrieb in ihrem Grußwort die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bezirk.

Coronakonform waren wir auch mit einer kleinen Harburger SPD-Delegation dem Aufruf des örtlichen DGB gefolgt. Wir haben durch unsere Präsenz gezeigt, dass wir uns auch in diesen Zeiten für den Kernwert der Sozialdemokratie stark machen. Dabei waren die Harburger SPD-Kreisvorsitzenden Ronja Schmager und Sören Schumacher. Auch die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) waren vertreten. Denn Arbeitnehmerrechte und Solidarität sind jetzt und in der Zukunft wichtig, um gute und sichere Arbeit für alle zu erreichen.

Wir als SPD wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten. Gerade die sich aufopfernden Beschäftigten in Pflege, Erziehung und vielen anderen Berufen sollen die Solidarität der Gesellschaft erfahren. Ihre Arbeit muss weiter aufgewertet werden – mit höheren Löhnen, besseren Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Faire Löhne müssen für alle tariflich gelten. Wir wollen Lohndumping verhindern und die Tarifbindung stärken. Wir wollen den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro anheben, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Wir werden die Zukunft von Wirtschaft und Arbeit nicht alleine dem Markt überlassen, sondern sie im Sinne der Beschäftigten und der Umwelt gestalten. Und: Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt der Zukunft.

Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe

Enthusiasm for the effectiveness of regional cooperation across national borders, many ideas for the participation of young people in political decision-making processes and a common interest in strengthening Europe – these were the hallmarks of an online conference on April 29, initiated by the German Delegation to the Congress of the Council of Europe and Sören Schumacher, Member of the State Parliament of the Free and Hanseatic City of Hamburg and Head of the German Delegation.

More than 50 participants from several of the 47 countries represented in the Council of Europe took the opportunity to learn about the work of the Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) and about projects of the youth delegates in the Congress of the Council of Europe. This was made possible by the participation of highly competent speakers. The projects centered specifically on issues related to the use of digital media for youth participation.

The BSPC was presented by its Secretary General, Bodo Bahr, as an example of successful and effective regional cooperation. The most important instruments of this body, which was founded in 1991 and to which all countries bordering the Baltic Sea and Iceland belong, are its resolutions, which are adopted annually and then submitted to the national parliaments. The Chairwoman of the BSPC Working Group on Climate Change and Biodiversity (CCB), Cecilie Tenfjord-Toftby, considered the principle of unanimity as useful since it forced members to figure out what unites them, to find the „glue that unites us all.“ The conversations in the BSPC, she said, were characterized by openness and an interest in learning from each other. The point, Ms Tenfjord-Toftby continued, was to define problems as common ones and then make them an issue in the national parliaments. In this process it was of vital importance to find exemplary projects that can be presented there.

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Demonstrationen am 1. Mai: „Die teils harsche Kritik am Vorgehen der Polizei ist unangemessen“

Am „Tag der Arbeit“ haben in Hamburg zahlreiche Menschen von ihrem Demonstrationsrecht gebraucht gemacht und diverse Versammlungen und Aufzügen abgehalten. Mit Blick auf die Eindämmungsverordnung und den Infektionsschutz mussten einige wenige Versammlungen untersagt werden. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat das Verbot dieser Versammlungen in Eilverfahren bestätigt. Am 1. Mai kam es dann zu Auseinandersetzungen zwischen der Hamburger Polizei und Demonstrierenden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Corona-Bedingungen erschweren auch die Arbeit der Polizei Hamburg erheblich. Mein Dank gilt allen Einsatzkräften, die unter diesen herausfordernden Bedingungen einen wirklich guten Job machen. Am letzten Wochenende musste das Einsatzgeschehen zum 1. Mai bereits zum zweiten Mal unter Corona-Bedingungen bewältigt werden. Die teils harsche Kritik am Vorgehen der Polizei ist unangemessen: Aufgrund der Pandemie sind Versammlungen nur mit besonderen Einschränkungen möglich. Ausnahmegenehmigungen werden regelhaft erteilt, wenn dies unter infektionsschutzrechtlichen Bedingungen möglich ist. Die Polizei hat die außerordentlich schwierige Aufgabe, die Eindämmung des Infektionsgeschehens und die Wahrnehmung des Versammlungsgrundrechts in Einklang zu bringen. Das gelingt der Polizei Hamburg in unserer Stadt trotz der schweren Bedingungen wirklich gut und konsequent. Mit Blick nach Berlin lässt sich festhalten, dass dies keine Selbstverständlichkeit ist. Der Bezug zu Querdenker-Demos in anderen Städten und Bundesländern sowie der Vorwurf der Beliebigkeit ist fehl am Platz und lässt auch die besondere Historie des 1. Mai in unserer Stadt außer Acht.“

Regionale Zusammenarbeit und Jugendbeteiligung für ein starkes Europa

Begeisterung für die Wirksamkeit regionaler Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg, viele Ideen für die Beteiligung junger Menschen an politischen Entscheidungsprozessen und das gemeinsame Interesse, Europa zu stärken – das kennzeichnet eine Online-Konferenz am 29. April, die von der deutschen Delegation im Kongress des Europarats und deren Leiter dem Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher initiiert worden war.

Die mehr als 50 Teilnehmenden aus etlichen der 47 Länder, die im Europarat vertreten sind, nutzten die Gelegenheit, sich dank kompetenter Referentinnen und Referenten über die Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC – Baltic Sea Parliamentary Conference) sowie Projekte der Jugenddelegierten im Kongress des Europarats zu informieren. Dabei handelte es sich speziell um Projekte, in deren Zentrum Fragen der Nutzung digitaler Medien für die Jugendbeteiligung steht.

Der Generalsekretär der BSPC, Bodo Bahr, stellte diese als Beispiel gelungener und wirkungsvoller regionaler Kooperation dar. Das wichtigste Instrument dieses, 1991 gegründeten Gremiums, dem sämtliche Ostseeanrainer sowie Island angehören, seien die jährlich verabschiedeten Resolutionen, die den nationalen Parlamenten vorgelegt werden. Dass diese nur einstimmig verabschiedet werden können, wertete die Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel Cecilie Tenfjord-Toftby als nützlich. Es zwinge die Mitglieder dazu, herauszufinden, was sie vereint, den “Leim zu finden, der uns alle vereint.” Die Gespräche in der BSPC seien von Offenheit und dem Interesse, voneinander zu lernen, geprägt. Es gehe darum, Probleme als gemeinsame definieren und diese dann in den nationalen Parlamenten zum Thema zu machen, Dabei spiele die Suche nach beispielhaften Projekten eine wichtige Rolle, die dort präsentiert werden können.

Johannes Schraps, Vizepräsident der BSPC und Bundestagsabgeordneter, und die Stellvertretende Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel und Abgeordnete im Parlament der autonomen Region Åland, Liz Mattsson, wiesen auf zwei weitere wichtige Aspekte der Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz hin. Liz Mattsson führte aus, dass es für eine so kleine Region wie Åland – eine Inselgruppe im südlichen Bottnischen Meerbusen, etwa auf halbem Wege zwischen Schweden und Finnland gelegen – besonders wichtig sei, über die Mitgliedschaft in der BSPC einer größeren, internationalen Organisation anzugehören. Dies sei gerade im Hinblick auf die großen Herausforderungen durch den Klimawandel von größter Bedeutung. Johannes Schraps stellt die Bedeutsamkeit persönlicher Kontakte für die internationale Zusammenarbeit dar. Daher seien auch die informellen Gespräche und das zwanglose Beisammensein am Rande von Konferenzen unverzichtbar.

Junge Menschen, so wurde in der Diskussion deutlich, sind bereits in die Arbeit der BSPC integriert. Diese Jugenddelegierten erarbeiten Vorschläge, die in die Resolutionen integriert werden. Cecilie Tenfjord-Toftby kündigte darüber hinaus an, dass es eine ständige Jugendorganisation innerhalb der BSPC gegründet werden solle. Vorschläge dazu sollen in Kürze vorgelegt werden. Man wolle so viel Kontakt wie möglich zu jungen Menschen haben. Die BSPC wolle Brücken nicht nur zwischen Ländern, sondern auch zwischen den Generationen bauen.

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Einheitliche bundesweite Maßnahmen

Die Hamburgische Bürgerschaft fand am 21. April 2021 ein weiteres Mal in reduzierter Zahl zusammen, um über die neuesten Entwicklungen zu diskutieren und um neue Initiativen zu verabschieden. Dieses Mal war mein Platz wieder vor dem heimischen Computer, um die Anzahl der Anwesenden und die Infektionsgefahr zu reduzieren.

Die Entwicklungen der Covid 19-Pandemie, die aktuelle Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und der Umgang mit den aktuellen Herausforderungen für die Menschen und die Wirtschaft bildeten einen Schwerpunkt der Debatten. Parallel zur Sitzung der Bürgerschaft tagte der Deutsche Bundestag, um einheitliche bundesweite Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu verabschieden. Alle Maßnahmen, die Hamburg vor drei Wochen getroffen hat, finden sich im Infektionsschutzgesetz des Bundes wieder. Anders als der Bund bleiben wir jedoch bei unserem zum Teil strengeren Vorgehen. Außerdem konnte in den vergangenen drei Wochen die Zahl der verabreichten Impfdosen in Hamburg von 304.000 auf 453.000 gesteigert werden. Im gleichen Zeitraum ist die Inzidenz in Hamburg von 160 auf unter 130 gesunken. Damit stimmt die Richtung und die Zahlen zeigen, dass die Ausgangsbeschränkung im Zusammenspiel mit anderen erlassenen Maßnahmen ihre Wirkung nicht verfehlt hat.

Die Corona-Pandemie hat unsere Gesellschaft mit voller Wucht erfasst und deutschlandweit 80.000 Todesopfer gefordert. Hinter jeder und jedem Einzelnen stehen Familien und Freunde, für die die Corona-Pandemie immer gleichbedeutend mit dem Verlust eines geliebten Menschen sein wird. Daher beging die Bundesrepublik Deutschland am vergangenen Sonntag einen zentralen Gedenkakt für die Todesopfer der Corona-Pandemie. Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion spricht den Angehörigen und Freunden der Verstorbenen ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Unser Dank gilt auch denen, die auf den Intensivstationen über ihre Grenzen gehen und alles tun, um Leben zu retten.

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Neue Perspektive für Harburger Einrichtungen – Neubau für das Abrigado, die Harburger Tafel und zusätzlichen Wohnraum

Wie die Sozialbehörde Hamburg am Sonnabend, d. 24.4., bekanntgegeben hat, soll in Harburg an der Buxtehuder Straße 31 ein Gebäudekomplex entstehen, der Raum für Menschen bietet, die aufgrund ihrer Lebenslage besondere Schwierigkeiten haben Wohnungen zu finden.

Außerdem sollen dort die Harburger Tafel und die Drogenhilfeeinrichtung Abrigado eine neue Heimat finden.

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher, beide SPD, begrüßen die Entscheidung der beteiligten Behörden.

Sören Schumacher sieht Harburg als Vorreiter: „Wieder einmal zeigt sich, dass in Harburg innovative Projekte realisiert werden können, die Vorbildcharakter für ähnliche Projekte in ganz Hamburg haben. Das Vorhaben verdankt sich nicht zuletzt unser aller Bereitschaft und Offenheit, neue Wege zu gehen. Der Umzug des Abrigado in die neuen, besser geeigneten Räume eröffnet zugleich die Möglichkeit, neue Ideen für die Gestaltung und Nutzung des Schwarzenbergs zu entwickeln. Das ist eine Chance, die wir im Interesse aller Harburgerinnen und Harburger klug nutzen sollten und werden.“

Das Abrigado leistet schon seit vielen Jahren wichtige und wertvolle Arbeit in der Drogenhilfe, gelangte aber in den letzten Jahren immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen.

Claudia Loss freut sich über die zukünftige neue, und gut erreichbare Bleibe für das Abrigado: „Der Standort ist gut ausgewählt. Der Weg zum Harburger Zentrum und zur nächsten S-Bahn-Haltestelle ist nicht weit. Die Menschen werden nicht an den Stadtrand abgeschoben. Drogenhilfeeinrichtungen wie das Abrigado bilden einen sehr bedeutenden Baustein in unserer Gesundheitspolitik. Der Neubau ist ein gutes Zeichen für suchtkranke Menschen und die, die sie betreuen, dass sie, auch in diesen besonderen Zeiten nicht vergessen werden“.

Städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Binnenhafen und Innenstadt angestrebt

Der Hamburger Senat will zusammen mit dem Bezirk Harburg ein städtebauliches Gesamtkonzept für die Bereiche Harburger-Binnenhafen und Harburger-Innenstadt erarbeiten. Diese Bereiche sollen durch neue Wegeverbindungen und ein übergreifendes Entwicklungskonzept enger miteinander verknüpft werden. Die für das Harburger Zentrum besonders nachteilige, trennende Wirkung der Buxtehuder Straße und den Bahngleisen soll überwunden werden und ein Zusammenwachsen der Bereiche Innenstadt und Binnenhafen ermöglicht werden.

Dies soll mit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nach Baugesetzbuch unterstützt werden. Die Fläche, die diese städtebauliche Entwicklungsmaßnahme umfasst ist zwar deutlich kleiner als das übergreifendes Entwicklungskonzept, das Baugesetzbuch eröffnet für diesen Bereich aber zusätzliche Instrumente und Kompetenzen, die die Planungsmöglichkeiten verbessern. Hierzu hatte der Senat im letzten Frühjahr schon die nötigen Voruntersuchungen beschlossen, die inzwischen auch schon angelaufen sind. Nun hat der Senat am Dienstag dieser Woche bekanntgegeben, dass das Untersuchungsgebiet um das Neuländer Quarree und das Gelände der ehemaligen New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie einschließlich nördlich angrenzender Flächen erweitert wird, da sich hier in den letzten Monaten Komplikationen ergeben hatten.

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