Treffen der Innenpolitischen Sprecher

Innenpolitische SPD Fachsprechertagung Stuttgart Mai 2018
Sie innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD Fraktionen.

Alle zwei Jahre treffen sich die Innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente und des Europaparlamentes zu einer gemeinsamen Konferenz. In diesem Jahr kam der sozialdemokratischen Fraktion des baden-württembergischen Landtages die Rolle des Gastgebers für die am 7. und 8. Mai in Stuttgart stattfindende Veranstaltung zu.

Für Sören Schumacher, der im Oktober letzten Jahres die Funktion des Innenpolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hatte, war es die erste Gelegenheit, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parlamenten kennenzulernen. „Auch wenn sich die Problemschwerpunkte der Flächenländer von denen der Stadtstaaten selbstverständlich in einigen Punkten unterscheiden und die Bundespolitik andere Aufgaben als die Landespolitik hat, haben wir alle mit ähnlichen Themen zu tun. Ich nenne hier nur Fragen der Terrorabwehr oder der Kriminalstatistik. Von aktueller Bedeutung sind zudem derzeit Änderungen der Polizeigesetze und die Rahmenbedingungen der Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten.“ Abgesehen davon sei es immer auch wichtig, so Schumacher, die Kolleginnen und Kollegen persönlich kennenzulernen. „Das erleichtert erforderlichenfalls schnelle und unbürokratische Kontaktaufnahmen und Verständigungen.“